A-6793 Gaschurn – Partenen / Hochmontafon – Österreich Tel. +43(0)5558/8202, Fax +43(0)5558/8202-19 email: gemeinde@gaschurn.at www.gaschurn-partenen.at - Datum: 25.11.2009 Zeichen: 004-1/34/2009 Bearbeiter: Melanie Themel Niederschrift über die 34. Gemeindevertretungssitzung am 24.11.2009 um 19:30 Uhr im Gemeindeamt Gaschurn. Anwesend: Volkspartei und Bürgerliste Gaschurn-Partenen: Bgm. Martin Netzer, Vize-Bgm. Thomas Riegler, GR Klaus Schröcker, Siegfried Gschaider, Walter Grass, Artur Pfeifer, Elke Rudigier, Gerhard Saler, Helga Kubak; Unabhängige und Freiheitliche Gaschurn-Partenen: GR Dieter Lang, Mag. Christian Wittwer, Roswitha Thoma, Adolf Felder, Helmut Dobler; Frauen für Gaschurn und Partenen: Andrea Schönherr; Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) und Parteifreie Gaschurn-Partenen: Alois Brandl; Entschuldigt: Volkspartei und Bürgerliste Gaschurn-Partenen: GR DI (FH) Markus Durig, Hanno Hämmerle, Markus Felbermayer, DI Josef Tschofen, Lothar Dona; Unabhängige und Freiheitliche Gaschurn-Partenen: Günter Pfeifer, Dr. Alexander Wittwer, Andreas Rudigier, Roswitha Schoder; Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) und Parteifreie Gaschurn-Partenen: Cornelia Brandl; Schriftführerin: Melanie Themel Tagesordnung 1) Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 2) Wohnbau Partenen 3) Allfälliges 4) Flächenwidmungsplan (nicht öffentlich) Niederschrift_34_GV_Sitzung.doc 1/3 Erledigung der Tagesordnung: zu 1.: Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeindemandatarinnen und Gemeindemandatare sowie die Zuhörer und unterbricht die Sitzung von 19.33 Uhr bis 19.37 Uhr zum Zweck der Bürgerfragestunde. Der Vorsitzende stellt fest, dass die Ladung ordnungsgemäß ergangen und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Vor Eingang in die Tagesordnung stellt Mag. Christian Wittwer folgenden Antrag: „Die Fraktion Unabhängige und Freiheitliche Gaschurn – Partenen stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt 4 Flächenwidmungsplan (nicht öffentlich) von der Tagesordnung abzusetzen, da die Öffentlichkeit zu diesen Beratungen nicht ausgeschlossen werden soll“. Der Antrag wird mit 9 Gegenstimmen abgelehnt. zu 2.: Wohnbau Partenen Der Vorsitzende berichtet, dass in der 27. Gemeindevertretungssitzung unter Tagesordnungspunkt 2 festgelegt wurde, den Optionsvertrag mit der Wohnbauselbsthilfe abzuschließen. Dadurch, dass von Frau Renate Munz und Herrn Erwin Pfefferkorn nach der Berufungsentscheidung Vorstellung bei der Bezirkshauptmannschaft Bludenz erhoben wurde, kam es zu Verzögerungen. Jedoch wurde die Vorstellung von der Bezirkshauptmannschaft als unbegründet abgewiesen. Der Vorsitzende hat Herrn Erich Mayer, Geschäftsführer der Wohnbauselbsthilfe eingeladen, um den Mitgliedern der Gemeindevertretung die Möglichkeit zu bieten, sich direkt beim Wohnbauträger über gewisse Details zu informieren, und begrüßt diesen. Aufgrund dessen, dass es im Zuge der letzten Gemeindevertretungssitzung bestimmte Vorbehalte zur Finanzierung bzw. zur Ausführung des Wohnbau Partenen gegeben hat, wird die Finanzierung nochmals dargelegt und erläutert. Es handelt sich um 14 bzw. 15 Wohneinheiten, von welchen zwei davon, die Gemeinde kaufen könnte. Die Gemeinde Gaschurn, die Fa. Rhomberg Bau und die Wohnbauselbsthilfe werden dieses Projekt gemeinsam umsetzen. Für den Vorsitzenden ist das Wohnbauprojekt Partenen auch ein Vorzeigeprojekt der „e5-Gemeinde“ Gaschurn-Partenen. Für alle Wohneinheiten steht ein Einstellplatz zur Verfügung. Die Gemeinde Gaschurn beabsichtigt, zusätzliche Tiefgaragenplätze zu kaufen. Dementsprechend ist die Eingangssituation aus dem Bereich des Schulplatzes in die Tiefgarage als auch in das Kellergeschoss der Volksschule zu adaptieren. Die Kosten hierfür würden aufgeteilt. Ca. EUR 20.000, 00 wären von Seiten der Gemeinde Gaschurn zu tragen. Beim Energieinstitut Vorarlberg wurden Erfahrungen über derartige Projekte von anderen gemeinnützigen Bauträgern eingeholt. Diese werden den Anwesenden zur Kenntnis gebracht. Der Vorsitzende bringt den Anwesenden die neu berechnete Kalkulation zur Kenntnis. Die Sitzung wird von 19:54 Uhr bis 21:01 Uhr unterbrochen, um Herrn Erich Mayer von der Wohnbauselbsthilfe Fragen zu stellen und mit ihm zu diskutieren. Nach Fortsetzung der Sitzung stellt Mag. Christian Wittwer den Antrag, dass private Investoren gesucht werden sollen, um die laufenden Kosten der Gemeinde, welche sich laut seiner Berechnung auf rund EUR 7.000, 00 jährlich belaufen – sollte die Gemeinde die Wohnungen und die Tiefgaragenparkplätze kaufen – zu vermeiden. Der Antrag wird mit 10 Gegenstimmen abgelehnt. Vize-Bgm. Thomas Riegler stellt den Antrag, die 2 Wohnungen und die 3 Tiefgaragenplätze durch die Gemeinde zu kaufen und die Eingangssituation der Volksschule Partenen entsprechend zu adaptieren. Dem Antrag wird mit 6 Gegenstimmen entsprochen. Niederschrift_34_GV_Sitzung.doc Seite 2/3 Der Vorsitzende merkt noch an, dass es zu hoffen bleibt, dass jede/r diese Chance in Partenen nützt und freut sich auf die Zusammenarbeit mit der Wohnbauselbsthilfe. Er dankt Geschäftsführer Mayer für sein Kommen. zu 3.: Allfälliges o Der Vorsitzende berichtet, dass die Beschlussfassung der Gemeinde St. Gallenkirch zum Pflegeheim Innermontafon heute eingegangen ist. Diese lautet wie folgt: „Die Gemeindevertretung erteilt mit einstimmigem Beschluss den Auftrag, die St. AnnaHilfe mit der Ausarbeitung eines Konzeptes zu beauftragen. Erst dann wird über die weitere Vorgehensweise weiterverhandelt.“ o Im Bereich der Lammhütta wurde eine Lanze und im Bereich beim alten Tennisplatz ein Schneeerzeuger der Firma Techno Alpin „Piano“ für die Beschneiung errichtet. Für den Betrieb der Lanze entstehen der Gemeinde keine Kosten. Der Schneeerzeuger „Piano“ wurde von der Gemeinde Gaschurn angemietet. Beim Kauf der Maschine würde dieser Betrag angerechnet werden. Der Betrieb erfolgt durch die Silvretta Montafon AG. Es wird dadurch versucht, neben dem Schneefangzaun zumindest eine zusätzliche Verbesserung der derzeit unbefriedigenden Situation zu schaffen. o Auf die Frage des Einsatzes der alten Weihnachtsbeleuchtung erklärt der Vorsitzende, dass diese im nächsten Jahr bei verschiedenen Straßenzügen eingesetzt und mit entsprechenden Energiesparlampen ausgestattet werden wird. Ende der Sitzung: 00:07 Uhr Die Schriftführerin: Der Vorsitzende: Melanie Themel Bgm. Martin Netzer Niederschrift_34_GV_Sitzung.doc Seite 3/3