PROTOKOLL zur Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, dem 06.07.2020, abends 20.00 Uhr, im Sitzungszimmer des Feuerwehrhauses. Anwesend: MAYR Steve LECHNER Peter Ing. KATHAN Hugo DEVIGILI Karin HAMMERER Petra NACHBAUR Lukas ZILLER Harald ENDER Norbert Ing. DEVIGILI Christian NEURURER Kornelia HARTMANN Hermann (Ersatz ENDER Johann) ZITTIER-SUMMER Alexandra Tagesordnung: 01) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. 02) Beratung und Beschlussfassung über Darlehensaufnahmen für die Projekte:    Sanierung „Kugelweg“ einschl. Umlegung WVA Erweiterung WVA u. ABA im Umlegungsgebiet „Vergitz“ Trinkwasserschutzgebiet „Staffelalp- u. Dürawürtquellen“ 03) Beratung und Beschlussfassung über eine Bauumfangserweiterung (Oberflächensanierung der Kurve im Bereich der Ferienhäuser „Kugelweg 51 55“) im Zuge der Sanierung „Kugelweg“. 04) Beratung und Beschlussfassung über eine Bauumfangserweiterung im Umlegungsgebiet „Vergitz“ (Oberflächenentwässerung „Vergitzweg“ / „Kapfweg“). 05) Beratung und Beschlussfassung über das neue Konzept der Fa. Mangold und der Arbeitsgruppe „Lädile-Nahversorgung“. 06) Projekt „Orsanka“ (WVA BA11/Erweiterung OK BA07/Energetische Nutzung) – Kenntnisnahme des Berichtes des Prüfungsausschusses. 07) Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung vom 15.06.2020. 08) Bis zur Sitzung einlangende Dringlichkeitsanträge. 09) Berichte. 10) Allfälliges. GV-Sitzung 06.07.2020 Seite – 2 – Dringlichkeitsantrag: Vor Eingang in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende den Antrag, die Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Dichtheitsprüfungen beim Kanal BA08 (AWA „Vergitz“) mit in die Tagesordnung aufzunehmen. Diesem Antrag wird einstimmig stattgegeben. ERLEDIGUNG DER TAGESORDNUNG) zu Pkt. 01 der Tagesordnung) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. zu Pkt. 02 der Tagesordnung) Beratung und Beschlussfassung über Darlehensaufnahmen für die Projekte:    Sanierung „Kugelweg“ einschl. Umlegung WVA Erweiterung WVA u. ABA im Umlegungsgebiet „Vergitz“ Trinkwasserschutzgebiet „Staffelalp- u. Dürawürtquellen“ Für den Straßenbau „Kugelweg“ und die Wasser- und Kanalbauprojekte „Morgengabe, Vergitz und Staffelalp- /Dürawürtquellen“ sind Darlehensaufnahmen von gesamt EUR 1, 008 Mio. erforderlich. Vier Banken wurden zur Angebotslegung eingeladen. Die Hypobank Vorarlberg ist bei der Variante „Zinsbindung an den 6-Monats-EURIBOR (variable Verzinsung)“ Bestbieter. Die Gemeindevertretung Fraxern beschließt für die bezeichneten (Straßenbau und Wasser-/Kanalbau) folgende Darlehensaufnahme(n): Projekte Darlehensaufnahme(n) EUR 1.008.000 (gesamt für alle Projekte) bei der Hypobank Vorarlberg Zinsbindung an den 6-Monats-EURIBOR + 0, 68% Aufschlag Aufschlag ist Mindestzins Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig. zu Pkt. 03 der Tagesordnung) Beratung und Beschlussfassung über eine Bauumfangserweiterung (Oberflächensanierung der Kurve im Bereich der Ferienhäuser „Kugelweg 51 - 55“) im Zuge der Sanierung „Kugelweg“. GV-Sitzung 06.07.2020 Seite – 3 – Am 12.12.2019 hat die Gemeindevertretung Fraxern die Sanierung des „Kugelweges“ beschlossen und die Baumeisterarbeiten an die Fa. Wilhelm + Mayer vergeben. Um das vor Ort befindliche Equipment (Gesamtheit der Ausrüstungsgegenstände für das Vorhaben) der ausführenden Fa. Wilhelm + Mayer und die sehr guten Förderbedingungen zu nutzen, soll der Bauumfang dahingehend erweitert werden, dass die stark geschädigte Fahrbahn im Bereich „Matonsrank“ (Ferienhäuser „Kugelweg 51 – 55“) und „Kathanas Wäldle“ ebenfalls saniert wird. Lt. vorliegender Kostenschätzung der Fa. Wilhelm + Mayer ist mit Zusatzkosten von ca. EUR 35.000 zu rechnen. Die Gemeindevertretung stimmt der Bauumfangserweiterung im beschriebenen Umfang einstimmig zu. zu Pkt. 04 der Tagesordnung) Beratung und Beschlussfassung über eine Bauumfangserweiterung im Umlegungsgebiet „Vergitz“ (Oberflächenentwässerung „Vergitzweg“ / „Kapfweg“). Für die zusätzliche Entwässerung im Bereich des „Kapfweges“ (mit Einbindung in den neuen Regenwasserkanal im Umlegungsgebiet) sowie die zusätzliche Straßenentwässerung des „Vergitzweges“ entstehen gem. Angebot der Fa. Hilti & Jehle Zusatzkosten von EUR 42.182, 88 (netto). Die Gemeindevertretung stimmt der Bauumfangserweiterung im Umlegungsgebiet „Vergitz“ einstimmig zu. zu Pkt. 05 der Tagesordnung) Beratung und Beschlussfassung über das neue Konzept der Fa. Mangold und der Arbeitsgruppe „Lädile-Nahversorgung“. Der Brotladen in Fraxern soll unter Einbindung der Bevölkerung zu einem Dorfladen mit Vollsortiment und zu einer lebendigen Begegnungsstätte für alle BürgerInnen weiterentwickelt werden. Der Dorfladen soll Handelsplattform für regionale, umweltfreundliche und biologische Produkte sein. Für das Projektmanagement, die Öffentlichkeitsarbeit, die Laden- und Sortimentsgestaltung und die Präsentation regionaler Produkte sind Kosten in Höhe von ca. EUR 60.000 geschätzt. Dieses Projekt wird vom Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, dem Land Vorarlberg und der Europäischen Union (LEADER) unterstützt. Die Konzeption wird einstimmig beschlossen. zu Pkt. 06 der Tagesordnung) Projekt „Orsanka“ (WVA BA11/Erweiterung OK BA07/Energetische Nutzung) – Kenntnisnahme des Berichtes des Prüfungsausschusses. Der Prüfungsausschuss der Gemeinde Fraxern hat in 4 Sitzungen das Projekt „Orsanka“ (WVA BA11, Erweiterung OK BA07, Energetische Nutzung) auf die ziffernmäßige Richtigkeit, die Übereinstimmung mit den bestehenden Vorschriften, ferner auf Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit geprüft. Seite – 4 – GV-Sitzung 06.07.2020 Der Prüfbericht wird von der Gemeindevertretung einstimmig zur Kenntnis genommen. zu Pkt. 07 der Tagesordnung) Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung vom 15.06.2020. Die Niederschrift zur Sitzung der Gemeindevertretung vom 15.06.2020 wird mehrheitlich (11 JA – Stimmenthaltung DEVIGILI Christian, da er nicht an der betreffenden Sitzung teilgenommen hat) genehmigt. zu Pkt. 08 der Tagesordnung) Bis zur Sitzung einlangende Dringlichkeitsanträge. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Dichtheitsprüfungen beim Kanal BA08 (AWA „Vergitz“). Die Dichtheitsprüfungen beim Projekt ABA „Vergitz“ werden einstimmig an die Fa. Fetzel GmbH, 6824 Schlins, zum Angebotspreis von EUR 16.848, 00 (netto) vergeben. zu Pkt. 09 der Tagesordnung) Allfälliges Unter TOP 09 werden folgende Belange beredet:    Hangrutschung „Leck“ (MEIER Christina) Kugelquelle 5 – neuerliche Prüfung mit „Quellen-Michl“ Quellwasserschutzgebiet „Staffelalp- u. Dürawürtquelle“ (hier läuft das Ausschreibungsverfahren – die Vergabe soll nach Vorlage des Ergebnisses im Umlaufwege erfolgen!) zu Pkt. 10 der Tagesordnung) Berichte Unter TOP 10 kommt es zu keinen Wortmeldungen. Ende d. Sitzung: 21:45 Uhr Der Bürgermeister: Der Schriftführer: