94 NIEDERSCHRIFT über die 14. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, dem 22. Mai 2006, um 20.00 Uhr im Gemeindeamt Sulz unter dem Vorsitz vom Bgm. Karl Wutschitz. Anwesende Gemeindevertreter: Wutschitz Karl, Baldauf Kurt, Konzett Kurt, Hartmann Raimund, ElsensohnBüchelholfer Susanna, Mathies Lothar, Greussing Thomas, Entner Herbert, Kopf Werner, Welte Helmut, Fleisch Udo, Hron-Ströhle Sabine, Marte Eugen, Mag. Kühne Klaus, Stoß Heidi, DI Mathis Hans-Jörg, Mag. Fehr Christian, Anwesende Ersatzleute: Hartmann Elmar, Pfaffstaller Klaus, Mittempergher Wolfgang, Welte Franz, Frick Andrea, Meusburger Margarethe, Fischer Elmar Entschuldigt abwesende Gemeindevertreter und Ersatzleute: Bawart Christoph, Nitz Bernhard, Schnetzer Norbert, Malin Thomas, Welte Franz, Frick Guntram Tagesordnung 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. Eröffnung und Begrüßung Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls Trinkwasserkraftwerk Latora; Resümee Bürgerbeteiligung und Strombezug Vorlage diverser Voranschläge und Rechnungsabschlüsse Nachbesetzung in diverse Ausschüsse wegen Mandatsverzicht von Manfred Strauß, Frick Raimund und Marte Johannes Situation Kinderspielplätze in Sulz Berichte aus den Ausschüssen Berichte Bürgermeister Berichte und Allfälliges Erledigung 1. Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. 2. Die Niederschrift der letzten Gemeindevertretungssitzung vom 24. April 2006 wird ohne Einwand einstimmig genehmigt. 3. Der Vorsitzende bedankt sich bei Mag. Klaus Kühne und DI Hansjörg Mathis für die Arbeiten anlässlich der Eröffnungsfeier des Trinkwasserkraftwerks sowie beim Team, das die Bürgerbeteiligung organisiert hat. 95 Mag. Kühne berichtet, dass bisher ca. 60 unterschriebene Bürgerbeteiligungsanträge, davon10 mit € 1.000, --, vorliegen. Das Ziel sind 100 Beteiligungen. DI Mathis berichtet, dass für den Strombezug auf Grund der reduzierten Leistung etwa 30 – 35 Haushalte notwendig sind. Derzeit liegen 20 Anträge (entspricht etwa 120.000 KW) vor. Es gibt auch Interessenten außerhalb von Sulz. Da der Wechsel zum 1. August erfolgt, können noch Anträge angenommen werden. Bisher wurden nur Anträge aus dem Ort angenommen. Es stellt sich nun die Frage, ob auch Anträge von Auswärtigen angenommen werden sollen. Es wird die Ansicht vertreten, dass noch 14 Tage Werbung für Anträge aus dem Ort gemacht werden sollen. Anschließend sollen auch Anträge von Auswärtigen angenommen werden. Eine weitere Möglichkeit ist, dass sich die Gemeinde mit Gemeindegebäuden beteiligt. 4. Mag. Kühne Klaus bringt der Gemeindevertretung die Rechnungsabschlüsse 2005 und Voranschläge 2006 folgender Verbände zur Kenntnis: a) Schulerhalterverband ASO Rankweil-Vorderland b) Schulerhalterverband Poly Rankweil-Vorderland c) Gemeindeverband für Abfallwirtschaft und Umweltschutz d) Standesamtsverband Röthis e) Staatsbürgerschaftsverband Röthis f) Schwimmbadverein Rankweil-Vorderland g) Abwasserverband Vorderland h) Miteigentümergemeinschaft Lebensraum Vorderland i) Sozialzentrum Lebensraum Vorderland GmbH Mag. Kühne berichtet, dass alle Rechnungsabschlüsse von den Rechnungsprüfern geprüft wurden. Dabei wurde nichts Außergewöhnliches festgestellt. 5. Der Vorsitzende bringt Schreiben von Strauß Manfred, Frick Raimund und Marte Johannes zur Kenntnis. GV Manfred Strauß teilt mit, dass er aus beruflichen und auch privaten Gründen öfters längere Zeit im Ausland ist und daher seine Funktion als Gemeindevertreter zur Verfügung stelle. Sofern es gewünscht wird, wäre er bereit die Arbeit in den Unterausschüssen weiter zu machen. Ing. Raimund Frick hat schriftlich seinen Mandatsverzicht mitgeteilt und dies mit seiner beruflichen Veränderung begründet. DI Johannes Marte hat seinen Mandatsverzicht wegen seinem Wegzug aus Sulz mitgeteilt. Eine Mitarbeit von Manfred Strauß in den Unterausschüssen wird einhellig weiterhin gewünscht. Er wird somit seinem Wunsch entsprechend auf die letzte Stelle der Ersatzleute zurückgereiht. In die Gemeindevertretung rücken somit Thomas Malin, DI Hans-Jörg Mathis und Mag. Christian Fehr nach. Alle drei erklären sich bereit, dieses Mandat anzunehmen. 96 Die frei gewordenen Plätze in den Unterausschüssen werden einstimmig wie folgt neu besetzt: Prüfungsausschuss Obmann: Mag. Klaus Kühne für Ing. Raimund Frick Obm.Stv.: Norbert Schnetzer für Mag. Klaus Kühne Mitglied: Klaus Pfaffstaller für Ing. Raimund Frick Ersatz: Elmar Hartmann für Klaus Pfaffstaller Umwelt, Energie, Verkehr Obm.Stv.: Susanna Elsensohn-Büchelhofer für Ing. Raimund Frick Mitglied: Elmar Fischer und Hubert Wipplinger für Ing. Raimund Frick und DI Johannes Marte Infrastruktur und Gemeindeentwicklung Mitglied: Udo Fleisch und Hans-Jörg Mathis für Ing. Raimund Frick und DI Johannes Marte Grundverkehrskommission Ersatz: Kurt Konzett für Ing. Raimund Frick Finanzausschuss Mitglied: Norbert Schnetzer für Ing. Raimund Frick Schulerhalterverband Hauptschule Sulz-Röthis Ersatz: Wolfgang Mittempherger für Ing. Raimund Frick Rechnungsprüfer: Mag. Klaus Kühne für Ing. Raimund Frick 6. Der Vorsitzende berichtet über Vorsprachen im Gemeindeamt wegen der mangelhaften Bestückung des Kinderspielplatzes Frutzstraße. Auf Grund des schlechten Zustandes bzw. der Überprüfung durch den TÜV mussten einige Spielgeräte entfernt werden. Vor allem das Fehlen einer Rutsche wird bemängelt. Es sollte unbedingt noch vor den Ferien zumindest ein Geräte mit einer Rutsche angeschafft werden. Bei der anschließenden Diskussion wird die Notwendigkeit eines Konzeptes für die Kinderspielplätze in Sulz diskutiert. Neben den bestehenden zwei Spielplätzen (Frutzstraße und Frutzbrücke) wäre ein weitere Spielplatz im Oberdorf wünschenswert. Auf Grund des mangelhaften Zustandes des Spielplatzes Frutzbrücke wird der Familien- und Infrastrukturausschuss beauftragt kurzfristig ein Spielgerät für diesen Spielplatz anzukaufen. Da auch beim Kindergarten ein Gerät benötigt wird, kann evtl. gemeinsam der Ankauf erfolgen. Weiters soll bis zum Herbst ein Konzept über die Gestaltung der Kinderspielplätze ausgearbeitet werden. 7. a) Infrastruktur Es fand eine Sitzung mit DI Rauch Georg statt. Dabei wurden Fragen zum Thema Flächenwidmungsplan und Bebauungsplan diskutiert. Weiters wurde über die Anlegung neuer Urnengräber beraten. 97 b) Umwelt, Verkehr Hauptbeschäftigung war die Unterschriftenaktion zur Erhaltung der Bahnhaltestelle Sulz-Röthis. Ein Schreiben an das Landesstraßenbauamt wegen einer Inselkürzung bei der Einmündung Hummelbergstraße in die Müsinenstraße ist ergangen. Ein Antwortschreiben liegt noch nicht vor. c) Öffentlichkeitsarbeit Die Redaktionssitzung für die 2. Ausgabe der Gemeindezeitung „s’Sulner Leaba“ fand statt. Enttäuschend war das keine Berichte aus den Unterausschüssen eingelangt sind. Derzeit ist die Werbung für die Einweihung des Gerätehauses und des Biomasseheizwerks am Laufen. d) Kultur Folgende Veranstaltungen wurden fixiert: 28. August Open-Air-Diashow über Ägypten 2. September Open Air-Kabarett mit Nicole Käser 2. Dezember 2. Sulner Klosamarkt 16. Dezember Gospelnight mit den Rounder Girls 23. Dezember Kinderweihnacht mit Clown Dido 27. Jänner Sulnerball 8. a) Der Vorsitzende bedankt sich bei GR Konzett für die Käsespende anlässlich des Besuchs in der Gemeinde Sulz im Aargau. b) Die Räumung des Frödischdamms beim Bauhof hat begonnen. Ein Teil der gelagerten Steine wurde verkauft bzw. für die Sanierung des Freihofes zur Verfügung gestellt. Der Rest wird auf dem Platz unterhalb des Bauhofes gelagert. Ein Vorgespräch mit Franz Welte wurde geführt. Dabei war auch die Ladetätigkeit auf Austraße ein Thema. c) Am 10. und 11. Juni findet die Einweihung des Gerätehauses und des Biomasseheizwerks statt. Der Vorsitzende bittet zahlreich daran teilzunehmen. d) Am Pfingstmontag findet bei guter Witterung der Radlertreff der Schützenmusik verbunden mit der 50 Jahrfeier des Schwimmbades Frutzau statt. e) ÖBB-Haltestelle Sulz-Röthis Derzeit ist im Gespräch den Termin für die Entscheidung um ein Jahr zu verschieben und bis dann eine gemeinsame Lösung zu suchen e) Gewinnausschüttung der VEG hat für die Gemeinde Sulz einen Betrag von € 7.032, 99 ergeben. Auf Grund der Umstellung des Geschäftsjahres auf das Kalenderjahr beträgt der Abrechnungszeitraum diesmal jedoch 18 Monate, weshalb die Gewinnausschüttung höher als veranschlagt ist. f) Der Workshop wurde protokolliert, muss aber noch überarbeitet werden. 98 g) Ein Gespräch mit der Fa. Fries wegen der Handymasten hat stattgefunden. Von der Arbeitsgruppe liegt ein Vorschlag für ein Rundschreiben an alle Gewerbetreibenden vor. h) Folgende Gesetzbeschlüsse liegen im Gemeindeamt zur Einsicht auf: Gesetz zur Förderung der Chancengleichheit von Menschen mit Behinderung Gesetz über eine Änderung des Land- und Forstarbeitsgesetzes Gesetz über eine Änderung des Flurverfassungsgesetzes Gesetz über eine Änderung des Servituten-Ablösungsgesetzes i) Der Voranschlag 2006 des Schulerhalterverbandes HS Sulz-Röthis wurde vom Land genehmigt j) Der Baubescheid für die Sanierung des Freihofes liegt auf. Der Gastgartenbetrieb wurde nicht genehmigt. k) Am 9. und 10. Juni finden die Vbg. Architekturtage statt. Ein Veranstaltungsort wird dabei die Engelbrücke über die Frödisch sein. l) Die Einladung zur Eröffnung des „mitdafinserhus“ (Betreutes Wohnen) am Sonntag, dem 2. Juli wird zur Kenntnis gebracht. m) Der Jahresbericht 2005 der Arbeitsgemeinschaft Mobiler Hilfsdienst liegt im Gemeindeamt zur Einsicht auf. n) An die Anmeldung zur Betriebsbesichtigung bei der Fa. Baur am Dienstag, 27. Juni um 18.00 Uhr wird erinnert. o) Die Personen die Ende April 2005 auf dem Friedhof einige Gräber beschädigt haben wurden ausgeforscht. Es bestand kein Zusammenhang mit der an diesem Abend stattgefundenen konstituierenden Sitzung. 9. a) Zur Anfrage von Werner Kopf wird mitgeteilt, dass das Schreiben von Ing. Plankensteiner (Wildbachverbauung) noch nicht eingetroffen ist. b) Zur Anfrage wegen der nicht genehmigten Errichtung eines Holzlagers an der Austraße wird mitgeteilt, dass die Sache bei der BH Feldkirch liegt. c) Entner Herbert teilt mit, dass die Feuerwehr auf dem Platz von Branner Hildegard, der sich unter dem Gerätehaus befindet, das Festzelt aufstellen wird. Dieser Platz hat die Fa. Renault-Malin gepachtet und benötigt einen Ersatzplatz für etwa 3 – 4 Wochen. Er bittet die Gemeinde sich darum zu bemühen. d) Konzett Kurt stellt fest, dass immer noch eine Antwort von Arch. Nägele zur Blendwirkung der Gerätehausfassade fehlt. Ende der Sitzung: 22.05 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: K. Frick, Gde.Sekr. K. Wutschitz, Bgm.