PROTOKOLL zur Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, dem 22.12.2008, abends 19.00 Uhr, im Bewegungsraum des Kindergartens. Anwesend: NACHBAUR Reinhard MAYR Steve NACHBAUR Pius SONDEREGGER Ingrid KATHAN Werner MITTELBERGER Julius Ing. PRIMISSER Norbert Ing. AMANN Friedrich NÄGELE Kurt HARTMANN Hermann MARTE Alois (Ersatz DEVIGILI Christian) NACHBAUR Erwin (Ersatz MAHLKNECHT Klaus) Tagesordnung: 01. 02. 03. 04. 05. 06. 07. 08. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. Beratung und Beschlussfassung über die Stundensätze für Aushilfskräfte und Maschinen 2009. Beratung und Beschlussfassung über den Beschäftigungsrahmenplan 2009. Beratung und Beschlussfassung über das Budget / den Voranschlag 2009. Bis zur Sitzung einlangende Dringlichkeitsanträge. Genehmigung des Protokolls zur Gemeindevertretungssitzung v. 09.12.2008. Berichte. Allfälliges. ERLEDIGUNG DER TAGESORDNUNG zu Pkt. 01 der Tagesordnung) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. GV-Sitzung 22.12.2008 Seite – 2 – zu Pkt. 02 der Tagesordnung) Beratung und Beschlussfassung über die Stundensätze für Aushilfskräfte und Maschinen 2009. Der Stundensatz für Aushilfsarbeiten orientiert sich am „Verrechnungssatz des Maschinenringes“ und wird mit € 11, 00 / h festgesetzt. Mit den betreffenden Personen ist die Vereinbarung zu treffen, dass die im Rahmen der Aushilfstätigkeit erzielten Einkünfte eigenständig zu veranlagen sind und für die darauf entfallende Steuer selbst aufzukommen ist! Um die Indexierung (+ 2, 00%) angehoben werden die Stundensätze für die Nutzung von gemeindeeigenen Gerätschaften: Kompressor m. Schremmhammer m. Bohrmaschine € 16, 43 / h (exkl.) € 19, 62 / h (exkl.) Stampfer € Böschungsmäher 7, 44 / h (exkl.) Stundensatz d. Maschinenringes Die Beschlussfassung erfolgt in allen Fällen einstimmig. zu Pkt. 03 der Tagesordnung) Beratung und Beschlussfassung über den Beschäftigungsrahmenplan 2009. Der Beschäftigungsrahmenplan für das Jahr 2009 wird in der nachfolgenden Fassung einstimmig genehmigt: Anzahl der Bediensteten Funktionen der Gehaltsklasse 1 bis 6 Funktionen der Gehaltsklasse 7 bis 14 Funktionen der Gehaltsklasse 15 bis 18 Beschäftigungsobergrenze gesamt 0, 90 4, 50 5, 40 Zahlenmäßiges Verhältnis von Frauen und Männern nach Dienstverhältnis Frauen Beamte Angestellte Angestellte i.h.V. Summe in % Männer in % Gesamt 4 4 8 57 100 73 3 43 7 4 11 3 27 Frauen 6 2 in % 100 40 Männer 3 60 Gesamt 6 5 8 73 3 27 11 nach Funktionen Gehaltsklasse 1 bis 6 Gehaltsklasse 7 bis 14 Gehaltsklasse 15 bis 18 Summe in % GV-Sitzung 22.12.2008 Seite – 3 – zu Pkt. 04 der Tagesordnung) Beratung und Beschlussfassung über den Voranschlag 2009. Der dem Gemeindevorstand am 10.12.2008 zur Stellungnahme vorgelegte Voranschlagsentwurf 2009 wurde am 12.12.2008 gem. § 73 Abs. 4 GG jedem Gemeindevertreter zugestellt. Der Vorsitzende erläutert die Schwerpunkte des Voranschlages 2009 ausführlich und beantwortet verschiedene Anfragen. Ausgabenschwerpunkte bilden Aufwendungen für: • • • • • • • • • • • • Raumplanung „Mühleweg - Unterer Eggweg - Rohrackerweg“ - EUR 10.000, 00 Investitionsanteile Schulgemeindeverband HS-Klaus - EUR 45.000, 00 Asphaltierung „Platta“ u. Gehsteigerweiterung - EUR 18.000, 00 Anteil Wildbachverbauung „Ratzbach“ - EUR 15.000, 00 Neubau Buswartehäuschen – EUR 20.000, 00 Neu- u. Ausbau öffentliche Beleuchtung – EUR 11.000, 00 Erwerb v. Waldgrundstücken - EUR 10.000, 00 Aufwendungen f. Wasserleitungskataster - EUR 19.000, 00 Renaturierung Bauschuttablage „Brand“ - EUR 20.000, 00 Neu- u. Erweiterungsbauten Fernwärmeversorgung – EUR 24.000, 00 Miete GIG - EUR 47.000, 00 Investitions- u. Gesellschafterzuschüsse GIG - EUR 113.000, 00 Über Antrag des Vorsitzenden wird der Voranschlag für das Haushaltsjahr 2009 in der Fassung des vorliegenden Entwurfes, welcher wie nachstehend aufgeführt ausgeglichen abschließt, einstimmig beschlossen: Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Gesamteinnahmen der Haushaltsgebarung € € 1.476.700, 00 248.400, 00 1.725.100, 00 Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Ausgaben der Haushaltsgebarung € € 1.197.900, 00 527.200, 00 1.725.100, 00 Vortrag Gebarungsabgang € 0, 00 Gesamtausgaben der Haushaltsgebarung € 1.725.100, 00 Die gem. § 73 Abs. 3 GG für das Jahr 2009 zu ermittelnde Finanzkraft beträgt EUR 531.400, 00. zu Pkt. 05 der Tagesordnung) Bis zur Sitzung einlangende Dringlichkeitsanträge. Bis zur Sitzung sind keine Dringlichkeitsanträge eingelangt. zu Pkt. 06 der Tagesordnung) Genehmigung des Protokolls zur Gemeindevertretungssitzung v. 09.12.2008. Die Genehmigung des Protokolls wird auf die nächstfolgende Sitzung vertagt. GV-Sitzung 22.12.2008 Seite – 4 – zu Pkt. 07 der Tagesordnung) Berichte. Zum Jahresende beleuchtet der Vorsitzende in einem kurzen Rückblick die kommunalen Entwicklungen, Maßnahmen und Projekte unserer Gemeinde. ü Einwohnerstand zum Jahresende 2008 Einwohner männlich 648 42 690 332 30 362 HWS NWS Gesamt ü weiblich 316 12 328 Bevölkerungsentwicklung im Jahr 2008 Geburten: Todesfälle: 10 (7 Knaben / 3 Mädchen) 5 ü Projekte: o o o o o o o o o o o o o o Beitritt zum Verein „Dörfliche Lebensqualität und Nahversorgung“ Baubeschluss „Ratzbachverbauung“ Bekenntnis zur Fortführung der „Offenen Jugendarbeit im Vorderland“ Teilnahme an der Aktion „Spaß mit Maß“ Verkehrsplanung – Markierungs- u. Schutzwegekonzept (Beleuchtung) Überarbeitung der Benützungs- und Gebührenordnung für Gemeindebauten SUMMER Günter – Bestellung zum neuen Ortsschätzer Installation Klimatisierung Gemeindeamt Feuerwehr – Einsatzbekleidung NEU Verlängerung Fischereirecht „Ratzbach“ Mountainbikeroute – Verlängerung bis zur Alpe „Hohe Kugel“ Versicherungsmanagement – Versicherungsoptimierung Einstellung von zwei neuen Bauhofmitarbeitern Installation digitale Trinkwasserüberwachung ü Grundverkäufe: o Grundtausch „Egg / Rohrackerweg“ o „Unterdorf“ – Gst.Nr. 12/3 – Fam. LADNER o „Morgengabe“ – Gst.Nr. .66 – Hr. NEHER ü Grundkäufe: o Waldgrundstück „Hangatrüthe“ – NÄGELE Kunibert ü Baumaßnahmen: o Erschließungsstraße „Obere Morgengabe“ o Trinkwasser- u. Kanalerschließung „Obere Morgengabe“ GV-Sitzung 22.12.2008 o o o o o Seite – 5 – Erschließungsstraße „Rohrackerweg“ Trinkwasser- u. Kanalverlegung „Rohrackerweg“ Kanalfeinerschließung „Eggweg“ (ENDER Manuel) Erweitung Beleuchtung „Bola“ u. „Kugelweg“ TÜV-Prüfungen Spielplätze ü Landwirtschaft: o erfolgreiche Umstrukturierung der Alpbewirtschaftung ü Waldwirtschaft: o Jahreseinschlag ca. 2.500 fm o „Schwimmersbodenweg“ – Weiterführung evtl. mit Grunderwerb verbunden Abschließend dankt Bgm. NACHBAUR Reinhard allen Gemeindevertretern für die Mitarbeit und das gute, konstruktive „Mitanand“ im abgelaufenen Jahr. Gleichzeitig lädt er alle Gemeindevertreter und Ersatzleute – welche zumindest einmal an einer Gemeindevertretungssitzung teilgenommen haben – mit Partnern – zu einem gemeinsamen Abendessen ins Gasth. „Sonnenblick“ ein. zu Pkt. 08 der Tagesordnung) Allfälliges. Die Erledigung von TOP 8) wird ins Gasth. „Sonnenblick“ verlegt. In diesem Rahmen werden die ehemaligen Bauhofmitarbeiter SUMMER Herbert und PETER Gebhard offiziell in die Pension verabschiedet und MITTELBERGER Julius für seine 39jährige Tätigkeit als Alpmeister und seine Verdienste um die Alpwirtschaft in Fraxern geehrt. Ende d. Sitzung: 21.00 Uhr Der Bürgermeister: Der Schriftführer: