1 NIEDERSCHRIFT über die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung am Freitag, dem 29. April 2005, um 19.30 Uhr, im Mehrzwecksaal der Volksschule Sulz, unter dem Vorsitz des Gemeindewahlleiterstellvertreters Kurt Baldauf. Anwesende Gemeindevertreter: Wutschitz Karl, Konzett Kurt, Baldauf Kurt, Bawart Christoph, Hartmann Raimund, ElsensohnBüchelhofer Susanna, Nitz Bernhard, Ing. Frick Raimund, Greussing Thomas, DI FH Marte Johannes, Entner Herbert, Kopf Werner, Welte Helmut, Strauß Manfred, Welte Helmut, Fleisch Udo, Hron-Ströhle Sabine, Marte Eugen, Kühne Klaus, Stoss Heidi Anwesende Ersatzleute: Malin Thomas, Mathis Hans-Jörg Schnetzer Norbert und Strauß Manfred waren entschuldigt abwesend. Tagesordnung 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Angelobung der Gemeindevertreter gem. § 37 GG. Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes Wahl des Bürgermeisters Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes Wahl des Vizebürgermeisters Allfälliges Erledigung 1. Gemeindewahlleiterstellvertreter Kurt Baldauf eröffnet um 19.30 Uhr die konstituierende Sitzung der am 10. April 2005 neu gewählten Gemeindevertretung und begrüßt alle Anwesenden, besonders jene Mandatare die erstmals in die Gemeindevertretung gewählt wurden. Anschließend stellt er fest, dass die Ladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt ist und auf Grund der vollzähligen Anwesenheit der Gemeindevertreter bzw. deren Ersatzleute die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Er erklärt, dass Gemeindesekretär Karl Frick bisher mit der Abfassung der Niederschriften der Gemeindevertretung betraut war und sofern kein Änderungswunsch besteht die Neuwahl eines Schriftführers nicht erforderlich ist. Es wird kein Antrag gestellt. 2. Gemäß § 37 Abs. 1 GG nimmt der Gemeindewahlleiter die Angelobung der neu gewählten Gemeindevertreter in der Weise vor, dass er die Gelöbnisformel vorspricht und die Gemeindevertreter dann einzeln nach Nennung ihres Namen mit "Ich gelobe" antworten. In gleicher Weise werden auch folgende bei der Sitzung anwesende Gemeindevertreter-Ersatzleute angelobt: Malin Thomas, Mathis Hans-Jörg, Fehr Christian, Hartmann Elmar, Pfaffstaller Klaus, Mittempergher Wolfgang, Welte Franz, Frick Andrea, Lehninger Stefan, Meusburger Margarete 2 Anschließend legt der Gemeindewahlleiter als Gemeindevertreter ebenfalls das Gelöbnis vor der Gemeindevertretung ab 3. Nach § 55 Gemeindegesetz ist die Zahl der Gemeinderäte in der konstituierenden Sitzung zu beschließen. Die Zahl des Gemeindevorstandes muss mindestens 3 betragen, darf aber ein Viertel der Zahl der Mitglieder der Gemeindevertretung, in Sulz also 21, nicht übersteigen. In Sulz kann daher der Gemeindevorstand höchstens aus 5 Mitgliedern bestehen. In den letzten Funktionsperioden bestand der Gemeindevorstand jeweils aus 5 Mitgliedern. Da sich diese Zusammensetzung bewährt hat, macht der Vorsitzende den Vorschlag auch für die künftige Funktionsperiode den Gemeindevorstand mit 5 Mitgliedern zu besetzen. Dieser Vorschlag wird einstimmig angenommen. Somit besteht der Gemeindevorstand auch in der Funktionsperiode 2005 – 2010 aus fünf Gemeinderäten. 4. Für die nun folgenden Abstimmungen werden Kopf Werner und Kühne Klaus als Stimmenzähler bestellt. Zur Wahl des Bürgermeisters wird vom Vorsitzenden der bisherige Vizebürgermeister Karl Wutschitz vorgeschlagen. Nachdem keine weiteren Vorschläge erstattet werden, wird die schriftliche Abstimmung durchgeführt, die folgendes Ergebnis bringt: abgegebene Stimmen, : gültige Stimmen ungültige Stimmen 21 20 1 Somit ist Karl Wutschitz zum Bürgermeister gewählt. Kurt Baldauf gratuliert dem neu gewählten Bürgermeister zu seiner Wahl und übergibt ihm den Sitzungsvorsitz. Karl Wutschitz dankt für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und gibt das Versprechen ab, die ihm übertragene Aufgabe nach bestem Wissen und Gewissen zum Wohle der Gemeinde Sulz zu erfüllen und bittet die Gemeindevertreter um eine gute Zusammenarbeit in der kommenden Funktionsperiode. Er erklärt, dass er zum Schluss der Sitzung noch einige Worte sagen werden. 5. Der Vorsitzende gibt nun die auf Grund einer Vorbesprechung festgelegten Vorschläge für die Wahl der Gemeinderäte bekannt. Auf Grund der Wahlpunkte wurden die fünf erstgereihten Gemeindevertreter gefragt. Diese haben erklärt sich für die Wahl als Gemeinderäte zur Verfügung zu stellen. Der Wahlvorschlag lautet somit: 1. Gemeinderat 2. Gemeinderat 3. Gemeinderat 4. Gemeinderat 5. Gemeinderat Wutschitz Karl Konzett Kurt Baldauf Kurt Bawart Christoph Hartmann Raimund Da keine weiteren Vorschläge vorgebracht werden, wird über diese fünf Vorschläge jeweils eine schriftliche Abstimmung durchgeführt. Diese Abstimmungen bringen folgende Ergebnisse: a) 1. Gemeinderat : Wutschitz Karl abgegebene Stimmen gültige Stimmen ungültige Stimmen 21 20 1 3 b) 2. Gemeinderat : Konzett Kurt abgegebene Stimmen gültige Stimmen ungültige Stimmen 21 19 2 c) 3. Gemeinderat : Baldauf Kurt abgegebene Stimmen gültige Stimmen ungültige Stimmen 21 20 1 d) 4. Gemeinderat : Bawart Christoph abgegebene Stimmen gültige Stimmen ungültige Stimmen 21 17 4 e) 5. Gemeinderat : Hartmann Raimund abgegebene Stimmen gültige Stimmen ungültige Stimmen 21 20 1 Die gewählten Gemeinderäte erklären die Wahl anzunehmen und danken für das ihnen entgegengebrachte Vertrauen. 6. Zur Wahl des Vizebürgermeisters wird vom Vorsitzenden Gemeinderat Baldauf Kurt vorgeschlagen. Der Vorsitzende erklärt, dass für ihn natürlich auch der 2. Gemeinderat Kurt Konzett ein guter und geeigneter Kandidat wäre. Allerdings habe er bereits am Wahlsonntag erklärt, dass er aus beruflichen und Zeitgründen für diese Funktion nicht zur Verfügung stehe. In den Vorgesprächen wurde dann Kurt Baldauf als Kandidat nominiert. Er ist nicht nur ein hervorragender und erfahrener Kommunalpolitiker, sondern er hat sich auch in der schwierigen Zeit der Neuorientierung in dieser Gemeindevertretung als umsichtiger Gesprächspartner und Vermittler gezeigt. Er ist ein Mann von hoher Handschlagqualität und für ihn ist die Gemeinde Sulz ein großes Anliegen. Da keine weiteren Vorschläge abgegeben werden, wird über diesen Vorschlag abgestimmt. Die schriftliche Wahl bringt folgendes Ergebnis: Vizebürgermeister: Baldauf Kurt abgegebene Stimmen gültige Stimmen ungültige Stimmen 21 20 1 Somit ist Gemeinderat Baldauf Kurt zum Vizebürgermeister gewählt. Er bedankt sich für das ihm geschenkte Vertrauen und erklärt die Wahl anzunehmen. 7. Zum Schluss der Sitzung gibt der Vorsitzende folgende Erklärung ab: Am 10. April haben die Wählerinnen und Wähler von Sulz der kandidierenden Gemeindeliste Sulz ihr Vertrauen ausgesprochen. Ich selbst erhielt bei dieser Wahl einen hohen Anteil von Vorzugsstimmen. Das ist für mich ein großer Vertrauensvorschuss, aber auch eine enorme Herausforderung, dem in mich gesetzten Vertrauen auch gerecht zu werden. Einen so großen Anteil an Vorzugsstimmen habe ich nicht erwartet, umso mehr habe ich mich darüber gefreut und bedanke mich an dieser Stelle bei allen Wählerinnen und Wählern für ihre Unterstützung. Ich möchte mich hier vor allem auch bei jenen bedanken, die mir in den letzten Wochen und Monaten zur Seite gestanden sind und die mir geholfen haben, sei es in den vielen Vorgesprächen durch Aufmunterungen oder aber auch in der Wahlphase durch tatkräftige Unterstützung. In meinem Leben habe ich schon so viel Glück erfahren dürfen. Das größte Glück ist es sicher in einem geborgenen Elternhaus aufzuwachsen, in dem wichtige Werte gezeigt und auch vorgelegt werden. Dafür möchte ich mich hier bei meinen Eltern ganz besonders bedanken. Bedanken möchte ich mich auch bei meiner Familie für ihr Verständnis und die moralische Unterstützung. 4 Mein Dank am heutigen Tag gilt auch allen ausscheidenden Gemeindemandataren, die sich in den letzten Jahren für unser Sulz eingesetzt und engagiert haben. Mir persönlich tut es leid, dass mein Amtsvorgänger Adalbert Gut heute bei unserer konstituierenden Sitzung nicht anwesend ist. Auch ihm möchte ich an dieser Stelle für seine Bemühungen und seinen Einsatz für Sulz danken. Während seiner 25jährigen Amtszeit ist einiges bewegt und umgesetzt worden. Noch in seiner letzten Amtsperiode wurden große Projekte wie die Fernwärme und das Feuerwehrgerätehaus in Angriff genommen. An der neu gewählten Gemeindevertretung liegt es nun diese Vorhaben zu einem positiven Abschluss zu bringen. Ich weiß, dass mit dem Amt des Bürgermeisters auch schwierige Aufgaben auf mich zukommen werden. Ich weiß aber auch, dass ich sehr gute und engagierte Mitarbeiter zur Seite habe, sei es der Gemeindesekretär, seien es die Damen im Bürgerservice, sei es die Finanzabteilung, das Bauamt oder auch der Gemeindebauhof. Und ich weiß auch, dass ich mich auf die neu gewählte Gemeindevertretung verlassen kann und dass sie mich unterstützen werden. Es ist leider oft üblich, dass vor oder kurz nach den Wahlen vieles versprochen wird, was dann aber später nicht eingehalten werden kann. Das möchte ich nicht tun. Ich kann den Sulnerinnen und Sulnern nur eines versprechen: Dass ich mich mit ganzer Kraft dafür einsetzen werde, diese Gemeinde nach innen und nach außen mit bestem Willen und Gewissen zu vertreten. „Gemeinsam sind wir stark“ – so stand es auf unserer Postwurfsendung geschrieben, mit der wir die Kandidatinnen und Kandidaten für die neue Gemeindevertretung vorgestellt haben. Nun liegt es an uns dies umzusetzen und gemeinsam die vielfältigen Aufgaben und Anliegen in unserer Gemeinde in Angriff zu nehmen. Euch alle, die Bevölkerung von Sulz, aber lade ich ein uns dabei tatkräftig zu unterstützen und uns Anregungen und Verbesserungsvorschläge zukommen zu lassen. Mit Gottes Hilfe, mit diesem neu gewählten Gemeindevorstand und den Gemeindevertretern sowie mit eurer Unterstützung, liebe Sulnerinnen und Sulner, werden wir zusammen weiterarbeiten für ein lebens- und liebenswertes Sulz. Zum Schluss dieser konstituierenden Sitzung möchte ich euch alle zu einem kleinen Umtrunk einladen. Bedienen Sie sich am Buffett. Im Anschluss spielt nun die Schützenmusik Sulz unter der Leitung von Kapellmeister Alfred Bechter. Ich danke euch allen für euer Kommen und wünsche such noch einen schönen Abend. Unserer Schützenmusik danke ich im Voraus für den würdigen musikalischen Abschluss dieser Sitzung. Ende der Sitzung: 19.50 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: K. Frick, Gde.Sekr. K. Wutschitz, Bgm.