20090616_GVE034

Dateigröße 13.35 KB
Aktenzahl/Geschäftszahl
Letzte Änderung 27.05.2021, 10:13
Gemeinde Fraxern
Bereich oeffentlich
Schlagworte: fraxernvertretung
Erscheinungsdatum 16.06.2009
Unterausschüsse
Kommissionen/Kuratorien
Verbände/Konkurrenzen
Verträge
Publikationen GVE-Protokolle
Aktenplan
Anhänge
Inhalt des Dokuments

PROTOKOLL zur Sitzung der Gemeindevertretung am Dienstag, dem 16.06.2009, abends 20.30 Uhr, im Bewegungsraum des Kindergartens. Anwesend: NACHBAUR Reinhard KATHAN Werner ENDER Kurt (Ersatz Ing. PRIMISSER Norbert) MAYR Steve MITTELBERGER Julius NACHBAUR Pius SONDEREGGER Ingrid Ing. AMANN Friedrich NÄGELE Kurt NACHBAUR Erwin (Ersatz HARTMANN Hermann) NEURURER Kornelia (Ersatz DEVIGILI Christian) MAHLKNECHT Klaus Tagesordnung: 01. 02. 03. 04. 05. 06. 07. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. Beratung und Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss 2008. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzungen zum Gemeindegut. Bis zur Sitzung einlangende Dringlichkeitsanträge. Genehmigung des Protokolls zur Gemeindevertretungssitzung v. 04.05.2009. Berichte. Allfälliges. GV-Sitzung 16.06.2009 Seite – 2 – ERLEDIGUNG DER TAGESORDNUNG zu Pkt. 01 der Tagesordnung) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. zu Pkt. 02 der Tagesordnung) Beratung u. Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss 2008. Die Jahresrechung 2008, die jedem Gemeindevertreter gem. den Bestimmungen des Gemeindegesetzes rechtzeitig zugegangen ist, schließt wie nachfolgend ab: Der Rechnungsabschluss 2008 weist Einnahmen in der Erfolgsgebarung von und Einnahmen in der Vermögensgebarung von das sind Gesamteinnahmen von € sowie Ausgaben in der Erfolgsgebarung von und Ausgaben in der Vermögensgebarung von das sind Gesamtausgaben von € € € 1.562.825, 96 308.037, 75 1.870.863, 71 1.327.998, 99 542.864, 72 1.870.863, 71 aus und schließt damit ausgeglichen ab. Der Obmann des Prüfungsausschusses, Ing. AMANN Fritz, verliest und erläutert den Bericht des Prüfungsausschusses. Die Anträge des Prüfungsausschusses, den Rechnungsabschluss 2008 in der vorliegenden Fassung zu genehmigen und die Gemeindeverwaltung sowie den Rechnungsleger zu entlasten, werden einstimmig angenommen. zu Pkt. 03 der Tagesordnung) Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzungen zum Gemeindegut. Das Gesetz über das Gemeindegut, LGBl. Nr. 49 v. 07. Juli 1998, regelt die Feststellung, Nutzung und Erhaltung, Verwaltung und Aufhebung des Gemeindegutes. Gemeindegut ist jenes land- und forstwirtschaftlich genutzte Gemeindeeigentum, an dem nach Maßgabe der bisherigen rechtmäßigen Übung gemeinschaftliche Nutzungsrechte bestehen. Die Gemeindevertretung hat durch Verordnung Satzungen über die Nutzung des Gemeindegutes zu erlassen. Der nunmehr vorliegende Satzungsentwurf über die Zuteilung und Nutzung der Gemeindeteile wird einstimmig beschlossen. GV-Sitzung 16.06.2009 Seite – 3 – zu Pkt. 04 der Tagesordnung) Bis zur Sitzung einlangende Dringlichkeitsanträge. Bis zur Sitzung sind keine Dringlichkeitsanträge eingelangt. zu Pkt. 05 der Tagesordnung) Genehmigung des Protokolls zur Gemeindevertretungssitzung v. 04.05.2009. Die Genehmigung des Protokolls zur Gemeindevertretungssitzung v. 04.05.2009 wird auf die nächstfolgende Sitzung vertagt. zu Pkt. 06 der Tagesordnung) Berichte. Der Vorsitzende berichtet über: • • • • • • • • • • • Jungbürgerfeier am 15.05.2009 im „Frödischsaal“ in Zwischenwasser; „Frauen in die Politik“ – Veranstaltung am 18. Mai 2009 im Bewegungsraum; Ausschreibung Kindergartenpädagogin; verpflichtender kostenloser Kindergarten für Fünfjährige (halbtags) – geringere Elternbeiträge – Umsatzgrenze für Vorsteuerabzug; Exkursion LED-Beleuchtung; Buswartehäuschen – Schlosser-/Glaserarbeiten – Vergabe durch Gemeindevorstand an Fa. Gassner, Rankweil; Buswartehäuschen – Planung durch Bau Summer – Baueingabe; UA Familie u. Soziales – KiGa u. Spielgruppe; Kapellenneubau – Bauverhandlung BH-Feldkirch am 10.06.2009; „Allianz in den Alpen“ – Tagung 04.06. – 06.06.09 in „Eppan“ / Südtirol; Aufnahme und Katalogerstellung über baufällige Hütten – baurechtliche Erledigung; Termine: • • • • • • • • 17.06.09 23.06.09 24.06.09 01.07.09 03.07.09 13.07.09 15.07.09 26.08.09 – 20:30 Uhr – Vollversammlung d. Jagdgenossenschaft – 20:30 Uhr – UA Bau- u. Raumplannung – 19:00 Uhr – „Vo da Mura und da Weag“ – 20:00 Uhr – Umlegung „Egg“ – Besprechung DI Kuess u. Anrainer – 14:00 Uhr – Angelobung Sportplatz – 20.30 Uhr – voraussichtlich letzte GV-Sitzung vor Sommerpause – 20:00 Uhr – Geburtstag (90iger) WALSER Josefine – 09:00 Uhr – BG-Feldkirch – Gerichtstermin Zech/Kothgassner zu Pkt. 07 der Tagesordnung) Allfälliges. Unter TOP 07 werden nachfolgende Belange beredet: • MAHLKNECHT Klaus – Abschluss Abbrucharbeiten beim ehemaligen Wohnhaus „Sönser“? GV-Sitzung 16.06.2009 • Seite – 4 – NÄGELE Kurt – Mountainbiker passieren mit hoher Geschwindigkeit den „Kugelweg“ im Bereich der Jausestation „Waldrast“ und den Parkplatz „Kapieders“ – hohe Unfallgefahr – Präventivmaßnahmen? Ende d. Sitzung: 22.15 Uhr Der Bürgermeister: Der Schriftführer: