- 0 - Gemeindeamt Fraxern 6833 Weiler-Klaus Fraxern, am 26.02.1990 LADUNG UND BEKANNTMACHUNG zur Sitzung der Gemeindevertretung am Mittwoch, dem 28.02.1990, abends 20.00 Uhr, im Gemeindesaal. BERICHTE 1) Ansuchen d. Gemeinde Fraxern um Anbringung v. Hinweistafeln Antwortschreiben d. BH-Feldkirch; 2) Forststraße "Oberer Gochtweg" - Zusage 2. Rate Landesbeitrag; 3) Kranken- u. Altenpflegeverein Klaus/Weiler/Fraxern - Rechnungsabschluß 1989; 4) Standesamts- u. Staatsbürgerschaftsverband Röthis Verhandlungsniederschrift v. 30.11.1989; 5) Regionalplanungsgemeinschaft Vorderland - Verhandlungsniederschriften v. 09.11. u. 30.11.1989; 6) Miteigentümergemeinschaft Altersheim Vorderland – Verhandlungsniederschrift v. 30.11.1989; 7) Wasserverband Vorderland - Verhandlungsniederschriften v. 19.09., 02.11. u. 23.11.1989; 8) Sozialsprengel Vorderland - Verhandlungsniederschrift v. 20.12.89; BERATUNGSGEGENSTÄNDE 1) Beschützende Werkstätte Götzis - Beratung über die Gewährung eines Unterstützungsbeitrages f. d. Jahr 1989. 2) Schiclub Oberland - Beratung über die Gewährung eines Sportförderungsbeitrages f. d. Jahr 1989/90. 3) Bergrettungsdienst Rankweil - Beratung über die Gewährung eines Unterstützungsbeitrages f. d. Jahr 1990. 4) Beratung über die Bepflanzung beim Kriegerdenkmal. 5) Beratung über den Ankauf eines Heckbaggers für das Kommunalfahrzeug. 6) Beratung über den Ankauf einer Datenverarbeitungsanlage. 7) Bis zur Sitzung einlangende Dringlichkeitsanträge. 8) Allfälliges. [Unterschrift des Bürgermeisters] - 1 - Gemeindeamt Fraxern 6833 Weiler-Klaus Fraxern, am 02.03.1990 PROTOKOLL zur Sitzung der Gemeindevertretung am Mittwoch, dem 28.02.1990, abends 20.00 Uhr, im Gemeindesaal. Anwesend: Bgm. Nachbaur Alois Summer Josef 92 Kathan Erich Dobler Martin Nachbaur Klemens Summer Josef 110 Mittelberger Julius Nägele Kurt Nachbaur Peter Summer Gerhard Entschuldigt abwesend: Hartmann Elmar Nachbaur Reinhard Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, daß die Ladung zur Sitzung ordnungsgemäß ergangen und die Beschlußfähigkeit gegeben ist. BERICHTE Bgm. Nachbaur bringt den Anwesenden zur Kenntnis: 1) Ansuchen der Gemeinde Fraxern um Anbringung v. Hinweistafeln Antwortschreiben der BH-Feldkirch; 2) Forststraße "Oberer Gochtweg" - Zusage 2. Rate Landesbeitrag; 3) Kranken- u. Altenpflegeverein Klaus/Weiler/Fraxern - Rechnungsabschluß 1989 und Voranschlag 1990; 4) Standesamts- u. Staatsbürgerschaftsverband Röthis Verhandlungsniederschrift v. 30.11.1989, Rechnungsabschluß 1989 u. Überprüfung d. Gebarung durch d. Amt d. Vlbg. Landesregierung; 5) Regionalplanungsgemeinschaft Vorderland - Verhandlungsniederschriften v. 09.11.89, 30.11.89 u. 18.01.1990; 6) Miteigentümergemeinschaft Altersheim Vorderland Verhandlungsniederschrift v. 30.11.1989; 7) Wasserverband Vorderland - Verhandlungsniederschriften v. 19.09.89, 02.11.89, 23.11.89, Rechnungsabschluß 1989 u. Voranschlag 1990; 8) Sozialsprengel Vorderland - Verhandlungsniederschrift v. 20.12.89; 9) Schreiben v. Landesstraßenbauamt Feldkirch, betreffend die Erhaltung der Linde bei der Kirche; - 2 - 10) Gemeindeentwicklung - Informationsnachmittag mit LR Dr. Sausgruber; 11) Schreiben v. Vlbg. Gemeindeverband - Altlastenbeitrag und Rettungsgesetz; 12) Abfallkonzept - Problemabfallsammlung 1990; BESCHLÜSSE zu Pkt. 1, 2 u. 3 der Tagesordnung) Beratung über die Gewährung eines - a) Unterstützungsbeitrages für die Beschützende Werkstätte Götzis f. d. Jahr 1989; - b) Sportförderungsbeitrages für den Schiclub Oberland f. d. Jahr 1989/90; - c) Unterstützungsbeitrages für den Bergrettungsdienst Rankweil f. d. Jahr 1990; Über einstimmige Beschlüsse werden den nachstehend aufgeführten Institutionen folgende Beiträge gewährt: - a) Beschützende Werkstätte Götzis - S 4.000, -- f. d. Jahr 1989; - b) Schiclub Oberland - S 500, -- f. d. Jahr 1989/90; - c) Bergrettungsdienst Rankweil - S 1.000, -- f. d. Jahr 1990; zu Pkt. 4 der Tagesordnung) Beratung über die Bepflanzung beim Kriegerdenkmal. Über einstimmigen Beschluß sollen beim Kriegerdenkmal 2 Stk. Taxus media hicksi (Eiben) 1, 25 - 1, 50 m hoch zum Preis von a S 900, -- angebracht werden. Mit der Lieferung und Pflanzung wird die Fa. Geringer, Rankweil, betraut. - 3 - zu Pkt. 5 der Tagesordnung) Beratung über den Ankauf eines Heckbaggers für das Kommunalfahrzeug. Für das mit Beschluß v. 07.02. 1990 angeschaffte Kommunalfahrzeug wird bei der Fa. Fend, Götzis, ein HYDRAC-Heckbagger, Type "Standard 260", zum Netto-Gesamtpreis von S 177.000, -- angeschafft. Bei Bezahlung innert 8 Tagen werden 5% Skonto u. 2% Rabatt gewährt. Die Beschlußfassung erfolgt einstimmig. zu Pkt. 6 der Tagesordnung) Beratung über den Ankauf einer Datenverarbeitungsanlage. Gemeinsam haben die Gemeinden Göfis und Fraxern die Lieferung von 2 Stk. PC-Anlagen ausgeschrieben. Betreffend die Gerätetype der Gemeinde Fraxern sind insgesamt 13 Angebote eingelangt. Nach deren sachlicher und rechnerischer Überprüfung und dem Vergabevorschlag durch das Vlbg. Gemeinderechenzentrum wird bei der Fa. MOBICOMPF, BREGENZ, eine TANDON-PC-Anlage zum Preis von S 85. 120, -- angeschafft. Der Angebotspreis versteht sich als Nettobetrag und beinhaltet keine Mehrwertsteuer. Bei Zahlung innert 8 Tagen können 3% Skonto in Abzug gebracht werden. Mit Ausnahme von GV Nägele Kurt (Stimmenthaltung) spricht sich die gesamte Gemeindevertretung für eine Anschaffung aus. zu Pkt. 7 der Tagesordnung) Bis zur Sitzung einlangende Dringlichkeitsanträge. Unter diesem Tagesordnungspunkt kommt es zu keiner Wortmeldung. zu Pkt. 8 der Tagesordnung) Allfälliges. Nachstehende Belange werden unter diesem Tagesordnungspunkt beredet: a) Anfrage Summer Josef 92 - Neuverpachtung der Genossenschaftsjagd Fraxern - Situationsbericht; - 4 - b) Anfrage Summer Josef 92 - Rücksteckung der Grenzsteine im Zuge des Kanalneubaues; Ende d. Sitzung: 22. 45 Uhr [Unterschrift des Bürgermeisters und des Schriftführers]