20061116_GVE018

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Aktenzahl/Geschäftszahl 004-4
Letzte Änderung 25.05.2021, 19:27
Gemeinde Vandans
Bereich oeffentlich
Schlagworte: vandansvertretung
Dokumentdatum 2006-11-16
Erscheinungsdatum 2006-11-16
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GEMEINDEAMT VANDANS 16. November 2006 Niederschrift aufgenommen am 16. November 2006 im Sitzungssaal des Gemeindeamtes anlässlich der 18. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung in der laufenden Funktionsperiode. Aufgrund der Einladung vom 09. November 2006 nehmen an der auf heute, 20.00 Uhr, einberufenen Sitzung teil: Bgm. Burkhard Wachter als Vorsitzender, DI Alois Kegele, Vbgm. Michael Zimmermann, Alois Neher, Luzia Klinger, Wolfgang Fussenegger, Mag. Klaus Neyer, Günter Fritz, Mag. Beatrice Pfeifer, Florentin Salzgeber, Manfred Schapler, Rupert Platzer, Florian Küng, Eva-Maria Hochhauser, Ernst Stejskal, Josef Maier, Norbert Sartori, Thomas Maier, Peter Schapler sowie Virginia Sudec, Klaus Bitschnau und Ingeborg Dobler als Ersatzleute. Entschuldigt: Schriftführer: Ulrike Bitschnau, Helmut Moosbrugger, Franz Egele, Gerhard Flatz und Wilhelm Pummer GSekr. Roland Angeli Der Vorsitzende eröffnet pünktlich um 20.00 Uhr die 18. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter, den Schriftführer sowie die Zuhörer und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Vor Eingang in die Tagesordnung wird Virginia Sudec gemäß § 37 Gemeindegesetz durch den Bürgermeister angelobt. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird kein Einwand erhoben. Zur Behandlung steht somit folgende Tagesordnung: 1. Genehmigung der Niederschrift über die 17. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 19. Oktober 2006 2. Petition an das Amt der Vorarlberger Landesregierung betreffend den zeitgemäßen Ausbau der „Bahnhofkreuzung“ 3. Entscheidung zum Antrag der Pfarre Vandans um Gewährung eines Stromkostenzuschusses 4. Einbringung eines Antrages beim Amt der Vorarlberger Landesregierung auf Neufestlegung der Gemeindegrenze zwischen der Gemeinde Vandans und den Gemeinden Bartholomäberg und St. Anton i.M. 5. Erklärung diverser Straßen zu Gemeindestraßen gemäß § 9 des Vorarlberger Straßengesetzes 6. Erweiterung der WVA, BA 06: Vergabe der Baumeister- und Installationsarbeiten, der Lieferung der Mess- und Steuertechnik sowie der Materiallieferung für die Wasserversorgung 7. Entscheidung zu den nicht dringlichen Beschlüssen des Vorarlberger Landtages betreffend: a) ein Gesetz über eine Änderung des Sozialhilfegesetzes, b) ein Gesetz über eine Änderung des Landesumlagegesetzes und c) ein Gesetz über eine Änderung des Vergabenachprüfungsgesetzes 8. Berichte und Allfälliges Erledigung der Tagesordnung: 1. Genehmigung der Niederschrift über die 17. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 19. Oktober 2006 Die Niederschrift über die 17. Sitzung der Gemeindevertretung vom 19. Oktober 2006, welche allen Gemeindevertretern zeitgerecht zugegangen ist, wird in der vorliegenden Abfassung einstimmig genehmigt. Jene Gemeindevertreter, die bei der Sitzung am 19. Oktober 2006 nicht anwesend waren, nehmen an der Abstimmung nicht teil. 2. Petition an das Amt der Vorarlberger Landesregierung betreffend den zeitgemäßen Ausbau der „Bahnhofkreuzung“ Die Gemeinde Vandans, so der Bürgermeister einleitend, zähle derzeit zirka 3.000 Einwohner. Das direkte Ortsgebiet sei mit insgesamt 5 Zufahrtsstraßen an die Landesstraße 188 (früher B 188) angebunden und zwar im Bereich Kaltenbrunnen, "Umschlagplatz", Bahnhof Vandans, der St. Antonerstraße und der Böschisstraße. Ohne Zweifel stelle die Zufahrt zum Bahnhof die Hauptanbindung an die L 188 dar. Diese Hauptanbindung beim Bahnhof Vandans stelle seit Jahren eine äußerst unbefriedigende Lösung dar. Das hohe Verkehrsaufkommen generell sowie die unmittelbare Kreuzung der Montafonerbahn, die Ein- und Ausfahrt zur AVANTI-Tankstelle in Kombination mit zwei "Linksabbiegern" mache die dortige Verkehrssituation noch schwieriger. Die Unfallhäufigkeit, die im Jahre 2001 mit 2 Todesopfern gegipfelt habe, sei entsprechend hoch. Im Montafon weise diese Kreuzung nachweisbar die höchste Unfallquote auf. Seit Jahren, so neuerlich der Bürgermeister, bemühe sich deshalb die Gemeinde Vandans, zuletzt auch mit Unterstützung der Bezirkshauptmannschaft Bludenz, um eine bauliche Umgestaltung der Kreuzung L 188/L 83 beim Bahnhof Vandans, und zwar sowohl im Interesse der Verkehrssicherheit als auch der Flüssigkeit des Verkehrs. Dem Vernehmen nach gebe es nunmehr auch noch Überlegungen, im genannten Bereich zusätzlich ein Sportgeschäft zu situieren, was die Verkehrssituation ohne Zweifel noch verschärfen würde. Um diesen langjährigen Forderungen der Gemeinde Vandans mehr Nachdruck zu verleihen, habe Josef Maier in der Informationssitzung am 7. dieses Monats für eine Petition an das Amt der Vorarlberger Landesregierung plädiert. Eine solche Petition der Gemeindevertretung, so der Vorsitzende dann weiters, könne nur unterstützt werden. Ein zeitgemäßer Ausbau dieser gegenständlichen Kreuzung sei nicht nur gerechtfertigt, sondern auch zwingend erforderlich. Mag. Klaus Neyer befürwortet in seiner Wortmeldung die geplante Petition an das Amt der Vorarlberger Landesregierung. Nebst vielen anderen Aspekten solle in dieser insbesondere auf die hohe Unfallhäufigkeit hingewiesen werden. Diese sei derart eklatant, dass sie nicht negiert werden könne. -2- Josef Maier, DI Alois Kegele und Vbgm. Michael Zimmermann sprechen sich in ihren Wortmeldungen ebenfalls für die geplante Petition aus. Auch wenn es seitens des Landes dem Vernehmen nach bereits einen Planungsauftrag an das Ingenieurbüro M + G gebe, müsse mit allem Nachdruck ein zeitgemäßer Ausbau dieses Kreuzungsbereiches gefordert werden. Alle anwesenden Damen und Herren der Gemeindevertretung unterstützen abschließend die vom Bürgermeister formulierte Petition an das Amt der Vorarlberger Landesregierung und plädieren für eine unverzügliche Einbringung derselben beim dafür zuständigen Ressortchef, nämlich Landesrat Manfred Rein. 3. Entscheidung zum Antrag der Pfarre Vandans um Gewährung eines Stromkostenzuschusses Das von der Pfarre Vandans am 06. November 2006 eingelangte Ansuchen wird vom Vorsitzenden verlesen. Dem Ansuchen zufolge schlug sich der Stromverbrauch in der Pfarrkirche im Jahre 2006 mit insgesamt 2.220, 41 Euro zu Buche. Weil der finanzielle Spielraum der Pfarre Vandans äußerst beengt sei, ersuche man um Gewährung eines finanziellen Beitrages zu diesen Aufwendungen für den Strom. In der Folge erinnert der Bürgermeister, dass derartige Ansuchen in der Vergangenheit mehr oder weniger immer mit der Gewährung eines 50 %-igen Kostenbeitrages erledigt worden seien. Er plädiere deshalb dafür, dem Ansuchen stattzugeben und einen 50 %igen Kostenbeitrag zu genehmigen. Dem darauffolgenden Antrag des Bürgermeisters, nämlich dem Ansuchen der Pfarre mit der Gewährung eines 50 %igen Kostenbeitrages zu entsprechen, wird daraufhin einstimmig zugestimmt. 4. Einbringung eines Antrages beim Amt der Vorarlberger Landesregierung auf Neufestlegung der Gemeindegrenze zwischen der Gemeinde Vandans und den Gemeinden Bartholomäberg und St. Anton i.M. Die Gemeindegrenze zwischen der Gemeinde Vandans beziehungsweise den Gemeinden Bartholomäberg und St. Anton i.M. sei ursprünglich, so der Vorsitzende einleitend, in der Mitte der Ill verlaufen. In den letzten 100 Jahren habe sich der Verlauf dieses Flusses in einigen Bereichen aber stark verändert. Im Zusammenhang mit diversen Verbauungsmaßnahmen im Bereich der Ill sei nunmehr festgestellt worden, dass die Gemeindegrenze in zahlreichen Bereichen nicht mehr in der Mitte des Flusses verlaufe. Um Streitigkeiten bei der Zuständigkeit für Verbauungsmaßnahmen bzw. der Aufteilung der daraus resultierenden Kosten zu vermeiden, empfehle er – selbstverständlich im Einvernehmen mit dem Landeswasserbauamt und den betroffenen Gemeinden – eine Neufestlegung der Gemeindegrenze anzustreben. Der Information halber weist der Bürgermeister sodann auf die diesbezüglichen Ausführungen im § 6 Abs. 1 des Vorarlberger Gemeindegesetzes hin und zwar: "Zu Änderungen der Grenzen von Gemeinden, wodurch diese als solche nicht aufhören zu bestehen, sind der übereinstimmende Wille der beteiligten Gemeinden und die Genehmigung der Landesregierung erforderlich. Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn die Grenzänderung dem öffentlichen Interesse nicht widerspricht. Zuvor hat die Landesregierung die Bürger, die im betroffenen Gemeindegebiet ihren Hauptwohnsitz haben, zu hören. Nach einigen wenigen Wortmeldungen grundsätzlicher Natur sprechen sich alle Anwesenden für eine Kontaktaufnahme mit den betroffenen Gemeinden Bartholomäberg sowie St. Anton i.M. und das Einbringen eines gemeinsames Antrages beim Amt der Vor-3- arlberger Landesregierung auf Neufestlegung der Gemeindegrenzen in den besagten Bereichen aus. 5. Erklärung diverser Straßen zu Gemeindestraßen gemäß § 9 des Vorarlberger Straßengesetzes Bürgermeister Burkhard Wachter gibt eingangs zu verstehen, dass nur dann eine Straße als „Gemeindestraße“ gewertet werden könne, wenn diese per Verordnung als solche erklärt worden sei. Er verweist sodann auf die diesbezüglichen Bestimmungen im Vorarlberger Straßengesetz. Dort könne im § 9 nachgelesen werden, dass nur jene Straßen als „Gemeindestraßen“ ausgewiesen werden können, die von der Gemeindevertretung per Verordnung als solche erklärt worden sind. Außerdem könne dem Absatz 3 entnommen werden, dass Straßen, die vorwiegend für den Verkehr innerhalb der Gemeinde wichtig sind, von der Gemeindevertretung mittels Verordnung zu Gemeindestraßen erklärt werden können. Straßenerhalterin bei allen Gemeindestraßen sei die Gemeinde als Trägerin von Privatrechten. Persönlich, so nochmals der Bürgermeister, sei er überzeugt davon, dass für viele Straßen eine solche „Erklärung zur Gemeindestraße“ fehle. Auch gebe es für nur wenige Straßen eine diesbezügliche Verordnung. Aus Gründen der Rechtssicherheit plädiere er deshalb dafür, die in der vorliegenden Auflistung angeführten Straßen per „Pauschalverordnung“ zu Gemeindestraßen zu erklären. Die vom Gemeindeamt erarbeitete Auflistung wird sodann vom Bürgermeister präsentiert. In der anschließenden Diskussion werden noch einige kleine Korrekturen beantragt. Sodann werden alle nachstehenden Straßen – im Anhang unter den Ordnungszahlen 1 bis 42 angeführten Straßen - gemäß § 9 des Vorarlberger Straßengesetzes ausdrücklich zu Gemeindestraßen erklärt. Ernst Stejskal plädiert abschließend dafür, in einem nächsten Schritt alle von der Gemeinde aufgestellten Verkehrszeichen einer Überprüfung zu unterziehen. Bgm. Burkhard Wachter bringt in seiner Antwort zum Ausdruck, dass ein solcher Auftrag bereits an das Bauamt ergangen sei. Jedes Verkehrszeichen habe nur dann Gültigkeit, wenn der Aufstellung auch eine „Verordnung“ zugrunde liege. Weil er starke Zweifel habe, dass es für alle Verkehrszeichen im Gemeindegebiet von Vandans eine solche „Verordnung“ gebe, habe er dem Bauamt einen diesbezüglichen Überprüfungsauftrag erteilt. 6. Erweiterung der WVA, BA 06: Vergabe der Baumeister- und Installationsarbeiten, der Lieferung der Mess- und Steuertechnik sowie der Materiallieferung für die Wasserversorgung Der Vorsitzende berichtet, dass die Gemeindevertretung in der Sitzung am 19. Januar 2006 einen Planungs- und Ausschreibungsauftrag an das Ingenieurbüro DI Dieter Breuß betreffend die Erweiterung der Ortswasserversorgung vergeben habe. Zwischenzeitlich seien die diesbezüglichen Arbeiten in einem „offenen Verfahren“ zur Ausschreibung gelangt. Die Ausschreibungsunterlagen für die Baumeister- und Installationsarbeiten seien von insgesamt 13 Firmen, jene für die Mess- und Steuertechnik von 4 Firmen sowie jene für die Materiallieferung von 5 Firmen angefordert worden. Bis zum Ablauf der Angebotsfrist seien von 7 Bauunternehmen Offerte für die Baumeister- und Installationsarbeiten, von 2 Firmen Offerte für die Mess- und Steuertechnik sowie von 3 Firmen Angebote über die Materiallieferung gelegt worden. Alle diese Offerte bzw. Angebote, so der Bürgermeister, seien in der Folge vom Inge-4- nieurbüro Dieter Breuß rechnerisch und sachlich geprüft worden. Basierend auf dieser rechnerischen und sachlichen Prüfung gebe es nunmehr einen Prüfbericht samt Vergabeempfehlung vom 07. November 2006. In der besagten Vergabeempfehlung spreche sich das Ingenieurbüro Dieter Breuß für eine Vergabe der Baumeister- und Installationsarbeiten um 639.114, 23 Euro (brutto) an die Firma Karl Gabriel Bau GesmbH, Nüziders, sowie der Materiallieferung um 71.290, 52 Euro (brutto) an die Firma Schmidt's HandelsgesmbH, Bürs, aus. Das Bestbieterverfahren für die Mess- und Steuertechnik habe die Firma Siemens AG, Bregenz, mit einem Angebotspreis von 295.139, 04 Euro (brutto) für sich entscheiden können. Folglich gebe es hinsichtlich der Mess- und Steuertechnik eine Vergabeempfehlung zugunsten der Firma Siemens AG. Nach einigen wenigen Verständnisfragen sprechen sich alle Anwesenden für eine Vergabe der vorerwähnten Arbeiten an die angeführten Firmen bzw. Bestbieter aus und genehmigen eine Auftragserteilung an diese. Abschließend weist der Bürgermeister darauf hin, dass die Realisierung dieses Projektes jedenfalls eine Sonderfinanzierung erfordere. Über die Aufnahme eines entsprechenden Darlehens solle in einer der nächsten Sitzungen entschieden werden. ..7 Entscheidung zu den nicht dringlichen Beschlüssen des Vorarlberger Landtages betreffend: a) ein Gesetz über eine Änderung des Sozialhilfegesetzes, b) ein Gesetz über eine Änderung des Landesumlagegesetzes und c) ein Gesetz über eine Änderung des Vergabenachprüfungsgesetzes Nach Erläuterung der wesentlichsten Gesetzesinhalte beschließt die Gemeindevertretung einstimmig, zu den nicht dringlichen Beschlüssen des Vorarlberger Landtages keine Volksabstimmung zu verlangen. 8. Berichte und Allfälliges Der Bürgermeister berichtet, dass  sich der Gasthof „Stern“, ein Team aus der Trachtengruppe sowie auch der Trailclub für eine Bewirtung der diesjährigen „Silvesterparty“ angeboten haben. Mit diesen Interessenten werde man demnächst das Gespräch suchen und die endgültigen Details festlegen. Jedenfalls wolle man ganz besonderen Wert auf eine niveauvolle Veranstaltung legen. Aus diesem Grunde spreche er sich auch dafür aus, den Verkaufscontainer für Feuerwerkskörper nicht direkt vor dem Gemeindeamt, sondern möglichst am südseitigen Ende des Parkplatzes zu platzieren.  am 09. November 2006 im Rathaus der Stadt Bludenz eine Besprechung betreffend den Neubau eines Rettungsheimes in Bludenz stattgefunden habe. Von den Vertretern des Roten Kreuzes sei dabei ausführlich die Notwendigkeit eines Neubaues begründet worden. Von den meisten Gemeinden sei eine grundsätzliche Zustimmung zum Projekt signalisiert worden. Konkrete Beschlüsse werde man dann fassen, wenn detailliertes Zahlenmaterial auf dem Tisch liege bzw. entschieden sei, wer letztlich als Bauherr auftrete. -5- Unter Punkt „Allfälliges“ ergeben sich folgende Wortmeldungen: Ernst Stejskal: Bei der Zufahrt bzw. dem Vorplatz der „Abfallsammelstelle Gafadura" gibt es zwei massive Setzungen. Trotz Versprechen sind diese noch nicht saniert worden. Welche Gründe liegen dafür vor? Antwort des Bürgermeisters: Das in Vandans tätig gewesene Unternehmen, nämlich die Firma Hilti & Jehle, stand unter starkem Zeitdruck, weil es noch zahlreiche Höhenbaustellen zu erledigen gab. Die besagten Setzungen werde man dann erst vor Weihnachten beheben. Luzia Klinger: Am 03. Dezember 2006 findet der diesjährige Klosamarkt statt. Wann gibt es mit den Ortsvereinen eine diesbezügliche Besprechung? Antwort des Bürgermeisters: Mit Schreiben vom 15. November 2006 sind alle Ortsvereine über das Stattfinden des Klosamarktes informiert worden. Wenn es nicht ausdrücklich gewünscht wird, wird es keine separate Besprechung mit den Ortsvereinen mehr geben. Vbgm. Michael Zimmermann: Am 09. November 2006 fand im Aufenthaltsraum der Freiwilligen Feuerwehr die 6. Sitzung des Arbeitsausschusses für Jugend, Sport und Vereine statt. Von allen anwesenden Vereinen sei er beauftragt worden, der Gemeindevertretung für die großzügige Unterstützung der Ortsvereine zu danken. Antwort des Bürgermeisters: Bei dieser Sitzung des Arbeitsausschusses konnten alle Vereine ihre Anträge auf Gewährung einer Grund- bzw. Sonderförderung abgeben. Wenn es Anträge auf Sonderförderung gegeben hat, sollte es möglichst schnell eine diesbezügliche Empfehlung des Arbeitsausschusses geben, damit diese in den Voranschlag für das Jahr 2007 einfließen kann. Alois Neher: Nach den diesjährigen Unwettern ist das Vensertobel großzügig geräumt worden. Meiner Meinung nach sollte auch im Mustergielbach, nämlich im Nahbereich der ehemaligen Mülldeponie, Material entnommen werden. Läßt sich eine solche Materialentnahme in absehbarer Zeit realisieren? Antwort des Bürgermeisters: Beim Vensertobel wurde im Einvernehmen mit dem Forsttechnischen Dienst für Wildbach- und Lawinenverbauung nach einer Lösung gesucht. Ich werde daher das Ansinnen, auch im Mustergielbach eine Materialentnahme vorzunehmen, an den Forsttechnischen Dienst für Wildbach- und Lawinenverbauung weiterleiten. Inge Dobler: Am kommenden Freitag, dem 17. November 2006, gibt es in der Rätikonhalle wieder ein Kabarett mit Maria Neuschmid unter dem Titel „Brutal“. Darüberhinaus gibt es in nächster Zeit folgende Veranstaltungen: 22.11.2006 - Minimus Maximus 03.12.2006 - Kinderflohmarkt im Pfarrsaal anlässlich des Klosamarktes 07.12.2006 - Vernissage im Tourismusbüro mit Bildern von Sonja Egger 09.12.2006 - Chor aus Moskau in der alten Kirche 14.12.2006 - Lesung in der Gärtnerei Bitschnau mit Christa Vonbank 05.01.2007 - Konzert in der Rätikonhalle mit Stemmeisen&Zündschnur Namens des Kulturausschusses lade ich schon heute zum Besuch dieser Veranstaltungen ein. Mag. Beatrice Pfeifer: Sowohl im letzten als auch im heurigen Jahr war es so, dass die Informationssitzung des Bürgermeisters immer eine Woche vor der Sitzung der Gemeindevertretung stattgefunden hat. Angeblich ist im kommenden Jahr beabsichtigt, die monatliche Informationssitzung des Bürgermeisters in derselben Woche - wie die Sitzung der Gemeindevertretung – abzuhalten. Ich selber würde dafür plädieren, den Terminplan für die Sitzungen zu belassen, wie dieser war. -6- Antwort des Bürgermeisters: Die beiden besagten Sitzungen in einer Woche abzuhalten, war eine Anregung von Ernst Stejskal. Meiner Meinung nach hätte diese Zusammenlegung auch gewisse Vorteile. Ich bin aber gerne bereit, unter allen 24 Mitgliedern der Gemeindevertretung auszuloten, für welche der beiden Lösungen es eine Präferenz gibt. Nachdem keine Wortmeldungen mehr erfolgen, dankt der Bürgermeister allen für das Kommen sowie die sachliche und konstruktive Mitarbeit und schließt um 21.30 Uhr die Sitzung. Für die Richtigkeit der Ausfertigung: Der Vorsitzende: Roland Angeli Burkhard Wachter, Bgm. -7-