39 N I ED ERSCH RI FT über die 11. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, dem 5. März 2001 um 20.00 Uhr im Gemeindeamt Sulz. Anwesende Gemeindevertreter: Gut Adalbert, Wutschitz Karl, Konzett Kurt, Strauß Manfred, Baw art Christoph, Baldauf Kurt, Hartmann Raimund, Kopf Werner, Schnet zer Walter, Kronberger Meinhard, Fleisch Udo, Entner Herbert, Mathies Lothar, Dria Daniela, Elsensohn-Büchelhofer Susanna, Reisegger Wilhelm Anwesende Ersatzleute: Marte Johannes, Marte Eugen Entschuldigt abwesende Gemeindevertreter: Nitz Bernhard Tagesordnung 1. 2. 3. 4. 5. Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolles Ausbauprojekt Schöffenw eg Grundankauf im Kuster Stellungnahme zu Landesgesetzen Berichte und Allfälliges Erledigung 1. Die Niederschrift über die 10. Gemeindevertretungssitzung vom 5.2.2001 w ird ohne Einw and genehmigt. 2. Der Vorsitzende berichtet, dass vor einer Besprechung mit den Anrainern, ein Beschluss der Gemeindevertretung über die Ausbauart des Schöffenw eges vorliegen sollte. Vom Gemeindevorstand w ird ein Ausbau auf 6 m (Gehsteig 1, 50 m und 4, 50 m Fahrbahn) vorgeschlagen. Die Errichtung eines Gehsteiges w ird auf von der Gendarmerie befürw ortet. Dies vor allem im Hinblick darauf, dass der Schöffenw eg von ca. 40 Schülern als Schulw eg benützt w ird. Vom Vorsitzenden w erden noch verschiedene w eitere Argumente, die für diese Ausbaubreite sprechen, vorgebracht. GV Hartmann Raimund ist der Ansicht, dass die Entscheidung nicht zu schnell erfolgen sollte. Er ist der Ansicht, dass das Projekt auf jeden Fall zuerst im Verkehrsausschuss diskutiert w erden sollte. Vbgm. Wutschitz findet es w ichtig, dass jedenf alls vor der Anrainerdiskussion die Linie der Gemeinde festgelegt w ird. Nach kurzer Diskussion w ird dem Antrag, das Projekt zuerst im Verkehrsausschuss zu beraten einhellig zugestimmt. Die Beratung soll bis spätestens 31. März erfolgen. 3. In der letzten Gemeindevertretungssitzung w urde der Abgabe eines Kaufangebot von ATS 2.000, -- per m² für das Grundstück 2084 (Schrenk-Grund im Kuster) zugestimmt. Der Vorsitzende berichtet, dass die Vorstellung der Verkäuferin bei ATS 2.400, -- liegen. 40 Es w ird einhellig die Ansicht vertreten, dass auf Grund der Grundstückslage eine A ngebotserhöhung nicht möglich ist. 4. Zum vorliegenden Gesetz über eine Änderung des Tierschutzgesetzes w ird kein Ä nderungsantrag gestellt. 5. a) Die Vorstandsprotokolle 23 bis 32 liegen im Gemeindeamt zur Einsicht auf b) Für den Lebensraum Vorderland sollte eine Frauenbeauftragte namhaft gemacht w erden. Diese muss nicht unbedingt in der Gemeindevertretung sein. Es könnte auch eine engagierte Frau aus dem Dorf sein. Da derzeit niemand diese Aufgabe übernehmen w ill, soll vorerst eine Leermeldung abgegeben w erden. c) Eine Teilnahme an den Schiw ettkämpfen der Vbg. Gemeindemandat are am 17. März in Buch oder Sonntag w ird nicht in Erw ägung gezogen. d) Kopien des Rundschreibens des Gemeindeverbandes w egen der Besteuerung der Sitzungsgelder w erden vom Vorsitzenden verteilt. e) Zur Anfrage von Elsensohn-Büchelhofer Susanna w egen eines Sommerkindergarten analog anderer Gemeinden teilt der Vorsitzende mit, dass darüber bereits im Familienausschuss beraten w urde. Dabei w urde die Ansicht vertreten, das dies grundsätzlich Aufgabe des Kindergartens w äre. Der Gemeindevorstand w ird zusammen mit dem Obmann der Kinderspielgruppe (Baldauf Kurt) dieses Thema nochmals behandeln. f) Zur Anfrage von Reisegger Wilhelm über den Stand der Verhandlungen beim Mehrzw eckgebäude teilt der Vorsitzende mit , dass morgen Gespräche mit der Sparkasse stattfinden. Eine Kostenschätzung mit einer Sicherheit von + /- 10 % liegt vor. g) Zur Anfrage von Marte Johannes w egen dem Verkauf der Restfläche am Mühlew eg an die Fa. Fries teilt der Vorsitzende mit, dass von der Fa. Fries bisher noch keine Antw ort eingetroffen ist. h) Zur w eiteren Anfrage von Marte Johannes w egen in der letzten Sitzung gestellten Anfrage zum Schw immbad teilt der Vorsitzende mit, dass die Erhebungen noch nicht erfolgt sind. Er verspricht diese bis zur nächsten Sitzung. Ende der Sitzung: 21.05 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: K. Frick, Gde.Sekr. A. Gut, Bgm.