-168. Sitzung Sitzungstag: 16. Jänner 1975 Sitzungsort: Gemeindeamt Gaschurn. Anwesend abwesend Abwesenheitsgrund Tschofen Sepp entschuldigt Wittwer Oskar Bergauer Heinrich entschuldigt Wittwer Werner entschuldigt Vorsitzender: Bgm. Pfeifer Ernst Niederschriftführer: Ritter Edith Netzer Walter Rudigier Reinhold Wittwer Albert Dich Hubert Mattle Manfred Thalhammer Rudolf Ketzer Rudolf Märk Anton Ing. Brodt Hannes Keßler Arnold Tschofen Herbert Hechenberger Walter Rudigier Othmar -1b- 1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung, letzte Niederschrift 2. Rechnungsvoranschlag 1975 3. Arztstelle Partenen, vertraulich gem. § 41 (5) GG. 4. Verkehrsverein Partenen, Dienstvertrag mit Geschäftsführer Johann Wedam, vertraulich gem. §41 (5) GG. -2- Beginn der Sitzung, 19.00 Uhr Zu Punkt 1 Der Vorsitzende begrüßt die Herren Gemeindemandatare sowie die Zuhörer, stellt Beschlußfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung. Gegen die Niederschrift der 67. GV-Sitzung wird kein Einwand erhoben. Dem Antrag des Vorsitzenden auf Verlängerung der TO wird einhellig stattgegeben. Berichte: Der Vorsitzende berichtet über a) Lawinenunglück am 31.12.1974 b) Vertragserstellung betr. Haus Nr. 11 a c) die Auswertung der Gästemeldungen im Dezember 1974 – EDV Zu Punkt 2 Der Vorsitzende bringt die vorgesehenen Ein- und Ausgaben für das Rechnungsjahr 1975 zur Kenntnis. Schwerpunkte der Ausgabenseite: Hauptschule Gortipohl Kindergärten Gaschurn und Partenen Sozialhilfebeitrag n.d. Sozialhilfegesetz Gesundheitspflege - Beiträge zum Betriebsabgang der Krankenanstalten Ausbau und Erhaltung von Straßen und Brücken Beiträge zur Wildbach- und Lawinenverbauung Schneeräumung und Straßenreinigung Erweiterung und Erhaltung der Kanalisation Müllabfuhr Feuerwehren Gaschurn und Partenen Schwimmbäder Gaschurn und Partenen Förderung der Land- und Forstwirtschaft S 2.350.000, -338.000, -1.300.000, -692.000, -655.000, -500.000, -300.000, -1.344.000, -159.000, -166.000, -158.000, -442.000, -- Fremdenverkehrsförderung Wasserversorgung Zinsen für Kredite und Darlehen Landesumlage Totale der Schwerpunkte 1.523.000, -320.000, -390.000, -2.044.000, -______________ 12.691.000, -- Steuern und Steuerhebesätze werden wie im Vorjahre belassen. Erstmalig übersteigen die Beiträge nach dem Sozialhilfegesetz und die Landesumlage die Ertragsanteile, sodaß seitens der Gemeinde aus eigener Steuerkraft S 300 000, — aufzubringen sind. -3- Das längst geforderte Freizeitzentrum muß aus Gründen des Hauptschulbaues um ein weiteres Jahr zurückgestellt werden. Die Erweiterung der Hauptschule für einen zweizügigen Schulbetrieb ist bis Schulbeginn 1975 fertigzustellen. Zum Abschnitt "Fremdenverkehrsförderung" wird bemerkt, daß die Fremdenverkehrsausschüsse Gaschurn /Partenen anzuweisen sind, die Verbesserung und Erweiterung der Spazier- und Wanderwege in beiden Orten zu verwirklichen. Weiters wird der Gemeindeverwaltung aufgetragen, einen Voranschlag zur Neuberechnung der Wasserbezugsgebühren auszuarbeiten. GR Reinhold Rudigier stellt Antrag, das bestehende Arzthaus Partenen Nr. 75 a durch einen Zubau zu erweitern und hiefür im Voranschlag einen Betrag von S 300 000, bereitzustellen. Der Antrag wird mit einer Gegenstimme abgelehnt. Der Rechnungsvoranschlag 1975 wird in der vorliegenden Fassung mit einer Gegenstimme genehmigt. Der Dienstpostenplan 1975 wird einstimmig genehmigt. Zu Punkt 3 Arztstelle Partenen, vertraulich gem. § 41 (5) GG. Zu Punkt 4 Verkehrsverein Partenen; Dienstvertrag mit Geschäftsführer Johann Wedam, vertraulich gem. § 41 (5) GG. Schluß der Sitzung um 21.50 Ihr -4- Vertraulich gem. § 41 (5) GG Zu Punkt 3 Arztstelle Partenen Die Bewerbungen als Gemeindearzt von Gaschurn-Partenen des Herrn Dr. FranzKarl Hammerer, Partenen 75a, und des Herrn Dr. Peter Gödel, Gmunden, werden zur Kenntnis genommen. Zu Punkt 4 Die Beschlußfassung wird vertagt. Verkehrsverein Silvretta Partenen, Dienstvertrag mit Johann Wedam Der vorliegende Dienstvertrags-Entwurf ist wie folgt zu ergänzen: Das vereinbarte Monats-Bruttoentgelt von S 10.300, — gilt für monatlich 200 geleistete Arbeitsstunden. Weitere Arbeitsstunden sind durch Zeitausgleich abzugelten.