20070905_GVE020

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Letzte Änderung 30.05.2021, 08:21
Gemeinde Wolfurt
Bereich oeffentlich
Schlagworte: wolfurtvertretung
Dokumentdatum 2007-09-05
Erscheinungsdatum 2007-09-05
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Inhalt des Dokuments

Verhandlungsschrift über die am Mittwoch, 05. September 2007, stattgefundene 20. Sitzung der Gemeindevertretung Vorsitzender: Schriftführerin: Anwesend: Entschuldigt: Ort: Beginn: Bgm. Erwin Mohr Herlinde Maurer 19 Gemeindevertreter sowie die Ersatzleute Helmut Bischelsberger, Daniela Marent, Yvonne Böhler, Robert Hasler, Silvia Köb-Gisinger, Andreas Santa, Wolfgang Simma und Bernhard Marte GV Karin Madlener, GV Mag. Jürgen Adami, GV Maria Claeßens, GV Dr. Thomas Geiger, GV Peter Lingenhel, GV Frieda Schneider, GV Wolfgang Schwärzler und GV Dr. Ernst Stadelmann Kultursaal 20:05 Uhr Der Vorsitzende begrüßt die erschienenen Mandatare und stellt die ordnungsgemäße Ladung aller Mitglieder der Gemeindevertretung und die Beschlussfähigkeit fest. Ein besonderer Gruß gilt der aus dem Gemeindedienst in Pension gegangenen Bürgermeister-Sekretärin Herlinde Maurer. Die Tagesordnung wird mit nachstehender Ergänzung beschlossen: 11. Auftragsvergabe Feldeggstraße/Eichenstraße Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig Tagesordnung 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. Bürger-Anfragen Neuregelung Schriftführung Gemeindevertretung Mitteilungen Flächen-Umwidmung Doppelmayr, Hohe Brücke Realteilung GST-NR 1414 und Wegerrichtung Wegdienstbarkeiten a) Fa. Helmut Böhler, Fensterbau, Wiesenweg, GST-NR 1700/1, Einräumung b) Josef Muxel, Stickergasse, GST-NR 1580/03, Einschränkung Beitritt zu Klima.aktiv.mobil mit Klimaschutz-Vereinbarung Petition zu Klimaschutz in Landesverfassung Mietanpassungen CUBUS und Vereinshaus Nachbesetzung von Gemeinde-Gremien Auftragsvergabe Feldeggstraße/Eichenstraße Genehmigung der Verhandlungsschrift der 19. Sitzung der Gemeindevertretung vom 04.07.2007 Allfälliges Erledigung Zu 1. Keine Wortmeldung. 2. Für den im Urlaub befindlichen Gemeindesekretär übernimmt Herlinde Maurer die Schriftführung in dieser Sitzung. Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig Bedingt durch Pensionierungen im Gemeindedienst wird die Schriftführung in folgenden Gremien neu geregelt: Gemeindevertretung: GSekr. Dr. Sylvester Schneider, Ersatz: Victoria Thompson Gemeindevorstand: Victoria Thompson, Ersatz: GSekr. Dr. Sylvester Schneider Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig 3. a) Der Bürgermeister informiert über die am 5.9. stattgefundene Jury-Sitzung zum Architektenwettbewerb für das neue Feuerwehrhaus. Es sind sechs Projekte eingelangt. Sowohl Fachals auch Sachpreisrichter haben den Entwurf des Architekturbüros Hein/Troy einstimmig zum Siegermodell gewählt. Es ist funktionell hervorragend gelöst, mit einigen kleinen Änderungen erfüllt es genau das vorgegebene Raumprogramm, weiters hat es alle Voraussetzungen für eine hohe Wärmedämmung und zudem wird nach Kostenberechnung von Bmst. Thomas Marte die Errichtung im vorgesehenen Kostenrahmen von 3, 5 Mio € bleiben. Als nächster Schritt werden Verhandlungen mit den Grundnachbarn erfolgen, dann die Bauverhandlung sowie die Detailplanung und Ausschreibung, sodass im nächsten Jahr mit dem Bau des neuen Feuerwehrhauses begonnen werden kann. Die Fertigstellung ist für Sommer 2009 geplant. Eine öffentliche Präsentation der eingereichten Modelle ist vorgesehen. b) Zur Errichtung der neuen Fahrradbrücke über die Achstraße entlang der A14 hat ein Gespräch mit LR Rein und DI Gerhard Schnitzer von der Straßenbauabteilung beim Amt der Vbg. Landesregierung stattgefunden. In diesem Gespräch haben Bgm. Mohr und Gemeinderat Fetz deponiert, dass diese Radwegbrücke für Wolfurt ein wesentlicher Baustein für die zukünftige autofreie Mobilität der Gemeindebürger sein wird. Die Finanzierung wird mit ca. € 350.000, -- durch die Gemeinde, € 500.000, -- das Land und € 70.000, -- die ASFINAG vorgesehen, mit dem Bau könnte möglicherweise 2008 begonnen werden. In weiteren Gesprächen müssen noch verschiedene Details abgeklärt werden. Ein besonderer Dank wird dem GV Peter Moosbrugger für seine Bemühungen in dieser Angelegenheit ausgesprochen. 4. Die von der Fa. Doppelmayr Seilbahnen GmbH beantragte Umwidmung von Erwartungsgebiet BBII in Betriebsbaugebiet BBII bei den GST-NR 1756, 1757, 1758, 1759, 1760, 1761 und 1768 für eine geplante Betriebserweiterung wird genehmigt. Die Umwidmung erfolgt unter der Voraussetzung, dass die Fa. Doppelmayr die erforderlichen Flächen für die Erschließungs-Straße am Nordrand des Widmungsgebietes und den Holzriedgraben abtritt, zuzüglich eine Restfläche für Entwässerungen und Retentionsflächen. Die am Südrand der Widmungsfläche vorgesehene Erschließungsstraße wird nicht realisiert, die Fläche wird der Fa. Doppelmayr im Tauschwege zurück gegeben. Der Widmung und den Rahmenbedingungen wird zugestimmt. Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig 5. Der Realteilung des Grundstückes 1414 (Brühlstraße), derzeit zu je 50 % im Eigentum von Walter Schwärzler und Gemeinde Wolfurt, wird zugestimmt. Die Gemeinde wird den östlichen Teil des Grundstückes und Schwärzler den westlichen Teil übernehmen. Weiters wird der Grundabtretung für eine gemeinsame Erschließungsstraße mit den südseitigen Grundstücksnachbarn Mitgutsch unter der Voraussetzung zugestimmt, dass für die Erschließungsstraße von den jeweiligen Eigentümern je 2, 25 m Breite abgetreten und die Kosten für die Errichtung je zur Hälfte getragen werden. Die Kanal- und Wasserleitungen sollen gleichzeitig mitverlegt werden. Raumplanerisch sinnvoll ist später die Weiterführung der privaten Erschließungsstraße bis zur Flotzbachstraße geplant. Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig 6. a) Die Marktgemeinde Wolfurt räumt für sich und ihre Rechtsnachfolger im Eigentum an der GST-NR 1700/1 GB Wolfurt, den jeweiligen Eigentümern der Liegenschaft GST-NR 1698 GB Wolfurt (derzeit im Eigentum der Böhler Fenster GmbH), das unentgeltliche, zeitlich unbefristete sowie unkündbar und uneingeschränkte Recht ein, über die Dienstbarkeitsfläche zu fahren und zu gehen. Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig b) Die Löschung der Dienstbarkeit des Fußsteiges zu Gunsten der Marktgemeinde Wolfurt auf GST-NR 1580/3 wird bewilligt, da dieser Weg weiter westlich verläuft und obige Grundparzelle nach einer Grundteilung irrtümlich nicht entlastet wurde. Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig 7. Auf Empfehlung des Umweltausschusses sowie des Mobilitätsausschusses beteiligt sich die Marktgemeinde Wolfurt am Schwerpunktprogramm „Klima.aktiv.mobil“, das vom Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft initiiert wurde. Vizebgm. Christian Natter erläutert die Zielvorgaben für den Bereich Umwelt, GR Hans Fetz dieselben für den Bereich Mobilität, die ein Bekenntnis der Gemeinde zu den Klimazielen auch nach außen für die Bevölkerung sind. Die entsprechenden Maßnahmen sollen in den kommenden Jahren umgesetzt werden. Auf Anfrage von GR Peter Grebenz bezügl. CO2-Ausstoß, falls diese Ziele nicht erreicht werden können, wird ihm versichert, dass dies für die Gemeinde keine finanziellen Konsequenzen haben wird. Die vorgegebenen Ziele sind als Anlage diesem Protokoll beigefügt. Dem Beitritt unter den Aspekten der vorgetragenen Ziele wird zugestimmt. Antragsteller: Vizebgm. Christian Natter einstimmig 8. Folgende Petition an den Vorarlberger Landtag (als neuer Punkt (6) des Artikel 7 „Ziele und Grundsätze staatlichen Handelns“ in der Vorarlberger Landesverfassung) wird von der Gemeindevertretung Wolfurt unterstützt: „ PETITION – Klimaschutz in die Verfassung Das Land engagiert sich in umfassender Form für die Erreichung und Einhaltung völkerrechtlich verbindlicher, europäischer und nationaler Klimaschutzziele. Das Land strebt an, diese Ziele durch Steigerung der Energieeffizienz und durch Forcierung nachhaltiger Energieträger zu erreichen. Gleichzeitig lehnt das Land Atomkraft als Mittel zur Erreichung dieser Ziele ab.“ Antragsteller: Vizebgm. Christian Natter einstimmig 9. Mietanpassungen für CUBUS und Vereinshaus werden im Rahmen der Indexsteigerung angepasst und laut Beilage beschlossen. Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr 10. einstimmig Auf Grund von Rücktritten bzw. Wegzug aus Wolfurt sind Nachbesetzungen bei den verschiedenen Unterausschüssen erforderlich. Über Antrag der ÖVP werden folgende Änderungen vorgenommen: DERZEIT Bezeichnung Name M/E Name Berufungskommission NEU Dr. Thomas Welpe Dr. Martin Rusch Dr. Thomas Welpe Dr. Thomas Welpe Dr. Thomas Welpe Dr. Martin Rusch M M E E Ê E Ing. Karl Lang Susanne Mathis Ing. Karl Lang Ersatzleute rücken nach Ersatzleute rücken nach verzogen Von der SPÖ-Fraktion: Gemeindevertretung Adrian Windisch E verzogen Von der FPÖ-Fraktion: Gemeindevertretung Rudolf Wald E Funktionen zurückgelegt Abgabenkommission Sozialausschuss Mobilitätsausschuss Gemeindevertretung M/E M M E Ehrungsausschuss Abgabenkommission Mobilitätsausschuss Wasser- und Kanalausschuss Projektgruppe VS Mähdle Umweltausschuss Wasserverband Hofsteig – Mitgliederversammlung 11. Rudolf Wald Rudolf Wald Rudolf Wald Thomas Ulmer Rudolf Wald Wolfgang Mayer Rudolf Wald Rudolf Wald Thomas Ulmer Rudolf Wald M M M E M E M M E M Anton Böhler Anton Böhler Thomas Ulmer Alfred Pechlaner Wolfgang Mayer Christof Klettl Anton Böhler Thomas Ulmer Alfred Pechlaner Anton Böhler M M M E M E M M E M Die Fertigstellung der Eichenstraße sowie die Sanierung der Feldeggstraße von der Einmündung Eichenstraße bis zum Haus Schmidhofer wird an die Fa. Schertler-Alge GmbH, Lauterach, zum Angebotspreis von € 215.261, -- vergeben. Die Fertigstellung soll noch heuer erfolgen, wobei der Feinasphalt witterungsbedingt event. erst im Frühjahr aufgebracht werden kann. Die Finanzierung war nicht in dieser Höhe vorgesehen und bedingt eine Budget-Überschreitung in Höhe von € 160.000, -- , diese wird wie folgt abgedeckt: € 50.000, -- aus Minderausgaben Neu- und Ausbau von Gerinnen, € 50.000, -- Minderausgaben Sanierung Heitz-Haus und € 60.000, -- Mehreinnahmen Kommunalsteuer. Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig 12. Nachdem keine Einwendungen erhoben werden, gilt die Verhandlungsschrift der 19. Sitzung der Gemeindevertretung vom 04.07.2007 als genehmigt. 13. a) Von Vizebgm. Christian Natter werden folgende Termine bekannt gegeben: Er ersucht die GV-Mitglieder, aus Anlass des 40-Jahr-Jubiläums der Pfadfindergruppe Wolfurt am 15.9.2007 eine Mannschaft von 4-8 Personen für den Postenlauf zu melden. Treffpunkt 9 – 9:30 Uhr beim Pfadiheim. Zuvor findet am 14.9.2007 die „Lange Nacht der Lieder“ ebenfalls im Pfadiheim statt. Am Freitag, 21.9.2007 um 14 Uhr, findet für alle Umweltausschuss-Mitglieder, das e5-Team und alle interessierten GV-Mitglieder eine Besichtigung der Fa. Häusle statt. Anschließend kann noch der neue Laufstall von Gernot Zwickle angeschaut werden. b) GR Angelika Moosbrugger erinnert an die Ausstellung „Herbert Albrecht und Zeitgenossen“ im Palais Thurn und Taxis, durch die am Sonntag, 9.9.2007 um 11 Uhr eine Führung mit Prof. Albrecht und Dr. Walter Fink stattfinden wird. c) GR Peter Grebenz weist darauf hin, dass der Zustand der Flotzbachstraße ab dem Stadel Zwickle sehr schlecht ist und verbessert werden soll. d) EM Robert Hasler bittet, die aktuellen Ortspläne in den Informationstafeln der Gemeinde zu veröffentlichen. e) Von GR Hans Fetz wird auf die Mobilitätswoche von 17.-23.9.2007 aufmerksam gemacht, zu der wieder verschiedene Aktivitäten in Wolfurt stattfinden werden. f) Der Bürgermeister berichtet von jugendlichen Umtrieben im Dorfzentrum, die verstärkt durch Lingg-Security kontrolliert werden. In diesem Zusammenhang weist er auch darauf hin, dass sich vermutlich ein rechtsradikaler Club im ehemaligen Geiger-Areal eingemietet hat. Hier sollen sofort Gespräche mit der Hauseigentümerin stattfinden, um eventuelle negative Entwicklungen im Keim zu ersticken. Schluss der Sitzung: 21:45 Uhr. Die Schriftführerin: Der Vorsitzende: Klimaschutz - Zielvereinbarung Das Beratungsprogramm „Mobilitätsmanagement für Städte, Gemeinden und Regionen“ ist Teil des vom Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gestarteten Schwerpunktprogramms klima:aktiv mobil für Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrsbereich. Es verfolgt das Ziel, möglichst viele Städte, Gemeinden und Regionen bei der Umsetzung von innovativen Verkehrsmaßnahmen zu unterstützen. Zu diesem Zweck stehen den Städten/ Gemeinden/ Regionen im Rahmen der Kampagne kostenfreie Beratungs- und Serviceleistungen zum Thema Mobilitätsmanagement zur Verfügung – mit den Schwerpunkten: Radverkehrs- und Fußgängerförderung, Attraktivierung des Öffentlichen Verkehrs, Verkehrsparen, Mobilitätszentralen, Nahversorgung.  Unsere Gemeinde ist sich ihrer Verantwortung für eine nachhaltig umweltverträgliche Entwicklung in Österreich bewusst und wird als „klima:aktiv mobil“Projektpartner ausgezeichnet.  Unsere Gemeinde erklärt den Beitritt zum klima:aktiv mobil Beratungsprogramm „Mobilitätsmanagement für Städte, Gemeinden und Regionen“ und will eine umweltfreundlichere Abwicklung des Verkehrs in ihrem Gestaltungsbereich verwirklichen.  Als Gemeinde in dem klima:aktiv mobil Beratungsprogramm „Mobilitätsmanagement für Städte, Gemeinden und Regionen“ leisten wir unseren Beitrag zum Klimaschutz und haben uns das Ziel einer jährlichen Reduktion der CO2-Emissionen in unserem Gestaltungsbereich von ...................Tonnen gesetzt.  Wir wollen unser Klimaschutzziel erreichen, indem wir die von uns erarbeiteten und in den beigefügten Erhebungsbögen angegebenen Maßnahmen umsetzen.  Wir erklären uns bereit, Eigenleistungen einzubringen, um die erarbeiteten Maßnahmen umsetzen zu können.  Grundlage dieser Zielvereinbarung sind die politischen Grundsatzbeschlüsse vom ____________________________________________________________________ ____________________________________________________________________ Falls ein politischer Grundsatzbeschluss erst herzustellen ist, wird dieser dem Programm-Management nach Erstellung umgehend zur Information übermittelt. Ansprechpartner in der Gemeinde sind: Vbgm. Christian Natter und GR Hans Fetz  Wir sind einverstanden, dass die Erreichung des Klimaschutzziels (CO2-Reduktion) stichprobenartig durch eine/n unabhängige/n Experten/in überprüft werden kann. Wir sind bereit, alle dazu erforderlichen Daten zeitgerecht zur Verfügung zu stellen. Lebensministerium Programm-Management Abt. Verkehr, Mobilität, Siedlungswesen und Lärm Marktgemeinde Wolfurt DI Robert Thaler, Leiter der Abt. Verkehr, Mobilität, Vertreter/in Programm-Management Siedlungswesen und Lärm Bürgermeister Erwin Mohr , am , am , am Das Beratungsprogramm „Mobilitätsmanagement für Städte, Gemeinden und Regionen“ ist Teil des vom Bundesministerium für Landund Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gestarteten Schwerpunktprogramms klima:aktiv mobil für Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrsbereich. Es verfolgt das Ziel, möglichst viele Städte, Gemeinden und Regionen bei der Umsetzung eines Mobilitätsmanagements für die Förderung der RadfahrerInnen, FußgängerInnen und des Öffentlichen Verkehrs zur Treibhausgasreduktion im Verkehrsbereich zu motivieren. Das Projektmanagement von klima:aktiv mobil erfolgt durch die Austrian Energy Agency: DI Willy Raimund und DI Andrea Leindl. Die Gesamtkoordination liegt beim Lebensministerium, Abt. Verkehr, Mobilität, Siedlungswesen und Lärm: DI Robert Thaler und DI Iris Ehrnleitner. Klimaschutz - Zielvereinbarung Erhebungsblatt 1 An das Programm-Management TRAFICO - PRASCHL - MPROVE - KLIMABÜNDNIS - HERRY - FGM p.a. DI Helmut Koch Kirchengasse 3 4810 Gmunden Angaben zur Stadt/ Gemeinde/ Region Institution Marktgemeinde Wolfurt Ort Wolfurt Postleitzahl 6922 Straße/Nummer Schulstraße 1 Telefonnummer 05574 6840 Telefaxnummer 05574 6840 20 E-Mail gemeinde@wolfurt.at Ansprechpartner / Vbgm. Christian Natter, GR Hans Fetz Durchwahl Einwohner insge8.050 (2003) samt Das Beratungsprogramm „Mobilitätsmanagement für Städte, Gemeinden und Regionen“ ist Teil des vom Bundesministerium für Landund Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gestarteten Schwerpunktprogramms klima:aktiv mobil für Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrsbereich. Es verfolgt das Ziel, möglichst viele Städte, Gemeinden und Regionen bei der Umsetzung eines Mobilitätsmanagements für die Förderung der RadfahrerInnen, FußgängerInnen und des Öffentlichen Verkehrs zur Treibhausgasreduktion im Verkehrsbereich zu motivieren. Das Projektmanagement von klima:aktiv mobil erfolgt durch die Austrian Energy Agency: DI Willy Raimund und DI Andrea Leindl. Die Gesamtkoordination liegt beim Lebensministerium, Abt. Verkehr, Mobilität, Siedlungswesen und Lärm: DI Robert Thaler und DI Iris Ehrnleitner Klimaschutz - Zielvereinbarung Erhebungsblatt 2 Geplante Maßnahme(n) Beschreibung der Maßnahme(n) und Maßnahmenbündel Die Marktgemeinde Wolfurt setzt auf lokaler Ebene seit mehreren Jahren Maßnahmen für bewusste Mobilität. Seit mehr als drei Jahren engagiert sich Wolfurt darüber hinaus im Rahmen von plan-b - regionales Mobilitätsmanagement der Hofsteiggemeinden und der Stadt Bregenz. Initiativen werden regional koordiniert, gemeinsam entwickelt und eingesetzt. Die Maßnahmen der Marktgemeinde Wolfurt umfassen folgende Schwerpunkte und Maßnahmen: > Kinder und Mobilität o Förderung des Gehens auf den Wegen in Schule und Kindergarten und Reduktion des Begleitverkehrs (Elterntaxi) o Verbesserung der Verkehrssicherheit auf Wegen für Kinder o Bewusstseinsbildung für öffentlicher Verkehrsmittel bei Kindergartenkindern > Arbeit und Mobilität o Motivation für betriebliches Mobilitätsmanagement in den Betrieben o Mitarbeit im Rahmen des Netzwerks Mobilitätsmanagement für Betriebe der Region o Entwicklung von Instrumenten für die Förderung bewusster Mobilität in Betrieben > Freizeit und Mobilität o Förderung bewusster Mobilität bei Veranstaltungen in der Gemeinde (Beispiel Fahrradgarderobe) o Förderung bewusster Mobilität in der Freizeit und in Vereinen > Schwerpunkt Radfahren: o mit dem plan-b Radfrühling findet auf regionaler Ebene die Eröffnung der Radsaison im Rahmen einer Großveranstaltung mit Sternfahrt für die Bevölkerung statt > Förderung des öffentlichen Verkehrs: o Marketing für Bus und Bahn, Information über die Medien der Gemeinde und der Region. o Im Herbst 2007 wird landesweit ein Schwerpunkt zum öffentlichen Verkehr gesetzt. An zwei Tagen im Rahmen der Mobilitätswoche können Bus und Bahn gratis benützt werden. Ferner werden von September bis November 2007 alle Monatskarten zum halben Preis angeboten. Die Gemeinde unterstützt diese Aktion auf lokaler Ebene durch verstärkte Information zu den Angeboten. > Bewusstseinsbildung/Verkehrssparen: o unterschiedliche Bevölkerungsgruppen werden auf verschiedenen Kanälen angesprochen und erreicht – in Form von Veranstaltungen und Projekten (direkt), mittelbar als Eltern oder ArbeitnehmerInnen oder über die Medien auf Gemeinde-, Regions- und Landesebene. o Bewusste Mobilität wird in der vierteljährlich erscheinenden Gemeindezeitung thematisiert o Mobilität wird auf der neuen Homepage verstärkt berücksichtigt > Regionale Vernetzung: im Rahmen von plan-b erfolgen die Aktivitäten konzertiert und abgestimmt. Die Vernetzung mit dem Land und mit den Nachbargemeinden verstärkt die Wirkung der Aktivitäten. > Verbesserung der Voraussetzungen für bewusste Mobilität o Im Leitbild der Gemeinde ist das Ziel der Gleichberechtigung aller VerkehrsteilnehmerInnen (MIV, Radverkehr, Fußgängerverkehr, öffentlicher Verkehr) verankert. Diesem Ziel wird bei der zukünftige Gestaltung der L3, die durch Wolfurt führt, Rechnung getragen. Zur Zeit wird dazu ein Projekt mit Bürgerbeteiligung gemeinsam mit der Nachbargemeinde Schwarzach durchgeführt. o Neues Verkehrsgeschwindigkeitskonzept: 40 km/h auf Gemeindestraßen bzw. 30 km/h in ausgewiesenen Zonen o Gestaltung und Bau von Bushaltestellen im Gewerbegebiet Wolfurt o Verbesserung der Radabstellmöglichkeiten in der Gemeinde und deren verkehrliche Wirkung(en) / Effekt(e) Ziel der Aktivitäten ist es, das Bewusstsein für Mobilität bei unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen zu verstärken, die Voraussetzungen für sanfte Mobilität zu verbessern und so einen Beitrag zur Reduktion des motorisierten Individualverkehrs zu erreichen. Beginn: Planung Politischer Beschluss/ Grundsatzbeschluss Beginn: Umsetzung August 2007 Projektende Dezember 2008, bzw. je nach Aktivität darüber hinaus CO2-Reduktion aufgrund der geplanten Maßnahmen [in t pro Jahr] Das Beratungsprogramm „Mobilitätsmanagement für Städte, Gemeinden und Regionen“ ist Teil des vom Bundesministerium für Landund Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gestarteten Schwerpunktprogramms klima:aktiv mobil für Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrsbereich. Es verfolgt das Ziel, möglichst viele Städte, Gemeinden und Regionen bei der Umsetzung eines Mobilitätsmanagements für die Förderung der RadfahrerInnen, FußgängerInnen und des Öffentlichen Verkehrs zur Treibhausgasreduktion im Verkehrsbereich zu motivieren. Das Projektmanagement von klima:aktiv mobil erfolgt durch die Austrian Energy Agency: DI Willy Raimund und DI Andrea Leindl. Die Gesamtkoordination liegt beim Lebensministerium, Abt. Verkehr, Mobilität, Siedlungswesen und Lärm: DI Robert Thaler und DI Iris Ehrnleitner. Klimaschutz - Zielvereinbarung Erhebungsblatt 3 Leistungen des Programmmanagements im Rahmen dieser Zielvereinbarung Beschreibung der Leistung Das Programm klima:aktiv-mobil für Städte, Gemeinden und Regionen unterstützt die Gemeinde Schwarzach insbesondere □ bei der Beantragung von Fördermitteln im Rahmen der klima:aktiv Förderungen □ die aktive Teilnahme an Sitzungen der Steuer- und Arbeitsgruppen von plan-b □ Mitgestaltung von Projekten und Veranstaltung □ fachliche Expertise in den angeführten Maßnahmenbereichen; im Speziellen umfasst dies auch o die Vorbereitung und Entwicklung des Arbeitsprogramms sowie der einzelnen Maßnahmen o Kommunikation und Bewusstseinsbildung o Unterstützung bei der Umsetzung Als Umfang aus klima:aktiv-mobil stehen für die Marktgemeinde Wolfurt gemeinsam mit den weiteren plan-b Gemeinden acht Leistungstage zur Verfügung. Beginn: Durchführung Frühjahr/Sommer 2007 Fertigstellung Mai 2008 Das Beratungsprogramm „Mobilitätsmanagement für Städte, Gemeinden und Regionen“ ist Teil des vom Bundesministerium für Landund Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gestarteten Schwerpunktprogramms klima:aktiv mobil für Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrsbereich. Es verfolgt das Ziel, möglichst viele Städte, Gemeinden und Regionen bei der Umsetzung eines Mobilitätsmanagements für die Förderung der RadfahrerInnen, FußgängerInnen und des Öffentlichen Verkehrs zur Treibhausgasreduktion im Verkehrsbereich zu motivieren. Das Projektmanagement von klima:aktiv mobil erfolgt durch die Austrian Energy Agency: DI Willy Raimund und DI Andrea Leindl. Die Gesamtkoordination liegt beim Lebensministerium, Abt. Verkehr, Mobilität, Siedlungswesen und Lärm: DI Robert Thaler und DI Iris Ehrnleitner. Klimaschutz - Zielvereinbarung Erhebungsblatt 4 Öffentlichkeitsarbeit - Einverständnis Im Rahmen der Aktions- und Beratungskampagne klima:aktiv mobil „Mobilitätsmanagement für Städte, Gemeinden und Regionen" ist geplant, alle Vorzeige-Projekte sowie deren umgesetzte Maßnahmen auf der Web-Plattform www.klimaaktiv.at und in diversen Broschüren zu präsentieren, um der Öffentlichkeit und allen interessierten Städten, Gemeinden und Regionen die Erfolge und Vorteile bereits realisierter Projekte aufzuzeigen. Wenn Sie mit der Veröffentlichung Ihres Vorzeige-Projektes und den unten angeführten Informationen in den Erhebungsblättern einverstanden sind, ersuchen wir Sie, das vorliegende Blatt zu unterfertigen. Hinweis Bitte legen Sie auch Fotos (Problemsituation, Lösungsansatz, geplante Maßnahme, beteiligte Personen mit Namen und Funktion etc.) zur Veranschaulichung bei! Herzlichen Dank! ................................................ ............................................................................................. Ort, Datum Rechtsverbindliche Fertigung ............................................................................................ Name, Funktion Das Beratungsprogramm „Mobilitätsmanagement für Städte, Gemeinden und Regionen“ ist Teil des vom Bundesministerium für Landund Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gestarteten Schwerpunktprogramms klima:aktiv mobil für Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrsbereich. Es verfolgt das Ziel, möglichst viele Städte, Gemeinden und Regionen bei der Umsetzung eines Mobilitätsmanagements für die Förderung der RadfahrerInnen, FußgängerInnen und des Öffentlichen Verkehrs zur Treibhausgasreduktion im Verkehrsbereich zu motivieren. Das Projektmanagement von klima:aktiv mobil erfolgt durch die Austrian Energy Agency: DI Willy Raimund und DI Andrea Leindl. Die Gesamtkoordination liegt beim Lebensministerium, Abt. Verkehr, Mobilität, Siedlungswesen und Lärm: DI Robert Thaler und DI Iris Ehrnleitner. Vereinshaus Tarifvorschlag ab 1.1.2008 Unterhaltungsveranstaltungen mit Bewirtung, bei denen Eintritt verlangt wird (z.B. Bälle, Unterhaltungsveranstaltungen etc. angeführte Stunden sind auf einen Tag bezogen) Gesamter Saal mit Bühne und Galerie (Benützung zur eigenen Bewirtung) Wolfurter Veranstalter (Ortsvereine) bis 4 Stunden jede weitere Stunde über 8 Stunden EUR EUR EUR Andere Veranstalter bis 4 Stunden jede weitere Stunde über 8 Stunden EUR EUR EUR 310, 00 55, 00 560, 00 410, 00 65, 00 720, 00 € 320, 00 € 60, 00 € 575, 00 € 425, 00 € 70, 00 € 740, 00 Bar (Benützung zur eigenen Bewirtung) Wolfurter Veranstalter (Ortsvereine) bis 4 Stunden jede weitere Stunde EUR EUR 155, 00 55, 00 € 160, 00 € 60, 00 Andere Veranstalter bis 4 Stunden jede weitere Stunde EUR EUR 205, 00 65, 00 € 215, 00 € 70, 00 Zuschlag bei Nichtreinigung durch Veranstalter € 110, 00 € 115, 00 Veranstaltungen mit Bestuhlung und Buffetbewirtung wie Theater, Tanz/Ballett/ Konzerte, Lesungen, Vorträge, Dia/Filmvorführungen, etc. Gesamter Saal mit Bühne und Galerie Wolfurter Veranstalter (Ortsvereine) über 200 Besucher 100-199 Besucher bis 99 Besucher EUR EUR EUR 210, 00 175, 00 125, 00 € € € Auswärtige Veranstalter über 200 Besucher 100 – 199 Besucher bis 99 Besucher EUR EUR EUR 290, 00 245, 00 175, 00 € 300, 00 € 255, 00 € 180, 00 Zuschlag bei Nichtreinigung durch Veranstalter € 80, 00 220, 00 180, 00 130, 00 € 85, 00 Schulveranstaltungen, Ausstellungen, Vernissagen Gesamter Saal mit Bühne und Galerie ohne Bewirtung Wolfurter Veranstalter Auswärtige Veranstalter für einen Tag für jeden weiteren Tag EUR EUR für einen Tag für jeden weiteren Tag EUR EUR 135, 00 70, 00 € 140, 00 € 75, 00 255, 00 100, 00 € 265, 00 € 105, 00 Gesamter Saal mit Bühne und Galerie mit Bewirtung Wolfurter Veranstalter für einen Tag für jeden weiteren Tag EUR EUR 260, 00 105, 00 € 270, 00 € 110, 00 Auswärtige Veranstalter für einen Tag für jeden weiteren Tag EUR EUR 310, 00 125, 00 € 320, 00 € 130, 00 Es zählen nur die Tage, an denen die Ausstellung geöffnet ist oder eine Veranstaltung stattfindet. Für Ausstellungen über einen längeren Zeitraum, die andere Veranstaltungen zulassen, sind Sondervereinbarungen möglich. Zuschlag bei Nichtreinigung durch Veranstalter ohne Bewirtung € 50, 00 € 55, 00 mit Bewirtung € 120, 00 € 125, 00 Tagungen, Seminare und Konferenzen, Versammlungen, Jahreshauptversammlungen von Landesverbänden und Vereinen; betischt oder bestuhlt Gesamter Saal mit Bühne und Galerie ohne Bewirtung Wolfurter Vereine EUR 155, 00 € 160, 00 Landesverbände und auswärtige Vereine EUR 225, 00 € 235, 00 Wolfurter Firmen und Institutionen EUR 205, 00 € 210, 00 Auswärtige Firmen und Institutionen EUR 255, 00 € 265, 00 Zuschlag bei Nichtreinigung durch Veranstalter € 30, 00 € 35, 00 Gesamter Saal mit Bühne und Galerie mit Bewirtung Wolfurter Vereine EUR 210, 00 € 220, 00 Landesverbände und auswärtige Vereine EUR 260, 00 € 270, 00 Wolfurter Firmen und Institutionen EUR 260, 00 € 270, 00 Auswärtige Firmen und Institutionen EUR 310, 00 € 320, 00 Zuschlag bei Nichtreinigung durch Veranstalter € 100, 00 € 105, 00 Hochzeiten, Betriebsfeiern, etc. Gesamter Saal mit Bühne und Galerie mit Bewirtung Gesamter Saal mit Bühne und Galerie EUR 275, 00 € 285, 00 Gesamter Saal mit Bühne, Galerie und Bar EUR 410, 00 € 420, 00 Nur Bar EUR 160, 00 € 165, 00 Zuschlag für Nichtreinigung durch Veranstalter € 100, 00 Proben 4 Stunden frei (ohne Techniker) jede weitere Stunde € 25, 00 € 105, 00 Haustechnik Die Technikerkosten je Stunde betragen EUR 30, 00 und sind mit dem Techniker direkt zu verrechnen. Die vorhandenen Ton-, Licht- und Bildgeräte sind im Mietpreise enthalten. Extern entstehende Kosten (gemietete Technik etc.) werden aufwandsgemäß verrechnet. Aus organisatorischen Gründen ist es erforderlich, dass mindestens eine Woche vor Beginn der Veranstaltung ein schriftlicher Regieplan mit nachstehenden Angaben Herrn Metzler vorzulegen ist: Aufführungen, Probezeiten, Zeitplan der Veranstaltung, Technikerhelfer, Rechnungsadresse. Die Anzahl der eingesetzten Techniker wird mit Herrn Metzler vereinbart. Brandwache (Feuerwehr) Der Bürgermeister entscheidet, bei welchen Veranstaltungen eine Brandwache und in welcher Personalstärke notwendig ist. Die Kosten der Brandwache werden über den Vermieter abgerechnet. Die Kosten betragen Montag - Freitag, 7.00 - 19.00 Uhr, für alle Veranstalter EUR 12, - pro Mann und Stunde. In der restlichen Zeit EUR 8, - für Ortsvereine und EUR 12, - für auswärtige Veranstalter pro Mann und Stunde. Müllentsorgung Pro m³ Müll der vom Vermieter entsorgt werden muss wird ein Betrag von EUR 20, 00 verrechnet. Die Veranstalter werden gebeten darauf zu achten, dass möglichst wenig Müll entsteht. VORSCHLAG TARIFÄNDERUNG AB 01.01.2008 Unterhaltungsveranstaltungen mit Bewirtung, bei denen Eintritt verlangt wird (z.B. Bälle, etc.) Gesamter Saal mit Bühne und Galerie Wolfurter Veranstalter (Ortsvereine) bis 4 Stunden jede weitere Stunde über 8 Stunden EUR EUR EUR 510, 00 115, 00 1.330, 00 € 520, 00 € 120, 00 € 1.370, 00 Andere Veranstalter bis 4 Stunden jede weitere Stunde über 8 Stunden EUR EUR EUR 920, 00 205, 00 2.050, 00 € 950, 00 € 215, 00 € 2.110, 00 EUR EUR 260, 00 95, 00 Bar (Benützung zur eigenen Bewirtung) Wolfurter Veranstalter (Ortsvereine) Andere Veranstalter bis 4 Stunden jede weitere Stunde € € 270, 00 100, 00 Barbewirtung nur durch Cubus-Gastronomie Foyer (ohne Saalbenützung) Wolfurter Veranstalter (Ortsvereine) bis 4 Stunden jede weitere Stunde EUR EUR 195, 00 45, 00 € € 200, 00 50, 00 Andere Veranstalter bis 4 Stunden jede weitere Stunde EUR EUR 245, 00 50, 00 € € 250, 00 55, 00 Veranstaltungen mit Bestuhlung und Foyerbewirtung wie Theater, Tanz/Ballett/ Konzerte, Lesungen, Vorträge, Dia/Filmvorführungen, etc. Gesamter Saal mit Bühne und Galerie Wolfurter Veranstalter (Ortsvereine) ab 600 Besucher 400-599 Besucher 200-399 Besucher unter 200 Besucher EUR EUR EUR EUR 515, 00 460, 00 360, 00 255, 00 € € € € 530, 00 480, 00 370, 00 260, 00 Auswärtige Veranstalter ab 600 Besucher 400-599 Besucher 200-399 Besucher unter 200 Besucher EUR EUR EUR EUR 720, 00 615, 00 510, 00 360, 00 € € € € 720, 00 635, 00 525, 00 370, 00 Wolfurter Veranstalter (Ortsvereine) EUR 155, 00 € 160, 00 Andere Veranstalter EUR 260, 00 € 270, 00 Foyer (ohne Saalbenützung) Die Mietpreise sind für eine Benützungsdauer von 5 Stunden berechnet. Bei einer längeren Nutzung wird pro angefangener Stunde ein Zuschlag von 20% des Mietpreises berechnet. Schulveranstaltungen, Ausstellungen, Vernissagen (bewirtet oder unbewirtet) Gesamter Saal mit Bühne und Galerie Wolfurter Veranstalter für einen Tag für jeden weiteren Tag EUR EUR 205, 00 105, 00 € € 215, 00 110, 00 Auswärtige Veranstalter für einen Tag für jeden weiteren Tag EUR EUR 360, 00 95, 00 € € 370, 00 100, 00 Foyer (ohne Saalbenützung) Wolfurter Veranstalter für einen Tag für jeden weiteren Tag EUR EUR 105, 00 42, 00 € € 110, 00 45, 00 Auswärtige Veranstalter für einen Tag für jeden weiteren Tag EUR EUR 155, 00 72, 00 € € 160, 00 75, 00 Es zählen nur die Tage, an denen die Ausstellung geöffnet ist oder eine Veranstaltung stattfindet. Für Ausstellungen über einen längeren Zeitraum, die andere Veranstaltungen zulassen, sind Sondervereinbarungen möglich. Tagungen, Seminare und Konferenzen, Versammlungen, Jahreshauptversammlungen von Landesverbänden und Vereinen, Mode- und Leistungsschauen (bewirtet oder unbewirtet) Gesamter Saal mit Bühne und Galerie Wolfurter Vereine EUR 260, 00 € 270, 00 Landesverbände und auswärtige Vereine EUR 460, 00 € 475, 00 Wolfurter Firmen und Institutionen EUR 410, 00 € 425, 00 Auswärtige Firmen und Institutionen EUR 510, 00 € 525, 00 Foyer (ohne Saalbenützung) Wolfurter Vereine EUR 125, 00 € 130, 00 Landesverbände und auswärtige Vereine EUR 185, 00 € 190, 00 Wolfurter Firmen und Institutionen EUR 165, 00 € 170, 00 Auswärtige Firmen und Institutionen EUR 260, 00 € 270, 00 Hochzeiten, Betriebsfeiern, etc. Gesamter Saal mit Bühne EUR 390, 00 € 400, 00 Foyer alleine EUR 170, 00 € 180, 00 Haustechnik € 30, 00 pro Stunde und Techniker Proben 4 Stunden frei jede weitere Stunde EUR 40, 00 Brandwache (Feuerwehr) Der Bürgermeister entscheidet, bei welchen Veranstaltungen eine Brandwache und in welcher Personalstärke notwendig ist. Die Kosten der Brandwache werden über den Vermieter abgerechnet. Die Kosten betragen Montag - Freitag, 7.00 - 19.00 Uhr, für alle Veranstalter EUR 12, - pro Mann und Stunde. In der restlichen Zeit EUR 8, - für Ortsvereine und EUR 12, - für auswärtige Veranstalter pro Mann und Stunde. Müllentsorgung Pro m3 Müll der vom Vermieter entsorgt werden muss, wird ein Betrag von EUR 20, 00 verrechnet. Die Veranstalter werden gebeten darauf zu achten, dass möglichst wenig Müll entsteht. Die Entsorgung bei der Müllinsel ist nicht gestattet.