- 0 - Gemeindeamt Fraxern 6833 Weiler-Klaus - Telefon (05523) 4511 Fraxern, am 27.10.1989 LADUNG UND BEKANNTMACHUNG zur Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, dem 30.10.1989 abends 20.15 Uhr, im Gemeindesaal. BERICHTE a) Vorstandssitzung Wasserverband Vorderland - Sitzungsniederschrift; b) Umwelt und Wasserwirtschaftsfonds - Abwasserbeseitigungsanlage BA 01 - Ansuchen um Erstreckung der Bauvollendungsfrist; c) Arbeitsprotokoll zur Wegsanierung "Höhenweg"; BERATUNGSGEGENSTÄNDE 1) Sitzungsprotokoll v. 14.09.89 - Verlesung und Beschlußfassung. 2) Errichtung der Abwasserbeseitigungsanlage BA 01 - Abänderung der Zusicherung - Annahmeerklärung und Beschlußfassung der Eigenmittelaufbringung. 3) Kathan Edwin, Fraxern 85 - Ansuchen um Umwidmung der Gp. 558/5 von Freifläche/Landwirtschaftsgebiet im Baufläche/Wohngebiet. 4) Beratung über die Bepflanzung des Dorfplatzes. 5) Musikalische Früherziehung - Beschlußfassung der Elternbeiträge 6) Musikschule - Beschlußfassung der Elternbeträge 7) Förderungsbeitrag Musikverein - Beschlußfassung 8) Bis zur Sitzung einlangende Dringlichkeitsanträge 9) Allfälliges [Unterschrift des Bürgermeisters] - 1 - Gemeindeamt Fraxern 6833 Weiler-Klaus - Telefon (05523) 4511 Fraxern, am 02.11.1989 PROTOKOLL zur Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, dem 30.10.1989, Anwesend: Bgm. Nachbaur Alois Hartmann Elmar Kathan Erich Summer Josef 92 Nachbaur Klemens Dobler Martin Mittelberger Julius Summer Josef 110 Nachbaur Peter Entschuldigt abwesend: Nachbaur Reinhard Nägele Kurt Unentschuldigt: Summer Gerhard Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, daß die Ladung ordnungsgemäß ergangen ist und mit vorstehenden Ausnahmen alle Mitglieder der Gemeindevertretung erschienen sind. Die Beschlußfähigkeit ist somit gegeben. BERICHTE a) Verlesung der Sitzungsniederschrift über die Vorstandssitzung des Wasserverbandes Vorderland am 06.04.1989; b) Umwelt- u. Wasserwirtschaftsfonds - Abwasserbeseitigungsanlage BA 01 - Ansuchen um Erstreckung der Bauvollendungsfrist - in Erledigung des vorzitierten Ansuchens setzt der WWF die festgelegte Frist für die Vollendung der geförderten Anlage mit 31.12.1989 letztmalig fest. c) Verlesung des Arbeitsprotokolles v. 30.09.89 zur Wegsanierung "Höhenweg"; d) Verlesung des Protokolles zur Sitzung des Gemeindevorstandes am 27.09.1989; - 2 - BESCHLÜSSE zu Pkt. 1 der Tagesordnung) Die Niederschrift über die Gemeindevertretungssitzung vom 14.09.1989 wird ohne Einwand zur Kenntnis genommen und genehmigt. zu Pkt. 2 der Tagesordnung) Die Gemeinde Fraxern erklärt über einstimmigen Gemeindevertretungsbeschluß die vorbehaltlose Annahme der Abänderung der Zusicherung des Umwelt- u. Wasserwirtschaftsfonds v. 29.09.89, Zl. 83.0086/-021/89, betreffend die Gewährung eines rückzahlbaren Fondsdarlehens für den Bau der Abwasserbeseitigungsanlage Fraxern BA 01. zu Pkt. 3 der Tagesordnung) Dem Ansuchen von Kathan Edwin, wh. Fraxern HNr. 85, um Umwidmung der Gp. 558/5 von Freifläche/ Landwirtschaftsgebiet in Baufläche/Wohngebiet wird einstimmig stattgegeben. zu Pkt. 4 der Tagesordnung) Über einstimmigen Beschluß soll die Bepflanzung des Dorfplatzes neu gestaltet werden. Über Form und Ausmaß der Neubepflanzung soll mit einem Spezialisten (Geringer, Rankweil) an Ort und Stelle beraten werden. zu Pkt. 5 der Tagesordnung) Für die musikalische Früherziehung haben die Eltern für das Jahr 1988(89 Jahresbeiträge in der Höhe von S 1.200, -- geleistet. Die Gemeinde Fraxern trägt von diesen Aufwendungen S 480, -- (für das gesamte Schuljahr). Die Beschlußfassung erfolgt einstimmig. - 3 - zu Pkt. 6 der Tagesordnung) Der Elternbeitrag für Musikschüler wird für das Schuljahr 1988/89 einstimmig auf den Stand des Vorjahres belassen und mit S 1.800, -- pro Schüler festgesetzt. zu Pkt. 7 der Tagesordnung) Dem Musikverein Fraxern werden für das Jahr 1989 einstimmig nachstehende Beihilfen zugesagt. Beitrag an Musikverein S 10.000, -- Beitrag an Musikverein für Musikschule S 15.000, -- zu Pkt. 8 der Tagesordnung) Unter diesem Tagesordnungspunkt kommt es zu keiner Wortmeldung. zu Pkt. 9 der Tagesordnung) Unter dem Tagesordnungspunkt "Allfälliges" werden nachfolgende Belange beredet. a) Neuanschaffung Traktorreifen b) Errichtung der Kapelle im "Tal" c) Wegtrasse im "Ziel" Ende d. Sitzung: 22.00 Uhr [Unterschrift des Bürgermeisters und des Schriftführers]