PROTOKOLL zur Sitzung der Gemeindevertretung am Donnerstag, dem 29.12.11, abends 19.00 Uhr, im Bewegungsraum des Kindergartens. Anwesend: NACHBAUR Reinhard NACHBAUR Pius MAYR Steve DEVIGILI Karin ELLENSOHN Gerhard KATHAN Hugo MITTELBERGER Martin Ing. PRIMISSER Norbert SONDEREGGER Ingrid DEVIGILI Christian (Ersatz f. Ing. AMANN Friedrich) HARTMANN Hermann NEURURER Kornelia Tagesordnung: 01. 02. 03. 04. 05. 06. 07. 08. 09. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. Beratung und Beschlussfassung über den Kauf der Gst.Nr. 1076 KG Fraxern. Beratung und Beschlussfassung über die Abgaben u. Gebühren für 2012. Beratung und Beschlussfassung über die Stundensätze für Aushilfskräfte und Maschinen im Jahr 2012. Beratung und Beschlussfassung über den Beschäftigungsrahmenplan 2012. Bis zur Sitzung einlangende Dringlichkeitsanträge Genehmigung des Protokolls zur Gemeindevertretungssitzung vom 07.11.11. Berichte. Allfälliges. Seite – 2 – GV-Sitzung 29.12.2011 ERLEDIGUNG DER TAGESORDNUNG zu Pkt. 01 der Tagesordnung) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. zu Pkt. 02 der Tagesordnung) Beratung und Beschlussfassung über den Kauf der Gst.Nr. 1076 KG Fraxern. TOP 02 wird einstimmig vertagt! zu Pkt. 03 der Tagesordnung) Beratung und Beschlussfassung über die Abgaben und Gebühren für 2012. Über Vorschlag des Bürgermeisters werden die Gebühren und Abgaben für das Jahr 2012 um 2, 9% angehoben. Die Beschlussfassung erfolgt in allen Fällen einstimmig. Im Detail sind die Abgaben und Gebühren für das Jahr 2012 in der einen wesentlichen Bestandteil dieser Niederschrift darstellenden „Gebührenliste“ ersichtlich. zu Pkt. 04 der Tagesordnung) Beratung und Beschlussfassung über die Stundensätze für Aushilfskräfte und Maschinen im Jahr 2012. Der Stundensatz für Aushilfsarbeiten orientiert sich am „Verrechnungssatz des Maschinenringes“ und wird mit € 11, 00 / h festgesetzt. Mit den betreffenden Personen ist die Vereinbarung zu treffen, dass die im Rahmen der Aushilfstätigkeit erzielten Einkünfte eigenständig zu veranlagen sind und für die darauf entfallende Steuer selbst aufzukommen ist! Die Stundensätze für die Nutzung von gemeindeeigenen Gerätschaften werden um 2, 9% angehoben: Kompressor m. Schremmhammer m. Bohrmaschine € 17, 68 / h (exkl.) € 21, 10 / h (exkl.) Stampfer € Böschungsmäher 8, 00 / h (exkl.) Stundensatz d. Maschinenringes Die Beschlussfassung erfolgt in allen Fällen einstimmig. Seite – 3 – GV-Sitzung 29.12.2011 zu Pkt. 05 der Tagesordnung) Beratung und Beschlussfassung über den Beschäftigungsrahmenplan 2012. Der Beschäftigungsrahmenplan für das Jahr 2012 wird in der nachfolgenden Fassung einstimmig genehmigt: Anzahl der Bediensteten Funktionen der Gehaltsklasse 1 bis 6 Funktionen der Gehaltsklasse 7 bis 14 Funktionen der Gehaltsklasse 15 bis 18 Beschäftigungsobergrenze gesamt 1, 30 5, 70 7, 00 Zahlenmäßiges Verhältnis von Frauen und Männern nach Dienstverhältnis Beamte Angestellte Angestellte i.h.V. Summe Frauen in % Männer in % Gesamt 8 3 11 73 100 79 3 27 3 21 11 3 14 Frauen 7 4 in % 100 57 Männer in % 3 43 Gesamt 7 7 11 79 3 21 14 nach Funktionen Gehaltsklasse 1 bis 6 Gehaltsklasse 7 bis 14 Gehaltsklasse 15 bis 18 Summe zu Pkt. 06 der Tagesordnung) Bis zur Sitzung einlangende Dringlichkeitsanträge. Bis zur Sitzung sind keine Dringlichkeitsanträge eingelangt. zu Pkt. 07 der Tagesordnung) Genehmigung des Protokolls zur Gemeindevertretungssitzung v. 07.11.2011. Das Protokoll zur Gemeindevertretungssitzung v. 07.11.2011 wird einstimmig genehmigt. zu Pkt. 08 der Tagesordnung) Berichte. Unter TOP 08 fasst Bgm. NACHBAUR Reinhard die wesentlichsten Punkte des abgelaufenen Jahres 2011 zusammen:  VERORDNUNGEN: o Lärmschutzverordnung o Leinenpflicht für Hunde Seite – 4 – GV-Sitzung 29.12.2011  Bewegungskindergarten zertifiziert  Kanal- und Trinkwasserkataster abgeschlossen  Umlegung „EGG“: o Projektierung und Ermittlung der Erschließungskosten für Zufahrtsstraßen sowie Wasser und Kanal  Verschiedene Arbeiten: o Sanierung Löschweiher „Brand“ vorerst abgeschlossen o Sanierung „Kugelweg“ – neuer Asphalt bei „Peterhof“  Forst und Alpen: o o o o Holzbringung 2011 – ca. 2.100 m³ Jungwuchspflege – Pflegemaßnahmen auf einer Fläche von ca. 3 ha Forstbetriebsleiter Ing. MORSCHER Karl per 31.12.2011 im Ruhestand Forstbetriebsgemeinschaft – ab 01.07.2011 Ing. NÖCKL Bernhard neuer Betriebsleiter (Assistenz Ing. HEEL Arthur) o Gründung der Bringungsgenossenschaft „Schwimmersboden“ o Projekt „Flurnamen“ – Dank an Initiator KATHAN Hugo + Sponsoren o Hirtschaft „Maiensäß/Staffel“ – KAUFMANN Herbert u. Marlies o Hirtschaft „Hohe Kugel“ – FECHTIG Matthias o Verpachtung Genossenschaftsjagd 2011 – 2016 – PALMERS Daniela o Verpachtung Eigenjagd „Schneewald“ 2011 – 2016 – KOBALD Severin und SUMMER Gerhard  Projekte 2012: o Ableitungskanal / Trinkwassernotversorgung / Lösch- u. Trinkwasserversorgung „Orsanka“ o Forstweg „Schwimmersboden“ o Kinderbetreuung insgesamt o Wildbachverbauung III. Teil  Termine: o o o o o Montag, 09.01.2012 Donnerstag, 12.01.2012 Donnerstag, 19.01.2012 Montag, 23.01.2012 Montag, 30.01.2012 - Alprechnung AGRU Kinderbetreuung AGRU Finanzen / Budget Fraktionssitzung GV-Sitzung (Budget) Seite – 5 – GV-Sitzung 29.12.2011 zu Pkt. 09 der Tagesordnung) Allfälliges. Für den Einsatz während seiner krankheitsbedingten Abwesenheit dankt Bgm. NACHBAUR Reinhard im Besondern VBgm. NACHBAUR Pius und dem gesamten Mitarbeiterteam. Weiter dankt Bgm. NACHBAUR allen, die während dieser Abwesenheit Zeit und Verantwortung für das öffentliche Gemeinwohl investiert haben. Den Gemeindevertretern und Ersatzleuten dankt Bgm. NACHBAUR für ihren Einsatz und das konstruktive Miteinander. Im Anschluss sind alle Gemeindevertreter und deren Ehepartner zum Jahresabschluss ins GH „Sonnenblick“ eingeladen. Ende d. Sitzung: 20.05 Uhr Der Bürgermeister: Der Schriftführer: