Verhandlungsschrift über die am Mittwoch, 5. März 2008, stattgefundene 25. Sitzung der Gemeindevertretung Vorsitzender: Schriftführer: Anwesend: Entschuldigt: Ort: Beginn: Bgm. Erwin Mohr GdeSekr Dr. Sylvester Schneider 21 Gemeindevertreter, sowie die Ersatzleute Helmut Bischelsberger, Fritz Kuttner, Wolfgang Mayer, Yvonne Böhler, Otmar Meusburger und Robert Hasler GR Peter Grebenz, GV Karin Madlener, GV Anton Böhler, GV Maria Claeßens, GV Susanne Mathis und GV Gerold Mohr Kultursaal 20.05 Uhr Der Vorsitzende begrüßt die erschienenen Mandatare und stellt die ordnungsgemäße Ladung aller Mitglieder der Gemeindevertretung und die Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wird über Antrag des Vorsitzenden um die Tagesordnungspunkte 6.d) Erhaltenswerte Gebäude Anpassung, 7. Grundtauschvertrag Köb Elisabeth, Lorenz-Schertler-Straße und 8. Nachbesetzung von Ausschüssen durch FPÖ, erweitert, sowie über Antrag von GV Peter Lingenhel im Punkt 4. in „Umwidmung Doppelmayr Seilbahnen GmbH“ statt AG berichtigt. einstimmig Tagesordnung: 1. 2. 3. 4. 5. 6. Bürger-Anfragen Mitteilungen Stellungnahme zu Gesetzesbeschlüssen Umwidmung Doppelmayr Seilbahnen GmbH Grundstücksverkauf Haberkorn / Böhler Johann Umwelt-Förderungen: a) Dachwasserversickerung Anpassung b) Fahrradanhänger Anpassung c) Althaussanierungsberatung Neufassung d) Erhaltenswerte Gebäude Anpassung 7. Grundtauschvertrag Köb Elisabeth, Lorenz-Schertler-Straße 8. Nachbesetzung von Ausschüssen durch FPÖ 9. Genehmigung der Verhandlungsschrift der 24. Sitzung der Gemeindevertretung vom 30.01.2008 10. Allfälliges Erledigung: zu 1. keine Anfrage 2. a) Ein Gesetzesentwurf über eine Änderung des Antidiskriminierungsgesetzes liegt zur Begutachtung durch die Landesbürger auf. b) Der Vorsitzende berichtet über einen beabsichtigten Grundtausch des Wasserverbandes Hofsteig. c) Im Zusammenhang mit der Pflegedebatte im Landtag und der in diesem Zusammenhang von LAbg. Michael Ritsch aufgeworfenen Frage, weshalb Wolfurt sein Heim nicht an die Benevit übergeben habe, erläutert der Vorsitzende nochmals die Gründe dazu. Zum einen ist die Gründung der Sozialdienste Wolfurt gGmbH kurz vor der Gründung der Benevit erfolgt, weshalb ein Wechsel zu Benevit für das Personal zu einem unzumutbaren nochmaligen Arbeitgeberwechsel innerhalb kürzester Frist geführt hätte. Zum anderen hat die Sozialdienste Wolfurt gGmbH einen wesentlich weiter gefassten Aufgabenbereich als Benevit, Senecura oder St. Anna-Hilfe, die alle ausschließlich Pflegeheime betreiben, während die Sozialdienste Wolfurt gGmbH das gesamte Spektrum der vorgelagerten Dienste ebenfalls mit abdeckt. Dank der ausgezeichneten Führung und dem hervorragenden Team um GF Mag. Erich Gruber und PDL Birgit Richter arbeitet der stationäre Pflegebereich unter Berücksichtigung der eingehobenen Gebäude-Miete nahezu kostendeckend und dies bei einer anerkannt hohen Pflegequalität. d) GF Ferde Hammerer berichtet über den Planungsstand beim Sanierungsprojekt Volksschule Mähdle. Die Planung wurde zwischenzeitlich optimiert. Ein Schwerpunkt liegt auf einer energetisch möglichst autarken Versorgung von Mähdleschule und Feuerwehrhaus. In den nächsten Tagen soll die Entscheidung über die Möglichkeit der Installierung einer Grundwasserwärmepumpe fallen. Ebenfalls ins Auge gefasst ist die Installierung einer Fotovoltaikanlage, die den gesamten benötigten Strom für die Wärmepumpe erzeugen soll. Der Energiebedarf soll hinkünftig trotz größerer Energiebezugsfläche um mehr als 2/3 gegenüber heute gesenkt werden. Trotz dieses Energieschwerpunktes gilt das Hauptaugenmerk aber der Schaffung einer „Wohlfühlschule“, was neben der entsprechenden Umgestaltung der Räumlichkeiten auch durch eine entsprechende Fassade – derzeit ist eine Holzschindelfassade ins Auge gefasst – sowie die Adaptierung der Außenbereiche erreicht werden soll. Die geschätzten Kosten liegen nach derzeitigem Stand bei ca. EUR 3.190.700, -- mit einer Schwankungsbreite von +/- 5%. Ein noch offener Punkt ist die Aufstockung der Schulwartwohnung, die im Zusammenhang mit der Sanierung kostengünstig bewerkstelligt werden könnte. Für die damit gewonnenen zusätzlichen Räumlichkeiten wäre die Nutzung als Gemeindearchiv vorstellbar. GR Angelika Moosbrugger berichtet über den anlässlich der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Schule und Kultur, sowie die Projektgruppe Mähdle durchgeführten LeitbildCheck für dieses Projekt, der für alle Teilbereiche positive Ergebnisse prognostizierte, wobei der Umweltbereich aufgrund des Energiethemas einen wesentlichen Schwerpunkt bildete. e) Als Nachtrag zum Bericht in der letzten GV-Sitzung über die Entsendung von Bgm. Mohr in den Ausschuss der Regionen bringt Vizebürgermeister Christian Natter einen Bericht aus der Zeitung des Österr. Gemeindebundes zur Kenntnis, nach welchem Bgm. Mohr nicht nur Mitglied im AdR sein wird, sonder überdies Mitglied im Präsidium des AdR und Mitglied in der Fachkommission für nachhaltige Entwicklung. f) Der Vorsitzende informiert über die auf den 6.3.2008 angesetzte brandschutztechnische Überprüfung des Seniorenheimes.. g) Am 4.3.2008 fand wieder eine gemeinsame Sitzung der Gemeindevorstände von Lauterach und Wolfurt statt, bei welcher gemeindeübergreifende Themen behandelt wurden. Hervorzuheben ist, dass es sich mittlerweile nicht mehr nur um informelle Treffen handelt, sondern konkrete Zusammenarbeitsthemen aufgegriffen und gemeinsame Lösungen angedacht werden. 3. Zum Landtagsbeschluss betreffend ein Verfassungsgesetz über eine Änderung der Landesverfassung wird kein Antrag auf Volksabstimmung gestellt. 4. Mit E-Mail vom 28.1.2008 hat die Abteilung Umweltschutz beim Amt der Vbg. Landesregierung zum Abschluss der gemäß Raumplanungsgesetz für Umwidmungen dieser Größenordnung vorgesehene Umwelterheblichkeitsprüfung (UEP) mitgeteilt, dass durch die geplanten Widmungsänderungen im Gewerbegebiet „erhebliche Umweltauswirkungen nicht zu erwarten sind“. Es wird daher beschlossen die GST-NR 1761, 1768, 1760, .401, 1756, 1757, 1758 und 1759, sowie die parallel zur Kesselstraße verlaufende Teilfläche der Konrad-Doppelmayr-Straße von Betriebsbauerwartungsgebiet bzw. Verkehrsfläche in Betriebsbaugebiet II umzuwidmen. Nicht von der Widmung in BB II erfasst sind die für die Erschließung erforderlichen Grundabtretungsflächen in Form eines ca. 5 m breiten Streifens entlang des Alten Holzriedgrabens und südlich daran anschließend ein ca. 7 m breiter Grundstreifen, der als Straßenfläche ausgewiesen wird. Die GSTNR 1737/2 und 1738/2 werden im Bereich zwischen der Konrad-Doppelmayr-Straße und der nunmehrigen Widmungsgrenze BB II als Freifläche-Freihaltegebiet ausgewiesen. Voraussetzung für diese Widmung ist der Abschluss eines Tausch.- und Abtretungsvertrages zwischen der Fa. Doppelmayr Seilbahnen GmbH und der Marktgemeinde Wolfurt – vorgängig in Form eines Vorvertrages - mit welchem folgende Grundtransaktionen vorgenommen werden: Die Marktgemeinde Wolfurt tauscht und übergibt eine ca. 900 m² große Teilfläche des GSTNR 3583 (Wegteilstück parallel Kesselstraße) an die Fa. Doppelmayr Seilbahnen GmbH zur Einbeziehung in GST-NR 3581 und diese tauscht und übergibt im Gegenzug eine ca. 1300 m² große Teilfläche aus GST-NR 3580 (Parallel zum Alten Holzriedgraben) an die Marktgemeinde Wolfurt zur Einbeziehung in die Gemeindestraße GST-NR 3583. Die Fa. Doppelmayr GmbH tritt entlang des alten Holzriedgrabens einen durchschnittlich ca. 5m breiten Streifen aus den GST-NR 1768, 1761, 1760, 1759, 1758 und 1756 im Gesamtausmaß von ca. 790 m² an die Marktgemeinde Wolfurt für den Ausbau des Alten Holzriedgrabens mit einer Kronenbreite von 12 m nach Endausbau ab. Die Fa. Doppelmayr GmbH tritt entlang der Abtretungsfläche nach dem vorstehenden Punkt eine Fläche von ca, 1400 m² (durchschnittliche Breite ca. 7 m) aus den genannten Grundstükken für den Ausbau einer Erschließungsstraße ab. Die sich nach Abzug dieser Tauschmehrfläche bzw. der Abtretungen ergebende Restabtretungsfläche von ca. 1805 m² wird als ca. 6 m breiter Freihaltestreifen an die Ostgrenze des GST-NR 1756 gelegt. Diese Abtretungsfläche soll im außerbücherlichen Eigentum der Marktgemeinde Wolfurt verbleiben und im Zuge zukünftiger Grunderwerbungen der Fa. Doppelmayr GmbH weiter an die Ostgrenze des Firmenareals verlagert werden. Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig 5. Zur Sicherung von Flächen für eine zukünftige Erweiterung der Fa. Haberkorn/Ulmer fanden in den letzten Wochen Verhandlungen zwischen der Fa. Haberkorn/Ulmer, Johann Böhler und der Gemeinde statt. Nachdem die Fa. Haberkorn/Ulmer ausschließlich einen Kauf der südlich an das Firmengelände anschließenden Grundparzelle anstrebt, deren Eigentümer Johann Böhler aber ausschließlich eine Baurechtslösung, musste eine Vertragsregelung unter Einbeziehung der vom Baurecht belegten Gemeindeflächen, auf der jetzt das Betriebsgebäude steht, und unter Berücksichtigung der für die seinerzeitige Baurechtszinsfestlegung angewendeten Grundlagen gefunden werden. Es wird daher nachstehender Beschluss gefasst: Die Marktgemeinde Wolfurt verkauft eine Teilfläche im Ausmaß von 8.902 m² aus GST-NR 3571 zum Preis von EUR 872.841, -- an die Fa. Johann Böhler Handelsgesellschaft mbH & Co KG. Nachdem die Fläche aus dem Gemeindegrundstück keine optimale Form aufweist, wird von Gemeindeseite die Zusage gemacht, im Falle der Notwendigkeit einer späteren Umlegung zur Schaffung einer besseren Grundstücksform entsprechend mitzuwirken. Entsprechend der verminderten Fläche vermindert sich auch der von der KISA Immorent an die Gemeinde zu zahlende Baurechtszins. Bedingung für den Abschluss dieses Rechtsgeschäftes ist der gleichzeitige Verkauf des GST-NR 3575 durch die Fa. Johann Böhler Handelsgesellschaft mbH & Co KG an die Fa. Haberkorn/Ulmer GmbH zum selben Verkaufspreis. Dieser Beschluß ist als verbindliches Verkaufsanbot an Fa. Johann Böhler Handelsgesellschaft mbH & Co KG zu verstehen. Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig 6. Vizebgm. Christian Natter berichtet über die Anpassung der bestehenden Umweltförderungen bzw. die Gründe für die Schaffung einer neuen Förderung für Althaussanierungsberatung. Die Adaptierung wird laut nachstehendem Konzept vorgenommen: bisher neu EUR EUR Dachwasserversickerung 7, 27 1.816, 82 Fahrradanhänger für Kindertransport 218, 00 Fahrradanhänger für Lastentransport 72, 67 Bemerkungen 10, 00 je m² entsiegelte Fläche 2.000, 00 maximal 220, 00 50% v. Anschaffungspreis, maximal s. links 80, 00 50% v. Anschaffungspreis, maximal s. links Bisherige Mietvariante wird gestrichen Erhaltenswerte Gebäude Annuitätenzuschüsse 60 % 7.267, 28 726, 73 Althaussanierungsberatung Antragsteller: Vizebgm. Christian Natter 60 % max. geförderte Sanierungskosten von Gesamtdarlehenssumme 7.500, 00 pro anerkannte Darlehenssumme davon 20% Zuschuss der Jahresan750, 00 nuität Obergrenze Sanierungskosten je m² Nutzfläche 600, 00 Landesförderung für Gesamtsanierungskonzept lt. § 21 der Wohnbauförderungsrichtlinien 2008 400, 00 max. Gemeindeförderung, höchstens Honorarkosten abzüglich Landesförderung einstimmig 7. Nachdem die nach §§ 15ff Liegenschaftsteilungsgesetz geplante Verbücherung des Grundtausches von Flächenabtretungen an die Flotzbachstraße bzw. die Lorenz-Schertler-Straße gegen die Restfläche der Grabenparzelle 1439/2 zwischen Elisabeth Köb und der Marktgemeinde Wolfurt hinsichtlich der Grabenparzelle nicht möglich war, stimmt die Gemeindevertretung dem Abtausch des GST-NR 1439/2 gegen die bereits verbücherten Straßenabtretungsflächen in Form eines Tauschvertrages zu. Da diese Grundstücke nicht flächen- und wertgleich sind, ist von Elisabeth Köb eine Ausgleichszahlung in Höhe von EUR 6.370, -- zu leisten. Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig 8. Wie berichtet ist Christoph Klettl als Ersatzmitglied der Gemeindevertretung ausgeschieden. Über Antrag der FPÖ-Fraktion werden nachstehende Nachbesetzungen in den verschiedenen Ausschüssen vorgenommen: Wasser- und Kanalausschuss Wolfgang Mayer, Mitglied Thomas Ulmer, Ersatzmitglied Ausschuss für Schule und Kultur Anton Böhler, Mitglied Silvia Benzer, Ersatzmitglied Ausschuss für Jugend und Sport Alfred Pechlaner, Mitglied Andrea Peter, Ersatzmitglied einstimmig 9. Nachdem keine Einwendungen vorgebracht werden, gilt die Verhandlungsschrift der 24. Sitzung der Gemeindevertretung vom 30.1.2008 als genehmigt. 10. a) Der Schlussbericht zum Projekt Hofsteig-Ader wurde an die anwesenden Gemeindemandatare ausgeteilt. Die fehlenden Exemplare bzw. die Exemplare für die nicht anwesenden Mandatare werden in den nächsten Tagen per Post zugesandt. GR Hans Fetz ersucht den Bericht zu studieren, da geplant sei, diesen anlässlich der nächsten Sitzung als Handlungsanregung durch die Gemeindevertretung beschließen zu lassen. b) Laut GR Angelika Moosbrugger haben sich 85% der möglichen Schüler des HauptschulPflichtsprengels für die Hauptschule Wolfurt angemeldet. Dies ist - äußerst erfreulich - ein absoluter Rekordwert. Von den Anmeldungen entfielen 39 auf die neue Mittelschule, worin sich zeigt, dass die neue Schulform offenbar eine sehr gute Akzeptanz findet. Die Schüler der neuen Mittelschule sollen nicht in einer Klasse zusammengefasst, sondern auf alle Klassen verteilt werden und nur zu den Zusatzfächern zusammengezogen werden. Die seit heuer neu aufgelegte Hauptschulzeitung mit aktuellen Informationen zur Hauptschule Wolfurt wird verteilt. c) Die erstmalig für den Bezirk Hofsteig angebotene Schüler-Ferienbetreuung wurde laut GR Angelika Moosbrugger in den Semesterferien von insgesamt 11 Schülern in Anspruch genommen. Aufgrund der guten Erfahrungen soll die Betreuung nun auch in den Osterferien und wieder an der VS Mähdle angeboten werden. d) Das von GR Elisabeth Fischer schon seit längerem forcierte Projekt Seniorenbörse nach dem Vorbild von Hard und Lauterach befindet sich in der Startphase. Für den Trägerverein konnten bereits die erforderlichen engagierten Funktionäre gefunden werden. Die Stationierung erfolgt im Seniorenstüble im Vereinshaus. Wichtig wäre es nun „junge, aktive Senioren“ zu finden, die ihre Dienste über die Seniorenbörse anbieten. Die Aktivitäten der Seniorenbörse sind keineswegs als Konkurrenz zum Firmenangebot zu sehen, sondern als Lückenschluss in Form von kleineren „Nachbarschaftsdiensten“. e) Laut Bericht von Vizebgm. Christian Natter ist die Gemeinde Wolfurt, im Speziellen das e5Team, bei der Frühjahrsmesse in Dornbirn, die heuer das Thema Energie als Schwerpunkt hat, mit einem Stand vertreten. Am Freitag erhalten Besucher aus Wolfurt verbilligte Eintrittskarten. Für Sonntagvormittag ist ein Weltrekordversuch mit durch Fahrräder erzeugter Energie vorgesehen. f) GV Wolfgang Schwärzler fragt nach, ob der ökologische Vorgabenkatalog nicht anhand der Erfahrungen in der Planung der Mähdleschule überarbeitet werden sollte. Laut GV Ferde Hammerer wurde der ökologische Vorgabenkatalog in den Planungen übernommen und bereits soweit erforderlich adaptiert. g) Eine Anfrage von DI Claudius Bereuter betreffend neue Gemeindehomepage wird dahingehend beantwortet, dass diese vermutlich im April online gehen soll. h) GR Manfred Schrattenthaler verweist auf den von Henrike Sohler organisierten zweiten Gesundheitstag im Cubus am 16.3.2008 mit wieder einer Reihe interessanter Angebote. i) GR Elisabeth Fischer bedankt sich für die tolle Theaterfahrt nach Ingolstadt mit dem Besuch der Aufführung „Some girls“ mit dem Wolfurter Schauspieler Aurel Bereuter, das von GR Angelika Moosbrugger auf eine Anregung von GV Ferde Hammerer bestens organisiert wurde. j) Am 12.3.2008 findet im Cubus eine Diskussionsveranstaltung zum Thema Kunst/Arbeit/Wirtschaft statt, zu welchem laut GV Charly Lang neben den Wolfurter Künstlern Aurel Bereuter und Arno Geiger auch LH Dr. Sausgruber sein Kommen zugesagt hat. k) Aurel Bereuter hat entprechend einer Mitteilung von Bgm. Mohr auch den Schritt ins Fernsehfach gewagt. Er wird voraussichtlich am 25.3 bzw. am 29.3.2008 in der Fernsehserie „Rosenheim Cops“ zu sehen sein. Schluss der Sitzung: 22.20 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: