Verhandlungsschrift über die am Mittwoch, 6. September 2006, stattgefundene 12. Sitzung der Gemeindevertretung Vorsitzender: Schriftführer: Anwesend: Entschuldigt: Ort: Beginn: Bgm. Erwin Mohr GdeSekr Dr. Sylvester Schneider 17 Gemeindevertreter, sowie die Ersatzleute Rudolf Wald, Daniela Marent, Yvonne Böhler, Robert Hasler, Silvia KöbGisinger, Alwin Schönenberger, Andreas Santa, Bernhard Marte, Otmar Meusburger und Dr. Jürgen Kessler GV Anton Böhler, GV Mag. Jürgen Adami, GV Maria Claeßens, GV Dr. Thomas Geiger, GV Harald Moosbrugger, GV Peter Moosbrugger, GV Hermann Schertler, GV Schneider Elfriede, GR Manfred Schrattenthaler und GV Dr. Ernst Stadelmann Kultursaal 20.05 Uhr Der Vorsitzende begrüßt die erschienenen Mandatare und stellt die ordnungsgemäße Ladung aller Mitglieder der Gemeindevertretung und die Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wird nach folgender Änderung bzw. Ergänzung beschlossen: 5. Grundkauf-Angebote: a) Köllner Wilma, GST-NR 311 und 313/1 b) Schwerzler Herbert, Objekt Bützestr. 7 Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr stimmig ein- Tagesordnung: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. Bürger-Anfragen Mitteilungen Erklärung zur Gemeindestraße: GST-NR 2490/7 (Seitenstraße Dornbirner Straße) Löschung als Gemeindestraße: Teilstück aus GST-NR 3200 (ca. 73 m²) Grundkauf-Angebote a) Köllner Wilma, GST-NR 311 und 313/1 b) Schwerzler Herbert, Objekt Bützestraße 7 Grundstücksverkäufe: a) Teilfläche aus GST-NR 3441 (56 m²) an Jochen und Inge Böhler, Dammstraße 61 b) Teilfläche aus GST-NR 3200 (73 m²) an Gerhard Hefel, Albert-Loacker-Straße Grundtausch- und Dienstbarkeitsvertrag GST-NR 1774/3 (Moosbrugger, Senderstraße) Betriebsansiedlungsförderung: Fa. Keckeisen GmbH, Bregenzer Straße 33a Valorisierung Saalmieten Cubus und Vereinshaus Genehmigung der Verhandlungsschrift der 11. Sitzung der Gemeindevertretung vom 5.7.2006 11. Allfälliges Erledigung: zu 1. keine Anfrage 2. a) Prof. Dr. Richard Hinteregger hat wie bereits berichtet aus Altersgründen seinen Rücktritt als Obmann des Seniorenrates erklärt. An seiner Stelle wurde Dir. Roland Heinzle zum Obmann bestellt. Für den ebenfalls zurückgetretenen Remigius Brauchle wurde Richard Benzer von der FPÖ als Mitglied nachnominiert. b) Die Veränderungen in der Gemeindewahlbehörde bzw. in der Leitung der Sprengelwahlbehörden werden zur Kenntnis gebracht. c) Die Mitteilungen der Bezirkshauptmannschaft Bregenz über neue Lehrpersonen an den Wolfurter Schulen werden zur Kenntnis gebracht. d) Gesetzesentwürfe betreffend eine Änderung des Veranstaltungsgesetzes, eine Änderung des Spielapparategesetzes, eine Änderung des Landeslehrer-Diensthoheitsgesetzes, eine Änderung des Landesforstgesetzes und eine Gesetz über Sozialbetreuungsberufe liegen zur Begutachtung durch die Landesbürger auf. e) Ein ganzseitiger Bericht der „VN“ über die Aktion „Mehr Spaß mit Maß“ in der HofsteigRegion wird in Umlauf gebracht. f) Vizebgm. Ferde Hammerer berichtet, dass ab Herbst an allen Wolfurter Schulen die Schülerbetreuung angeboten wird. Während in beiden Volksschulen die Betreuung an allen Schultagen bis 16.30 Uhr erfolgen wird, liegt bei der Hauptschule der Schwerpunkt auf der Mittagsbetreuung. Für alle 3 Schulen konnte das notwendige Betreuungspersonal - teils Lehrpersonen, teils Externe – gefunden und auch die erforderliche Essenslieferung gesichert werden. Lediglich für die Volksschule Mähdle wird noch eine Betreuungsperson für 2 Mittagsstunden gesucht. Parallel zum Start der Schülerbetreuung wird eine Projektgruppe installiert, die die gesammelten Erfahrungen in ein Schülerbetreuungskonzept ummünzen soll. Insbesondere soll gewährleistet werden, dass vor allem Kinder berufstätiger Eltern, sowie Kinder mit Verhaltensauffälligkeiten in die Betreuung eingebunden werden können. In diesem Zusammenhang wird festgehalten, dass die Gemeinde Wert auf möglichst frühe Integration von Kindern mit migrantischer Herkunft legt. Dazu werden bereits im Kindergarten entsprechende Hilfen angeboten. 3. Der Seitenast der Dornbirner Straße, bestehend aus der Wegparzelle GST-NR 2490/7 und einer Teilfläche des GST-NR 2490/1 wird über Ersuchen der VOGEWOSI und unter der Bedingung der kostenlosen Übergabe in das Gemeindeigentum übernommen und zur Gemeindestraße erklärt. Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig 4. Das südlich des Objektes Albert-Loacker-Str. 56 befindliche Teilstück der Albert-Loacker-Straße (GST-NR 3200) im Ausmaß von ca. 73 m² wird als Gemeindestraße aufgelassen. Die Anrainer wurden zu diesem Vorhaben gehört. Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig 5. a) Die Marktgemeinde Wolfurt erwirbt von Wilma Köllner die GST-NR 311 und 313/1 im Gesamtausmaß von 8.048 m² zum Pauschalpreis von EUR 881.400, --. Dieser Pauschalpreis errechnet sich aus einem m²-Preis von EUR 130, -- für die bebaubare Fläche mit einem Ausmaß von ca. 6.780 m². Der Kaufpreis ist in zwei gleichen Raten und zwar nach rechtsgültiger Unterfertigung und per 31.3.2007 zu entrichten. Der Obstnutzen verbleibt weiterhin bei der Verkäuferin. Die Gemeinde erklärt zudem ihre Absicht, die Kaufsliegenschaft innerhalb einer 10-Jahresfrist nicht in Bauland umzuwidmen. Für den Fall, dass dennoch innert dieser Frist eine Umwidmung stattfinden sollte, wird Wilma Köllner ein Anspruch auf Auszahlung des Widmungsge- winnes, abzüglich Erschließungskosten und Verzinsung des von der Gemeinde bezahlten Kaufpreises, eingeräumt. Die Bedeckung der 2006 fälligen Ratenzahlung erfolgt aus der Haushaltsausgleichsrücklage. Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr stimmig ein- b) Die Marktgemeinde Wolfurt erwirbt von Herbert Schwerzler die GST-NR 842/1 und .43 im Gesamtausmaß von 1014 m², samt dem darauf befindlichen Mehrfamilienwohnhaus Bützestraße 7, zum Preis von EUR 295, --/m². Der Kauf wird unter der auflösenden Bedingung abgeschlossen, dass mit den derzeit im Objekt befindlichen Mietern bis längstens 31.10.2006 neue Mietverträge abgeschlossen werden können. Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr stimmig ein- 6. a) Die Marktgemeinde Wolfurt veräußert eine Teilfläche von ca. 56 m² aus GST-NR 3441 zum Preis von EUR 50, --/m² an Jochen und Inge Böhler zur Arrondierung des Geschäftsgrundstükkes Dammstraße 61. In einer Nebenabrede dazu soll eine erforderliche Grundbenützung als Straßenausweichfläche gemäß beiliegendem Lageplan an der Fattstraße gesichert werden. Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr stimmig ein- b) Das aus dem Gemeindestraßennetz ausgeschiedene Teilstück der GST-NR 3200 im Ausmaß von ca. 73 m² wird zum Preis von EUR 130, --/m² an Gerhard Hefel veräußert. Gleichzeitig wird ein Nachtrag zum Dienstbarkeitsvertrag vom 22.12.1997, mit dem die Unterbauung der Albert-Loacker-Str. im Umfang des seinerzeitigen Bauprojektes gestattet wurde, erstellt, der eine weitere Unterbauung im Umfang des Projektes vom 25.4.2006 ermöglichen soll. Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr stimmig ein- 7. Die Marktgemeinde Wolfurt tauscht mit der Fa. Moosbrugger Immobilien-Treuhand GmbH & Co KEG, Dornbirn, flächen- und wertgleich Teilflächen der GST-NR 1800/2 und 1774/3 im Ausmaß von je 261 m². Gleichzeitig räumen sich die Marktgemeinde Wolfurt der Fa. Moosbrugger Immobilien-Treuhand GmbH & Co KEG das uneingeschränkte und unentgeltliche Geh- und Fahrrecht entsprechend der Planunterlage vom 29.8.2006 mit der Abweichung ein, dass das Geh- und Fahrrecht an der Grundstücks-Ostseite keine Einfahrtstrompete umfasst. Weiters vereinbaren die Vertragspartner eine gegenseitige Abstandsnachsicht auf 0, 00 m. Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig 8. Der Buchbinderei Keckeisen GmbH, Bregenzer Straße 33a, wird richtliniengemäß über deren Ansuchen eine Betriebsansiedlungsförderung in Form einer Rückvergütung der Kommunalsteuer für 2 Jahre, beginnend mit August 2005 (Zeitpunkt der Ansiedelung), gewährt. Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig 9. Die Saalmieten für Vereinhaus und Cubus werden ab 1.1.2007 laut Beilage geringfügig angehoben. Antragsteller: Vizebgm. Ferde Hammerer einstimmig 10. Nachdem keine Einwendungen vorgebracht werden, gilt die Verhandlungsschrift der 11. Sitzung der Gemeindevertretung vom 5.7.2006 als genehmigt. 11. Der Vorsitzende berichtet, dass sich Bundeskanzler Dr. Schüssel für den 13.9. zu einem Besuch der Sozialdienste angekündigt hat. Präsentiert wird das Wolfurter Seniorenbetreuungsmodell mit Generationenhaus, stationären, teilstationären und ambulanten Diensten, „Case- und CareManagement“, sowie Seniorenstiftung. Schluss der Sitzung: 21.25 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: Vereinshaus Wolfurt Tarifvorschlag ab 1.1.2007 Unterhaltungsveranstaltungen mit Bewirtung, bei denen Eintritt verlangt wird (z.B. Bälle, Unterhaltungsveranstaltungen etc. angeführte Stunden sind auf einen Tag bezogen) Gesamter Saal mit Bühne und Galerie (Benützung zur eigenen Bewirtung) Wolfurter Veranstalter (Ortsvereine) bis 4 Stunden jede weitere Stunde über 8 Stunden EUR EUR EUR Andere Veranstalter bis 4 Stunden jede weitere Stunde über 8 Stunden EUR EUR EUR 300, 00 50, 00 550, 00 400, 00 60, 00 700, 00 € 310, 00 € 55, 00 € 560, 00 € 410, 00 € 65, 00 € 720, 00 Bar (Benützung zur eigenen Bewirtung) Wolfurter Veranstalter (Ortsvereine) bis 4 Stunden jede weitere Stunde EUR EUR 150, 00 50, 00 € 155, 00 € 55, 00 Andere Veranstalter bis 4 Stunden jede weitere Stunde EUR EUR 200, 00 60, 00 € 205, 00 € 65, 00 Zuschlag bei Nichtreinigung durch Veranstalter € 100, 00 € 110, 00 Veranstaltungen mit Bestuhlung und Buffetbewirtung wie Theater, Tanz/Ballett/ Konzerte, Lesungen, Vorträge, Dia/Filmvorführungen, etc. Gesamter Saal mit Bühne und Galerie Wolfurter Veranstalter (Ortsvereine) über 200 Besucher 100-199 Besucher bis 99 Besucher EUR EUR EUR 200, 00 170, 00 120, 00 € € € Auswärtige Veranstalter über 200 Besucher 100 – 199 Besucher bis 99 Besucher EUR EUR EUR 280, 00 240, 00 170, 00 € 290, 00 € 245, 00 € 175, 00 Zuschlag bei Nichtreinigung durch Veranstalter € 70, 00 210, 00 175, 00 125, 00 € 80, 00 Schulveranstaltungen, Ausstellungen, Vernissagen Gesamter Saal mit Bühne und Galerie ohne Bewirtung Wolfurter Veranstalter Auswärtige Veranstalter für einen Tag für jeden weiteren Tag EUR EUR für einen Tag für jeden weiteren Tag EUR EUR 130, 00 70, 00 € 135, 00 € 70, 00 250, 00 100, 00 € 255, 00 € 100, 00 Gesamter Saal mit Bühne und Galerie mit Bewirtung Wolfurter Veranstalter für einen Tag für jeden weiteren Tag EUR EUR 250, 00 100, 00 € 260, 00 € 105, 00 Auswärtige Veranstalter für einen Tag für jeden weiteren Tag EUR EUR 300, 00 120, 00 € 310, 00 € 125, 00 Es zählen nur die Tage, an denen die Ausstellung geöffnet ist oder eine Veranstaltung stattfindet. Für Ausstellungen über einen längeren Zeitraum, die andere Veranstaltungen zulassen, sind Sondervereinbarungen möglich. Zuschlag bei Nichtreinigung durch Veranstalter Bisher € 70, 00 generell ohne Bewirtung € 50, 00 mit Bewirtung € 120, 00 Tagungen, Seminare und Konferenzen, Versammlungen, Jahreshauptversammlungen von Landesverbänden und Vereinen; betischt oder bestuhlt Gesamter Saal mit Bühne und Galerie ohne Bewirtung Wolfurter Vereine EUR 150, 00 € 155, 00 Landesverbände und auswärtige Vereine EUR 220, 00 € 225, 00 Wolfurter Firmen und Institutionen EUR 200, 00 € 205, 00 Auswärtige Firmen und Institutionen EUR 250, 00 € 255, 00 Zuschlag bei Nichtreinigung durch Veranstalter € 30, 00 Gesamter Saal mit Bühne und Galerie mit Bewirtung Wolfurter Vereine EUR 200, 00 € 210, 00 Landesverbände und auswärtige Vereine EUR 250, 00 € 260, 00 Wolfurter Firmen und Institutionen EUR 250, 00 € 260, 00 Auswärtige Firmen und Institutionen EUR 300, 00 € 310, 00 Zuschlag bei Nichtreinigung durch Veranstalter € 100, 00 Hochzeiten, Betriebsfeiern, etc. Gesamter Saal mit Bühne und Galerie mit Bewirtung Gesamter Saal mit Bühne und Galerie EUR 270, 00 € 275, 00 Gesamter Saal mit Bühne, Galerie und Bar EUR 400, 00 € 410, 00 Nur Bar EUR 150, 00 € 160, 00 Zuschlag für Nichtreinigung durch Veranstalter € 100, 00 Proben 4 Stunden frei (ohne Techniker) jede weitere Stunde € 25, 00 Haustechnik Die Technikerkosten je Stunde betragen EUR 30, 00 und sind mit dem Techniker direkt zu verrechnen. Die vorhandenen Ton-, Licht- und Bildgeräte sind im Mietpreise enthalten. Extern entstehende Kosten (gemietete Technik etc.) werden aufwandsgemäß verrechnet. Aus organisatorischen Gründen ist es erforderlich, dass mindestens eine Woche vor Beginn der Veranstaltung ein schriftlicher Regieplan mit nachstehenden Angaben Herrn Metzler vorzulegen ist: Aufführungen, Probezeiten, Zeitplan der Veranstaltung, Technikerhelfer, Rechnungsadresse. Die Anzahl der eingesetzten Techniker wird mit Herrn Metzler vereinbart. Brandwache (Feuerwehr) Der Bürgermeister entscheidet, bei welchen Veranstaltungen eine Brandwache und in welcher Personalstärke notwendig ist. Die Kosten der Brandwache werden über den Vermieter abgerechnet. Die Kosten betragen Montag - Freitag, 7.00 - 19.00 Uhr, für alle Veranstalter EUR 12, - pro Mann und Stunde. In der restlichen Zeit EUR 8, - für Ortsvereine und EUR 12, - für auswärtige Veranstalter pro Mann und Stunde. Müllentsorgung Pro m³ Müll der vom Vermieter entsorgt werden muss wird ein Betrag von EUR 20, 00 verrechnet. Die Veranstalter werden gebeten darauf zu achten, dass möglichst wenig Müll entsteht. VORSCHLAG TARIFÄNDERUNG AB 01.01.2007 Unterhaltungsveranstaltungen mit Bewirtung, bei denen Eintritt verlangt wird (z.B. Bälle, etc.) Gesamter Saal mit Bühne und Galerie Wolfurter Veranstalter (Ortsvereine) bis 4 Stunden jede weitere Stunde über 8 Stunden EUR EUR EUR 500, 00 110, 00 1.300, 00 € 510, 00 € 115, 00 € 1.330, 00 Andere Veranstalter bis 4 Stunden jede weitere Stunde über 8 Stunden EUR EUR EUR 900, 00 200, 00 2.000, 00 € 920, 00 € 205, 00 € 2.050, 00 EUR EUR 250, 00 90, 00 Bar (Benützung zur eigenen Bewirtung) Wolfurter Veranstalter (Ortsvereine) Andere Veranstalter bis 4 Stunden jede weitere Stunde € € 260, 00 95, 00 Barbewirtung nur durch Cubus-Gastronomie Foyer (ohne Saalbenützung) Wolfurter Veranstalter (Ortsvereine) bis 4 Stunden jede weitere Stunde EUR EUR 190, 00 40, 00 € € 195, 00 45, 00 Andere Veranstalter bis 4 Stunden jede weitere Stunde EUR EUR 240, 00 50, 00 € € 245, 00 50, 00 Veranstaltungen mit Bestuhlung und Foyerbewirtung wie Theater, Tanz/Ballett/ Konzerte, Lesungen, Vorträge, Dia/Filmvorführungen, etc. Gesamter Saal mit Bühne und Galerie Wolfurter Veranstalter (Ortsvereine) ab 600 Besucher 400-599 Besucher 200-399 Besucher unter 200 Besucher EUR EUR EUR EUR 500, 00 450, 00 350, 00 250, 00 € € € € 515, 00 460, 00 360, 00 255, 00 Auswärtige Veranstalter ab 600 Besucher 400-599 Besucher 200-399 Besucher unter 200 Besucher EUR EUR EUR EUR 700, 00 600, 00 500, 00 350, 00 € € € € 720, 00 615, 00 510, 00 360, 00 Wolfurter Veranstalter (Ortsvereine) EUR 150, 00 € 155, 00 Andere Veranstalter EUR 250, 00 € 260, 00 Foyer (ohne Saalbenützung) Die Mietpreise sind für eine Benützungsdauer von 5 Stunden berechnet. Bei einer längeren Nutzung wird pro angefangener Stunde ein Zuschlag von 20% des Mietpreises berechnet. Schulveranstaltungen, Ausstellungen, Vernissagen (bewirtet oder unbewirtet) Gesamter Saal mit Bühne und Galerie Wolfurter Veranstalter für einen Tag für jeden weiteren Tag EUR EUR 200, 00 100, 00 € € 205, 00 105, 00 Auswärtige Veranstalter für einen Tag für jeden weiteren Tag EUR EUR 350, 00 90, 00 € € 360, 00 95, 00 Foyer (ohne Saalbenützung) Wolfurter Veranstalter für einen Tag für jeden weiteren Tag EUR EUR 100, 00 40, 00 € € 105, 00 42, 00 Auswärtige Veranstalter für einen Tag für jeden weiteren Tag EUR EUR 150, 00 70, 00 € € 155, 00 72, 00 Es zählen nur die Tage, an denen die Ausstellung geöffnet ist oder eine Veranstaltung stattfindet. Für Ausstellungen über einen längeren Zeitraum, die andere Veranstaltungen zulassen, sind Sondervereinbarungen möglich. Tagungen, Seminare und Konferenzen, Versammlungen, Jahrehauptversammlungen von Landesverbänden und Vereinen, Mode- und Leistungsschauen (bewirtet oder unbewirtet) Gesamter Saal mit Bühne und Galerie Wolfurter Vereine EUR 250, 00 € 260, 00 Landesverbände und auswärtige Vereine EUR 450, 00 € 460, 00 Wolfurter Firmen und Institutionen EUR 400, 00 € 410, 00 Auswärtige Firmen und Institutionen EUR 500, 00 € 510, 00 Foyer (ohne Saalbenützung) Wolfurter Vereine EUR 120, 00 € 125, 00 Landesverbände und auswärtige Vereine EUR 180, 00 € 185, 00 Wolfurter Firmen und Institutionen EUR 160, 00 € 165, 00 Auswärtige Firmen und Institutionen EUR 250, 00 € 260, 00 Hochzeiten, Betriebsfeiern, etc. Gesamter Saal mit Bühne EUR 380, 00 € 390, 00 Foyer alleine EUR 170, 00 € 175, 00 Haustechnik € 30, 00 pro Stunde und Techniker Proben 4 Stunden frei jede weitere Stunde EUR 40, 00 Brandwache (Feuerwehr) Der Bürgermeister entscheidet, bei welchen Veranstaltungen eine Brandwache und in welcher Personalstärke notwendig ist. Die Kosten der Brandwache werden über den Vermieter abgerechnet. Die Kosten betragen Montag - Freitag, 7.00 - 19.00 Uhr, für alle Veranstalter EUR 12, - pro Mann und Stunde. In der restlichen Zeit EUR 8, - für Ortsvereine und EUR 12, - für auswärtige Veranstalter pro Mann und Stunde. Müllentsorgung Pro m3 Müll der vom Vermieter entsorgt werden muss, wird ein Betrag von EUR 20, 00 verrechnet. Die Veranstalter werden gebeten darauf zu achten, dass möglichst wenig Müll entsteht. Die Entsorgung bei der Müllinsel ist nicht gestattet.