A-6793 Gaschurn – Partenen / Hochmontafon – Österreich Tel. (05558) 8202, Fax (05558) 8202-19 email: gemeinde@gaschurn.cnv.at Datum: 12.04.2010 Zeichen: 004-1/konst.Sitzung/2010 Bearbeiter: Melanie Themel Niederschrift über die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gaschurn am 10.04.2010 um 19:30 Uhr im Schulsaal der Volksschule Gaschurn Anwesend: Volkspartei-Bürgerliste Gaschurn-Partenen: Bgm. Martin Netzer, Vize-Bgm. Thomas Riegler, Klaus Schröcker, Ruth Tschofen, DI (FH) Markus Durig, Joachim Hammer, Markus Felbermayer, Britta-Maria Wittwer, Philipp Dona, Kurt Rudigier; Gemeinsam für Gaschurn und Partenen: Mag. Christian Wittwer, Andrea Schönherr, Harald Fitz, Dieter Lang, Markus Metzler, Alexander Hechenberger, Roswitha Thoma, Ludwig Wachter; Entschuldigt: Gemeinsam für Gaschurn und Partenen: Günter Pfeifer, Andrea Felder; Schriftführerin: Melanie Themel Tagesordnung 1) Begrüßung 2) Feststellung der Beschlussfähigkeit 3) Angelobung der GemeindevertreterInnen 4) Bestellung eines Schriftführers 5) Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes 6) Wahl des Gemeindevorstandes 7) Wahl des Vizebürgermeisters 8) Allfälliges Niederschrift_konstituierende_Sitzung_100410.doc Erledigung der Tagesordnung: zu 1.: Begrüßung Der Gemeindewahlleiter Bgm. Martin Netzer begrüßt alle Anwesenden recht herzlich. Es freut ihn, dass so viele Zuhörer der konstituierenden Sitzung beiwohnen. Ganz besonders heißt er jedoch die anwesenden Gemeindemandatarinnen und Gemeindemandatare, aber auch alle anwesenden Ersatzmandatare willkommen. Ein herzliches Grüß Gott gilt dem anwesenden Alt-Bürgermeister Gerhard Blaas sowie Bgm. Michael Lutz, welcher extra aus Waldenbuch angereist ist. Danksagung von Bgm. Martin Netzer „Bevor wir in die Tagesordnung einsteigen, möchte ich mich bei allen Mandataren und Ersatzmandataren für die geleistete Arbeit und die Zusammenarbeit recht herzlich bedanken. Stellvertretend für alle Mitwirkenden möchte ich danke sagen, bei den Mandataren, welche nicht mehr in der Gemeindevertretung bzw. als Mandatare tätig sind und somit Alois Brandl ein Geschenk überreichen. Was wäre ich, was wären wir ohne das Gemeindeteam (vom Gemeindeamt über den Bauhof bis hin zum Kindergarten etc.)! Für die tatkräftige Unterstützung während meiner bisherigen Amtszeit möchte ich stellvertretend allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie unserer Gemeindesekretärin Melanie Themel meinen Dank aussprechen und ihr einen Blumenstrauß überreichen. Ich hoffe weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit. In den letzten 5 Jahren hat sich viel verändert. Das mit der Veränderung ist immer so eine Sache. Grundsätzlich ist Veränderung gewünscht und ein Erfordernis, um am Ball zu bleiben. Trotzdem führt Veränderung oft auch zu einer gewissen Verunsicherung. Eine skeptische und kritische Haltung ist verständlich, sollte aber den Weg in die Zukunft nicht versperren. Sicherlich gibt es Unsicherheiten, jedoch muss man sich auch der Chancen, die sich bieten, bewusst werden. Eine positive Grundeinstellung und Optimismus, Ideen, Visionen und Ziele gepaart mit einer Brise Vorsichtigkeit und Skepsis helfen uns dabei, die Zukunft aktiv zu gestalten. „Wir Montafoner sind nicht stur – Wir sind beharrlich“ – so möchte ich auch meinen Weg weitergehen. Mit Freude stelle ich fest, dass die Anzahl der Frauen in unserer Gemeindevertretung auf 4 angestiegen ist. Ich freue mich auf diese Bereicherung. Roswitha Thoma – stellvertretend für Andrea Felder, Andrea Schönherr, Britta Wittwer und Ruth Tschofen sind heute anwesend. Frauen sind immer spezieller zu behandeln. Daher möchte ich ihnen einen paar Blumen überreichen.“ Ein herzlicher Dank gilt auch Pfarrer Joe Egle, welcher zur heutigen Sitzung gekommen ist. Ebenfalls möchte er sich recht herzlich bei seiner Familie, bei seinen Söhnen und im speziellen bei seiner Frau Cornelia bedanken, welche immer sehr viel Zeit für ihn opfern müssen. Der Vorsitzende bedankt sich für das Vertrauen und möchte sich bemühen, dass die Arbeit weiter im Sinne der Gemeinde ausgeführt wird. zu 2.: Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Gemeindewahlleiter stellt fest, dass die Ladung ordnungsgemäß erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Niederschrift_konstituierende_Sitzung_100410.doc Seite 2/5 zu 3.: Angelobung der Gemeindevertreter Die anwesenden Gemeindevertreter legen vor dem Leiter der Gemeindewahlbehörde, Bgm. Martin Netzer, folgendes Gelöbnis ab: „Ich gelobe, die Verfassung sowie alle übrigen Gesetze gewissenhaft zu beachten, meine Aufgabe unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, das Amtsgeheimnis zu wahren und das Wohl der Gemeinde Gaschurn nach bestem Wissen und Gewissen zu fördern.“ Der Gemeindewahlleiter legt dasselbe Gelöbnis vor den angelobten GemeindevertreterInnen ab. zu 4.: Bestellung eines Schriftführers Die Schriftführung erfolgt durch Melanie Themel bzw. durch ihre Vertretung. Die Bestellung der Schriftführerin erfolgt einstimmig. zu 5.: Wahl des Gemeindevorstandes Der Vorsitzende erklärt den Anwesenden, dass die Mitglieder des Gemeindevorstandes die Bezeichnung „Gemeinderat“ führen. Die Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes hat die Gemeindevertretung in ihrer konstituierenden Sitzung festzusetzen. Diese Zahl muss mindestens drei betragen, darf aber im Übrigen den vierten Teil der Zahl der Gemeindevertreter nicht übersteigen. Die festgelegte Zahl gilt dann für die gesamte Dauer der Funktionsperiode. Der Vorsitzende setzt die Anwesenden davon in Kenntnis, dass die Mitglieder des Gemeindevorstandes einzeln aus der Mitte der Gemeindevertreter auf die Funktionsdauer der Gemeindevertretung durch Stimmzettel zu wählen sind. Bei der Mitgliederzahl des Gemeindevorstands von drei entfallen auf die Volkspartei-Bürgerliste Gaschurn-Partenen zwei und auf die Fraktion Gemeinsam für Gaschurn und Partenen ein Mandat. Der Vorsitzende erläutert, dass die Wahlvorschläge vor der Wahl schriftlich eingegangen sind und von mehr als der Hälfte der GemeindevertreterInnen der Fraktion unterzeichnet wurden. Mag. Christian Wittwer stellt folgenden Antrag: „Die Gemeindevertreter der Fraktion „Gemeinsam für Gaschurn und Partenen“ stellen hiermit den Antrag, die Mitgliederzahl des Gemeindevorstandes bei 4 Mitgliedern – wie in der vergangenen Funktionsperiode – zu belassen. Aufgrund des Wahlergebnisses ergibt sich somit die Aufteilung von jeweils 2 Vorständen auf die beiden Fraktionen und es bedeutet zudem ein Signal auf eine gute, faire und konstruktive Zusammenarbeit für das Gemeinwohl aller Bürgerinnen und Bürger von Gaschurn und Partenen.“ Der Vorsitzende lässt über diesen Antrag abstimmen. Der Antrag wird mit 10 Gegenstimmen abgelehnt. DI (FH) Markus Durig stellt den Antrag, die Anzahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes auf 3 festzusetzen. Der Antrag wird mit 8 Gegenstimmen angenommen. DI (FH) Markus Durig schlägt Thomas Riegler als 1. Gemeinderat und Klaus Schröcker als 3. Gemeinderat vor. Mag. Christian Wittwer stellt den Antrag, Andrea Schönherr als 2. Gemeinderätin aufzunehmen. Somit ergibt sich folgender Wahlvorschlag: 1. Gemeinderat: Thomas Riegler 2. Gemeinderätin: Andrea Schönherr 3. Gemeinderat: Klaus Schröcker Niederschrift_konstituierende_Sitzung_100410.doc Seite 3/5 Die Wahlkommission wird aus folgenden GemeindevertreterInnen gebildet: 1. Volkspartei-Bürgerliste Gaschurn-Partenen: Joachim Hammer 2. Volkspartei-Bürgerliste Gaschurn-Partenen: Britta Maria Wittwer 3. Gemeinsam für Gaschurn und Partenen: Dieter Lang 4. Gemeinsam für Gaschurn und Partenen: Roswitha Thoma Der Vorsitzende weist darauf hin, dass auf den Stimmzetteln der Name des Gemeinderates, den man wählen will, zu schreiben ist. Stimmen, die nicht dem Wahlvorschlag entsprechen, gelten als ungültig. Der Vorsitzende lässt über die Vorschläge einzeln abstimmen und gibt folgendes Ergebnis bekannt: abgegebene Stimmen ungültige Stimmen gültige Stimmen 1. Gemeinderat: Thomas Riegler 18 9 9 2. Gemeinderat: Andrea Schönherr 18 0 18 3. Gemeinderat: Klaus Schröcker 18 9 9 Bgm. Martin Netzer gratuliert den neu gewählten Vorstandsmitgliedern. zu 6.: Wahl des Vizebürgermeisters Der Vorsitzende informiert die Anwesenden darüber, dass die Gemeindevertretung in der konstituierenden Sitzung ein Mitglied des Gemeindevorstandes als Stellvertreter des Bürgermeisters zu wählen hat. Der Stellvertreter des Bürgermeisters führt die Bezeichnung „Vizebürgermeister“. DI (FH) Markus Durig schlägt Thomas Riegler als Vizebürgermeister vor. Es erfolgt ein weiterer Wahlvorschlag der Fraktion Gemeinsam für Gaschurn und Partenen durch Mag. Christian Wittwer. Er schlägt Andrea Schönherr als Vizebürgermeisterin vor. Der Vorsitzende lässt mittels Stimmzettel über die vorgeschlagenen Kandidaten abstimmen. Ergebnis: Abgegebene Stimmen: 18 Stimmen Thomas Riegler: 9 Stimmen Andrea Schönherr: 8 Stimmen ungültig: 1 Stimme zu 7.: Allfälliges Vor Schluss der Sitzung gibt Bgm. M. Netzer noch folgende Informationen bekannt: • Am 12.04.2010 um 10:00 Uhr findet vor der Volksschule Partenen der Spatenstich des Projekts Wohnbau Partenen statt. Sowohl die Mandatare als auch die Bevölkerung sind recht herzlich eingeladen, daran teilzunehmen. Niederschrift_konstituierende_Sitzung_100410.doc Seite 4/5 • Die 1. GV-Sitzung wird voraussichtlich am Mittwoch, dem 28.04.2010 um 19:30 Uhr stattfinden. Der Vorsitzende gibt bekannt, dass alle Anwesenden im Anschluss an die Sitzung von der Bürgermusik Gaschurn-Partenen zu ihm nach Hause begleitet werden und alle recht herzlich zu Speis und Trank eingeladen sind. Er habe sich zum Ziel gesetzt, dass in unserer Gemeinde künftig mehr Feste gefeiert werden sollen, deshalb werden wir am besten gleich damit beginnen. Ende der Sitzung: 20:08 Uhr Die Schriftführerin: Der Vorsitzende: Melanie Themel Martin Netzer Niederschrift_konstituierende_Sitzung_100410.doc Seite 5/5