- 0 - Gemeindeamt Fraxern 6833 Weiler-Klaus - Telefon (05523) 4511 Fraxern, am 17.01.1990 LADUNG UND BEKANNTMACHUNG zur Sitzung der Gemeindevertretung am Freitag, dem 26.01.1990, 20. 15 Uhr, im Gemeindesaal. BERICHTE a) Verständigung der BH-Feldkirch über eine Gewerbeerteilung. BERATUNGSGEGENSTÄNDE 1) Beratung und Beschlußfassung des Voranschlages f. d. Jahr 1990. 2) Bis zur Sitzung einlangende Dringlichkeitsanträge. 3) Allfälliges. [Unterschrift des Bürgermeisters] - 1 - Gemeindeamt Fraxern 6833 Weiler-Klaus - Telefon (05523) 4511 Fraxern, am 30.01.1990 PROTOKOLL zur Sitzung der Gemeindevertretung am Freitag, dem 26.01.1990, abends 20.15 Uhr, im Gemeindesaal. Anwesend: Bgm. NACHBAUR Alois HARTMANN Elmar KATHAN Erich SUMMER Josef 92 NACHBAUR Klemens DOBLER Martin MITTELBERGER Julius SUMMER Josef 110 NACHBAUR Peter SUMMER Gerhard Entschuldigt abwesend: NÄGELE Kurt Unentschuldigt abwesend: NACHBAUR Reinhard Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, daß die Ladung zur Sitzung ordnungsgemäß ergangen und die Beschlußfähigkeit gegeben ist. BERICHTE a) Verständigung der BH-Feldkirch über eine Gewerbeerteilung an Herrn BONELLI Peter, wh. Fraxern 77, als Marktfahrer gemäß § 103 Abs. 1 lit. c Z. 13 GewO. 1973; b) Ansuchen von Herrn Mittelberger Martin, wh. Fraxern 115, um Umwidmung der Gp. 342 von Freifläche/Landwirtschaftsgrund in Baufläche/Wohngebiet; BESCHLÜSSE zu Pkt. 1 der Tagesordnung) Beratung und Beschlußfassung des Voranschlages f. d. Jahr 1990. Der vom Gemeindevorstand in der Sitzung vom 15.(01.1990 einstimmig beschlossene Voranschlagsentwurf wird der Gemeindevertretung - 2 - vorgelegt. Der Bürgermeister stellt fest, daß der Bestimmung nach § 73 Abs. 4 Gemeindegesetz entsprechend, allen Gemeindevertretungsmitgliedern mit der Tagesordnung eine vollständige Ausfertigung des Voranschlagsentwurfes zugegangen ist. Im Zuge der Beratung über den vorliegenden Entwurf werden folgende Änderungen beschlossen: a) Für die Anschaffung eines Kommunalfahrzeuges werden die veranschlagten Kosten in der Höhe von S 500.000, -- auf S 640.000, -- aufgestockt. b) Für die Errichtung von Parkanlagen (Bepflanzung des Dorfplatzes) werden entgegen dem Voranschlagsentwurf S 10.000, -veranschlagt. c) Für die Aufrüstungsarbeiten des Windwurfholzes auf der Lug werden auf der Haushaltsstelle 842 728 "Holzschlägerung durch Unternehmen und Akkordanten" S 200.000, -- vorgesehen. d) Die vorgesehenen Einnahmen aus dem Verkauf von Holz in der Höhe von S 500.000, -- werden auf S 850.000, -- erhöht. Schließlich wird der Voranschlag 1990, der in der geänderten Fassung wie folgt abschließt, einstimmig beschlossen: Einnahmen der Erfolgsgebarung S 6.913.000, -Einnahmen der Vermögensgebarung " 2.971.000, -______________ S 9.884.000, -S 4.870.000, -Ausgaben der Erfolgsgebarung " 4.776.000, -Ausgaben der Vermögensgebarung Vortrag Gebarungsergebnis Vorvorjahr " 238.000, -______________ S 9.884.000, -- zu Pkt. 2 der Tagesordnung) Bis zur Sitzung einlangende Dringlichkeitsanträge. Unter diesem Tagesordnungspunkt kommt es zu keiner Wortmeldung. zu Pkt. 3 der Tagesordnung) Allfälliges. Unter diesem Tagesordnungspunkt berichtet Bgm. Nachbaur, daß die Planungsarbeiten für den Kapellenneubau im Tal von der - 3 - Schülerschaft der HTL Rankweil durchgeführt werden. Unter den Schülern soll ein Planungswettbewerb durchgeführt und die besten Arbeiten prämiert werden. Der beste Entwurf wird von der Gemeinde Fraxern mit S 1.000, -- dotiert. Die Mitglieder der derzeitigen Gemeindevertretung sind einhellig der Auffassung, daß bei den Gemeindewahlen am 01.04.90 eine Einheitsliste kandidieren soll. Zur Erarbeitung dieser Einheitsliste soll am 11.02.1990 eine allen Wahlberechtigten zugängliche Vorwahl stattfinden. Ende d. Sitzung: 22.30 Uhr [Unterschrift des Bürgermeisters und des Schriftführers]