PROTOKOLL zur Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, dem 27.06.11, abends 20.00 Uhr, im Bewegungsraum des Kindergartens. Anwesend: NACHBAUR Reinhard NACHBAUR Pius MAYR Steve MATHES Roland (Ersatz f. MITTELBERGER Martin) DEVIGILI Karin KATHAN Hugo Ing. PRIMISSER Norbert SONDEREGGER Ingrid ZILLER Harald (Ersatz f. ELLENSOHN Gerhard) BITSCHE Thomas (Ersatz f. Ing. AMANN Friedrich) HARTMANN Hermann MAHLKNECHT Klaus (Ersatz f. NEURURER Kornelia) Tagesordnung: 01. 02. 03. 04. 05. 06. 07. 08. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Vereinbarung zur Bildung des Gemeindeverbandes „ÖPNV Oberes Rheintal“. Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung einer Geschäftsführung für die „REGIO Vorderland-Feldkirch“. Beratung und Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss 2010. Bis zur Sitzung einlangende Dringlichkeitsanträge. Genehmigung des Protokolls zur Gemeindevertretungssitzung v. 02.05.2011. . Berichte. Allfälliges. GV-Sitzung 27.06.2011 Seite – 2 – Dringlichkeitsantrag: Vor Eingang in die Tagesordnung stellt Bgm. Nachbaur den Antrag, die Beratung über eine Darlehensaufnahme mit in die Tagesordnung aufzunehmen. Diesem Antrag wird einstimmig stattgegeben. ERLEDIGUNG DER TAGESORDNUNG zu Pkt. 01 der Tagesordnung) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. zu Pkt. 02 der Tagesordnung) Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Vereinbarung zur Bildung des Gemeindeverbandes „ÖPNV Oberes Rheintal“. Fraxern ist Mitglied im Gemeindeverband „Personennahverkehr Oberes Rheintal“. Im Sinne von landesweit einheitlichen Formulierungen und Begriffsbestimmung sind die Vereinbarungen über die Bildung der Gemeindeverbände anzupassen. Die vorliegende Fassung der Vereinbarung, die in mehreren Verbandsversammlungen besprochen und ausgearbeitet wurde, wird einstimmig beschlossen und soll bei der nächsten Delegiertenversammlung zur gemeinsamen Beschlussfassung mit den anderen Mitgliedsgemeinden vorgelegt werden. zu Pkt. 03 der Tagesordnung) Beratung u. Beschlussfassung über die Einrichtung einer Geschäftsführung für die „REGIO Vorderland-Feldkirch“. Als primäres Ziel der Geschäftsführung des Vereins „Region Vorderland-Feldkirch“ wird die Koordination und Betreuung des Regionalentwicklungsprozesses definiert. Es ist eine 100%-Stelle geplant. Zum Start könnte ein Anteil von 30% der Entwicklung des Erlebnisraumes Vorderland zugeordnet werden. Die Kostenkalkulation geht von einem verumlagungsfähigen Jahres-Aufwand von ca. EUR 71.000, 00 aus. Die Landesförderung – im 01. Jahr 60% – verringert sich jedes weitere Jahr um 10%-Punkte (02. Jahr 50% - 03. Jahr 40% - usw.). Nach Abzug der Landesförderung verbleiben der Gemeinde Fraxern im 01. Jahr anteilige Kosten im Ausmaß von ca. EUR 300, 00. Die Gemeindevertretung Fraxern stimmt der Einrichtung einer Geschäftsführung für die „REGIO Vorderland-Feldkirch“ einstimmig zu. Seite – 3 – GV-Sitzung 27.06.2011 zu Pkt. 04 der Tagesordnung) Rechnungsabschluss 2010. Beratung und Beschlussfassung über den Der Rechnungsabschluss 2010 weicht bei einem Gesamtvolumen von 1, 935 Mio. um 0, 175 Mio. EUR vom Voranschlag ab. VA 2010 EUR Einnahmen gesamt Ausgaben gesamt Abgang Rechnung 2010 EUR 1.913.700, 00 1.913.700, 00 1.760.190, 84 1.935.352, 98 Abweichung EUR + 153.509, 16 21.652, 98 175.162, 14 Im Detail weist der Rechnungsabschluss 2010 Einnahmen in der Erfolgsgebarung von und Einnahmen in der Vermögensgebarung von das sind Gesamteinnahmen von EUR 1.443.126, 15 317.064, 69 EUR 1.760.190, 84 sowie Ausgaben in der Erfolgsgebarung von und Ausgaben in der Vermögensgebarung von das sind Gesamtausgaben von EUR 1.417.909, 38 517.443, 60 EUR 1.935.352, 98 aus und schließt mit einem Abgang von ab. EUR 175.162, 14 Die gravierendsten Abweichungen – sowohl einnahmen als auch ausgabenseitig – werden anhand einer Auflistung dargestellt und über Nachfrage im Detail besprochen. Im Wesentlichen resultiert der Abgang aus der Tatsache, dass die geplanten Grundstücksverkäufe (budgetiert EUR 130.000, 00) aus Mangel an Interessenten nicht realisiert werden konnten. Darlehensentwicklung: aushaftende Darlehen per 31.12.2009 Tilgungen 2010 Aufnahmen 2010 aushaftende Darlehen per 31.12.2010 + EUR 1.335.511, 54 203.542, 93 230.023, 74 EUR 1.361.992, 35 Der aushaftende Darlehensrest in Höhe von EUR 1.361.992, 35 betrifft die Bereiche:         Grunderwerbe EUR 19.806, 35 Forstwirtschaft 24.550, 98 Alpwirtschaft 52.506, 04 Wasser 253.679, 19 Kanal 567.926, 39 Fotovoltaik 34.477, 60 Nahwärmeversorgung 79.964, 84 Bedeckung Gebarungsabgänge / Haushaltsausgleich 329.080, 96 SUMME EUR 1.361.992, 35 Seite – 4 – GV-Sitzung 27.06.2011 Ing. PRIMISSER Norbert, Obmannstellvertreter des Prüfungsausschusses, erläutert den Bericht des Prüfungsausschusses. Die Anträge, den Rechnungsabschluss 2010 in der vorliegenden Fassung zu genehmigen und die Gemeindeverwaltung sowie den Rechnungsleger zu entlasten, werden einstimmig angenommen. zu Pkt. 05 der Tagesordnung) Bis zur Sitzung einlangende Dringlichkeitsanträge. Beratung und Beschlussfassung über eine Darlehensaufnahme. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, die im Voranschlag 2011 budgetierte Darlehensaufnahme in der Höhe von EUR 339.000, 00 zu tätigen. Da zum Zeitpunkt der Beschlussfassung die Angebote noch nicht vorliegen, wird der Gemeindevorstand ermächtigt, die einlangenden Angebote auszuwerten, zu beurteilen und über den Zuschlag zu beschließen. In der nächstfolgenden Sitzung hat der Bürgermeister über das Ergebnis der Angebotsauswertung und die Kriterien der Zuschlagserteilung zu berichten. zu Pkt. 06 der Tagesordnung) Genehmigung des Protokolls zur Gemeindevertretungssitzung v. 02.05.2011. Die Genehmigung des Protokolls zur Gemeindevertretungssitzung v. 02.05.2011 wird einstimmig vertagt. zu Pkt. 07 der Tagesordnung) Berichte. Bgm. NACHBAUR Reinhard berichtet über: o o o o o Ing. MORSCHER Karl – Pensionierung – Nachfolger Ing. NÖCKL Bernhard; Rodung „Dürawirt“ (ca. 7.000 m²) – Aufräumaktion Jugendverein „FRAKTIV“; Kindergartenjahr 2011/12 – Aufnahme 25 Kinder – Zusage Inspektorin; Darlehensaufnahmen – Zusage Annuitätenzuschüsse Land Vorarlberg; Flurnamenbezeichnung – Montage Beschilderung – Danke an Hugo; zu Pkt. 08 der Tagesordnung) Allfälliges. Unter TOP 08 kommt es zu folgenden Wortmeldungen: o MAHLKNECHT Klaus – Anfrage Salzstreuung Gefahrenquelle Löschweiher Beschilderung Abzweigung „Kugelweg“ Objekt „Petrocelli“ (Holzblockbau) o KATHAN Hugo – 19.08. – 21.08.2011 – Freiwilligenaktion „Schwimmersboden“ Seite – 5 – GV-Sitzung 27.06.2011 Ende d. Sitzung: 21.55 Uhr Der Bürgermeister: Der Schriftführer: