A-6793 Gaschurn – Partenen / Hochmontafon – Österreich Tel. +43(0)5558/8202, Fax +43(0)5558/8202-19 email: gemeinde@gaschurn.at www.gaschurn-partenen.at Datum: 09.10.2008 Zeichen: 004-1/21/2008 Bearbeiter: Melanie Themel Niederschrift über die 21. Gemeindevertretungssitzung der Gemeinde Gaschurn und die 31. Gemeindevertretungssitzung der Gemeinde St. Gallenkirch am 09.10.2008 um 20:00 Uhr im Schulsaal der Hauptschule Innermontafon Gemeinde Gaschurn: Anwesend: Volkspartei und Bürgerliste Gaschurn-Partenen: Bgm. Martin Netzer, DI (FH) Markus Durig, Markus Felbermayer, Walter Grass, Lothar Dona, Bernd Montibeller, Artur Pfeifer, Heinrich Panhofer, Hanno Hämmerle, Helga Kubak; Unabhängige und Freiheitliche Gaschurn-Partenen: Mag. Christian Wittwer, Günter Pfeifer, Andreas Rudigier, Roswitha Schoder, GR Dieter Lang, Bruno Hilbrand (bis 22:19 Uhr); Frauen für Gaschurn und Partenen: Andrea Schönherr; Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) und Parteifreie Gaschurn-Partenen: Cornelia Brandl; Entschuldigt: Volkspartei und Bürgerliste Gaschurn-Partenen: Siegfried Gschaider, Vize-Bgm. Thomas Riegler, GR Klaus Schröcker, Mag. René Wachter, DI Josef Tschofen; Unabhängige und Freiheitliche Gaschurn-Partenen: Dr. Alexander Wittwer; Gemeinde St. Gallenkirch: Anwesend: Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) und Parteifreie: Bgm. Arno Salzmann, Vize-Bgm. Walter Rudigier, Alexander Kasper, Alois Bitschnau, KR Roland Saur, Hans-Peter Sattler, Peter Lentsch, Anita Hubmann, Martin Kleboth; ÖVP und Unabhängige: GR Dietmar Lorenzin, Manfred Rudigier, Kornelia Kasper, Hans-Karl Rhomberg, Herwig Schallner, Robert Tschofen, Wilfried Berger, Eugen Lorenzin; Niederschrift_21_GV_Sitzung.doc 1/4 Entschuldigt: Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) und Parteifreie: GR Johann Schwarz, Leopold Stocker; ÖVP und Unabhängige: GR Thomas Lerch; Schriftführerin: Melanie Themel Tagesordnung Erledigung der Tagesordnung: 1) Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 2) Berichte 3) Räumliches Entwicklungskonzept 4) Hochmontafon Tourismus 5) Allfälliges Beschlussprotokoll zu 1.: Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende Bgm. Martin Netzer begrüßt die anwesenden Gemeindemandatarinnen und Gemeindemandatare sowie die Zuhörer. Die Beschlussfassung wird separat für jede Gemeinde abgestimmt. Der Vorsitzende freut sich auch über die Teilnahme aller interessierten ZuhörerInnen. Der Vorsitzende stellt fest, dass die Ladung ordnungsgemäß ergangen und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Bgm. Arno Salzmann begrüßt ebenfalls die anwesenden GemeindemndatarInnen sowie die Gäste und die Presse. Es erfolgt die Angelobung der noch nicht angelobten Anwesenden. Es ist dies Frau Helga Kubak. Diese gelobt wie folgt: „Ich gelobe, die Verfassung sowie alle übrigen Gesetze gewissenhaft zu beachten, meine Aufgabe unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, das Amtsgeheimnis zu wahren und das Wohl der Gemeinde nach bestem Wissen und Gewissen zu fördern.“ zu 2.: Berichte o Raumentwicklung Montafon: Am 13.11.2008 wird im Vallülasaal Partenen das Vorprojekt Raumentwicklung Montafton vorgestellt. Niederschrift_21_GV_Sitzung.doc Seite 2/4 o Silvretta Nova und BTV: Am 16.10.2008 findet von der BTV eine Info-Veranstaltung statt. Am 14.11.2008 findet eine Perspektiven-Präsentation der Silvretta Nova AG statt. zu 3.: Hochmontafon Tourismus Der Vorsitzende begrüßt Herrn Robert Wildhaber und bittet ihn um seine Ausführung. Die Sitzung wird hierfür von 20:10 Uhr bis 20:48 Uhr unterbrochen. Mag. Christian Wittwer stellt den Antrag, dass die Thematik zuerst im Finanzausschuss behandelt wird und dann erst in der Gemeindevertretung beschlossen wird. Der Antrag wird durch die Gemeindevertretung Gaschurn mit 11 Gegenstimmen abgelehnt. Die Vorsitzenden stellen den Antrag, folgende Beschlüsse zu fassen: Beschluss erster Teil: ƒ Die durch Robert Wildhaber vorgetragene o Aufgabenverteilung o Finanzierung und Beiträge o Gesellschaftsform, -struktur Gemeindevertretung der Gemeinde St. Gallenkirch: einstimmig Gemeindevertretung der Gemeinde Gaschurn: 6 Gegenstimmen, 12 Zustimmungen Beschluss zweiter Teil: Die Gemeindevertretungen beauftragen die Arbeitsgruppe mit - Initiierung der HMT GmbH o Businessplan o Gesellschaftsvertrag o Ausschreibung und Bestellung der Geschäftsführung Gemeindevertretung der Gemeinde St. Gallenkirch: einstimmig Gemeindevertretung der Gemeinde Gaschurn: 7 Gegenstimmen, 11 Zustimmungen Beschluss dritter Teil: ƒ Förderübereinkommen des Programms „Regionale Wettbewerbsfähigkeit Vorarlberg 2007-2013“ unter Inanspruchnahme von EU-Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Für die Bildung von Hochmontafon Tourismus wurden Projektgesamtkosten von EUR 121.000, - eingereicht. Die Förderung beträgt 30% der förderfähigen Gesamtkosten, jedoch maximal EUR 35.560, -. Gemeindevertretung der Gemeinde St. Gallenkirch: einstimmig Gemeindevertretung der Gemeinde Gaschurn: einstimmig Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung von 22:19 Uhr bis 22:29 Uhr. Niederschrift_21_GV_Sitzung.doc Seite 3/4 zu 4.: Räumliches Entwicklungskonzept Der Vorsitzende begrüßt Herrn Edgar Hagspiel vom Büro Stadtland und bittet ihn um seine Ausführungen. Bgm. Martin Netzer und Bgm. Arno Salzmann stellen den Antrag, dass die Fa. Stadtland beauftragt wird, den vorliegenden Zielplanentwurf des Räumlichen Entwicklungskonzeptes zu veröffentlichen, ein Termin zur Information der Bevölkerung in jeder Gemeinde stattfindet und anschließend jede/r BürgerIn die Möglichkeit hat, innerhalb von zwei Wochen schriftlich oder per E-Mail Einwände mit entsprechender Begründung einzubringen. Gemeindevertretung der Gemeinde St. Gallenkirch: einstimmig Gemeindevertretung der Gemeinde Gaschurn: 1 Gegenstimme, 17 Zustimmungen zu 5 .: Allfälliges Keine Beschlüsse. Ende der Sitzung: 23:51 Uhr Die Schriftführerin: Der Vorsitzende: Der Bürgermeister: Melanie Themel Martin Netzer Bgm. Arno Salzmann Niederschrift_21_GV_Sitzung.doc Seite 4/4