102 N I ED ERSCH RI FT über die 26. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, dem 16. Dezember 2002 um 19.00 Uhr im Gemeindeamt Sulz. Anwesende Gemeindevertreter: Gut Adalbert, Wutschitz Karl, Konzett Kurt, Strauß Manfred, Baw art Christoph (ab Punkt 3.), Hartmann Raimund, Kopf Werner, Schnet zer Walter, Kronberger Meinhard, Fleisch Udo, Summer Reinhard, Mathies Lothar, Entschuldigt abwesende Gemeindevertreter und Ersatzleute: Baldauf Kurt, Nitz Bernhard, Reisegger Wilhelm, DI Marte Johannes, Malin Thomas Tagesordnung 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. Genehmigung des Sitzungsprotokolls Nr. 24 Vorlage diverser RA: Genehmigung diverser VA 2003 Mietzinsfestlegung für eine Zahnarztpraxis Rechnungsabschluss 2001 GIG; Berichterstattung Berichte und Allfälliges Erledigung 1. Die Niederschriften über die 24. Gemeindevert retungssitzung vom 1. Oktober 2002 w ird ohne Einw and einstimmig genehmigt. 2. Folgende Rechnungsabschlüsse für das Jahr 2001 w erden ohne Einw and zur Kenntnis genommen: a) Vbg. Umw eltverband (ATS 41.077.646, 49) b) Schulerhalterverband HS Sulz-Röthis (ATS 2.443.088, 76) 3. Ebenso w erden folgende Voranschläge für das Jahr 2003 ohne Einw and zur Kennt nis genommen: a) Abw asserverband Vorderland (Euro 961.900, --) b) Standesamtsverband Röthis (Euro 34.600, --) c) Staatsbürgerschaftsverband Röthis (Euro 18.100, --) d) Miteigent ümergesellschaft Sozialzentrum Vorderland (Euro 1.881.720, --) e) Sozialzentrum Lebensraum Vorderland GmbH (Euro 1.274.802, --) Der Anteil von Sulz für die Jugendarbeit ist mit Euro 11.292, -- zu hoch und entspricht nicht dem gefassten Beschluss vom 8.4.2002. Daher w ird diesem Abschnitt nicht zugestimmt. Zur Anfrage von GR St rauß, ob es ein Benchmarking bei den Sozialzentren gibt , teilt der Vorsitzende mit, dass zw ar Untersuchungen vorliegen, dies aber schw er nachvollziehbar sind.. 103 4. Der Vorsitzende bericht et, dass eine konkrete Anfrage eines Zahnarzt es für Räume im 2. OG des Mehrzw eckgebäudes vorliegt. Er w ürde eine Fläche von etw a 120 m² benötigen. Vom Gemeindevorstand w ird vorgeschlagen einen Mietpreis für die ersten 2 Jahre von Euro 5, 80 (ATS 80, --) und ab dem 3. Jahr von Euro 7, 27 (ATS 100, --) festzusetzen. Nach kurzer Beratung w ird dieser Vorschlag einstimmig angenommen. 5. Der Rechnungsabschluss 2001 w ird vom Vorsitzenden zur Kenntnis gebracht und in verschiedenen Positionen näher erläutert. Weiters w erden die Begründungen der w ichtigsten Voranschlagsabw eichungen und verschiedene Überblicke (Schuldenstand, Entw icklung der Steuereinnahmen u.a.) zur Kenntnis gebracht. Der Rechnungsabschluss 2001 schließt w ie folgt ab: Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Gesamteinnahmen ATS ATS ATS 38.999.873, 36 1.445.176, 98 40.445.050, 34 Ausgaben der Erf olgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung ATS ATS ATS ATS ATS 34.458.690, 10 5.880.478, 87 40.339.168, 97 105.881, 37 40.445.050, 34 Vermehrung Kassabestände (Überschuss) Gesamtausgaben Nach Beantw ortung einiger Anfragen w ird vom Obmannstellvertreter des Prüfungsausschusses Raimund Hartmann der Prüfbericht über die am 12. Dezember durchgeführte Prüf ung des Rechnungsabschlusses verlesen. Die Anträge des Prüfungsausschusses, den Rechnungsabschluss 2001 in der vorgelegten und erläuterten Fassung zu genehmigen und den Rechnungslegern die Entlastung zu erteilen, w erden von der Gemeindevert retung einstimmig angenommen. 6. Dieser Punkt w ird vertagt, da dass angeforderte Leasing-Vergleichsangebot noch nicht eingetroffen ist. 7. a) Der Vorsitzende berichtet über eine Vorsprache bei LR Schw ärzler w egen der Bildung einer Verw altungsgemeinschaft zw ischen der Agrargemeinschaft Sulz, der Gemeinde Fraxern und der Gemeinde Sulz. Vom Land w ill eher eine größere Lösung (Vorschlag Zusammenarbeit mit Rankw eil) favorisiert. b) Gegen den Vorschlag des Vorsitzenden Nicole Bösch als Delegierte der Gemeinde Sulz in die Projektgruppe „ Sozialzentrum Vorderland – Kleinkinderbetreuung“ zu ent senden w ird kein Einw and erhoben. In diesem Zusammenhang w ird angeregt, ernsthaft die Möglichkeit einer regionalen Elternberatungsstelle im Sozialzentrum zu prüfen. Es soll versucht w erden einen gemeinsamen Vorstoß von Zw ischenw asser, Röthis und Sulz zu machen. Vielleicht kann eine Lösung durch eine Mitbenützung der Krankenpflegevereinsräume erreicht w erden. c) Die neuesten Trinkw asseruntersuchungszeugnisse w erden zur Kenntnis gebracht. Alle Ergebnisse w aren positiv. Die Ergebnisse w erden im Gemeindeinformationsblatt veröffentlich. 104 d) GV Hartmann Raimund stellt fest, dass er die Obmannsfunktion im Prüf ungsausschuss nicht übernehmen möchte und die Bestellung eines neuen Obmannes Anfang des kommenden Jahres erfolgen sollte. e) Vbgm. Wutschitz findet die Größe der Tafel vor dem Mehrzw eckgebäude viel zu groß. Diese Meinung w ird auch von anderen Anw esenden geteilt. Die Ausführung soll mit dem Architekt nochmals besprochen w erden. f) Der Vorsitzende hält einen kurzen Rückblick über das zu Ende gehende Jahr, bedankt sich für die Mitarbeit und w ünscht allen schöne Festtag und ein gutes neues Jahr. g) Vbgm. Wutschitz bedankt sich bei der Gemeindeverw altung für die Arbeit und Unterstützung im zu Ende gehenden Jahr und w ünscht ebenfalls allen frohe Festtage und ein erf olgreiches neues Jahr. Ende der Sitzung: 21.15 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: K. Frick, Gde.Skr. A. Gut, Bgm.