GEMEINDEAMT VANDANS 18. Januar 2007 Niederschrift aufgenommen am 18. Januar 2007 im Sitzungssaal des Gemeindeamtes anlässlich der 20. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung in der laufenden Funktionsperiode. Aufgrund der Einladung vom 11. Januar 2007 nehmen an der auf heute, 20.00 Uhr, einberufenen Sitzung teil: Bgm. Burkhard Wachter als Vorsitzender, DI Alois Kegele, Vbgm. Michael Zimmermann, Ulrike Bitschnau, Alois Neher, Luzia Klinger, Mag. Klaus Neyer, Günter Fritz, Mag. Beatrice Pfeifer, Florentin Salzgeber, Manfred Schapler, Rupert Platzer, Helmut Moosbrugger, Eva-Maria Hochhauser, Ernst Stejskal, Josef Maier, Norbert Sartori, Thomas Maier, Peter Schapler, Gerhard Flatz, Klaus Bitschnau sowie Stefan Jochum, Virginia Sudec und Karl-Heinz Thaler als Ersatzleute. Entschuldigt: Schriftführer: Wolfgang Fussenegger, Florian Küng und Franz Egele GSekr. Roland Angeli Der Vorsitzende eröffnet pünktlich um 20.00 Uhr die 20. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter, den Schriftführer sowie die Zuhörer und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird kein Einwand erhoben. Zur Behandlung steht somit folgende Tagesordnung: 1. Genehmigung der Niederschrift über die 19. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 21. Dezember 2006 2. Kurzinformation von Evelyn Stoiser betreffend die „Amtlichen Mitteilungen“ 3. Ergänzungswahl in den Ausschuss für Jugend, Sport und Vereine 4. Entscheidung zum Antrag von Norbert und Gisela Thum, Vandans, um Verkauf einer 4 m² großen Teilfläche aus dem Grundstück Nr. 2201 5. Stellungnahme zu den nicht dringlichen Beschlüssen des Vorarlberger Landtages betreffend a) ein Gesetz über eine Änderung des Landesforstgesetzes und b) ein Gesetz über eine Änderung des Schischulgesetzes 6. Berichte und Allfälliges Erledigung der Tagesordnung: 1. Genehmigung der Niederschrift über die 19. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 21. Dezember 2006 Die Niederschrift über die 19. Sitzung der Gemeindevertretung vom 21. Dezember 2006, welche allen Gemeindevertretern zeitgerecht zugegangen ist, wird in der vorliegenden Abfassung einstimmig genehmigt. Die Gemeindevertreter Rupert Platzer, Helmut Moosbrugger und Eva-Maria Hochhauser sowie die heute teilnehmenden Ersatzleute Stefan Jochum und Karl-Heinz Thaler nehmen an der Abstimmung nicht teil, weil diese bei der Sitzung am 21. Dezember 2006 nicht anwesend waren. 2. Kurzinformation von Evelyn Stoiser betreffend die „Amtlichen Mitteilungen“ Evelyn Stoiser, so der Bürgermeister einleitend, zeichne seit dem 01. Januar 2001 für die redaktionelle Gestaltung der „Amtlichen Mitteilungen“, also dem offiziellen Informationsblatt der Gemeinde, verantwortlich. Aus der Bevölkerung habe er zur neuen Gestaltung dieser „Amtlichen Mitteilungen“ sehr viele positive Rückmeldungen erhalten. Das Informationsblatt sei stets aktuell, die Artikel seien kurz und bündig abgefasst, gut leserlich und mit diversen Fotos gut aufgemacht. Die von Evelyn Stoiser geleistete Arbeit sei äußerst professionell. Vor 14 Tagen, so nochmals der Vorsitzende, habe ihm Evelyn Stoiser sozusagen einen Tätigkeitsbericht zum aufgelaufenen Jahr 2006 vorgelegt. Dieser habe ihn so sehr beeindruckt, sodass er Evelyn Stoiser ersucht habe, diesen auch der Gemeindevertretung zur Kenntnis zu bringen. Diesem Wunsche komme sie heute nach. Er wolle sie daher herzlich im Kreise der Gemeindevertretung begrüßen und ihr nunmehr das Wort für die Präsentation ihres Tätigkeitsberichtes geben. Evelyn Stoiser bedankt sich sodann für die Möglichkeit, diesen Tätigkeitsbericht heute der Gemeindevertretung vorstellen zu dürfen. Mittels einer Power-Point-Präsentation informiert sie in der Folge sehr ausführlich über die Anzahl der Ausgaben, die wesentlichsten Inhalte und auch die redaktionellen Schwerpunkte des Jahres 2006. Weil jede Ausgabe automatisch auch den Vorarlberger Medien zugehe, habe es aus diesen vielen Berichten auch eine stattliche Anzahl an Berichten in den Informationsmedien „Vorarlberger Nachrichten“, „Bludenzer „Heimat“ sowie dem „Anzeiger“ gegeben. Am Ende ihrer Ausführungen formuliert sie noch die für das Jahr 2007 ins Auge gefassten „Redaktionsziele“. Nach dieser recht eindrucksvollen Präsentation bedankt sich Bgm. Burkhard Wachter bei Evelyn Stoiser für das Kommen und die interessanten Ausführungen und gibt der Hoffnung Ausdruck, dass Evelyn Stoiser noch lange Freude und Muße finde, diese „Amtlichen Mitteilungen“ redaktionell zu gestalten. 3. Ergänzungswahl in den Ausschuss für Jugend, Sport und Vereine Der Bürgermeister erinnert nochmals, dass Gemeindevertreter Wilhelm Pummer seinen Wohnsitz nach Schruns verlegt habe. Aus diesem Grunde habe dieser am 22. November 2006 sein Mandat in der Gemeindevertretung Vandans zurückgelegt. Von der Österreichischen Volkspartei sei als Nachfolger auf dieses frei gewordene Mandat der langjährige Ersatzmann, nämlich Klaus Bitschnau, nominiert worden. Von -2- der Österreichischen Volkspartei sei nunmehr auch der Antrag eingelangt, im Ausschuss für Jugend, Sport und Vereine das Mitglied Wilhelm Pummer durch das Mitglied Klaus Bitschnau zu ersetzen. Begründet sei dieser Antrag damit worden, dass der nächst gereihte ÖVP-Mandatar, nämlich Daniel Ladner, berufsbedingt viel außer Landes sei. Dieser sei derzeit daher nicht in der Lage, das frei gewordene Mandat in der Gemeindevertretung anzunehmen. Und dasselbe gelte für die Nachbesetzung im Ausschuss für Jugend, Sport und Vereine. Ohne Wortmeldungen stimmen sodann alle Anwesenden dem von der Österreichischen Volkspartei eingebrachten Antrag, nämlich Wilhelm Pummer im Ausschuss für Jugend, Sport und Vereine durch Klaus Bitschnau zu ersetzen, zu. 4. Entscheidung zum Antrag von Norbert und Gisela Thum, Vandans, um Verkauf einer 4 m² großen Teilfläche aus dem Grundstück Nr. 2201 Der Bürgermeister informiert, dass über die Grundstücke Nr. 919, 918 und 912 die Zufahrtsstraße zum ehemaligen Maisäßhaus von Albert Thum bzw. dem dortigen Stall verlaufe. Diese Zufahrtsstraße sei nunmehr dem Vernehmen nach in der Natur vermessen worden. Bei der Vermessung in der Natur habe sich herausgestellt, dass die erwähnte Zufahrtsstraße geringfügig, nämlich um 4 m², das Grundstück Nr. 2001, welches sich im Eigentum der Gemeinde befinde, tangiere. Mit Antrag vom 19. November 2006 wurde von den Grundbesitzern Norbert und Gisela Thum die Bitte geäußert, diese Teilfläche mit 4 m² an sie zu verkaufen, damit sich die gesamte Weganlage auf eigenem Grund und Boden befinde. In weiterer Folge informiert der Bürgermeister, dass Albert Thum im Jahre 1974 das auf der Bauparzelle .362/1 bestehende Stallgebäude erweitert habe. Für diese Erweiterung habe dieser damals auch eine 4 m² große Teilfläche des Grundstückes Nr. 2201 (Öffentlicher Fußweg) in Anspruch genommen, ohne dass hierfür eine Zustimmung der Gemeinde vorgelegen habe. Jetzt, so seine Meinung, biete sich die einmalige Gelegenheit, diese „Altlast“ ebenfalls einer Erledigung zuzuführen. In einem Gespräch mit Richard Zambra, welcher Eigentümer des angrenzenden Grundstückes Nr. 920/1 sei, habe dieser nämlich Bereitschaft signalisiert, der Gemeinde entweder eine kleine Teilfläche mit zirka 4 m² zu verkaufen oder der Gemeinde über eine solche Teilfläche ein Gehrecht einzuräumen, sodass die „alte Gasse“ im Bereich des vorerwähnten Stallgebäudes wieder ohne Einschränkung begehbar werde. Im Frühjahr, wenn eine Besichtigung an Ort und Stelle vorgenommen werden könne, solle dann konkret entschieden werden, welche Lösung es gebe. In der darauffolgenden Diskussion spricht sich Josef Maier gegen einen Verkauf von 4 m² aus dem Grundstück Nr. 2201 an Norbert und Gisela Thum aus. Seiner Meinung nach solle diesen – allenfalls auch allfälligen Rechtsnachfolgern - lediglich über die besagte Teilfläche ein Geh- und Fahrrecht eingeräumt werden. Das Entgelt für die Einräumung dieses Geh- und Fahrrechtes solle sich am Entgelt, das die Gemeinde Vandans für den Erwerb von zirka 4 m² aus dem Grundstück Nr. 920/1 an Richard Zambra zu leisten habe, orientieren. Nach einigen weiteren Fragen grundsätzlicher Natur spricht sich die Gemeindevertretung einstimmig für nachstehende Erledigung aus: a) Den Eigentümern der Grundstücke Nr. 912, 918, 919, . 360/2, .361 und .362/1 bzw. allfälligen Rechtsnachfolgern soll auf der 4 m² großen Teilfläche des Grundstückes Nr. 2201, welches sich am Beginn der besagten Zufahrtsstraße befindet, ein Gehund Fahrrecht eingeräumt werden. -3- b) Das Entgelt für die Einräumung dieses Geh- und Fahrrechtes soll sich an den Kosten des mit Richard Zambra noch abzuschließenden Vertrages orientieren. c) Sämtliche Kosten, wie zum Beispiel die Vertrags- und Verbücherungskosten, haben die Antragsteller zu tragen. d) Die Erhaltung der Weganlage im dienstbarkeitsgegenständlichen Bereich ist ausschließlich Angelegenheit der Antragsteller. Darüber hinaus sprechen sich alle Anwesenden dafür aus, die „alte Gasse“ wieder begehbar zu machen. Mit den Mitarbeitern des Gemeindebauhofes solle im kommenden Frühjahr die Trasse ausgeholzt und begehbar gemacht werden. Josef Maier erinnert in diesem Zusammenhang, dass die Mitglieder der Güterweggenossenschaft Ganeu jedes Frühjahr einen freiwilligen Arbeitseinsatz leisten. Er werde sich dafür stark machen, dass diese bei der Aktivierung dieser „alten Gasse“ mithelfen. 5 Entscheidung zu den nicht dringlichen Beschlüssen des Vorarlberger Landtages betreffend a) ein Gesetz über eine Änderung des Landesforstgesetzes und b) ein Gesetz über eine Änderung des Schischulgesetzes Nach Erläuterung der wesentlichsten Gesetzesinhalte beschließt die Gemeindevertretung einstimmig, zu den nicht dringlichen Beschlüssen des Vorarlberger Landtages keine Volksabstimmung zu verlangen. 6. Berichte und Allfälliges Der Bürgermeister berichtet, dass  es in der vergangenen Woche eine Prüfung durch die Vorarlberger Gebietskrankenkassa gegeben habe. Die Prüfung selber habe sich auf die Sozialversicherungsbeiträge, die Lohnsteuerbeiträge sowie die Kommunalsteuer bezogen. Der Prüfungszeitraum habe die Jahre 2001, 2002, 2003, 2004 und 2005 umfaßt. Erfreulicherweise habe es dabei keine nennenswerten Beanstandungen gegeben.  er den „Jungmusikern“ der Trachtengruppe Vandans, ganz speziell dem Hauptorganisator Christian Bitschnau, für deren Einsatz und deren Engagement bei der diesjährigen Silvesterparty danken wolle. Von allen Beteiligten sei eine wirklich tolle Arbeit geleistet worden. Von vielen Seiten seien Komplimente an ihn herangetragen worden. Diese wolle er hiermit an jene, die dafür Verantwortlich zeichnen, weiterleiten.  am Samstag, dem 20. Januar 2007, der 3. Neujahrsempfang der Gemeinde, und zwar ab 17.00 Uhr, in der Rätikonhalle stattfinde.  am 03. März 2007 in der Partnerstadt Heitersheim ein Funken, erbaut von Mitgliedern der Funkenzunft Vandans, zum Abbrennen kommen soll. Die Funkenzunft Vandans feiere in diesem Jahr ein internes Partnerschaftsjubiläum (10 Jahre) mit dem Malteserfunken Heitersheim. Dieses kleine Jubiläum sei in erster Linie Anlass für den vorerwähnten Funkenbau. Persönlich plädiere er dafür, dass Gemeindevertretung, Harmoniemusik, Trachtengruppe und auch alle Vereinsvorstände die Mit-4- glieder der Funkenzunft Vandans an diesem Tag nach Heitersheim begleiten.  am Freitag, dem 26. Januar 2007, eine weitere Theateraufführung in der Rätikonhalle stattfinde. Zur Aufführung gelange das Lustspiel "Alois, wo warst du heute Nacht?". Namens der Vorsitzenden des Kulturausschusses lade er alle Anwesenden zum Besuch dieses Lustspiels ein. Unter Punkt „Allfälliges“ ergeben sich folgende Wortmeldungen: Florentin Salzgeber: Vom Obmann der Funkenzunft Vandans, nämlich Werner Enzenhofer, weiß ich, dass sich diese über den Beschluss der Gemeindevertretung, der Funkenzunft ein zinsloses Darlehen in Höhe von 6.000, 00 Euro zu gewähren, sehr gefreut haben. Antwort des Bürgermeisters: Werner Enzenhofer war bei mir und hat sich für diese Art der Erledigung persönlich bedankt. Florentin Salzgeber: Die diesjährige „Starnacht“ war allem Anschein nach ein voller Erfolg. Mich würde interessieren, in welcher Form sich die Gemeinde Vandans an einem allfälligen Abgang zu beteiligen hat? Antwort des Bürgermeisters: Bei den letzten 4 Veranstaltungen hat es keine finanziellen Abgänge gegeben. Folglich mussten vom Stand Montafon auch keine Zahlungen geleistet werden. Die Abrechnung hinsichtlich dieser 5. Veranstaltung liegt noch nicht vor. Florentin Salzgeber: Der am orographisch linken Illufer befindliche Fußweg ist erstmals mit dem Loipengerät präpariert worden. Bedeutet dies, dass die Langlaufloipe dorthin verlegt wird? Antwort des Bürgermeisters: Die Gemeinde Bartholomäberg pflegt, ihre Winterwanderwege mit dem Loipengerät zu präparieren. Von einer Verlegung der Langlaufloipe in diesem Zusammenhang ist mir nichts bekannt. Für die Gemeinde Vandans würde ich mich gegen eine solche Verlegung auch zur Wehr setzen. Josef Maier: Ist es richtig, dass der Saisonkarten-Tarif für Kinder ab 6 Jahren im Rätikonbad Vandans höher ist als bei Jugendlichen, Lehrlingen und Studenten? Antwort des Bürgermeisters: Die Saisonkarte für Kinder ab 6 Jahren wird im heurigen Jahr 25, 00 Euro kosten. Jene für Jugendliche, Lehrlinge und Studenten kostet 35, 00 Euro. Wenn diese im Besitze der Jugendkarte „360“ sind, ermäßigt sich diese um 50 %, nämlich auf 17, 50 Euro. Das ist in dieser Form vom Gemeindevorstand so beschlossen worden. Ich halte diese Regelung für durchaus vertretbar. Karl-Heinz Thaler: Am 16. November 2006 hat eine weitere Sitzung des Umwelt-Gemeindeverbandes stattgefunden und zwar in Schwarzach. Als Delegierter der Gemeinde Vandans habe ich an dieser Sitzung teilgenommen. Im Mittelpunkt der Sitzung stand die Genehmigung des Voranschlages für das Jahr 2007. Darüber hinaus wurde informiert, dass eine Untersuchung zur Optimierung der Abfallsammel-Logistik geplant ist. Auch wurden wir in Kenntnis gesetzt, dass den Zuschlag für die Problemstoffsammlung im Jahre 2007 wieder die Firma Freudenthaler erhalten hat. Antwort des Bürgermeisters: Ich bin sehr dankbar, dass im Umweltverband des Landes die Interessen unserer Gemeinde von dir vertreten werden. Auch für die laufenden Informationen über das Geschehen im Umweltverband möchte ich mich an dieser Stelle einmal herzlich bedanken. DI Alois Kegele: Seit dem 01. Januar 2007 werden die „gelben Säcke“ nicht mehr am Montag, sondern am Dienstag geholt. Wer hat diesen Wunsch auf Änderung des Abholtages geäußert? -5- Antwort des Bürgermeisters: Diese Änderung basiert auf einem Wunsch des Entsorgungsunternehmens. Im jährlich neu aufliegenden Abfallkalender der Gemeinde ist auf diese Neuerung bereits hingewiesen worden. Peter Schapler: Die gedeckte Holzbrücke als Bestandteil der Gemeindestraßenverbindung von Vandans nach St. Anton ist nach wie vor gesperrt. Wie ist der Stand in dieser Angelegenheit? Antwort des Bürgermeisters: Die Marktgemeinde Schruns hat konkretes Interesse angemeldet, diese „gedeckte Brücke“ zu übernehmen. Dem Vernehmen nach soll diese in Schruns neu zur Aufstellung gelangen. Allerdings fehlt mir noch ein schriftliches Ersuchen der Marktgemeinde Schruns. Sobald dieses vorliegt, müssen die Gemeinden Vandans und St. Anton einem Abtrag bzw. einer Übergabe an die Marktgemeinde Schruns zustimmen. Wenn diese Zustimmung vorliegt, können wir beim Bundesdenkmalamt einen neuerlichen Antrag auf „Zustimmung zur Verlegung eines Denkmales“ einbringen. Wenn diesem Antrag zugestimmt wird, kann die Neuerrichtung einer Brücke in Angriff genommen werden. Ernst Stejskal: In der seitlichen Holzverkleidung der „gedeckten Brücke“ wurden an mehreren Stellen „Fensterchen“ ausgeschnitten. Auch einige Balken wurden losgeschraubt. Auf wessen Veranlassung ist dies geschehen? Antwort des Bürgermeisters: Mir ist von allem nichts bekannt. Ich kann aber definitiv ausschließen, dass dies von der Gemeinde Vandans oder mit Zustimmung der Gemeinde Vandans geschehen ist. Ich werde mich aber bemühen, die dafür Verantwortlichen ausfindig zu machen. Luzia Klinger: Gibt es bereits eine Nachfolgerin von Annemarie Zimmermann als Frauenbeauftragte der Gemeinde? Antwort des Bürgermeisters: Konkret ist eine Nachfolgerin noch nicht bestellt. Dies hat die Gemeindevertretung zu tun. Die mündliche Zusage einer Nachfolgerin liegt mir bereits vor. Luzia Klinger: Im Jugendtreff der Gemeinde gibt es seit längerer Zeit keine Aktivitäten mehr. Gibt es keine Jugendlichen mehr, die sich dort wieder engagieren wollen? Antwort des Bürgermeisters: Anfang Februar wird es mit den bisher Verantwortlichen des Jugendtreffs eine gemeinsame Aussprache geben. Mit der Unterstützung der bisher Verantwortlichen gelingt es vielleicht, engagierte Nachfolger zu finden. Wenn es soweit ist, werde ich die Gemeindevertretung entsprechend informieren. Karl-Heinz Thaler: Vor nicht all zu langer Zeit hat die Gemeindevertretung einen „Leinenzwang“ für Hunde im Bereich von Fuß- und Wanderwegen beschlossen. Die diesbezügliche Beschilderung fehlt noch immer. Woran liegt das? Antwort des Bürgermeisters: Die seinerzeit erlassene Verordnung der Gemeindevertretung ist von der Gemeindeaufsicht in einigen Passagen abgeändert worden. Diese nunmehrige Fassung ist in der kommenden Sitzung der Gemeindevertretung neu zu beschließen. Nach diesem Beschluss und der Kundmachung der Verordnung können die Schilder, mit denen auf den bestehenden Leinenzwang hingewiesen wird, aufgestellt werden. Josef Maier: Dem Vernehmen nach ist im Bereich des Bahnhofes Vandans bzw. der dortigen Tankstelle die Errichtung eines Kreisverkehrs geplant. Ist das zutreffend? Antwort des Bürgermeisters: Es ist zutreffend, dass im besagten Bereich die Errichtung eines Kreisverkehrs zur Diskussion steht. Bis Ende Januar 2007 sollen dazu Planungsentwürfe vorliegen. Sobald diese vorliegen, werde ich die Gemeindevertretung umfassend informieren. Florentin Salzgeber: Angeblich soll in diesem Jahr die Rellstalstraße nicht befahrbar sein, weil die Illwerke dort ein Kabel verlegen wird. Ist dem wirklich so? -6- Antwort des Bürgermeisters: Mir ist nicht bekannt, dass im Bereich der Rellstalstraße irgend welche Kabel zur Verlegung kommen. Selbst wenn dies der Fall ist, wird es in der Hauptsaison zu keiner längeren Sperre der Rellstalstraße kommen, weil dies aus mehreren Gründen einfach nicht akzeptiert werden kann. Dann müssen die Arbeiten im frühen Frühjahr oder im späten Herbst getätigt werden. Nachdem keine Wortmeldungen mehr erfolgen, dankt der Bürgermeister allen für das Kommen sowie die sachliche und konstruktive Mitarbeit und schließt um 21.05 Uhr die Sitzung. Für die Richtigkeit der Ausfertigung: Der Vorsitzende: Roland Angeli Burkhard Wachter, Bgm. -7-