20030702_GVE032

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Letzte Änderung 30.05.2021, 14:39
Gemeinde Wolfurt
Bereich oeffentlich
Schlagworte: wolfurtvertretung
Dokumentdatum 2003-07-02
Erscheinungsdatum 2003-07-02
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Inhalt des Dokuments

Verhandlungsschrift über die am Mittwoch, 2. Juli 2003, stattgefundene 32. Sitzung der Gemeindevertretung Vorsitzender: Schriftführer: Anwesend: Entschuldigt: Ort: Beginn: Bgm. Erwin Mohr GdeSekr Dr. Sylvester Schneider 19 Gemeindevertreter, sowie die Ersatzleute Kurt Klauser, Otmar Meusburger, Alexander Denz, Robert Hasler, DI Martin Stenzel, Alwin Schönenberger und Elfriede Schneider GV Artur Schwarzmann, GV Guntram Bereiter, GV DI Claudius Bereuter, GV DI Wolfgang Dietrich, GV Ingrid Gollob, GV Paul Hinteregger, GV Norbert Moosbrugger, GV DI Martin Widerin Kultursaal 20.05 Uhr Der Vorsitzende begrüßt die erschienenen Mandatare und stellt die ordnungsgemäße Ladung aller Mitglieder der Gemeindevertretung und die Beschlussfähigkeit fest. Vor Eingang in die Tagesordnung wird diese wie folgt abgeändert und ergänzt: 8. Erhöhung der Baunutzung, Arzthaus Kirchstraße 9. Nachbesetzung Generalversammlungs-Delegierte Marktgemeinde Wolfurt Immobilienverwaltungs GmbH Tagesordnung: 1. Bürger-Anfragen 2. Mitteilungen 3. Vorlage von Rechnungsabschlüssen 2002: a) Gemeindehaushalt mit Prüfbericht b) Sozialdienste GmbH c) Gemeinde-Immobilien GmbH d) Polytechn. Schule Bregenz e) Gemeindeinformatik GmbH 4. Vorlage des Voranschlages 2003: Gemeindeinformatik 5. Änderung der Flächenwidmung: Freifläche Ippachbach 6. Anpassung der Friedhofsordnung: Urnengräber 7. Erlassung einer Verordnung: Bauverbot im Ried 8. Erhöhung der Baunutzung Arzthaus Kirchstraße 9. Nachbesetzung Generalversammlungs-Delegierte Marktgemeinde Wolfurt Immobilienverwaltungs GmbH 10. Genehmigung der Verhandlungsschrift der 31. Sitzung der Gemeindevertretung vom 28.5.2003 11. Allfälliges 12. Nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt: Verleihung des Vereinsehrenzeichens Erledigung: zu 1. keine Anfrage 2. a) Der Vorsitzende berichtet über das anlässlich des 20-Jahr-Jubiläums des Wasserwerkes stattgefundene „Wasserfest“, das in Zusammenarbeit mit der Hauptschule am vergangenen Wochenende durchgeführt wurde. Er bedankt sich bei allen Beteiligten für die hervorragende Organisation. Einziger Wermutstropfen war die geringe Anzahl an teilnehmenden Gemeindemandataren. b) Die Grundverkehrs-Landeskommission hat den Grundkauf Herburger wegen des nach ihrer Meinung überhöhten Preises abgelehnt. Eine Berufung dagegen ist bereit an den UVS eingereicht worden.. c) Der Feuerbrand hat sich nun auch in Wolfurt zu einem echten Problem entwickelt. In einer Großaktion des Bauhofes, bei welcher rund 40 freiwillige Helfer aus Obstbauverein, Bienenzuchtverein, Feuerwehr etc. mitwirkten, mussten im Bereich Klöpplergasse/Stickergasse eine größere Anzahl von Hochstamm-Bäumen gerodet und ausgeschnitten werden. Der Vorsitzende bedankt sich bei allen Mitwirkenden für den Einsatz. d) In den Medien wurde kolportiert, dass die Arbeiten an der neuen Garage für die Betriebsfeuerwehr Güterbahnhof eingestellt worden seien. Richtig ist, dass die Vergabe der noch anstehenden Aufträge gestoppt wurde. Eine Kontaktaufnahme mit ÖBB-Chef Rüdiger vorm Walde ergab, dass der Vorstand nicht über diese Maßnahme informiert worden war. Er hat zugesichert, das Thema bei der nächsten Vorstandssitzung zur Sprache zu bringen. Von Gemeindeseite wurde deponiert, dass die Freiwillige Feuerwehr Wolfurt aus den verschiedensten Gründen nicht in der Lage ist, die Aufgaben der Betriebsfeuerwehr mit zu übernehmen. Zudem sind die ÖBB bescheidmäßig verpflichtet eine Betriebsfeuerwehr zu unterhalten. e) GV Dr. Jürgen Kessler wird für ca. 1 Jahr nach Brüssel übersiedeln, um dort im Team von Othmar Karas mit zu arbeiten. Er hat darum ersucht, für diesen Zeitraum von den Aufgaben eines Gemeindevertreters karenziert zu werden. f) Ein Gesetzesentwurf über eine Änderung des IPPC-Anlagengesetzes liegt zur Begutachtung durch die Landesbürger auf. g) In Sachen GATS-Verhandlungen, zu welchen ja die Gemeinde eine Petition verabschiedet hat, stehen zwei entscheidende Termine an. Am 3.7. wird sich der parlamentarische EU-Ausschuss damit befassen und am 6.7. findet dazu eine Treffen der Wirtschaftsminister in Palermo statt. John Gillard, der viele Jahre an unserer Musikschule tätig war, hat auf den 9.7. im Vereinhaus eine Informationsveranstaltung zum Thema GATS organisiert. h) Die Arbeitsinitiative Regio Bodensee hat sich seit dem Wechsel in der Geschäftsführung sehr positiv entwickelt und schreibt nunmehr wieder schwarze Zahlen. Im Rahmen des Hauptschulumbaues wirkt zur Zeit ebenfalls ein Team des ARB sehr engagiert und erfolgreich mit. i) Das Seniorenkonzept ist auf gutem Wege. Die Bedarfserhebungen und –analysen konnten abgeschlossen und in die konzeptionelle Phase übergewechselt werden. Eine Ergebnis-Präsentation wird für September/Oktober erwartet. j) Vizebgm. Ferde Hammerer berichtet über das von den Ausschüssen Schule, Jugend, Kultur und Sport, sowie Soziales, Seniorenheim gemeinsam bearbeitete Projekt Schülerbetreuung an der VS Bütze. Ab Herbst soll an allen Schultagen eine Mittagsbetreuung angeboten werden, wobei die erste Stunde Aufsicht von Lehrerseite übernommen wird und der Rest durch freie Dienstverträge abgedeckt werden soll. Das Mittagessen wird durch die Sozialdienste GmbH bereit gestellt. Die Gespräche mit dem Land bezüglich Förderung des Projektes konnten positiv zum Abschluss gebracht werden. Damit liegt der Elternbeitrag bei rund EUR 51, --/Monat. Eine soziale Stützung der Elternbeiträge ist nicht vorgesehen, jedoch im Einzelfall möglich. k) GF Ferde Hammerer berichtet, dass der Neubau der Hauptschule nahezu fertig gestellt ist. Derzeit sind die Sanierungsarbeiten im des Altbestandes voll im Gange. Trotz Urlaubszeit steht ein dicht gedrängter Terminkalender an, damit der Schulbetrieb im Herbst wie vorgesehen aufgenommen werden kann. Der vorgegebene Kostenrahmen kann voraussichtlich eingehalten werden, wobei anzumerken ist, dass entgegen der ursprünglichen Planung in diesen Kosten erfreulicherweise auch die technische Erstausstattung untergebracht werden kann. 3. a) Der Vorsitzende erläutert den Rechnungsabschluss 2002 an Hand einer von der Finanzabteilung erstellten PowerPoint-Präsentation. Der Rechnungsabschluss weicht im Gesamtergebnis nur unbedeutend vom Voranschlag ab. Das Reinvermögen der Gemeinde stieg im Jahr 2002 von EUR 42, 7 Mio. auf 45, 7 Mio. Trotz der großen Investitionen mussten deutlich geringere Rücklagenentnahmen vorgenommen werden, als veranschlagt. Dies ist zu einem Gutteil auch auf die erfreuliche Einnahmenentwicklung zurück zu führen. Mit einem Maastricht-Überschuss von EUR 2, 7 Mio. trägt Wolfurt wesentlich zu einem positiven Landesergebnis der Gemeinden insgesamt bei. Die freie Finanzspitze von EUR 4, 5 Mio. bietet auch für kommende Jahre Spielraum für die erforderlichen Investitionen. Auch im Jahr 2002 konnte die Verschuldung der Gemeinde erneut deutlich reduziert werden, wobei wieder daraufhin zu weisen ist, dass die Schuldenlast der Gemeinde ausschließlich in niedrigverzinslichen und geförderten Darlehen besteht. Der aus steuerlichen Gründen eingegangene einzige Leasingvertrag (VS Bütze) läuft 2004 ab. Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von EUR 407, 65 liegt Wolfurt deutlich unter dem Landesschnitt 2001 von EUR 1.677, --. Der Obmann des Prüfungsausschusses, GV Anton Böhler, bringt den Prüfbericht zur Kenntnis. Er spricht der Finanzabteilung ein Lob für die ordentliche Buchführung aus. Der Prüfbericht wird zur Kenntnis genommen. Der Rechnungsabschluss 2002 wird nach einem Lob aller Fraktionen an die Finanzabteilung mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von jeweils EUR 15.538.807, 44 beschlossen. Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig b) Ebenfalls an Hand einer PowerPoint-Präsentation erläutert der Vorsitzende die Bilanz 2002 der Sozialdienste Wolfurt gemeinnützige GmbH. Auffallend ist der ausgewiesene Verlust von EUR 297.673, 51. Allerdings sind in diesem Verlust die Mietzinszahlungen an die Gemeinde und die Jahresabschreibung für Einrichtung enthalten. Auch andere ehemalige Budget-Positionen des Gemeindehaushaltes wie Familienhilfe, Soziale Dienste etc. schlagen nach Ausgliederung nunmehr in der Bilanz der Sozialdienste GmbH zu Buche. Die Personalkostensteigerung von 12, 4% beruht im Wesentlichen auf der Verpflichtung zur Beitragsleistung in den Familienlastenausgleichfonds, sowie auf Urlaubsrückstellungen. Die Personalkosten sind jedoch weiterhin genau zu beobachten. Die Bilanz 2002, die bei Einnahmen von EUR 1.695.718, -- und Ausgaben von EUR 1.997.325, -- einen Abgang von EUR 297.673, -- ausweist, wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig c) Die Bilanz 2002 der Marktgemeinde Wolfurt Immobilienverwaltungs GmbH wird mit einem Jahresüberschuss von EUR 14.957, 32 zustimmend zur Kenntnis genommen. Neben dem erzielten Überschuss wurden 2002 noch EUR 46.000, -- an Darlehenstilgung an die Gemeinde geleistet. GF Theo Pompl hat mit Erreichung des 65. Lebensjahres erklärt, seine Geschäftsführer-Tätigkeit mit Ende Juni 2003 zu beenden. Die Gemeindevertretung spricht ihm für die erfolgreiche Tätigkeit Dank und Anerkennung aus. Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig d) Der Rechnungsabschluss 2002 der Polytechnischen Schule Bregenz der mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von jeweils EUR 303.650, 99 ausgeglichen abschließt, wird nach Erläuterungen durch Vizebgm. Ferde Hammerer zustimmend zur Kenntnis genommen. Antragsteller: Vizebgm. Ferde Hammerer einstimmig e) Die Bilanz 2002 der Gemeindeinformatik GmbH wird mit einem Bilanzverlust von EUR 32.261, 31 zustimmend zur Kenntnis genommen. Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig 4. Der Voranschlag für das Jahr 2003 der Gemeindeinformatik GmbH mit prognostizierten Einnahmen und Ausgaben von jeweils EUR 1.128.522, -- zur Kenntnis genommen. Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig 5. Die als Freifläche Freihaltegebiet gewidmeten Teilflächen der GST-NR .389, 1147/2, 1147/7, 1147/1 und 1147/6 werden entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Dorfentwicklung und Raumplanung in Bau-Wohngebiet umgewidmet. Der raumplanerisch gewünschte Grünzug im Bereich des verrohrten Ippachbaches ist nordseitig der Bachtrasse bereits bestehend und soll durch geeignete Maßnahmen im Rahmen des Baugesetzes (Bauverbotsbereiche, Bepflanzungsvorschreibungen) gesichert werden. Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig 6. Die Friedhofsordnung wird hinsichtlich der Größe der Grabdenkmale im Urnenfeld laut Beilage geändert. Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig 7. Für die Riedflächen westlich der L 190 und südlich der Schwarzach wird zum Zwecke der Freihaltung von Bebauung bis zur bereits eingeleiteten Überarbeitung und Neuauflage des Flächenwidmungsplanes mit eine Bausperre gemäß § 25 Raumplanungsgesetz erlassen. Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig 8. Für das GST-NR .82 wird zum Zwecke der Realisierung des Neubaues Arzthaus eine Erhöhung der Baunutzungszahl auf 100 bewilligt. Das Grundstück befindet sich im gewidmeten Kerngebiet Dorfzentrum. Antragsteller: Vizebgm. Ferde Hammerer einstimmig 9. GV Manfred Schrattenthaler wird an Stelle von GV Walter Österle zum Delegierten in die Generalversammlung der Marktgemeinde Wolfurt Immobilienverwaltungs GmbH bestellt. Antragsteller: Bgm. Erwin Mohr einstimmig Vorbehaltlich der noch erforderlichen Abklärungen soll GV Walter Österle für den scheidenden GF Theo Pompl durch die Delegierten in der Generalversammlung zum neuen Geschäftsführer bestellt werden, da er auch die Projektgruppe „Neubau“ leitet. 10. Nachdem keine Einwendungen vorgebracht werden, gilt die Verhandlungsschrift der 31. Sitzung der Gemeindevertretung vom 28.5.2003 als genehmigt. Ein Fehler im Anhang zum Protokoll (Tarife Musikschule) wurde im Original-Beilage zum Protokoll bereits berichtigt. 12. Nachdem keine Zuseher anwesend sind, wird der als vertraulich angesetzte TOP 12. vorgezogen. Nach Erläuterungen durch Vizebgm. Ferde Hammerer wird beschlossen das goldene Vereinsehrenzeichen für 13 Jahre Obmann beim Viehzuchtverein, mehrer Jahre Obmann bei der Hofsteiger Musikvereinigung, viele Jahre kassier bei der Bürgermusik etc. an Karl Wüstner zu verleihen. Antragsteller: Vizebgm. Ferde Hammerer 11. einstimmig a) GV Lothar Schwendinger weist auf den sehr gefährlichen Zustand der Fattstraße hin. Wegen Problemen bei den Grundeinlösungsverhandlungen ist für heuer lediglich eine Ausbesserung mit Kaltasphalt vorgesehen, die für die nächsten Wochen terminisiert ist. b) GV Walter Österle erinnert an die am 7.7.2003 stattfindende Veranstaltung „Vergaberecht in der Praxis“. c) Der Vorsitzende weist nochmals auf die bereits angekündigte Veranstaltung „Stopp GATS“ am 9.7. im Vereinshaus hin. Zum Abschluss bedankt sich der Vorsitzende bei allen Mandataren und wünscht allen einen guten und erholsamen Urlaub. Schluss der Sitzung: 22.05 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: VERORDNUNG über die Abänderung der Friedhofsordnung für die Friedhöfe bei der Pfarrkirche zu St. Nikolaus Wolfurt vom 29.6.1989 in der Fassung vom 30.4.1997 erlassen in der Gemeindevertretungssitzung vom 2.7.2003 §§ 1 §§ 6 Abs 2 lit. a) 2. Satz der Friedhofsordnung hat zu lauten: An den belegten Grabstellen im Urnenfeld sind Tafeln aus Stein im Ausmaß von maximal 50 x 60 x 3 cm mit entsprechender Grabinschrift anzubringen. Vom oberen Rand des Urnenblocks zur Oberkante der Tafel ist ein Abstand von 10 cm einzuhalten. §§ 2 Diese Verordnung tritt mit der Kundmachung in Kraft. Für die Gemeindevertretung Der Bürgermeister: (Erwin Mohr) Ergeht an: 1. zum Anschlag an der Amtstafel 2. zur Veröffentlichung im Gemeindeblatt 3. Bezirkshauptmannschaft Bregenz, Seestr. 1, 6901 Bregenz VERORDNUNG über die Erlassung einer Bausperre gemäß §§ 25 RPG erlassen in der Gemeindevertretungssitzung vom 2.7.2003 §§ 1 Die Marktgemeinde Wolfurt beabsichtigt im Zusammenhang mit der Überarbeitung und Neuauflage des Flächenwidmungsplanes verschiedene im derzeit geltenden Flächenwidmungsplan als Freifläche Landwirtschaftsgebiet ausgewiesene Flächen zu Freifläche Freihaltegebiet zu erklären. Zur Erreichung des damit verbundenen Zweckes, nämlich die Freihaltung von jeder Bebauung, wird über alle südlich der Schwarzach, sowie die westlich der L190 gelegenen und im geltenden Flächenwidmungsplan als Freifläche Landwirtschaftsgebiet ausgewiesenen Grundstücke eine Bausperre gemäß §§ 25 Raumplanungsgesetz verhängt. §§ 2 Diese Verordnung tritt mit der Kundmachung in Kraft. Für die Gemeindevertretung Der Bürgermeister: (Erwin Mohr) Ergeht an: 1. zum Anschlag an der Amtstafel 2. zur Veröffentlichung im Gemeindeblatt 3. Bezirkshauptmannschaft Bregenz, Seestr. 1, 6901 Bregenz