20100329_GVE000

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Letzte Änderung 27.05.2021, 10:24
Gemeinde Fraxern
Bereich oeffentlich
Schlagworte: fraxernvertretung
Erscheinungsdatum 29.03.2010
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Inhalt des Dokuments

Gemeindeamt FRAXERN Zl. 000-4/2010 Fraxern, am 29.03.2010/mn Verhandlungsschrift über die konstituierende Sitzung der neugewählten Gemeindevertretung am 29. März 2010, 20.00 Uhr, im „Jakob-Summer-Saal“ (öffentliche Sitzung) An der Sitzung nehmen teil: Vorsitz: Wahlleiter Bgm. Nachbaur Reinhard Gemeindevertreter: Partei MAYR Steve PRIMISSER Norbert Ing. ELLENSOHN Gerhard NACHBAUR Pius SONDEREGGER Ingrid MITTELBERGER Martin DEVIGILI Karin KATHAN Hugo Gemeindeliste Fraxern AMANN Friedrich Ing. NEURURER Kornelia Demokratisches Forum Fraxern DFF Ersatzleute: DEVIGILI Christian Demokratisches Forum Fraxern DFF Entschuldigt: NÄGELE Kurt Demokratisches Forum Fraxern DFF Der Vorsitzende eröffnet am 29.03.2010 um 20.00 Uhr im „Jakob-Summer-Saal“ in Fraxern die konstituierende Sitzung der neugewählten Gemeindevertretung, begrüßt alle Anwesenden, im Besonderen VBgm. KATHAN Werner, Alt-Bgm. NACHBAUR Alois mit Gattin und AltBgm. SUMMER Josef. Der Vorsitzende verweist auf die in der Einladung bekannt gegebene Tagesordnung wonach folgende Gegenstände in öffentlicher Sitzung zu behandeln sind: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Gelöbnis der Gemeindevertreter Bestellung eines Schriftführers Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes Wahl des Gemeindevorstandes Wahl des Vizebürgermeisters Genehmigung der Verhandlungsschrift über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung v. 22.02.2010 Allfälliges 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Weiters gibt der Vorsitzende bekannt, dass für den verhinderten Gemeindevertreter NÄGELE Kurt der Ersatzmann DEVIGILI Christian an der Sitzung teilnimmt. 2. Gelöbnis der Gemeindevertreter Die anwesenden Gemeindevertreter und Ersatzleute leisten vor dem Vorsitzenden und Gemeindewahlleiter das Gelöbnis gem. § 37 Abs. 1 GG. 3. Bestellung eines Schriftführers Über Vorschlag des Vorsitzenden wird NACHBAUR Manfred einstimmig zum Schriftführer gewählt. 4. Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes Über Antrag des Vorsitzenden wird die Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes einstimmig mit drei festgesetzt. 5. Wahl des Gemeindevorstandes Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes auf Grund des Beschlusses der Gemeindevertretung mit drei festgesetzt ist. Der Vorsitzende gibt bekannt, - - dass der Fraktion „Demokratisches Forum Fraxern DFF“ in sinngemäßer Anwendung der Bestimmungen über die Verteilung der Gemeindevertretungsmandate keine Vertretung im Gemeindevorstand zusteht; dass die Parteifraktion „Demokratisches Forum Fraxern DFF“ keinen vorschriftsmäßigen Vorschlag abgegeben hat, obwohl ihr dazu ausdrücklich Gelegenheit geboten war, was somit als Verzicht gilt; - dass die „Gemeindeliste Fraxern“ für die von ihr zu besetzenden drei Stellen im Gemeindevorstand folgenden vorschriftsmäßigen Vorschlag erstattet hat: NACHBAUR Reinhard (als 1. zu wählenden Gemeinderat) NACHBAUR Pius (als 2. zu wählenden Gemeinderat) MAYR Steve (als 3. zu wählenden Gemeinderat) Die in der Sitzung anwesenden Stimmberechtigten der Parteifraktion „Demokratisches Forum Fraxern DFF“ verlassen für die Wahl des Gemeindevorstandes und des Vizebürgermeisters den Saal. Sie werden daher bei der Ermittlung der abgegebenen Stimmen außer Betracht gelassen. Als Stimmenzähler werden HARTMANN Hermann u. MATHES Roland bestellt. Der Vorsitzende lässt über die Wahlvorschläge mit Stimmzetteln abstimmen und gibt das Ergebnis der Abstimmung wie folgt bekannt: NACHBAUR Reinhard: abgegebene Stimmen: ungültige Stimmen: gültige Stimmen: 9 1 (leer) 8 NACHBAUR Reinhard NACHBAUR Pius: abgegebene Stimmen: ungültige Stimmen: gültige Stimmen: 9 1 (leer) 8 NACHBAUR Pius MAYR Steve: abgegebene Stimmen: ungültige Stimmen: gültige Stimmen: 9 1 (leer) 8 MAYR Steve Der Vorsitzende stellt fest, dass NACHBAUR Reinhard, NACHBAUR Pius und MAYR Steve als Mitglieder des Gemeindevorstandes gewählt sind. Alle gewählten Mandatare nehmen die Wahl an. 6. Wahl des Vizebürgermeisters Der Vorsitzende schlägt als Vizebürgermeister NACHBAUR Pius vor, lässt für den Wahlgang des Vizebürgermeisters mit Stimmzetteln abstimmen und gibt das Ergebnis wie folgt bekannt: 8 NACHBAUR Pius 1 Enthaltung Der Vorsitzende stellt fest, dass NACHBAUR Pius mit der erforderlichen unbedingten Mehrheit der gültigen Stimmen als Vizebürgermeister gewählt ist. NACHBAUR Pius nimmt die Wahl an. 7. Genehmigung der Verhandlungsschrift der letzten öffentlichen Sitzung Die Verhandlungsschrift über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung v. 22.02.2010 wird einstimmig (12 : 0 Stimmen) genehmigt. 8. Allfälliges Abschließend dankt der Vorsitzende den Zuhörern für ihr Interesse und den ausgeschiedenen Gemeindevertretern für die gute Zusammenarbeit in den zurückliegenden fünf Jahren. Sein besonderer Dank gilt VBgm. KATHAN Werner, der nach 20jähriger Tätigkeit als VBgm., Gemeinderat und Gemeindevertreter ausscheidet, seine Erfahrung aber weiterhin in den UA „Alpe-/Land- u. Forstwirtschaft“ einbringt. Der Vorsitzende schließt die Sitzung am 29.03.2010 um 20.30 Uhr. Der Vorsitzende: Der Schriftführer: NACHBAUR Reinhard NACHBAUR Manfred