PROTOKOLL zur Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, dem 27.12.10, abends 19.00 Uhr, im Bewegungsraum des Kindergartens. Anwesend: NACHBAUR Reinhard NACHBAUR Pius MAYR Steve DEVIGILI Karin ELLENSOHN Gerhard KATHAN Hugo MITTELBERGER Martin Ing. PRIMISSER Norbert SONDEREGGER Ingrid Ing. AMANN Friedrich HARTMANN Hermann NEURURER Kornelia Tagesordnung: 01. 02. 03. 04. 05. 06. 07. 08. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beratung und Beschlussfassung der Abgaben / Gebühren 2011 Beratung und Beschlussfassung der Stundensätze für Aushilfskräfte und Maschinen im Geschäftsjahr 2011 Beratung und Beschlussfassung über den Beschäftigungsrahmenplan 2011 Bis zur Sitzung einlangende Dringlichkeitsanträge Genehmigung des Protokolls zur Gemeindevertretungssitzung v. 08.11.2010 Berichte Allfälliges Dringlichkeitsantrag: Vor Eingang in die Tagesordnung stellt Bgm. NACHBAUR den Antrag, die Beratung über den Ankauf eines Desktop PC (Ersatz Notebook ALICKE Angela) mit in die Tagesordnung aufzunehmen. Diesem Antrag wird einstimmig stattgegeben. Seite – 2 – GV-Sitzung 27.12.2010 ERLEDIGUNG DER TAGESORDNUNG zu Pkt. 01 der Tagesordnung) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. zu Pkt. 02 der Tagesordnung) Beratung und Beschlussfassung der Abgaben / Gebühren 2011. Zu den Gebühren ist anzumerken, dass diese zwar jährlich maßvoll angehoben wurden, bei weitem aber noch nicht kostendeckend sind. Die wesentlichsten Änderungen lassen sich wie folgt zusammenfassen:  Abgaben-/Gebührensätze – mehrheitlich Erhöhung um 3% – vereinzelt stärkere Anhebung;  Verrechnung eines Wassermindestbezuges im Ausmaß von 60 m³ jährlich;  Hundesteuer – deutliche Erhöhung mit Zweckbindung an Aufstellung von „ROBIDOG“-Behältern; Im Detail sind die Abgaben und Gebühren für das Jahr 2011 in der einen wesentlichen Bestandteil dieser Niederschrift darstellenden „Gebührenliste“ ersichtlich. zu Pkt. 03 der Tagesordnung) Beratung und Beschlussfassung der Stundensätze für Aushilfskräfte und Maschinen im Geschäftsjahr 2011. Der Stundensatz für Aushilfsarbeiten orientiert sich am „Verrechnungssatz des Maschinenringes“ und wird mit € 11, 00 / h festgesetzt. Mit den betreffenden Personen ist die Vereinbarung zu treffen, dass die im Rahmen der Aushilfstätigkeit erzielten Einkünfte eigenständig zu veranlagen sind und für die darauf entfallende Steuer selbst aufzukommen ist! Die Stundensätze für die Nutzung von gemeindeeigenen Gerätschaften werden einheitlich um 3% angehoben: Kompressor m. Schremmhammer m. Bohrmaschine € 17, 18 / h (exkl.) € 20, 51 / h (exkl.) Stampfer € Böschungsmäher 7, 78 / h (exkl.) Stundensatz d. Maschinenringes Die Beschlussfassung erfolgt in allen Fällen einstimmig. Seite – 3 – GV-Sitzung 27.12.2010 zu Pkt. 04 der Tagesordnung) Beschäftigungsrahmenplan 2011. Beratung und Beschlussfassung über den Der Beschäftigungsrahmenplan für das Jahr 2011 wird in der nachfolgenden Fassung einstimmig genehmigt: Anzahl der Bediensteten Funktionen der Gehaltsklasse 1 bis 6 Funktionen der Gehaltsklasse 7 bis 14 Funktionen der Gehaltsklasse 15 bis 18 Beschäftigungsobergrenze gesamt 1, 30 5, 40 6, 70 Zahlenmäßiges Verhältnis von Frauen und Männern nach Dienstverhältnis Beamte Angestellte Angestellte i.h.V. Summe Frauen in % Männer in % Gesamt 8 3 11 73 100 79 3 27 3 21 11 3 14 Frauen 7 4 in % 100 57 Männer in % 3 43 Gesamt 7 7 11 79 3 21 14 nach Funktionen Gehaltsklasse 1 bis 6 Gehaltsklasse 7 bis 14 Gehaltsklasse 15 bis 18 Summe zu Pkt. 05 der Tagesordnung) Bis zur Sitzung einlangende Dringlichkeitsanträge. Beratung und Beschlussfassung über den Ankauf eines Desktop PC als Ersatz für das Notebook von Fr. ALICKE Angela. Bei der Fa. pCOM, Fraxern, wird ein Mini-Desktop-Gerät zum Preis von EUR 778, 00 (exkl. MwSt.) angekauft. Im Preis beinhaltet ist der Monitor, nicht jedoch das Betriebssystem. Abstimmung: 11 : 1 (Stimmenthaltung Ing. PRIMISSER Norbert) zu Pkt. 06 der Tagesordnung) Genehmigung des Protokolls zur Gemeindevertretungssitzung v. 08.11.2010. Die Genehmigung des Protokolls zur Sitzung v. 08.11.2010 wird einstimmig auf die nächste Sitzung vertagt. Seite – 4 – GV-Sitzung 27.12.2010 zu Pkt. 07 der Tagesordnung) Berichte. EINWOHNERSTAND FRAXERN ZUM JAHRESENDE 2010 (Vergleich Ende 2009) Hauptwohnsitze Nebenwohnsitze GESAMT Einwohner 666 (664) 30 (25) 696 (689) männlich 339 (339) 21 (16) 360 (355) weiblich 327 (325) 9 (9) 336 (334) davon Ausländer 33 (31) 14 (13) 47 (44) BEVÖLKERUNGSENTWICKLUNG IM JAHR 2010 (Vergleich 2009) 4 Geburten – 3 Knaben, 1 Mädchen (8) 4 Todesfälle – 2 männl., 2 weibl. (5) 233 Haushalte (230) Zum Jahresende erstattet der Vorsitzende einen kurzen Rückblick: abgeschlossen: o o o o o o o o o o o o o o o o Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahl am 14. März 2010 Bundespräsidentenwahl am 25. April 2010 Verkehrskonzept und Schutzwegbeleuchtung Renaturierung „Rungeletschtobel“ Wildbach- und Lawinenverbauung „Ratzbach“ Massenumlagerung Deponie „Brand“ Grünmüllsammelstelle NEU Kollaudierung „Brandgraben“ Sanierung „Plätzle“ Sanierungen „Kapfweg, Arkenweg, Parkplatz Kapieders und Nasaweg“ Asphalt-Sanierung „Kugelweg – Kapieders bis Mutaboden“ Friedhofsbeleuchtung (Pollerleuchten) Natur-Aktiv-Wochenende im „Schneewald“ Kanal-/Trinkwasserkataster ÖPNV – neuer Fahrplan ab 01.01.2011 KHÜNY Christoph neuer Landesförster laufend: o o o o Gewährleistung Beschattung GA AGRU Sanierung Löschweiher Umlegung „Egg“ Parkplatzkontrolle „Kapieders“ Waldwirtschaft: o Jahreseinschlag ca. 1500 fm – „Schneewald, Dunkles Wäldle, Hintermatons“ – „Oberer Gochtweg“ = ausgezeichnet; Personal: o Bürgerservice NEU – ALICKE Angela o VS-Direktorin NEU – ROTHMUND Silvia o KiGa-Leiterin NEU – BREUSS Claudia Seite – 5 – GV-Sitzung 27.12.2010 Termine 04.01.2011 / Umlegung „Egg“ – Besprechung DI Markowski mit Beteiligten 10.01.2011 / AGRU Budget 2011 15.01.2011 / Faschingskränzle FC 24.01.2011 oder 31.01.2011 / GV-Sitzung Budget 2011 VBgm. NACHBAUR Pius (für die Gemeindeliste) und Ing. AMANN Fritz (für das DFF) danken Bgm. NACHBAUR Reinhard, allen Gemeindevertretern und den Gemeindebediensteten für die geleistete Arbeit. Abschließend dankt Bgm. NACHBAUR Reinhard den Gemeindevertretern für das konstruktive „Mitanand“ im abgelaufenen Jahr. Gleichzeitig lädt er alle Gemeindevertreter und Ersatzleute – mit Partnern – zu einem gemeinsamen Abendessen ins Gasthaus „Sonnenblick“ ein. zu Pkt. 08 der Tagesordnung) Allfälliges. Unter TOP 08 beantwortet Bgm. NACHBAUR die Anfrage von Ing. AMANN Fritz aus der Sitzung v. 08.11.2010 wie folgt:  Bauhofmitarbeiter – gemeindeübergreifende Einsätze in Zwischenwasser und Rankweil;  POROD Thomas – Maschineneinsatz für Gemeinde im Rahmen des MRService; Ende d. Sitzung: 20.00 Uhr Der Bürgermeister: Der Schriftführer: