20031215_GVE038

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Letzte Änderung 27.05.2021, 15:22
Gemeinde Sulz
Bereich oeffentlich
Schlagworte: sulzvertretung
Dokumentdatum 2003-12-15
Erscheinungsdatum 2003-12-15
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Inhalt des Dokuments

151 N I ED ERSCH RI FT über die 38. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, dem 15. Dezember 2003 um 20.00 Uhr im Gemeindeamt Sulz. Anwesende Gemeindevertreter und Ersatzleute: Gut Adalbert, Wutschit z Karl, Konzett Kurt, Strauß Manfred, Baw art Christoph, Hartmann Raimund, Kopf Werner, Schnetzer Walter, Ing. Frick Raimund, Fleisch Udo, Summer Reinhard, Entner Herbert, Mathies Lothar, Elsensohn-Büchelhofer Susanna, Nitz Bernhard, Malin Thomas Entschuldigt abwesende Gemeindevertreter und Ersatzleute: Baldauf Kurt, Kronberger Meinhard, Marte Johannes, Watzenegger Karl-Heinz Tagesordnung 1. 2. 3. 4. 5. Genehmigung des letzen Sitzungsprotokolls Fernw ärme; eventuelle Projekterw eiterung Genehmigung von Miet verträgen Mehrzw eckgebäude; Berichterstattung Berichte und Allfälliges Erledigung 1. Die Niederschriften die 37. Gemeindevertretungssitzung w ird einstimmig genehmigt. 2. Der Vorsitzende bericht et, dass Ing. Burtscher eine Erw eiterung des Fernw ärmenetzes bis zum Sozialzentrum untersucht hat. Die bisherige Variante mit 13 Objekten w urde um das Sozialzentrum und drei Gebäude der Gemeinde Röt his (Volksschule, Kindergarten u. Vereinshaus) erw eitert. Um einen akzeptablen Preis zu erhalten w urde die Berechnung mit 3 % Zins vorgenommen. Dieser Zinssatz erscheint längerfristig zu niedrig. Sofern ein Anschluss des Sozialzentrums gew ünscht w ird, muss das Zinsrisiko sicher aufgeteilt w erden. Längerfristig muss sicher mit einer Verzinsung von etw a 6 % gerechnet w erden. Es w ird vorgeschlagen zu prüfen, ob ein Darlehen mit einem Fixzinssatz für eine Laufzeit von 15 Jahren zu bekommen ist. Sollte dies nicht möglich sein, ist mit dem Sozialzentrum und der Gemeinde Röthis über eine Vereinbarung zur Mittragung des Zinsrisikos zu verhandeln. Die Gemeinde Sulz kann unmöglich alleine das Zinsrisiko für das Sozialzentrum sow ie die Gebäude der Gemeinde Röthis tragen. Zudem ist abzuklären, ob die Volksbank und das GH Rössle tatsächlich anschließen. Diese Punkte sollten bis Ende Jänner abgeklärt sein. Eine Erw eiterung des Fernw ärmenetzes bis zum Sozialzentrum w ird grundsätzlich einstimmig positiv beurteilt , sofern die vorgenannt en Punkte geklärt w erden können. Es ist auch zu klären, ob eine solche Erw eiterung zu vermehrten Umw eltbelastungen für die Anrainer f ührt. 3. Dieser Punkt w ird vertagt, da die Unterlagen noch nicht eingelangt sind. 152 4. Die Modeagent ur hat den Wunsch geäußert, die Sichtbetondecken zu belassen und dafür die Wände mit Eichenpanellen zu verkleiden. Als Standardausführung w aren Gipskartondecken vorgesehen. Solche befinden sich auch in Gendarmerieräumen. Da laut Auskunft von Arch. Nägele die Kosten für die Eichenpanelle in etw a den Kosten für die Gipsdecken entsprechen hat der Gemeindevorstand dem Wunsch der Modeagentur entsprochen und die entsprechende Vergabe vorgenommen. Von der Gemeindevertretung w ird diese Vergabe einstimmig zur Kenntnis genommen. In der nächsten Sitzung soll eine Aufstellung über die aktuellen Gesamtkosten des Mehrzw eckgebäudes vorgelegt w erden. 5. a) Die Endabrechnung für den Umbau des Lehrerbereiches in der Hauptschule mit Erw eiterung der Bücherei liegt vor. Die Kostenschätzung von Euro 271.000, -- konnte mit Euro 271.700, -- fast genau eingehalten w erden. b) Der Nachtragsvoranschlag w urde vom Land genehmigt . c) Über verschiedene Landegesetzesentw ürfe w ird berichtet . d) GV Raimund Hartmann berichtet über die letzte Sitzung des Umw elt - u. Verkehrsausschusses. Dabei w urden folgende Punkte behandelt: Sulnerberg: Eine Verkehrsmessung im August hat ergeben, dass nur ein sehr geringes Verkehrsaufkommen feststellbar ist. Pro Tag w urden durchschnitt lich 160 Fahrzeuge gezählt . Die Durchschnittsgeschw indigkeit lag bei 26 km/h. Dies zeigte deutlich, dass keine Verkehrsberuhigungsmaßnahmen not w endig sind. Sicherer Schulw eg: Maßnahmen bei den Übergänge „ VKW“ und „ Lebenshilfe“ erscheinen not w endig. Vorschlag: bessere Ausleuchtung und gelbblinkende Ampel mit Betätigungsschalter. Hauptschule: Eine Verbesserung bei der Kusterstraße ist leider nicht möglich, da die Gemeinde Röthis eine Grundbeistellung bzw . Verlegung der Einfahrt abgelehnt hat. ´ Frödischufervermessung: Wurde von Ing. Markow ski durchgeführt , die Pläne sollten bis Ende Jänner vorliegen. Dann w äre eine Beratung Ausschuss mit Vorstand geplant. e) Feuerw ehrgerätehaus: Diese Woche findet die Bauverhandlung statt. f) GV Entner Herbert teilt mit, dass er bei der JHV am 5. März von Reinhard Summer die Kommandantenstelle bei der Ortsfeuerw ehr Sulz übernehmen w erde. Da diese Funktion sehr zeitaufw ändig ist, w erde er voraussichtlich sein Mandat als Gemeindevertreter zurücklegen. g) GV Raimund Frick erkundigt sich w egen einer Beleuchtung bei der Bushaltestelle „ Treietstraße“ . Der Vorsitzende teilt mit, dass diese Ende letzter Woche errichtet w urde. h) Es w ird festgestellt, dass auf dem ehemaligen Holzlagerplatz der Fa. Häfele unter der Muntlixerbrücke einige Autow racks abgestellt sind. Da diese gut sichtbar sind, ergibt sich eine negative Wirkung für das Ortsbild. Es soll geprüft w erden, ob eine Beseitigung möglich ist. i) Der Vorsitzende hält einen kurzen Rückblick über das zu Ende gehende Jahr, in dem mit dem Gemeindeamtumbau und der Neuverlegung der Latora-Quellableitung zw ei große Projekte realisiert w urden. Er bedankt sich für die Mitarbeit und w ünscht allen frohe Festtage und alles Gute im neuen Jahr. 153 j) Vbgm. Wutschitz dankt dem Bürgermeister für seine Arbeit. Weiters bedankt er sich bei der gesamten Gemeindeverw altung samt Bauhof für die geleistete Arbeit. Besonders hebt er hervor, dass trotz dem Gemeindeamtsumbau der Bürgerservice klaglos abgew ickelt w urde. Er w ünscht allen erholsame Feiertage und einen guten Start ins neue Jahr. Seine Wünsche verbindet er noch mit der Hoffnung, dass die Sitzungsmoral im kommenden Jahr besser w ird. Ende der Sitzung: 21.40 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: K. Frick, Gde.Skr. A. Gut, Bgm.