GEMEINDEAMT VANDANS Verhandlungsschrift aufgenommen am 19. Jänner 2017 im Sitzungssaal des Gemeindeamtes anlässlich der 18. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 12. Jänner 2017 nehmen an der auf heute, 20.00 Uhr, einberufenen Sitzung teil: Liste „Gemeinsam für Vandans“: Bgm. Burkhard Wachter als Vorsitzender, Vbgm. Michael Zimmermann, Luzia Klinger, Alexander Zimmerman BSc, Günter Fritz, Peter Scheider, Ing. Stefan Steininger BSc, Mag. Johannes Wachter, Gerhard Flatz, Stefan Jochum, Marko Schoder, DI Thomas Hepberger sowie die Ersatzleute Arno Saxenhammer, Hildegard Funk und Paul Schoder. Liste „An frischa Loft – Parteiunabhängige Liste Markus Pfefferkorn“: Markus Pfefferkorn, Armin Wachter, Andrea Vallaster-Ganahl, Johannes Neher sowie Klaus Dreier, Walter Stampfer, Thomas Slovik und August Montibeller als Ersatzleute. Liste „Grüne und Parteifreie Vandans“: Mag. Nadine Kasper. Entschuldigt: Mag. Christian Egele, Florian Küng, Ina Bezlanovits, Kornelia Wachter, Manuel Zint, Monika Seeberger und Hannes Ganahl. Schriftführerin: GBed. Eveline Breuß Pünktlich um 20.00 Uhr eröffnet der Vorsitzende die 18. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter/innen, die Schriftführerin und den Gemeindekassier sowie den Zuhörer und stellt die ordentliche Einladung beziehungsweise die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird kein Einwand erhoben. Zur Behandlung steht somit folgende Tagesordnung: 1. Genehmigung des Beschäftigungsrahmenplanes für das Jahr 2017 2. Genehmigung des Voranschlages für das Jahr 2017 gemäß § 73 des Gemeindegesetzes 3. Genehmigung der Verhandlungsschrift über die 17. Sitzung der Gemeindevertretung am 15. Dezember 2016 4. Berichte und Allfälliges Erledigung der Tagesordnung: 1. Genehmigung des Beschäftigungsrahmenplanes für das Jahr 2017 Gemeinsam mit Gemeindekassier Wolfgang Brunold erläutert der Vorsitzende den „Beschäftigungsrahmenplan“ für das Jahr 2017, der insgesamt 36 Dienstposten enthält. Er gliedere sich, so der Amtsvorstand, in 33 Dienstposten der Kategorie „Angestellte“ und in 3 Dienstposten der Kategorie „Angestellte in handwerklicher Verwendung“. Weil es einige Teilzeitbeschäftigungen gebe, liege das Ausmaß bei insgesamt 22, 90 vollen Beschäftigungsverhältnissen (Vollzeit-Äquivalente). Dem im Voranschlag auf Seite 87 ausgewiesenen Beschäftigungsrahmenplan wird daraufhin von den Anwesenden einstimmig zugestimmt. 2. Genehmigung des Voranschlages für das Jahr 2017 gemäß § 73 des Gemeindegesetzes In seiner Einleitung entschuldigt sich der Bürgermeister für die verspätete Vorlage des Voranschlages. Er wisse selbstverständlich, dass der Voranschlag immer so rechtzeitig zu beschließen sei, dass dieser am 01. Jänner in Kraft treten könne. Dies sei diesmal wieder nicht möglich gewesen. Die Grundlage eines jeden Voranschlages stelle eine Schätzung der zu erwartenden öffentlich- und privatrechtlichen Einnahmen bzw. eine Schätzung der gesetzlich vorgeschriebenen und der auf Grund privatrechtlicher Verpflichtungen erforderlichen Ausgaben dar. Der Entwurf selber, so nochmals der Vorsitzende, sei bereits im Finanzausschuss in der Sitzung am 09. Jänner 2017 sowie vom Gemeindevorstand in der Sitzung am 10. Jänner 2017 ausführlich diskutiert und beraten worden. Eine Empfehlung des Gemeindevorstandes zum vorliegenden Entwurf gebe es allerdings nicht, weil dieser gemäß den gültigen Bestimmungen des Gemeindegesetzes diesem nur zur Kenntnis gebracht werden müsse. Über Ersuchen des Vorsitzenden erläutert Gemeindekassier Wolfgang Brunold in der Folge die wesentlichsten Einnahmen und Ausgaben des Voranschlages für das Jahr 2017. Bgm. Burkhard Wachter verweist einmal mehr auf den Umstand, dass sich der vorliegende Voranschlag mehr oder weniger nur auf „Pflichtausgaben“ beschränke. Besonders erwähnenswerte Ansätze gebe es Umbau und Erweiterung der Volksschule Vandans Sommerbetreuung Kinder Ausweitung des „Basisangebotes“ in der Kinderbetreuung Instandhaltung von Gemeindestraßen und –brücken Energiesparende Maßnahmen Erweiterung der Straßenbeleuchtung (Gemsle + Messweg) Neubau eines Rettungsheimes: Machbarkeitsstudie € 700, 000, 00 € 10.000, 00 € 20.000, 00 € 239.700, 00 € 10.000, 00 € 25.000, 00 € 7.000, 00 Trotz diesen gewaltigen Ausgaben bilanziere der Voranschlag ausgeglichen und weise Einnahmen und Ausgaben in Höhe von jeweils 8.280.000, 00 Euro aus. Eine Zusammenstellung des Voranschlages für das Jahr 2017 werde dieser Niederschrift angehängt. Gemeindekassier Wolfgang Brunold plädiert in der Folge noch für Ergänzungen bzw. Berichtungen folgender Haushaltsstellen: 2/4 18. Sitzung Gemeindevertretung vom 19.Jänner 2017 1/322000-757300 1/719000-755000 1/815000-729000 2/840000+001000 1/850000-050000 1/851000-050000 1/853000-614000 2/925000-859800 Beiträge an die Trachtengruppe Verschiedene Beiträge zur Förderung der Land- und Forstwirtschaft Sonstige Ausgaben Erlös aus dem Verkauf von Grundbesitz Neu- und Erweiterungsbauten Errichtung der Ortskanalisation Instandhaltung Gebäude Ertragsanteile gem. FAG 2017 € 5.500, 00 € 30.000, 00 € 1.000, 00 € 194.700, 00 € 35.000, 00 € 55.000, 00 € 10.000, 00 € 2.348.100, 00 Es folgen sodann einige Fragen, die sowohl vom Bürgermeister als auch dem Gemeindekassier zur Zufriedenheit der Anwesenden beantwortet werden. Dem darauffolgenden Antrag, nämlich dem vorliegenden Voranschlag für das Jahr 2017 unter Berücksichtigung der nachstehenden Ergänzungen zuzustimmen, wird sodann mit Ausnahme der Haushaltsstellen 1/38000–010000 (Neu- und Erweiterungsbauten von Gebäuden - € 700.000, 00 und 2/380000+346000 (Darlehensaufnahme - € 700.000, 00) einstimmig entsprochen. Die Ablehnung der Ansätze bei den Haushaltsstellen 1/380000-010000 und 2/380000+346000 ist von den Vertretern der Fraktion „An frischa Loft“ sowie der Vertreterin der Fraktion „Grüne und Parteifreie Vandans“ damit begründet worden, dass auch dem seinerzeitigen Beschluss zum Bau der neuen Schulturnhallen nicht zugestimmt worden sei und man nach wie vor der Auffassung sei, den Bau dieser neuen Schulturnhallen nicht finanzieren zu können, ohne gleichzeitig jeden finanziellen Spielraum zu verlieren. 3. Genehmigung der Verhandlungsschrift über die 17. Sitzung der Gemeindevertretung vom 15. Dezember 2016 Die Verhandlungsschrift über die 17. Sitzung der Gemeindevertretung vom 15. Dezember 2016, welche allen Gemeindevertreter/innen zeitgerecht zugegangen ist, wird in der vorliegenden Abfassung einstimmig genehmigt. Andrea Vallaster-Ganahl, Arno Saxenhammer, Hildegard Funk und Paul Schoder, haben an der Abstimmung nicht teilgenommen, nachdem diese bei der besagten Sitzung nicht anwesend waren. 4. Berichte und Allfälliges Der Bürgermeister berichtet, dass  es seit zirka 14 Tagen neue Überlegungen zum „Verbauungsprojekt Auenlatschbach“ gebe. Diesen neuen Überlegungen liege eine Neutrassierung der Landesstraße 83 auf einer Länger von zirka 300 Meter sowie die Neuerrichtung der beiden Brücken über den Rells- und den Auenlatschbach zugrunde.  ab 30. Juni 2017 das Bezirksgericht Montafon „Geschichte“ sei und man sich innerhalb der Standesvertretung schon jetzt intensiv Gedanken über eine Nachnutzung dieses Gebäudes mache. Für die Ideenfindung und die anschließende Konkretisierung zur Nachnutzung sei eine professionelle Begleitung durch erfahrene Architekten gesucht und in Andreas Kleboth und Architekt Richard Steger gefunden worden. Ein Ideenfindungs-Workshop diene als Projektauftakt, in mehreren Workshops, Arbeits- und Lenkungsgruppen und öffentlichen Präsentationen wolle man die unterschiedlichen Ideen 3/4 18. Sitzung Gemeindevertretung vom 19.Jänner 2017 ergänzen, konkretisieren und auf ihre Umsetzbarkeit untersuchen. Je Gemeinde könne 4 – 6 VertreterInnen für den Workshop am Freitag, dem 24.2., bzw. am Samstag, dem 25.02.2017, nominieren. Wer also Interesse an einer Mitarbeit habe, möge sich bitte bis spätestens 09. Februar 2017 im Gemeindeamt Vandans melden.  am 10. Jänner 2017 von der Aktivpark Montafon Betriebsgesellschaft mbH, Schruns, an alle Gemeindevertretungen der Montafoner Gemeinden als Dank für die finanzielle Unterstützung der EYOF-Veranstaltung im vergangenen Jahr eine Einladung zu einem „DANKE-Abend“ am Freitag, dem 27.01.2017, ergangen sei. Alle GemeindevertreterInnen seien eingeladen, entweder an einem Jux-Eishockeymatsch oder alternativ an einem Eisstockschießen mit anschließendem Hock teilzunehmen. Unter Punkt „Allfälliges“ ergeben sich folgende Wortmeldungen: Mag. Nadine Kasper: Das derzeitige Angebot an Tagesmüttern in Vandans ist nicht ausreichend. Was wird seitens der Gemeinde diesbezüglich unternommen? Zudem möchte ich wissen, was die Gemeinde Vandans für die Sommerkinderbetreuung angedacht hat? Antwort des Bürgermeisters: Derzeit sind in der Gemeinde Vandans keine Tagesmütter tätig, wobei das Bemühen des Vereines sehr groß ist, wieder neue Tagesmütter für unsere Gemeinde zu finden. Die Gemeinde selber ist derzeit bemüht, das im Bereich der Kleinkinderbetreuung, des Kindergartens sowie der Volksschule bereits bestehende Angebot zu adaptieren bzw. zu erweitern und mit Wirkung vom 01. Juli 2017 neues „Basisangebot“ einschließlich einer Sommerbetreuung über 5 Wochen hinweg anbieten zu können. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr erfolgen, dankt Bgm. Burkhard Wachter allen für ihr Kommen sowie die konstruktive Mitarbeit und schließt um 21.10 Uhr die Sitzung. Für die Richtigkeit der Ausfertigung: Der Vorsitzende: Eveline Breuß Burkhard Wachter, Bgm. 4/4 18. Sitzung Gemeindevertretung vom 19.Jänner 2017