20120416_GVE000

Dateigröße 122.92 KB
Aktenzahl/Geschäftszahl
Letzte Änderung 27.05.2021, 09:50
Gemeinde Fraxern
Bereich oeffentlich
Schlagworte: fraxernvertretung
Dokumentdatum 2012-04-16
Erscheinungsdatum 2012-04-16
Unterausschüsse
Kommissionen/Kuratorien
Verbände/Konkurrenzen
Verträge
Publikationen GVE-Protokolle_gve
Aktenplan
Anhänge
Inhalt des Dokuments

PROTOKOLL zur Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, dem 16.04.12, abends 20.00 Uhr, im Bewegungsraum des Kindergartens. Anwesend: NACHBAUR Reinhard NACHBAUR Pius MAYR Steve KATHAN Hugo MITTELBERGER Martin ENDER Kurt (Ersatz Ing. PRIMISSER Norbert) MATHES Roland (Ersatz DEVIGILI Karin) ZILLER Harald (Ersatz ELLENSOHN Gerhard) Ing. AMANN Friedrich HARTMANN Hermann NEURURER Kornelia Entschuldigt abwesend: DEVIGILI Karin ELLENSOHN Gerhard Ing. PRIMISSER Norbert Tagesordnung: 01. 02. 03. 04. 05. 06. 07. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. Erweiterung der Kinderbetreuung – Beratung und Grundsatzbeschluss. Umlegungs- und Arrondierungsverfahren „EGG“ - Beratung und Beschlussfassung über die Einbringung der gemeindeeigenen Grundstücke. Bis zur Sitzung einlangende Dringlichkeitsanträge Genehmigung der Protokolle zu den Gemeindevertretungssitzungen vom 29.12.2011 und 08.02.2012. Berichte. Allfälliges. Dringlichkeitsantrag: Vor Eingang in die Tagesordnung stellt Bgm. NACHBAUR Reinhard den Antrag, die Beratung über den Verkauf der Gp.Nr. 12/2 mit in die Tagesordnung aufzunehmen. Diesem Antrag wird einstimmig entsprochen. Seite – 2 – GV-Sitzung 16.04.2012 ERLEDIGUNG DER TAGESORDNUNG zu Pkt. 01 der Tagesordnung) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. zu Pkt. 02 der Tagesordnung) Erweiterung der Kinderbetreuung Fraxern – Beratung und Grundsatzbeschluss. Nach einjähriger Vorlaufzeit – in welcher insbesondere die Varianten „Auslagerung Panoramaklasse“ und „Ausbau-/Erweiterung des Bestandes“ geprüft wurden – fasst die Gemeindevertretung Fraxern einstimmig den Grundsatzbeschluss, die bestehenden Räumlichkeiten gem. vorliegenden Plänen und Kostenschätzungen zu erweitern, um ein bedarfsgerechtes und den gesetzlichen Anforderungen entsprechendes Angebot bieten zu können. Die Finanzierung und Errichtung des Zubaus sollen im Rahmen der GIG erfolgen. Für den Zu-/Ausbau sind Aufwendungen im Ausmaß von EUR 310.000, 00 (inkl. Planung / ohne Möblierung) zu veranschlagen. Für bzw. gegen die Situierung einer zusätzlichen Kindergartengruppe in der „Panoramaklasse“ (Volksschule 3. Stock) sprechen folgende Argumente: Dafür:  Kostensituation  tolles Ambiente – leicht zu arrondieren  Turnhalle könnte mitbenutzt werden Dagegen:  nur Übergangslösung – Befristung für max. 5 Jahre durch Kindergarteninspektorat  Räumlichkeit liegt im 3. Stock – Evakuierung im Brandfalle – evtl. Anbringung einer Außenstiege  Störung des Schulbetriebes durch Zu-/Abgang der Kindergartenkinder infolge differenter Öffnungszeiten  fehlender Außenspielplatz Für den Zu-/Ausbau sprechen:  vertretbare Baukosten infolge der im Augenblick Förderungssituation durch das Land Vorarlberg (50%)  Sicherheit (siehe Evakuierung im Brandfalle)  Personalsituation  Nachhaltigkeit für die Zukunft noch gegebenen Seite – 3 – GV-Sitzung 16.04.2012 zu Pkt. 03 der Tagesordnung) Umlegungs- und Arrondierungsverfahren „EGG“ – Beratung und Beschlussfassung über die Einbringung der gemeindeeigenen Grundstücke. Über einstimmigen Beschluss der Gemeindevertretung werden nachfolgende (gemeindeeigene) Grundstücke in das Umlegungs- und Arrondierungsverfahren „EGG“ eingebracht: Grundstücke: o o o o 341 360/1 101/4 („Rohrackerweg“) 1401/1 („Mühleweg“ – öffentliches Gut) zu Pkt. 04 der Tagesordnung) Bis zur Sitzung einlangende Dringlichkeitsanträge. Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf der Gp.Nr. 12/2 – KG Fraxern. Einstimmig wird die Gp.Nr. 12/2 (Ausmaß 453 m²) zum Preis von EUR 100, 00 / m² an KATHAN Marina, wh. 6833 Fraxern / Dorfstraße 11, verkauft. Die mit der Vertragserrichtung, Treuhandschaft und Verbücherung verbundenen Kosten gehen zu Lasten des Käufers. zu Pkt. 05 der Tagesordnung) Genehmigung der Protokolle zu den Gemeindevertretungssitzungen v. 29.12.2011 und 08.02.2012. Die Protokolle zu den Gemeindevertretungssitzungen vom 29.12.11 und 08.02.12 werden einstimmig genehmigt. zu Pkt. 06 der Tagesordnung) Berichte. Bgm. NACHBAUR Reinhard berichtet über:  Naturverjüngungsbetrieb  Abschussbesprechung Wildregion 1.2 („Frödischtal-Laternsertal-Dünserberg“)  „Hohe Lug“ – Verbissschäden durch Rehwild zu Pkt. 07 der Tagesordnung) Allfälliges. Unter TOP 07 kommt es zu folgenden / keinen Wortmeldungen. Ende d. Sitzung: 21.30 Uhr Der Bürgermeister: Der Schriftführer: