- 0 - Gemeinde FRAXERN Fraxern, am 17.12.1991 LADUNG UND BEKANNTMACHUNG zur Sitzung der Gemeindevertretung am Freitag, dem 27.12.1991, abends 19.00 Uhr, im Gemeindehaus. BERICHTE a) 10. Sitzung des Hauptausschusses der RPG.; b) Protokolle des Gemeindevorstandes; BERATUNGSGEGENSTÄNDE 1) Verlesung und Genehmigung der letzten Sitzungsprotokolle. 2) Beratung und Beschlußfassung über den Voranschlag 1992. 3) Musikschulförderung - Beratung über einen Antrag des Elternvereines an der VS-FRAXERN. 4) Sportförderung - Beratung über ein Ansuchen des SC-OBERLAND. 5) Viehausstellung 1991 des VZV-FRAXERN - Beratung über d. Gewährung eines Zuschusses für die Beschaffung einer Kuhglocke. 6) Bis zur Sitzung einlangende Dringlichkeitsanträge. 7) Allfälliges. Der Bürgermeister: e.h. SUMMER Josef - 1 - Gemeinde FRAXERN PROTOKOLL zur Sitzung der Gemeindevertretung am Freitag, dem 27.12.1991, abends 19.00 Uhr, im Gemeindesaal. Anwesend: Bgm. SUMMER Josef VBgm. KATHAN Werner DEVIGILI Karlheinz DOBLER Martin KOBALD Severin MITTELBERGER Julius NACHBAUR Klemens NACHBAUR Peter NACHBAUR Reinhard SUMMER Herbert Entschuldigt abwesend: KATHAN Erich Unentschuldigt abwesend: MÜLLER Quido Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, daß die Ladung zur Sitzung ordnungsgemäß ergangen ist und mit vorstehenden Ausnahmen alle Gemeindevertretungsmitglieder erschienen sind. Die Beschlußfähigkeit ist somit gegeben. Dringlichkeitsantrag: Vor Eingang in die Tagesordnung stellt Bgm. SUMMER den Antrag, die Beratung über die Widmung einer Sonderfläche "Jausestation" mit in die Tagesordnung aufzunehmen. Diesem Antrag wird einstimmig stattgegeben. BERICHTE: a) 10. Sitzung Hauptausschuß RPG.; b) Begehung Waldflächen zwecks Durchforstung; c) Vorstandssitzung Verkehrsverbd. Vlbg. Oberland; d) Schiwettkämpfe Vlbg. Gemeindemandatare; Die Verlesung der Gemeindevorstandsprotokolle wird auf die nächstfolgende Sitzung verschoben. - 3 - BESCHLÜSSE zu Pkt. 1 der Tagesordnung) Verlesung und Genehmigung der letzten Sitzungsprotokolle. Die Protokolle zu den Sitzungen vom 25.11.91 und 09.12.91 werden verlesen und einstimmig genehmigt. zu Pkt. 2 der Tagesordnung) Beratung und Beschlußfassung über d. Voranschlag 1992. Der vom Gemeindevorstand in der Sitzung v. 16.12.1991 einstimmig beschlossene Voranschlagsentwurf wird der Gemeindevertretung zur Beratung vorgelegt. Der Bürgermeister stellt fest, daß der Voranschlagsentwurf allen Gemeindevertretern entsprechend den Bestimmungen des Gemeindegesetzes rechtzeitig zugestellt wurde. In der Folge wird der Voranschlag 1992 vom Vorsitzenden gruppenweise zur Diskussion gestellt, wobei die wichtigsten Voranschlagsposten näher erläutert und Anfragen beantwortet werden. Nach Abschluß der Beratung wird der Voranschlag für das Jahr 1992, welcher wie nachstehend aufgeführt ausgeglichen abschließt, einstimmig beschlossen. Die Finanzkraft gem. § 73 Abs. 3 GG wird mit S 3.348.000, -festgestellt. Einnahmen der Erfolgsgebarung S 7.443.000, -Einnahmen der Vermögensgebarung " 4.949.000, -- Gesamteinnahmen S 12.392.000, -- Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Gesamtausgaben S " 6.857.000, -5.535.000, -- S 12.392.000, -- zu Pkt. 3 der Tagesordnung) Musikschulförderung - Beratung über einen Antrag des Elternvereines an der VS-FRAXERN. Mit Beschluß vom 23 . 10. 1991 hat die Gemeindevertretung FRAXERN die Elternbeiträge f. Musikschüler wesentlich angehoben. Voraussetzung für die Gewährung der Elternbeiträge ist sowohl die Vorlage eines positiven Jahreszeugnisses als auch die Bestätigung über die erfolgte Beitragszahlung. Über Ersuchen des Elternvereines an der Volksschule Fraxern (Schreiben v. 05.12.91) und nach nochmaliger, eingehender Beratung soll nunmehr der Beitrag halbjährlich - bei Vorlage eines Halbjahreszeugnisses - zur Auszahlung gelangen. Die Beschlußfassung erfolgt einstimmig. - 4 - zu Pkt. 4 der Tagesordnung) Sportförderung - Beratung über ein Ansuchen des SC-OBERLAND. Mit 7/3 Stimmen (Gegenstimmen DOBLER Martin, NACHBAUR Peter, NACHBAUR Klemens - sind für S 700, --) wird dem SC-OBERLAND ein Sportförderungsbeitrag in der Höhe von S 1.000, -- zuerkannt. zu Pkt. 5 der Tagesordnung) Viehausstellung 1991 des VZV-FRAXERN Beratung über die Gewährung eines Zuschusses für die Beschaffung einer Kuhglocke. Über einstimmigen Beschluß wird dem VZV-FRAXERN für d. Beschaffung einer Kuhglocke ein Beitrag in der Höhe von S 2.000, -- zugesprochen. zu Pkt. 6 der Tagesordnung) Beratung über die Widmung einer Sonderfläche "Jausestation". Mit Bezug auf die Verlegung der Jausestation wird eine Teilfläche (ca. 400 m2) der Gp. 1075 von Freifläche/Landwirtschaft in Sonderfläche "Jausestation" umgewidmet. Die Beschlußfassung erfolgt einstimmig. zu Pkt. 7 der Tagesordnung) Allfälliges. Jahresrückblick 91 - Bgm. SUMMER Josef: Volkszählung 1991 590 Einwohner zum Vergleich Volkszählung 1981 519 Einwohner Einwohnerstand zum Zeitpunkt d. Sitzung 601 Einwohner Geburten 1991 9 Todesfälle 1991 4 Wichtige Stationen 1991 Baumaßnahmen: - Oberer Steinweg - Oberer Gochtweg Volksschule - Isolierung Dachboden Friedhof - Leichenhalle Sportplatzhäuschen Umwidmungen: - LINS/PRADE - KATHAN 85/SUMMER Anton - PLATTE/ZIEL (Baulandumlegung/Ing. Falch) Nahversorgung: - Gendarmerie (Erh. Gendarmerieposten Klaus) - Lebensmittelnahversorgung Zukunftsweisend: - ÖPNV - Trinkwasserschutz (Verlegung Jausestation, Fahrverbot, Quellschutzgebiet, Baumaßnahmen) - Baugebietserschließungen - Wegebau - Dorflinde - 5 - Weitere wichtige Stationen: - Grundkauf - EDV-Ausbau - Beitritt Gemeindeverband Altstoffentsorgung Installation Funksirenensteuerung Aufrüstung u. Verkauf Windwurfholz "Schneewald" Musikschulförderung Abschließend bedankt sich Bgm. SUMMER für die gute Zusammenarbeit und lädt alle Gemeindevertreter zu einem gemeinsamen Abendessen ins Gasth. "Sonnenblick" ein. Gleichwohl bedankt sich VBgm. KATHAN Werner bei Bgm. SUMMER für die geleistete Arbeit im abgelaufenen Jahr. Ende d. Sitzung: 21.00 Uhr [Unterschrift des Bürgermeisters und des Schriftführers]