PROTOKOLL zur Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, dem 31.01.11, abends 19.30 Uhr, im Bewegungsraum des Kindergartens. Anwesend: NACHBAUR Reinhard NACHBAUR Pius MAYR Steve DEVIGILI Karin ELLENSOHN Gerhard KATHAN Hugo MITTELBERGER Martin Ing. PRIMISSER Norbert SONDEREGGER Ingrid DEVIGILI Christian (Ersatz f. Ing. AMANN Friedrich) HARTMANN Hermann NEURURER Kornelia Tagesordnung: 01. 02. 03. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. Beratung und Beschlussfassung Voranschlag 2011. Beratung und Beschlussfassung über die Bildung von Arbeitsgruppen:  Kinderbetreuung  Musikschulförderung 04. 05. 06. 07. 08. Beratung und Beschlussfassung über die Neuverpachtung der Eigenjagd „Schneewald“. Bis zur Sitzung einlangende Dringlichkeitsanträge. Genehmigung der Protokolle zu den Gemeindevertretungssitzungen vom 08.11.2010 bzw. 27.12.2010. Berichte. Allfälliges. Seite – 2 – GV-Sitzung 31.01.2011 Die Funktion des Waldaufsehers wurde von der Forstbehörde des Landes Vorarlberg mit Hrn. KHÜNY Christoph neu besetzt. Ab 01.01.2011 hat er neben dem „Frödischtal“ nun auch das gesamte Gebiet der KG Fraxern (nicht „Schneewald“) zu betreuen. Hr. KHÜNY stellt sich persönlich kurz vor, beschreibt seine Aufgaben und Ziele und hofft auf gute Zusammenarbeit. ERLEDIGUNG DER TAGESORDNUNG zu Pkt. 01 der Tagesordnung) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. zu Pkt. 02 der Tagesordnung) Beratung und Beschlussfassung Voranschlag 2011. Der dem Gemeindevorstand am 20.01.2011 zur Stellungnahme vorgelegte Voranschlagsentwurf 2011 wurde am 24.01.2011 gem. § 73 Abs. 4 GG jedem Gemeindevertreter zugestellt. Die Finanzlage der Gemeinde Fraxern ist nach wie vor als sehr angespannt zu bezeichnen. Die jährlich steigenden Kosten im Gesundheits- und Sozialbereich sowie in der Kinderbetreuung haben zu einer weiteren Verschlechterung der Kennzahlen geführt. Ein wesentlicher Teil dieser Kostensteigerungen (Sozialfonds, Spitalfonds) kann von der Gemeinde nicht direkt beeinflusst werden. Der Vortrag des Gebarungsabganges 2009 (EUR 339.300, 00) und die damit verbundene Darlehensaufnahme haben den Spielraum für das Budget 2011 und die folgenden Jahre weiter eingeschränkt. Zur Verhinderung von strukturellen Defiziten wurden dennoch Aufwendungen in jenen Bereichen budgetiert, wo langjährige Verpflichtungen (Sanierung „Kugelweg“, Wildbachverbauung „Ratzbach“, Forstwegebau „Schwimmersboden“, Instandhaltung Löschweiher „Brand“) bzw. gesetzliche Rahmenbedingungen (Abwasserableitung „Orsanka“, Kanalkataster) diese notwendig machen. Zusammengefasst ist festzuhalten, dass der Voranschlag 2011 trotz maßvoller Budgetierung mit einem Fehlbetrag von EUR 163.900, 00 abschließt. Ausgabenschwerpunkte bilden Aufwendungen für: - Umlegung „Egg/Rohracker“ - Instandhaltung Löschweiher „Brand“ - Investitionsanteile Schulgemeindeverbände - Schulerhaltungsbeiträge an Gemeinden - Beiträge an Gemeinden für Musikschulen - Sozialfondsbeiträge - Finanzierungsbeiträge Sozialzentrum Vorderland - Beiträge an den Spitalfonds € 30.000, 00 65.000, 00 45.000, 00 34.300, 00 23.000, 00 88.300, 00 23.200, 00 60.000, 00 Seite – 3 – GV-Sitzung 31.01.2011 - Anteile an Wildbachverbauungen („Ratzbach“) - Beiträge ÖPNV - Instandhaltung/Sanierung „Kugelweg“ - Projektierung Ableitung „Orsanka“ - Kanalkataster - Miete GIG - Investitions- u. Gesellschafterzuschüsse GIG - Schuldentilgung - Zinsen (einschl. KK-Zinsen) 15.500, 00 28.600, 00 30.000, 00 50.000, 00 58.000, 00 45.300, 00 138.400, 00 230.900, 00 37.500, 00 Über Antrag des Vorsitzenden wird der Voranschlag für das Haushaltsjahr 2011 in der Fassung des vorliegenden Entwurfes, welcher wie nachstehend aufgeführt mit einem Abgang von € 163.900, 00 abschließt, einstimmig beschlossen: Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Gesamteinnahmen der Haushaltsgebarung € Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Ausgaben der Haushaltsgebarung Vortrag Gebarungsabgang Gesamtausgaben der Haushaltsgebarung € € € € 1.338.400, 00 618.800, 00 1.957.200, 00 339.300, 00 2.296.500, 00 ergibt Abgang € 163.900, 00 € 1.600.700, 00 531.900, 00 2.132.600, 00 Die gem. § 73 Abs. 3 GG für das Jahr 2011 zu ermittelnde Finanzkraft beträgt EUR 481.000, 00. zu Pkt. 03 der Tagesordnung) Beratung und Beschlussfassung über die Bildung von Arbeitsgruppen:  Kinderbetreuung  Musikschulförderung Für die Arbeitsgruppen „Kinderbetreuung“ bzw. „Musikschulförderung“ werden nachfolgend bezeichnete Personen nominiert. Die Beschlussfassung erfolgt in allen Fällen einstimmig. AGRU KINDERBETREUUNG AGRU Budget Gemeindeliste Liste DFF GVO Ing. AMANN Fritz Ing. PRIMISSER Norbert ELLENSOHN Gerhard NEURURER Kornelia Seite – 4 – GV-Sitzung 31.01.2011 AGRU MUSIKSCHULFÖRDERUNG AGRU Budget Gemeindeliste Liste DFF GVO Ing. AMANN Fritz Ing. PRIMISSER Norbert SONDEREGGER Ingrid DEVIGILI Christian zu Pkt. 04 der Tagesordnung) Beratung und Beschlussfassung über die Neuverpachtung der Eigenjagd „Schneewald“. Die Eigenjagd „Schneewald“ (KG Ebnit) wird einstimmig an KOBALD Severin und SUMMER Gerhard, beide wh. in Fraxern, verpachtet.  Das verpachtete Jagdgebiet hat ein Flächenausmaß von ca. 141 ha.  Die Jagdpachtzeit beginnt am 01. April 2011 und endet am 31. März 2017.  Der jährliche Pachtzins beträgt EUR 4.700, 00 zzgl. MwSt. (einschl. der Alphütte „Schneewald“) und ist wertgesichert. zu Pkt. 05 der Tagesordnung) Bis zur Sitzung einlangende Dringlichkeitsanträge. Bis zur Sitzung sind keine Dringlichkeitsanträge eingelangt. zu Pkt. 06 der Tagesordnung) Genehmigung der Protokolle zu den Gemeindevertretungssitzungen v. 08.11.2010 bzw. 27.12.2010. Das Protokoll zur Gemeindevertretungssitzung v. 08.11.2010 wird einstimmig genehmigt. Die Genehmigung des Protokolls v. 27.12.2010 wird einstimmig auf die nächste Sitzung vertagt. zu Pkt. 07 der Tagesordnung) Berichte. Bgm. NACHBAUR Reinhard berichtet über:  Baulandumlegung „Egg“ o Kommissionierung Außengrenzen o Projektierung Wegerschließung  Kanalkontrollen Fa. Fetzel – Abschluss 2011  Forstbetriebsgemeinschaft – Ing: NÖCKEL Bernhard neuer Betriebsleiter ab 01.07.2011 Seite – 5 – GV-Sitzung 31.01.2011  Alprechnung 2010 am 19.01.2011  Alppersonal 2011 o Alpe „Maiensäß“ – Fam. KAUFMANN o Alpe „Hohe Kugel“ – FECHTIG Matthias  Neugründung Verein „Fraxern Aktiv“  OJA Vorderland – neue Leiterin Fr. BECK Nicole aus Klaus  Genehmigung der Satzungen zum „Gemeindegut“ durch die BH-Feldkirch Termine:      07.02.2011 14.02. – 18.02.2011 21.02.2011 08.03.2011 12.03.2011 20.00 Uhr Semesterferien UA Forst Urlaub Bgm. + VBgm. Sprechtag LR SCHWÄRZLER Faschingsdienstag b. Bauhof Funkenabbrennen zu Pkt. 08 der Tagesordnung) Allfälliges. Unter TOP 08 kommt es zu folgenden Wortmeldungen: KATHAN Hugo – Flurnamenprojekt (Beschriftung + Karte) – Finanzierung durch Sponsoren KATHAN Hugo – Freiwilligenbörse Ende d. Sitzung: 21.50 Uhr Der Bürgermeister: Der Schriftführer: