20131104_GVE027

Dateigröße 25.63 KB
Aktenzahl/Geschäftszahl
Letzte Änderung 27.05.2021, 14:24
Gemeinde Sulz
Bereich oeffentlich
Schlagworte: sulzvertretung
Erscheinungsdatum 04.11.2013
Unterausschüsse
Kommissionen/Kuratorien
Verbände/Konkurrenzen
Verträge
Publikationen GVE-Protokolle_gve
Aktenplan
Anhänge
Inhalt des Dokuments

154 NIEDERSCHRIFT über die 27. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, den 4. November 2013 um 20.00 Uhr im Gemeindeamt Sulz unter dem Vorsitz vom Bgm. Karl Wutschitz. Anwesende Gemeindevertreter: Wutschitz Karl, Baldauf Kurt, Schnetzer Norbert, Hartmann Raimund, Konzett Kurt, Mittempergher Wolfgang, Mag. Kühne Klaus, Mathies Lothar, DI Mathis Hans-Jörg, Frick Andrea, Kopf Werner, Greussing Thomas, Fleisch Udo, Mag. FH Schnetzer Michael, Erath Dietmar, Fallmann Barbara, Leiner Hans Anwesende Ersatzleute: Visintainer Lukas Entschuldigt abwesende Gemeindevertreter: Bawart Christoph, Hron-Ströhle Sabine, Stoß Heide, Mag. Egle Markus, Tagesordnung 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls 3. Projektvorstellung durch den Geschäftsführer des Vbg. Umweltverbandes Fritz Studer über a) gemeinsames Altstoffsammelzentrum b) Umstellung der Papiersammlung im Gemeindegebiet auf die Papiertonne 4. Grundkauf von der Gemeinde Weiler; durch eine Neuaufteilung der Grundstücksflächen im Industriegebiet Bützen ist eine Verlegung der WAPAbstellflächen der Firma DPD erforderlich 5. Berichte aus den Arbeitsgremien 6. Berichte BGM 7. Allfälliges Erledigung 1. Eröffnung und Begrüßung Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden und stellt fest, dass Beschlussfähigkeit gegeben ist. Einen besonderen Gruß richtet er an Fritz Studer vom Umweltverband. 2. Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls“ Die Niederschrift der Gemeindevertretungssitzung vom 30. September 2013 wird einstimmig genehmigt. 155 3. Projektvorstellung durch den Geschäftsführer des Vbg. Umweltverbandes Fritz Studer über a) Papiertonne Fritz Studer vom Umweltverband berichtet über die Erfahrungen aus Umstellungsgemeinden. Die Präsentation liegt der Niederschrift als Beilage bei. Bisher haben 16 Gemeinden, darunter auch Rankweil, die Papiertonne eingeführt, weitere 5 Gemeinden, darunter auch Röthis, stehen kurz vor der Umstellung. Da in Zwischenwasser die Umstellung auch diskutiert wird und voraussichtlich kommt, hätten alle unsere Nachbargemeinden die Papiertonne. b) Abfallzentrum Fritz Studer bringt der Gemeindevertretung eine Wirtschaftlichkeitsanalyse für ein gemeinsames Altstoff-Sammelzentrum mit einem möglichen Standort im Industriegebiet Bützen in Sulz zur Kenntnis und erläutert seine Berechnungen. Nach diesen Berechnungen wäre mit den derzeitigen Gebühren das AltstoffSammelzentrum zu finanzieren. Die Präsentation ist ebenfalls der Niederschrift beigelegt. 4. Grundkauf von der Gemeinde Weiler Ein vom Verkehrsplanungsbüro Besch und Partner erstellter Vorschlag für die Verlegung der WAP-Abstellplätze wird zur Kenntnis gebracht. Für die Realisierung dieser Lösung ist ein Erwerb des im Besitz der Gemeinde Weiler befindlichen Grundstücks Nr. 1826 (1.172 m²) erforderlich. Von der Gemeindevertretung wird dieser Lösungsvorschlag einhellig zustimmend zur Kenntnis genommen. Mit der Gemeinde Weiler sollen Kaufverhandlungen aufgenommen werden, wobei als Obergrenze ein Kaufpreis von € 135, -- per m² festgelegt wird. 5. Berichte aus den Arbeitsgremien Dieser Tagesordnungspunkt wird ausgesetzt, da es keine Berichte gibt. 6. Berichte BGM a) Für die Umlegung Studacker liegt nun hoffentlich der Endplan vor. Der Plan wurde allen Grundbesitzern übermittelt. Bisher sind keine Stellungnahmen eingelangt. b) Über ein Gespräch mit LR Schwärzler in der Angelegenheit „Räumung Frödischufer bei der Fa. Frick Edwin“ wird berichtet. LR Schwärzler hat sich dabei für die Vorgangsweise entschuldigt. Am 19. November findet ein Gespräch mit einem Vertreter der BH Feldkirch, DI Thomas Blank und Edwin Ellensohn (beide Abteilung Wasserwirtschaft) und der Gemeinde in dieser Sache statt. c) Am Samstag findet in Klaus die Abschlussübung der Jungfeuerwehren des Löschkreises Vorderland statt. 156 d) Die Firma Fries hat vom Land und vom Bund eine Auszeichnung als feuerwehrfreundlicher Betrieb erhalten e) Die Generalversammlung der Regio Vorderland findet am 7. November in Laterns statt. f) Morgen ist Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Nussbaumer in Sulz auf Gemeindebesuch. g) Die Gemeinde hat für die Erstellung des Gemeindeleitbildes nachträgliche noch eine Förderung von € 3.150, -- erhalten. h) Morgen findet um 8.00 Uhr (Treffpunkt beim Schwimmbad) eine Begehung mit einem Mitarbeiter des Verkehrsplanungsbüro Besch bezüglich Führung der Landesradwegroute statt. 7. Allfälliges Keine Wortmeldungen Ende der Sitzung: 22.20 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: K. Frick, Gde.Sekr. K. Wutschitz, Bgm.