Verhandlungsschrift über die am Mittwoch, 11. Oktober 2006, stattgefundene 13. Sitzung der Gemeindevertretung Vorsitzender: Schriftführer: Anwesend: Entschuldigt: Ort: Beginn: Bgm. Erwin Mohr GdeSekr Dr. Sylvester Schneider 21 Gemeindevertreter, sowie die Ersatzleute Thomas Ulmer, Robert Hasler, Bernhard Marte, Andreas Santa, Daniela Marent und Wolfgang Simma GV Anton Böhler, GV Mag. Jürgen Adami, GV Dr. Thomas Geiger, GV Peter Lingenhel, GV Susanne Mathis und GV Hermann Schertler Kultursaal 20.00 Uhr Der Vorsitzende begrüßt die erschienenen Mandatare und stellt die ordnungsgemäße Ladung aller Mitglieder der Gemeindevertretung und die Beschlussfähigkeit fest. Ein besonderer Gruß gilt Ing. Günther Stampfl und Alexander Wohlmuth. Die Tagesordnung wird wie vorgelegt beschlossen. Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr stimmig ein- Tagesordnung: 1. 2. 3. 4. 5. 6. Bürger-Anfragen Mitteilungen Vorstellung des Energie-Berichtes Nachbesetzung von Ausschüssen Auftragsvergabe Sanierung Fattstraße Grundstücks-Angelegenheiten: a) Grundtausch und -Verkauf Ing. Siegfried Köb, Lorenz-Schertler-Straße b) Grundtausch für Gehsteig K.-Doppelmayr-Straße 7. Genehmigung der Verhandlungsschrift der 12. Sitzung der Gemeindevertretung vom 6.9.2006 8. Allfälliges Erledigung: zu 1. keine Anfrage 2. keine Mitteilungen 3. Alexander Wohlmuth präsentiert den Energiebericht der Marktgemeinde Wolfurt für das Jahr 2005 an Hand einer Power-Point-Präsentation. Er ist in drei Abschnitte gegliedert – die kommunalen Gesamtverbräuche, ausgewählte interessante Gebäude und die bisher getroffenen Maßnahmen. Auffallend ist ein steigender Gesamtverbrauch an Energie, was aber im Wesentlichen auch darauf zurückzuführen ist, dass zwischenzeitlich mehr Gebäude mit der Energiebuchhaltung erfasst werden. Die Gesamt-Heizenergiekosten für das Jahr 2005 beliefen sich auf EUR 276.000, --. Bemerkenswert ist der Rückgang des Heizölanteils gegenüber 2004 um ca. 39%, der durch Biomasse ersetzt wurde. 41% der verbrauchten Wärme entfallen auf die 3 Schulen, 21% auf das Seniorenheim. Beim Stromverbrauch sind ebenfalls die Schulen mit 27% die größten Abnehmer, an zweiter Stelle folgt hier die Straßenbeleuchtung mit 23%, obwohl bei letzterer bereits 95% der Lichtpunkte auf Energiesparlampen umgerüstet wurden. Bei der Hauptschule sind Neubau und Sanierung im reduzierten Wärmeverbrauch deutlich spürbar. Volksschule Mähdle und das Feuerwehrhaus zeigen dagegen Sanierungsbedarf. Eine Reihe von Maßnahmen, wie beispielsweise Energiecheck bei Schulen und Seniorenheim, die Umrüstung der Straßenbeleuchtung, eine Tarifoptimierung bei den Stromkosten, ein Stromsparprojekt beim Rathaus, die neue Steuerung im Wasserwerk und die teilweise Umstellung auf wasserlose Urinale wurde bereits umgesetzt. Dennoch hat die e5-Gruppe noch weiteren Handlungsbedarf geortet, beispielsweise die Verbesserung der Solarausstattung des Seniorenheimes, die Sanierung der Volksschule Mähdle, eine Neuberechnung der Heizkörperflächen der Volksschule Bütze und Abtrennung des Heizkreises Kindergarten, sowie eine Stromsparanalyse. In der anschließenden Diskussion zeigt der Leiter der Energiegruppe EM Robert Hasler einen Ausdruck aller europäischen e5-Kommunen, in welcher Wolfurt an 17. Stelle steht, weshalb er noch Verbesserungspotential sieht. Er verweist in diesem Zusammenhang auch auf die nicht optimalen räumlichen und ausstattungsmäßigen Verhältnisse bei der Energieberatungsstelle hin. Der Energiebericht 2005 wird mit einem Dank an Ing. Günther Stampfl und Alexander Wohlmuth zur Kenntnis genommen. 4. Über Vorschlag der ÖVP-Fraktion werden für das ausgeschiedene Ersatzmitglied Beate Ramoser nachstehende Veränderungen in den Ausschüssen vorgenommen: Ausschuss für Schule und Kultur: neues Ersatzmitglied EM Yvonne Böhler Ausschuss für Jugend und Sport: EM Andreas Santa rückt als Mitglied in den Ausschuss nach, an seiner Stelle wird GV Angelika Moosbrugger Ersatzmitglied Ausschuss für Wirtschaft und Nahversorgung: neues Ersatzmitglied EM Mag. (FH) Roland Matt Antragsteller: Dr. Ernst Stadelmann einstimmig 5. Der Auftrag zur Durchführung der Sanierungsarbeiten an der Fattstraße wird nach Vorstellung des Projektes durch den Vorsitzenden zum Brutto-Angebotspreis von EUR 174.536, 05 an die bestbietende Firma Schertler-Alge vergeben. Die Vergabe erfolgt unter der Voraussetzung, dass die beiden noch fehlenden Zustimmungserklärungen von Anrainern eingeholt werden können. Zudem sind vor Baubeginn noch technische Detailfragen abzuklären. Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig 6. a) Die Marktgemeinde Wolfurt tauscht mit Elisabeth und Ing. Siegfried Köb Teilflächen aus GST-NR 1425/1 im beiläufigen Ausmaß von rund 60 m² gegen das gemeindeeigene GST-NR 1439/2. Für die Differenzfläche ist ein Preis von EUR 130, --/m²(halber Baulandpreis) zu bezahlen. Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr stimmig ein- b) Entlang der Konrad-Doppelmayr-Straße im Bereich zwischen der Senderstraße und dem alten Holzriedgraben ist die Errichtung eines Gehsteiges geplant. Dazu ist die Abtretung eines ca. 1, 5 m breiten Grundstreifens aus der im Eigentum von Emil Rohner stehenden Grundparzelle GST-NR 3564 erforderlich. Die Marktgemeinde Wolfurt sichert im Gegenzug Emil Rohner zu, dass bei der beabsichtigten späteren Veräußerung des GST-NR 3565 an Emil Rohner (Grundtausch), die jetzt vorgenommene Grundabtretung durch Flächen aus der Wegparzelle GST-NR 3567 kompensiert wird. Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr stimmig ein- 7. Nachdem keine Einwendungen vorgebracht werden, gilt die Verhandlungsschrift der 12. Sitzung der Gemeindevertretung vom 6.9.2006 als genehmigt. 8. a) GV Maria Claeßens informiert über die von einer Liechtensteiner Stiftung finanzierte Schwangerenberatungsstelle „schwanger.li“. b) GV Maria Claeßens berichtet über die kürzlich veröffentlichte Einkommensstudie, welche einen Unterschied in der Bezahlung von Leistungsstunden von Mann und Frau von EUR 3, -- je Stunde zu Lasten der Frauen ausweist. Angesichts der demografischen Entwicklung ist für die Zukunft ein stark zunehmender Bedarf an weiblichen Arbeitskräften prognostiziert („Jahrhundert der Frauen“). c) GV Peter Moosbrugger weist daraufhin, dass bei der Realisierung des Schutzweges und der Aufstellfläche im Bereich Flotzbachstraße/Lorenz-Schertler-Straße auf eine den neuen Vorschriften entsprechende Ausleuchtung zu achten ist. d) GR Manfred Schrattenthaler erinnert an die Hofsteiger Modeparty, die am kommenden Samstag über die Bühne gehen wird. e) GR Manfred Schrattenthaler verweist weiters auf den 19.10. Zu diesem Datum wird eine Betriebsbesichtigung bei den Firmen Fensterbau Böhler und Holzbau Berchtold mit anschließender Diskussion mit Arch. DI Hermann Kaufmann stattfinden. Schluss der Sitzung: 21.00 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: