GEMEINDEAMT VANDANS 15. November 2007 Niederschrift aufgenommen am 15. November 2007 im Sitzungssaal des Gemeindeamtes anlässlich der 29. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung in der laufenden Funktionsperiode. Aufgrund der Einladung vom 08. November 2007 nehmen an der auf heute, 20.00 Uhr, einberufenen Sitzung teil: Bgm. Burkhard Wachter als Vorsitzender, Vbgm. Michael Zimmermann, DI Alois Kegele, Alois Neher, Luzia Klinger, Wolfgang Fussenegger, Mag. Klaus Neyer, Günter Fritz, Mag. Beatrice Pfeifer, Florentin Salzgeber, Manfred Schapler, Rupert Platzer, Helmut Moosbrugger, Florian Küng, Ernst Stejskal, Franz Egele, Josef Maier, Norbert Sartori, Thomas Maier, Peter Schapler, Gerhard Flatz und Klaus Bitschnau sowie die Ersatzleute Virginia Sudec und Willi Mungenast. Entschuldigt: Ulrike Bitschnau und Mag. Eva-Maria Hochhauser Schriftführerin: GBed. Eveline Breuß Der Vorsitzende eröffnet pünktlich um 20.00 Uhr die 29. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter/innen, die Schriftführerin sowie die Zuhörer und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird kein Einwand erhoben. Tagesordnung: 1. Genehmigung der Niederschrift über die 28. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 18. Oktober 2007 2. Genehmigung der Empfehlungen des Arbeitsausschusses für Jugend, Sport und Vereine vom 12. November 2007 3. Mitfinanzierung der Rettungszentrale Bludenz 4. Entscheidung zum Antrag der Eheleute Claudia und Edwin Heel, Vandans, Dorfstraße 41, um Genehmigung einer Bauabstandsnachsicht 5. Antrag der Pfarre Vandans um Gewährung eines Stromkostenzuschusses für das Jahr 2007 betreffend Pfarrkirche 6. Entscheidung zum Antrag des Österr. Bergrettungsdienstes, Ortsstelle Vandans, um Gewährung eines Kostenbeitrages zur Anschaffung eines PKW-Anhängers 7. Berichte und Allfälliges Erledigung der Tagesordnung: 1. Genehmigung der Niederschrift über die 28. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 18. Oktober 2007 Die Niederschrift über die 28. Sitzung der Gemeindevertretung vom 18. Oktober 2007, welche allen Gemeindevertretern/innen zeitgerecht zugegangen ist, wird einstimmig genehmigt. Die Gemeindevertreter Mag. Klaus Neyer, Franz Egele und Thomas Maier sowie Ersatzmann Willi Mungenast nehmen an der Abstimmung nicht teil, nachdem diese bei der Sitzung am 18. Oktober 2007 nicht anwesend waren. 2. Genehmigung der Empfehlungen des Arbeitsausschusses für Jugend, Sport und Vereine vom 12. November 2007 Über Ersuchen des Bürgermeisters ergreift Vbgm. Michael Zimmermann das Wort und informiert über die in der Sitzung am 12. November 2007 geäußerten Empfehlungen des Ausschusses für Jugend, Sport und Vereine. Franz Egele regt in seiner Wortmeldung an, dass bei Gewährung eines 50%-igen Kostenbeitrages, wie dies bei der Harmoniemusik Vandans der Fall ist, die voraussichtlichen Anschaffungskosten im Ansuchen ausgewiesen sein sollten. Ohne wesentliche Diskussionsbeiträge werden alle Empfehlungen dann zum Beschluss erhoben. Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig. 3. Mitfinanzierung der Rettungszentrale Bludenz In kurzen Zügen erinnert der Vorsitzende an den Beschluss der Gemeindevertretung vom 14. März dieses Jahres. Mit großer Mehrheit, nämlich mit 23 : 1 Stimme, habe die Gemeindevertretung damals der Neuerrichtung einer Rettungszentrale in Bludenz zugestimmt und sich bereit erklärt, den nach dem Bevölkerungsschlüssel auf die Gemeinde Vandans entfallenden Finanzierungsanteil zu übernehmen. Nunmehr, so nochmals der Bürgermeister, gebe es vom Amt der Stadt Bludenz konkrete Angaben zu den Baukosten und zwar: gesamte Baukosten: Erlös altes Rettungsheim: Strukturförderung des Landes: Bedarfszuweisungen des Landes Gemeindeanteil 4.132.000, 00 Euro - 1.100.000, 00 Euro - 250.000, 00 Euro 250.000, 00 Euro 2.532.000, 00 Euro Dieser Gemeindeanteil in Höhe von 2.532.000, 00 Euro werde entsprechend der Einwohneranzahl und den Tätigkeitsbereichen der Bergrettung und der Wasserrettung auf die 29 Gemeinden des Bezirkes verumlagt. Auf die Gemeinde Vandans entfalle damit ein Gesamtbeitrag in Höhe von 110.932, 98 Euro. Dieser Betrag sei in 3 gleichbleibenden Raten an die Stadt Bludenz zu bezahlen. Konkret werde also am 15. Februar 2008, am 15. August 2008 und am 15. Februar 2009 je eine Rate in Höhe von 36.977, 66 Euro zur Zahlung an das Amt der Stadt Bludenz fällig. Diese bedeute, dass im Voranschlag für das kommende Jahr aus diesem Anlass jedenfalls eine Summe von 74.000, 00 Euro berücksichtigt werden müsse. -2- Ohne Diskussion genehmigen alle Anwesenden sodann eine Mitfinanzierung der Gemeinde Vandans an dieser neuen Rettungszentrale in Bludenz in Höhe von 110.932, 98 Euro und billigen die Begleichung dieser Summe in 3 gleichbleibenden Raten zu je 36.977, 66 Euro und zwar am 15.02.2008, 15.08.2008 und 15.02.2009. 4. Entscheidung zum Antrag der Eheleute Claudia und Edwin Heel, Vandans, Dorfstraße 41, um Genehmigung einer Bauabstandsnachsicht Vorab informiert der Bürgermeister, dass die Eheleute Claudia und Edwin Heel Eigentümer eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Nr. 32/1, GB Vandans, sind. An der Nordseite des Wohnhauses sei eine Garage an das Wohnhaus angebaut. Zwischen dieser Garage und der nördlichen Grundstücksgrenze sei von den Eheleuten Heel nunmehr die Errichtung eines überdachten Einstellplatzes (Carport) beabsichtigt. Die Errichtung dieses überdachten Abstellplatzes sei allerdings nur dann möglich, wenn die Gemeinde als Eigentümerin des Grundstückes Nr. 35/3 diesen eine Bauabstandsnachsicht auf 0, 00 Meter erteile. Mit Antrag vom 27. Oktober 2007 werde von den Eheleuten Heel um Genehmigung einer solchen Bauabstandsnachsicht auf 0, 00 Meter ersucht. Anhand eines aktuellen Lageplanes verdeutlicht der Bürgermeister sodann die örtliche Situation und informiert über ein mit den Antragstellern in dieser Sache am 29. Oktober 2007 geführtes Gespräch. Schon in diesem Gespräch habe er den Eheleuten Heel signalisiert, dass die Gemeinde in der Vergangenheit keine Bauabstandsnachsichten auf 0, 00 Meter genehmigt habe. Auch habe er erkennen lassen, dass die Gemeinde sicherlich keiner Bauabstandsnachsicht zustimmen werde, wenn diese nicht jederzeit widerrufen werden könne. In der darauffolgenden Diskussion sprechen sich die Damen und Herren der Gemeindevertretung geschlossen gegen die Erteilung einer solchen Bauabstandsnachsicht aus. Begründet wird die Ablehnung des Antrages insbesondere damit, dass heute noch nicht voraus gesagt werden könne, wie das Grundstück Nr. 35/3 später einmal genutzt werde. Weil eine solche Bauabstandsnachsicht später einmal eine nicht unerhebliche Nutzungseinschränkung darstellen und die Verwertung dieser Liegenschaft erschweren könne, dürfe man dem Ansuchen schon aus grundsätzlichen Überlegungen nicht stattgeben. Im Übringen, so die Auffassung der Anwesenden, würde eine Entscheidung zugunsten der Antragsteller die bisherige Praxis auf den Kopf stellen. Bis zum heutigen Tage habe man nämlich keine Bauabstandsnachsichten auf 0, 00 Meter akzeptiert. Und für diese restriktive Haltung der Gemeinde gebe es eine Fülle guter Gründe. 5. Antrag der Pfarre Vandans um Gewährung eines Stromkostenzuschusses für das Jahr 2007 betreffend die Pfarrkirche Das von der Pfarre Vandans am 06. November 2007 eingelangte Ansuchen wird vom Vorsitzenden verlesen. Dem Ansuchen zufolge schlug sich der Stromverbrauch in der Pfarrkirche im Jahre 2007 mit insgesamt 1.541, 75 Euro zu Buche. Weil der finanzielle Spielraum der Pfarre Vandans äußerst beengt sei, ersuche man um Gewährung eines finanziellen Beitrages zu diesen Aufwendungen für den Strom. In der Folge erinnert der Bürgermeister, dass derartige Ansuchen in der Vergangenheit mehr oder weniger immer mit der Gewährung eines 50 %-igen Kostenbeitrages erledigt worden seien. Er plädiere deshalb dafür, dem Ansuchen stattzugeben und einen 50 %igen Kostenbeitrag zu genehmigen. Dem darauffolgenden Antrag des Vorsitzenden, nämlich dem Ansuchen der Pfarre mit der Gewährung eines 50 %-igen Kostenbeitrages, das sind 770, 85 Euro, zu entsprechen, wird daraufhin einstimmig zugestimmt. -3- Norbert Sartori zeigt sich abschließend befremdet über das „Heizverhalten“ der Pfarre. Immer wieder stelle er fest, dass zu Beginn eines Gottesdienstes die Heizung noch nicht eingeschaltet sei oder diese noch während der Messe ausgeschaltet werde. Überhaupt habe er noch nie das Gefühl gehabt, dass die Kirche angenehm temperiert sei. DI Alois Kegele und Franz Egele geben in ihren Wortmeldungen zu verstehen, dass das richtige Handhaben dieser Heizungsanlage vermutlich viel Erfahrung voraussetze. Weil es ständig wechselnde Messner gebe, fehle diese Erfahrung. Alle Anwesenden befürworten letztlich einen Appell an die Pfarre, wenigstens bei tiefen Temperaturen um eine angemessene Beheizung der Pfarrkirche bemüht zu sein. 6. Entscheidung zum Antrag des Österr. Bergrettungsdienstes, Ortsstelle Vandans, um Gewährung eines Kostenbeitrages zur Anschaffung eines PKW-Anhängers Um im Einsatzfalle beziehungsweise bei Übungen die notwendigen Einsatzgeräte mitführen zu können, beabsichtige die Ortsstelle Vandans des Österreichisches Bergrettungsdienstes die Anschaffung eines PKW-Anhängers. Der finanzielle Aufwand dafür belaufe sich auf rund 3.000, 00 Euro. Mit Schreiben vom 06. November 2007 ersuche nun der verantwortliche Ortsstellenleiter, nämlich Gottfried Schapler, um Gewährung eines Kostenbeitrages, weil dieser Betrag von der Ortsstelle selber nicht alleinig aufgebracht werden könne. Beim Landesverband selber, so Gottfried Schapler, sei ein gleichlautendes Ansuchen eingebracht worden. Dort erwarte man sich im nächsten Jahr einen Kostenzuschuss von zirka 750, 00 Euro (= 25 %). Vbgm. Michael Zimmermann befürwortet in seiner Wortmeldung die Anschaffung eines solchen PKW-Anhängers. Bei jedem Einsatz und bei jeder Übung sei tatsächlich eine Fülle von notwendigem Material mitzuführen. Dass dies nicht alles im Fahrzeug der Bergrettung untergebracht werden könne, liege auf der Hand. Er plädiere daher für die Gewährung eines angemessenen Kostenbeitrages. Im Wissen, dass der besagte Anhänger dringend benötigt wird und die finanziellen Möglichkeiten der Ortsstelle Vandans nicht all zu groß sind, genehmigt die Gemeindevertretung einstimmig die Gewährung eines Kostenbeitrages in Höhe von 1.500, 00 Euro. 7. Berichte und Allfälliges Der Bürgermeister berichtet, dass  er die Standesverwaltung um Abklärung ersucht habe, warum in der Auflistung des Forstfonds mit den wesentlichsten Ausgabepositionen im Jahre 2006 die Hackschnitzelerzeugung doppelt angeführt ist. Zwischenzeitlich liege vom Stand Montafon eine schriftliche Anfragebeantwortung vor. Eine Kopie dieser Anfragebeantwortung habe er allen Damen und Herren der Gemeindevertretung heute zukommen lassen.  er heute von DI Dr. Ronald Brugger einen ersten Entwurf „gedeckte Brücke – Ersatzbau“ erhalten habe. Mit diesem Entwurf werde er kommende Woche beim Bundesdenkmalamt in Bregenz (Frau Dr. Renate Madritsch) und bei Herrn Landesrat Manfred Rein vorsprechen. Nachdem alle Anwesenden Einsicht in den gegenständlichen Entwurf genommen haben, beurteilen diesen alle positiv und sprechen sich geschlossen für eine rasche Realisierung dieses Projektes aus. Mag. Beatrice Pfeifer äußert die Überlegung, -4- möglichst viele Original-Holzteile der jetzigen Brücke beim Bau der neuen Brücke einzubauen. Vielleicht könne unter diesem Aspekt beim Bundesdenkmalamt in Bregenz noch besser für diese neueste Variante argumentiert werden.  am Freitag, dem 16. November 2007, 19.00 Uhr, in der Rätikonhalle der diesjährige Tourismustag stattfinde. Bereits um 18.00 Uhr werde dort der neue „Sagenweg Vandans“ vorgestellt. Alle Kolleginnen und Kollegen der Gemeindevertretung seien zu beiden Veranstaltungen herzlichst eingeladen.  am Samstag, dem 17. November 2007, eine weitere Klausurtagung der Gemeindevertretung stattfinde. Beginn sei um 8.30 Uhr in der „Pizzeria Rätikon“. Voraussichtliches Ende sei dann um zirka 13.30 Uhr. Bis zum heutigen Tage seien insgesamt 22 Anmeldungen vorliegend. Auch wenn dies schon recht erfreulich sei, hoffe er noch zuversichtlich, dass bis zum Samstag noch die eine oder andere Anmeldung aus dem Kreis der Ersatzleute einlange.  er am heutigen Tage einen weiteren Planungsentwurf betreffend den Kreuzungsumbau „L188 Montafoner Straße/L83 Landesstraße“ zur Einsichtnahme erhalten habe. Bereits am Montag, dem 19. November 2007, werde es an Ort und Stelle eine weitere Beratung in dieser Angelegenheit geben. Dem Vernehmen nach seien dazu die beiden Gemeinden Bartholomäberg und Vandans sowie die Landesplanungsstelle eingeladen.  am 09. Dezember 2007 der diesjährige „Klosamarkt“ stattfinde. Mit allen Ausstellern werde es bereits am 22. November 2007 eine Besprechung geben, bei der die Lage der einzelnen Stände sowie das jeweilige Verkaufsrepertoire festgelegt werde.  er von der Funkenzunft Montafon Vandans informiert worden sei, dass der nächste Faschingsumzug in Vandans bereits am 13. Januar 2008 stattfinden werde. Im Anschluss an den Umzug gebe es das närrische Faschingstreiben nicht mehr in der Rätikonhalle, sondern auf dem neuen Festplatz beim SCM-Clubheim. Dort sei die Aufstellung mehrerer Zelte geplant.  die Vorarlberger Illwerke AG einen Ankauf des Hotels „Wiesengrund“ in Bartholomäberg/Gantschier sowie der angrenzenden Pension „Erna“ ins Auge fasse. Dem Vernehmen nach sollen die Liegenschaften dann in Form eines Baurechtes dem international tätigen Unternehmen „Jugend & Familiengästehäuser“ überlassen werden, das dann die Realisierung eines Hotelbetriebes „Miar goats körig“ anstrebe.  das Projekt „Klettersteig Saula“ letztlich mit Aufwendungen in Höhe von 19.950, 00 Euro abgerechnet worden sei. Über eine Summe von 1.200, 00 Euro suche er noch einen Sponsor, weil sich die Sparkasse Vandans geweigert habe, das Projekt mit einem entsprechenden Beitrag zu unterstützen.  das Zollhaus am Lünersee von der Zollwache nicht mehr benötigt werde. Gemäß den seinerzeit abgeschlossenen Verträgen falle dieses nun an den Grundeigentümer, nämlich die Agrargemeinschaft Alpe Lün – Lünersee, zurück. Von diesen sei er am 07. November 2007 angesprochen worden, ob allenfalls die Gemeinde Vandans eine Verwendung für dieses Objekt habe. In den nächsten Wochen und Monaten wolle er sich mit dieser Frage konkret auseinander setzen. Unter Punkt „Allfälliges“ ergeben sich folgende Wortmeldungen: Vbgm. Michael Zimmermann: Das zum Durchführen konkreter Messungen in der Dorfstraße angeforderte Gerät „Temposys“ ist in der Gemeinde St. Gallenkirch von Vandalen stark beschädigt worden. Die Aufstellung des Gerätes in der Gemeinde Vandans wird sich -5- daher noch etwas verzögern. Antwort des Bürgermeisters: Ob das Gerät etwas früher oder später aufgestellt wird, ist nicht so wesentlich. Wichtig ist, dass es überhaupt aufgestellt wird und die Gemeindevertretung zu den gewünschten Daten kommt. Vbgm. Michael Zimmermann: Bei der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Sport und Vereine am 12. November 2007 ist unter anderem auch eine Diskussion zum maßvollen Umgang mit Alkohol, insbesondere von Jugendlichen, geführt worden. Der Stand Montafon unterstützt eine diesbezügliche Aktion, nämlich „Vereine setzen Zeichen“. Meiner Meinung nach sollten alle Ortsvereine angehalten werden, sich an dieser Aktion zu beteiligen. Entsprechende Informationsbroschüren können über den Stand Montafon angefordert werden. Antwort des Bürgermeisters: Diesem Appell kann ich mich nur voll und ganz anschließen. Alle Ortsvereine sollten bei ihren jeweiligen Veranstaltungen ein ähnliches Zeichen setzen, wie dies der Sport-Club Montafon Vandans bereits bei ihrem Jubiläumsfest im heurigen Jahr getan hat. Beim diesjährigen Nikolausmarkt könnte bereits ein erster Anfang gemacht werden. Franz Egele: In der Sitzung am 09. Oktober 2007 hat der Gemeindevorstand einen Beschluss gefasst, dass sich die Gemeinde Vandans hinkünftig mit einem Anteil von 35 % an den Instandhaltungskosten des „Garfreschaweges“ beteiligt. Gilt diese Kostenbeteiligungszusage der Gemeinde Vandans auch im Winter, wenn der „Garfreschaweg“ als Rodelbahn genützt wird? Antwort des Bürgermeisters: Nein. Der „Garfreschaweg“ stellt in erster Linie eine Forststraße dar, die seinerzeit auf Initiative und auf Drängen der Gemeinde Vandans erstellt worden ist. Weil diese Forststraße im Sommer als Wander- sowie Mountainbikeweg und im Winter als Rodelbahn genützt wird, hat sich die Gemeinde für eine Beteiligung an den Instandhaltungskosten ausgesprochen. Die Beschneiung bzw. Präparation der Weganlage als Rodelbahn ist ausschließlich Angelegenheit der Illwerke Tourismus GmbH. Die daraus resultierenden Kosten werden zu 100 % von der Illwerke Tourismus GmbH getragen. Günter Fritz: Obwohl es schon eine beachtliche Menge an Schnee gibt, fehlen mehr oder weniger im gesamten Ortsgebiet noch die Schneestangen. Kommen diese gar nicht mehr zur Aufstellung? Antwort des Bürgermeisters: Wie vielen anderen auch, ist diese große Menge Schnee auch uns zu früh gekommen. Der Bauhof hat zwar mit dem Aufstellen der Schneestangen begonnen, eine beachtliche Anzahl konnte aber noch nicht aufgestellt werden. Dies wird in den nächsten Tagen geschehen. Rupert Platzer: Am kommenden Wochenende eröffnet überraschenderweise auch das Skigebiet Golm die diesjährige Wintersaison 2007/08. Fährt am kommenden Wochenende nur die Seilbahn oder auch bereits der Schibus? Antwort des Bürgermeisters: Wenn meine Informationen richtig sind, wird an diesem Wochenende auch der Skibus in Betrieb gehen. Vbgm. Michael Zimmermann: Für einige Gemeindebürger ist es eine Selbstverständlichkeit, den Schnee von ihrem privaten Grundstück einfach auf die öffentliche Straße zu entsorgen. Meiner Meinung nach stellt ein solches Handeln eine Unverschämtheit dar, die nicht akzeptiert werden darf. Ich bitte darum, in der nächsten Ausgabe der „Amtlichen Mitteilungen“ einen entsprechenden Appell an die Bevölkerung zu richten. Ohne Zweifel sind sich viele nicht der daraus resultierenden Konsequenzen bei einem Unfall oder sonst einem Schadensfall bewusst. Antwort des Bürgermeisters: Mehr oder weniger sind es immer die selben, die eine solche Rücksichtslosigkeit an den Tag legen. Ich nehme die Anregung gerne auf und werde dafür sorgen, dass es in der nächsten Ausgabe der „Amtlichen Mitteilungen“ einen entsprechenden Appell geben wird. Vielleicht sollte die Gemeinde als Straßenerhalter -6- auch rechtliche Schritte gegen solche Personen ins Auge fassen. Mag. Klaus Neyer: Die starken Schneefälle am vergangenen Wochenende führten unter anderem auch zu massiven Behinderungen auf dem „Gaualangaweg“. Obwohl die einzige Zufahrt zur Abfallsammelstelle „Gafadura“ über diesen Weg führt, war dieser äußerst schlecht geräumt. Viele Autofahrer mussten vor der Abfallsammelstelle schon umkehren, weil ein Befahren des Weges ohne Allrad-Fahrzeug nicht möglich war. Der Schneeräumung in diesem Bereich sollte ein ganz besonderes Augenmerk geschenkt werden. Antwort des Bürgermeisters: Ich bin auch schon von anderer Seite über diesen Missstand informiert worden. Es hat deshalb bereits eine entsprechende Anweisung an den Gemeindebauhof bzw. das für die Schneeräumung verantwortliche Unternehmen gegeben. Luzia Klinger: Dem Vernehmen nach soll es im kommenden Jahr einen Umbau bei der Heinrich-Hueter-Hütte geben. Weiß man schon, wie dieser genau aussehen soll? Antwort des Bürgermeisters: In erster Linie ist beabsichtigt, die Hütte zum Rellstal hin zu erweitern. Dort sollen neue Aufenthaltsräume untergebracht werden. Die Küche soll an die Rückseite verlegt werden. Im Kellergeschoss soll es eine Wohnung für den Hüttenpächter geben und in den Obergeschossen sollen die vielen Matratzenlager in 2- und 4Bett-Zimmer umgebaut werden. Auch was die Energieversorgung betrifft, wird es einige Neuerungen geben. Nachdem keine Wortmeldungen mehr erfolgen, dankt der Bürgermeister allen für ihr Kommen sowie die sachliche und konstruktive Mitarbeit und schließt um 21.20 Uhr die Sitzung. Für die Richtigkeit der Ausfertigung: Der Vorsitzende: Eveline Breuß Burkhard Wachter, Bgm. -7-