PROTOKOLL zur Sitzung der Gemeindevertretung am Dienstag, dem 09.12.2008, abends 20.00 Uhr, im Bewegungsraum des Kindergartens. Anwesend: NACHBAUR Reinhard KATHAN Werner KATHAN Hugo (Ersatz MITTELBERER Julius) MAYR Steve NACHBAUR Pius Ing. PRIMISSER Norbert SONDEREGGER Ingrid Ing. AMANN Friedrich DEVIGILI Christian MAHLKNECHT Klaus NÄGELE Kurt HARTMANN Hermann Tagesordnung: 01. 02. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. Beratung und Beschlussfassung über: a) Verkauf Grst.Nr. .66 – KG 92108 Fraxern („Morgengabe 2“) b) Verkauf Grst.Nr. 12/3 – KG 92108 Fraxern („Unterdorf 2“) c) Kauf Grst.Nr. 1186/1 (Wald) – KG 92108 Fraxern Dieser Tagesordnungspunkt wird in „nichtöffentlicher Sitzung“ behandelt! 03. 04. 05. 06. 07. 08. 09. Beratung und Beschlussfassung über die Verpachtung des Fischereirechtes „Ratzbach“. Beratung und Beschlussfassung über das Angebot der Fa. GrECO, Dornbirn, betreffend Versicherungsoptimierung/Versicherungsmanagement. Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgangsweise bei der Verkehrsplanung (Markierungsvorschlag!). Bis zur Sitzung einlangende Dringlichkeitsanträge. Genehmigung des Protokolls zur Gemeindevertretungssitzung v. 04.11.2008. Berichte. Allfälliges. Dringlichkeitsantrag: Vor Eingang in die Tagesordnung stellt Bgm. NACHBAUR den Antrag, die Beratung über die Anpassung der Parkgebühren beim Parkplatz „Kapieders“ mit in die Tagesordnung aufzunehmen. Diesem Antrag wird einstimmig stattgegeben. GV-Sitzung 09.12.2008 Seite – 2 – ERLEDIGUNG DER TAGESORDNUNG zu Pkt. 01 der Tagesordnung) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. zu Pkt. 02 der Tagesordnung) Beratung und Beschlussfassung über: a) Verkauf Grst.Nr. 66 – KG 92108 Fraxern („Morgengabe 2“) b) Verkauf Grst.Nr. 12/3 – KG 92108 Fraxern („Unterdorf 2“) c) Kauf Grst.Nr. 1186/1 (Wald) – KG 92108 Fraxern Dieser Tagesordnungspunkt wird in „nichtöffentlicher Sitzung“ behandelt (siehe dazu eigene Niederschrift). zu Pkt. 03 der Tagesordnung) Beratung und Beschlussfassung über die Verpachtung des Fischereirechtes „Ratzbach“. Das Fischereirecht „Ratzbach“ ist gegenwärtig an MAYRHOFER Roland, Weiler, verpachtet. Das Pachtverhältnis endet zum 31.03.2009. Da seitens des Pachtnehmers MAYRHOFER Interesse an der Fortführung des Pachtvertrages besteht, wird einstimmig beschlossen, das Pachtverhältnis, beginnend am 01.04.2009, für die Dauer von 10 Jahren, das ist bis 31.03.2019, zu verlängern. Die jährliche Pacht setzt auf dem bestehenden Vertrag auf. Demgemäß gelangt ab dem 01.04.2009 ein Pachtzins von € 1.785, 43 (= Vorschreibung 2008) zzgl. Indexsteigerung zur Vorschreibung. zu Pkt. 04 der Tagesordnung) Beratung und Beschlussfassung über das Angebot der Fa. GrECO, Dornbirn, betreffend Versicherungsoptimierung / Versicherungsmanagement. In der Sitzung des Hauptausschusses der REGIO Vorderland v. 10.06.2008 haben die Gemeinden Fraxern, Klaus, Rankweil, Sulz und Zwischenwasser die Fa. GrECo International beauftragt, die Phase 1 (Analyse Ist-Situation und Empfehlung) des vorgestellten Konzeptes eines Interkommunalen Risiko- und Versicherungsmanagementes umzusetzen. Entsprechend dem erteilten Auftrag waren die Analysearbeiten darauf abgestellt, einerseits qualitative Verbesserungsmöglichkeiten im Deckungsumfang und andererseits Kosteneinsparungspotentiale aufzuzeigen. GV-Sitzung 09.12.2008 Seite – 3 – Die derzeitigen Versicherungslösungen weisen in einigen Bereichen relevante Mängel bzgl. Deckungsumfang und unklaren Aus- bzw. Einschlüssen auf. Des Weiteren haben von der Fa. GrECo eingeholte Vergleichsofferte enorme Einsparungspotentiale gegenüber den bestehenden Prämienkonditionen erbracht. So stellt sich alleine im Bereich der Sachversicherungen die Kostensituation wie folgt dar: Jahresprämie VLV derzeit Jahresprämie Angebot Wr. Städtische jährliche Ersparnis € € € 6.650, 54 2.958, 67 3.691, 87 Auch im Vergleich mit dem nachgebesserten Angebot der VLV bleiben die jährlichen Einsparungen erheblich: Jahresprämie Angebot VLV Jahresprämie Angebot Wr. Städtische jährliche Ersparnis € € € 4.970, 57 2.958, 67 2.011, 90 Im Hinblick auf die erheblichen Einsparungspotentiale – bei lt. GrECo gleichwertigen Leistungen – beschließt die Gemeindevertretung einstimmig, die Versicherungsverträge bei der VLV (im Bereich der Sachversicherungen) aufzukündigen und per 01.01.2009 zur Wr. Städtischen zu wechseln. Hinsichtlich Haftpflichtversicherung (derzeit UNIQA) ist eine Kündigungsmöglichkeit erst zum 01.10.2009 gegeben. Lt. bereits vorliegendem Vergleichsangebot sind auch hier größere Einsparungen möglich. zu Pkt. 05 der Tagesordnung) Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgangsweise bei der Verkehrsplanung (Markierungsvorschlag!). Einstimmig soll der vorliegende Markierungsvorschlag des Ing.-Büros BESCH dahingehend erweitert werden, dass die Randlinie (Gehsteigmarkierung) bis zur Einmündung „Büchel“ durchgezogen werden soll. zu Pkt. 06 der Tagesordnung) Bis zur Sitzung einlangende Dringlichkeitsanträge. Die Parkgebühren auf dem Parkplatz „Kapieders“ werden einstimmig wie folgt neu festgesetzt: ü ab 01.01.2009 – Tagesgebühr Jahresgebühr Einheimische Jahresgebühr Auswärtige € 3, 00 (bisher € 2, 20) € 11, 00 (unverändert!) € 30, 00 (bisher € 25, 00) GV-Sitzung 09.12.2008 Seite – 4 – zu Pkt. 07 der Tagesordnung) Genehmigung des Protokolls zur Gemeindevertretungssitzung v. 04.11.2008. Das Protokoll zur Gemeindevertretungssitzung v. 04.11.2008 wird einstimmig genehmigt. zu Pkt. 08 der Tagesordnung) Berichte. Der Vorsitzende berichtet über: ü Trinkwasseruntersuchungen ü Regionalkonferenz – REGIO NEU / Jugendbetreuung / Mitdafinerhus zu Pkt. 09 der Tagesordnung) Allfälliges. Unter TOP 09 werden nachfolgende Belange beredet: ü Christbaummarkt am 20.12.2008 ü Bestattung NACHBAUR Hilda ü Voranschlag 2009 Ende d. Sitzung: 23.00 Uhr Der Bürgermeister: Der Schriftführer: