20081120_GVE040

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Aktenzahl/Geschäftszahl 004-4
Letzte Änderung 25.05.2021, 20:24
Gemeinde Vandans
Bereich oeffentlich
Schlagworte: vandansvertretung
Dokumentdatum 2008-11-20
Erscheinungsdatum 2008-11-20
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Inhalt des Dokuments

GEMEINDEAMT VANDANS 20. November 2008 Niederschrift aufgenommen am 20. November 2008 im Sitzungssaal des Gemeindeamtes anlässlich der 40. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung in der laufenden Funktionsperiode. Aufgrund der Einladung vom 13. November 2008 nehmen an der auf heute, 20.00 Uhr, einberufenen Sitzung teil: Bgm. Burkhard Wachter als Vorsitzender, Vbgm. Michael Zimmermann, DI Alois Kegele, Alois Neher, Luzia Klinger, Wolfgang Fussenegger, Mag. Klaus Neyer, Günter Fritz, Mag. Beatrice Pfeifer, Florentin Salzgeber, Manfred Schapler, Florian Küng, Ernst Stejskal, Josef Maier, Thomas Maier, Klaus Bitschnau, Stefan Jochum sowie die Ersatzleute Virginia Sudec, Mag. Christian Egele, Leo Brugger, Willi Mungenast, Hans Bleiner, Karl-Heinz Thaler und Richard Schoder. Entschuldigt: Schriftführerin: Ulrike Bitschnau, Rupert Platzer, Helmut Moosbrugger, Mag. Eva-Maria Hochhauser, Norbert Sartori, Peter Schapler und Gerhard Flatz GBed. Eveline Breuß Der Vorsitzende eröffnet pünktlich um 20.00 Uhr die 40. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter/innen, die Schriftführerin sowie die zahlreichen Zuhörer und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird kein Einwand erhoben. Zur Behandlung steht somit folgende Tagesordnung: 1. 2. Genehmigung der Niederschrift über die 39. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 30. Oktober 2008 Pumpwerk Rells: Vorstellung des Projektes durch Vertreter der Vorarlberger Illwerke AG 3. Ortsbus Vandans-St. Anton-Gantschier: Vorstellung des Projektes 4. Zustimmung zur Gründung der Gesellschaft „Montafon Tourismus GmbH“ 5. Entscheidung zum Antrag der Pfarre Vandans um Gewährung eines Unterstützungsbeitrages zu den Stromkosten im Jahre 2008 in der Pfarrkirche Vandans 6. Entscheidung zu den Empfehlungen des Raumplanungsausschusses vom 04. November 2008 7. Genehmigung eines weiteren Nachtragsvoranschlages für das Jahr 2008 8. Berichte und Allfälliges Erledigung der Tagesordnung: 1. Genehmigung der Niederschrift über die 39. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 30. Oktober 2008 Die Niederschrift über die 39. Sitzung der Gemeindevertretung vom 30. Oktober 2008, welche allen Gemeindevertreter/innen zeitgerecht zugegangen ist, wird in der vorliegenden Abfassung einstimmig genehmigt. Die Gemeindevertreter Wolfgang Fussenegger, Mag. Klaus Neyer, Ernst Stejskal und Stefan Jochum sowie die Ersatzleute Virginia Sudec, Mag. Christian Egele, Willi Mungenast und Richard Schoder nehmen an der Abstimmung nicht teil, nachdem diese bei der Sitzung am 30. Oktober 2008 nicht anwesend waren. 2. Pumpwerk Rells: Vorstellung des Projektes durch Vertreter der Illwerke AG Kurz und bündig erinnert der Bürgermeister, dass es seit den 80iger Jahren eine Idee der Vorarlberger Illwerke AG gebe, nämlich im Rellstal ein Pumpwerk samt Ausgleichsbecken zu errichten. Wegen anderweitigen Bauvorhaben sei das Projekt aber immer wieder zurück gestellt worden. Nun aber, so nochmals der Bürgermeister, stehe das Projekt vor der Realisierung. Bei den Behörden seien bereits Vorprüfungen beantragt worden und auch mit den betroffenen Grundbesitzern gebe es bereits definitive Dienstbarkeitsverträge. Bevor das Projekt nun bei den Behörden zur Genehmigung eingereicht werde, wolle die Vorarlberger Illwerke AG die Gemeindevertretung und auch die Bevölkerung von Vandans über die Projektsidee, die wesentlichen Projektsmerkmale, die Anlagenteile und die geplante Projektsabwicklung informieren. Aus diesem Anlass dürfe er heute die beiden Vertreter der Vorarlberger Illwerke AG, nämlich DI Peter Matt und DI Gottfried Göckler, hier im Sitzungssaal des Gemeindeamtes begrüßen und diesen schon vorab danken für die Bereitschaft, den Damen und Herren der Gemeindevertretung dieses Projekt im Detail vorzustellen. DI Peter Matt und DI Gottfried Göckler bedanken sich in der Folge für die Gelegenheit, heute das Projekt „Pumpwerk Rells“ im Detail vorstellen und präsentieren zu dürfen. In diesem Zusammenhang informieren die Vertreter der Vorarlberger Illwerke AG, dass in den nächsten Tagen mittels den „Amtlichen Mitteilungen des Gemeindeamtes“ auch eine Information der Vandanser Bevölkerung stattfinden werde. DI Gottfried Göckler gibt sodann zu verstehen, dass es schon lange die Überlegung zur Fassung und zur energiewirtschaftlichen Nutzung des Rellsbaches im Bereich der Rellskapelle gebe. Das jetzige Projekt sehe also vor, das Wasser des Rellsbaches unterhalb der Rellskapelle in ein Ausgleichsbecken zu leiten. Dieses werde ein Fassungsvermögen von zirka 23.000 Kubikmeter aufweisen. Über eine Druckrohrleitung werde das Wasser von dort in den Taldücker Salonien und von dort in den Lünersee gepumpt. Der Zufluss des Lünersees könne so um zirka 16 Millionen Kubikmeter pro Jahr erhöht werden. Von Vorteil sei außerdem, dass das Wasserdargebot bereits auf einer Seehöhe von 1450 m genützt werden könne. Die Rellsbachfassung befinde sich nämlich auf einer Seehöhe von 1000 m. Mit dem Projekt „Pumpwerk Rells“ könne die Primärenergieerzeugung pro Jahr um rund 20 GWh erhöht werden. Auch die Möglichkeit der zusätzlichen Wälzpumpspeicherung durch den Turbinenbetrieb mache das Projekt interessant. Die jährliche Stromerzeugung (Spitzen- und Regelenergie) im Lünerseewerk lasse sich jedenfalls auf rund 40 GWh erhöhen. In weiterer Folge informiert DI Gottfried Göckler, dass sich der baugegenständliche Bereich im „geschützten Landschaftsteil des Rellstales“ befinde. Bei allen Planungen habe man auf diesen Aspekt besonders Rücksicht genommen. Besonderes Augenmerk habe -2- man außerdem auf die Lawinen- und Hochwassersicherheit der Anlagenteile gelegt. Die Sondierbohrungen im Bereich des Pumpwerkes und des Ausgleichsbeckens seien bereits abgeschlossen. Die Optimierung des Pumpwerkes könne aber erst nach Festlegung der Pumpentype erfolgen. Anfang kommenden Jahres, so nochmals DI Gottfried Göckler, erfolge die Eingabe zum UVP-Hauptverfahren. Mit einem rechtskräftigen Baubescheid rechne man bis Anfang des Jahres 2010. Ein Baubeginn sei daher frühestens im Frühjahr 2010 möglich. Bei der Bauzeit werde von zirka 2 Jahren ausgegangen. Einen Vollbetrieb des Pumpwerkes Rells werde es also frühestens im Dezember 2012 geben. Bürgermeister Wachter bedankt sich sodann bei DI Gottfried Göckler für diese ausführliche und informative Projektsvorstellung. Dass die Ausformung des Ausgleichsbecken sowie die Gestaltung der Uferbereiche in einer naturnahen Weise erfolgen werden, sei sehr lobenswert und werde ausdrücklich begrüßt. Die in diesem Zusammenhang notwendige Umlegung des Rellsbaches falle wegen „Geringfügigkeit“ nicht negativ ins Gewicht. Recht erfreulich sei außerdem die Tatsache, dass die Realisierung des Projektes zu einem großen Teil auf bestehenden Strukturen fuße. So erfolge die Erschließung der Baustelle über die bestehende Rellstalstraße und der Energieabtransport bzw. die Netzanbindung über das bereits bestehende 20 kV-Netz im Rellstal. Nach einer recht ausführlichen Diskussion und einer Vielzahl von Fragen, die von den beiden Vertretern der Vorarlberger Illwerke AG zur Zufriedenheit aller Anwesenden beantwortet werden, bedankt sich der Vorsitzende nochmals bei beiden Herren für Ihr Kommen sowie die äußerst interessanten Ausführungen und entlässt diese dann in den „Feierabend“. 3. Ortsbus Vandans-St. Anton-Gantschier: Vorstellung des Projektes Nach mehr als 7-jährigen Bemühungen, so der Bürgermeister eingangs seiner Ausführungen, werde der Ortsbus Vandans am Sonntag, dem 14. Dezember 2008, nun endlich Wirklichkeit. An allen Werktagen, ausgenommen am Samstag, werde es fahrplanmäßig 12 Fahrten im Ortsgebiet von Vandans, 6 Fahrten im Ortsgebiet von St. Anton und 6 Fahrten im Ortsgebiet von Gantschier geben. Am Samstag, am Sonntag sowie an Feiertagen verkehre der Ortsbus lediglich 9 mal pro Tag, weil die „Frühkurse“ (ab Bahnhof) um 06.05 Uhr, um 06.32 Uhr und 07.16 Uhr entfallen. Die Gesamtfahrzeit vom Bahnhof und wieder zum Bahnhof betrage 23 Minuten. Mit einem attraktiven Fahrplan, der sehr oft auf die Ankunft bzw. die Abfahrt der Montafonerbahn abgestimmt worden sei, und insgesamt 20 Haltestellen im Gemeindegebiet von Vandans habe man hoffentlich die Voraussetzungen für eine möglichst gute Annahme dieses Ortsbusses geschaffen. Erstmals gebe es auch Direktverbindungen in die Nachbargemeinden St. Anton und Gantschier. Der Ortsbus Vandans, so neuerlich der Vorsitzende, werde über den ÖPNV Montafon finanziert und in diesem Rahmen von der mbs-Bus GmbH gefahren, die für diesen Zweck eigens einen neuen Bus der Marke Mercedes, Citaro Bluetec, mit der Euro 5-EEVTechnologie, angeschafft habe. Die Abgasemissionsstufe EEV kennzeichne besonders umweltfreundliche Dieselfahrzeuge mit Euro-5-Motoren und einem zusätzlichen Dieselpartikelfilter. Weder zum Fahrplan noch zu den einzelnen Haltestellen gebe es irgend welche Erfahrungswerte. Eine erste Bilanz könne man also frühestens am Ende der Wintersaison 2008/2009 ziehen. Frühestens im kommenden Frühjahr bestehe außerdem die Möglichkeit, sowohl beim Fahrplan als auch bei den Haltestellen kleinere Korrekturen vorzunehmen. Abschließend informiert der Bürgermeister, dass es in der kommenden Wintersaison keinen separaten Schibus mehr geben werde. In den Wintermonaten werde der Ortsbus -3- auch die Funktion des Schibusses übernehmen. Dies sei der Grund dafür, dass die Talstation der Golmerbahn mehr oder weniger bei jedem Rundkurs angefahren werde. Erfreulich sei außerdem, dass mit dem neuen Ortsbus auch ein Teil des Illwerke-Werkverkehrs gefahren werden könne. Im Gegenzug beteilige sich die Vorarlberger Illwerke AG an den aus dem Betrieb des Ortsbusses resultierenden Betriebskosten. Sämtliche Fahrscheine, ausgenommen die Jahreskarte, könne der Fahrgast direkt im Bus lösen. Jahreskarten und so genannte „Dominos“ seien lediglich im Büro MOBILPUNKT in Feldkirch erhältlich. In der Folge ergibt sich eine äußerst umfassende Diskussion mit einigen konkreten Fragen. So ersucht Ernst Stejskal um Auskunft, ob der Besitzer einer Montafoner Saisonkarte auch den Ortsbus Vandans kostenlos benützen könne. Eine kostenlose Benützung der Montafonerbahn sei nämlich möglich. Bgm. Burkhard Wachter gibt in seiner Antwort zu verstehen, dass auf allen Linien des Landbusses Montafon, also innerhalb der Region 5, mit einer gültigen Skikarte (ab Tageskarte) die Benützung desselben kostenlos sei. Auch am Anreisetag eines Gastes sei die Beförderung bis zur nächsten Skikarten-Verkaufsstelle (Lift/Bergbahnen) kostenlos. Auf der Rückfahrt habe dieser dann allerdings eine gültige Skikarte vorzuweisen. Auch mit einem gültigen Ticket der Montafonerbahn AG (Bludenz-Schruns) sei die Benützung des Ortsbusses kostenlos. DI Alois Kegele bemängelt in seiner Wortmeldung zwei „Schwachstellen“ innerhalb des Fahrplanes. Beim genauen Studieren des Fahrplanes habe er nämlich festgestellt, dass es zwei Zugankünfte gebe, die über keinen sofortigen Anschluss an den Ortsbus verfügen. In seiner Antwort gibt der Bürgermeister nochmals zu verstehen, dass bei der Erstellung des Fahrplanes auf sehr viele Aspekte Rücksicht genommen werden musste. Weil der Ortsbus Vandans aus finanziellen Überlegungen mit nur einem Bus gefahren werde, könne dieser nicht bei jeder Zugankunft am Bahnhof sein. Man habe deshalb versucht, wenigstens auf die Züge mit den höchsten Schülerfrequenzen Rücksicht zu nehmen. Außerdem müsse man in dieser ersten Testphase Erfahrungen sammeln. Erst wenn es genügend Erfahrungswerte gebe, werde man konkrete Änderungen jeglicher Art in Erwägung ziehen. Mag. Christian Egele plädiert dafür, jede Haltestelle auch mit einem Fahrplan auszustatten. Dies sei, so der Vorsitzende in seiner Antwort, ohnehin beabsichtigt. Jede Haltestelle verfüge über eine entsprechende Kennzeichnung und einen Fahrplan. Luzia Klinger bedauert in ihrer Wortmeldung, dass der neue Ortsbus von der mbs-Bus GmbH und nicht vom ortsansässigen Unternehmen Wachter gefahren werde. Für die Firma Wachter falle dem Vernehmen nach auch das Fahren des örtlichen Schibusses weg. Im Herbst, so der Bürgermeister in seiner Antwort, habe sich die Montafonerbahn AG bei der Vorarlberger Landesregierung um die Erteilung einer Genehmigung zur Streckenerweiterung in den Gemeinden Schruns, Bartholomäberg, Vandans und St. Anton i.M. bemüht. In diesem Verfahren sei auch die Wirtschaftskammer (Sektion Verkehr) gehört worden, in der auch Hannes Wachter aus Vandans vertreten sei. Weder von der Wirtschaftskammer noch von sonst einer Stelle habe es Einwände gegen die Erteilung dieser beantragten Bewilligung gegeben. Von der Firma Wachter sei dieses Bemühen der Montafonerbahn AG ohne Einwand zur Kenntnis genommen worden. Aus diesem Ver-4- halten könne man auch ableiten, dass es von der Firma Wachter kein Interesse gegeben habe, diesen Ortsbus zu fahren. Weil die Firma Wachter also per heutigem Tage über keine Konzession zum Fahren dieses Ortsbusses verfüge, sei dieser als Partner auch nicht in Frage gekommen. Dass der Ortsbus nunmehr auch die Funktion des Schibusses übernehme, liege aus mehreren Gründen auf der Hand. Dem Vernehmen nach fahre das Unternehmen Wachter in der kommenden Wintersaison das Nachttaxi im gesamten Montafon. Vbgm. Michael Zimmermann begrüßt in seiner Wortmeldung die Einführung des Ortsbusses in jeder Hinsicht. Jahrelange Bemühungen seitens der Gemeinde Vandans seien jetzt endlich von Erfolg gekrönt. Der Ortsbus Vandans stelle für das ganze Dorf in ökologischer und ökonomischer Hinsicht eine Bereicherung ersten Ranges dar. Die Qualität des Ortsbusses hänge seiner Meinung nach sehr vom exakten Einhalten des Fahrplanes ab. Nur wenn der Bus pünktlich verkehre, werde dieser auch entsprechend angenommen. Im Übrigen plädiere er dafür, die Bevölkerung umfassend über den neuen Ortsbus insgesamt, die Haltestellen, den Fahrplan, die Tarife etc. zu informieren. Nur wenn diese über eine ausreichende Information verfüge, könne dieser auch den erwarteten Zuspruch finden. Den Ausführungen von Vbgm. Michael Zimmermann schließt sich der Vorsitzende vollinhaltlich an. Dass der Ortsbus in erster Linie pünktlich verkehre, sei oberstes Gebot. Er appelliere deshalb schon heute an jeden einzelnen Fahrgast, allfällige Mängel im Gemeindeamt zu deponieren. Nur wenn diese bekannt seien, könne man diese ausmerzen. Josef Maier ersucht um Auskunft, mit welchen tatsächlichen Kosten die Gemeinde Vandans aus dem Betrieb des Ortsbusses rechnen müsse. Von Bgm. Burkhard Wachter wird in seiner Antwort nochmals betont, dass er Ortsbus Vandans über den ÖPNV Montafon finanziert werde. Dieser Topf werde von allen Gemeinden der Talschaft gespeist. Weil es in diesen Topf erstmals auch Zuwendungen der Vorarlberger Illwerke AG aus dem Titel „Schibus“ und „Werksverkehr“ gebe, falle der effektive Mehraufwand aller Gemeinden äußerst gering aus. Vom Stand Montafon sei der finanzielle Aufwand der Gemeinde Vandans für den ÖPNV Montafon für das Jahr 2009 mit 26.832, 00 Euro (zuzüglich 10.290, 00 Euro für den Nachtexpress) errechnet worden. Alle Damen und Herren der Gemeindevertretung befürworten sodann die Einführung des neuen Ortsbusses per 14. Dezember 2008 ausdrücklich und genehmigen die daraus resultierenden Aufwendungen. 4. Zustimmung zur Gründung der Gesellschaft „Montafon Tourismus GmbH“ Vorab begrüßt der Bürgermeister Tourismusdirektor Arno Fricke und dankt diesem für sein Kommen. Über seine Anwesenheit sei er sehr froh. Gerade im Zusammenhang mit der angestrebten Gründung der Gesellschaft „Montafon Tourismus GmbH“ habe es schon im Vorfeld eine Vielzahl von Fragen gegeben, die er nicht oder nur unvollständig beantworten habe können. In mehreren Besprechungen und Sitzungen, so der Bürgermeister dann einleitend, habe man in den letzten Wochen und Monaten sowohl innerhalb der Standesvertretung als auch im Kreise der Verantwortlichen von Montafon Tourismus die Weichen gestellt, den bisherigen „Verein Montafon Tourismus“ in eine „Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ umzuwandeln. Gleichzeitig sei aber auch eine breite Diskussion darüber geführt worden, die Budgetmittel bis zum Jahre 2012 auf insgesamt 3.0 Millionen Euro aufzustocken. In der Standessitzung am 15. Juli 2008, so neuerlich der Bürgermeister, habe man unter anderem auch eine ausführliche Diskussion über mögliche Beteiligungsformen der -5- Montafoner Gemeinden an der geplanten „Montafon Tourismus GmbH“ geführt. Letztlich sei die Standesvertretung einstimmig zur Auffassung gelangt, dass sich angesichts der unterschiedlichen Vorstellungen zur Gesellschafterstruktur der neuen „Montafon Tourismus GmbH“ die Montafoner Gemeinden direkt an der Gesellschaft beteiligen sollen. Nach dem die neue Gesellschaft „Montafon Tourismus GmbH“ mit 01. Januar 2009 die operative Geschäftstätigkeit aufnehmen soll, werde mit Schreiben vom 24. Juli 2008 vom Stand Montafon das Ersuchen geäußert, in allen Gemeinden der Talschaft (ausgenommen Lorüns und Stallehr) nachstehende Beschlüsse zu fassen: a) Beitritt der Gemeinde Vandans als Gesellschafter zur geplanten „Montafon Tourismus GmbH“ gemäß den noch festzulegenden Prozentsätzen. b) Der Anteil der Gemeinden an den Budgetmitteln wird unter Beibehaltung der bisherigen Indexierungsregelung ab dem Jahr 2009 von 671.000, 00 Euro auf 1.000.000, 00 Euro aufgestockt. c) Die Aufbringung der Gemeindemittel erfolgt auf Basis eines gewichteten Schlüssels, bestehend aus den Faktoren Bemessungsgrundlage Tourismusbeitrag, Nächtigungen und Ankünfte zu je einem Drittel. Die erforderlichen Daten für den Tourismusbeitrag sollen bei der Kontrollabteilung der Landesregierung erhoben werden, jene für die Nächtigungen bzw. die Ankünfte sollen dem jeweils aktuellen Jahresbericht von Montafon Tourismus entnommen werden. d) Der gewichtete Mischschlüssel stellt zugleich das Beteiligungsverhältnis der Gemeinden dar. Auf Ersuchen des Bürgermeisters ergreift sodann Dir. Arno Fricke das Wort. Dank großem Engagement und gemeinsamen Anstrengungen aller Tourismusverantwortlichen befinde sich das Montafon, und zwar sowohl bei den Gästenächtigungen als auch bei den Gästeankünften, auf der touristischen Sonnenseite. Das bedeute aber nicht, dass das Montafon in Zukunft automatisch in der touristischen Champions League spielen werde. Der Wettbewerb nehme immer mehr zu. In immer mehr Ländern werde um die Gunst der Gäste gebuhlt. Und der Tourismus in unserer Region wachse langsamer als der unserer Mitbewerber. Es gelte also, die Kräfte zu bündeln und gemeinsam zu marschieren. Der Tourismus im Montafon brauche eine Allianz. Die Umwandlung des Vereines „Montafon Tourismus“ in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung sei zwar nur einer von vielen Schritten, aber ein sehr wichtiger. Die neue Form von Montafon Tourismus habe viele Vorteile, vor allem werde man flexibler und schlagkräftiger. Die Notwendigkeit zu noch mehr Kooperationen werde sich in den kommenden Jahren noch verstärken. Optimale Rahmenbedingungen und die richtigen Produkte für relevante Märkte, gemeinsam mit einem innovativen Marketing, werden erfolgsentscheidende Faktoren, sei es auf einem Weg zu mehr Marktanteilen, auf einem Weg zu einer gesteigerten Wertschöpfung aus dem Tourismus, auf einem Weg zu mehr Wettbewerbsfähigkeit. Im Namen von Montafoner Tourismus ersuche er alle Anwesenden, den vom Bürgermeister bereits geäußerten Anträgen zuzustimmen und damit die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft der Montafoner Tourismuswirtschaft zu stellen. Es folgt dann eine rege Diskussion über die künftigen Aufgaben der „Montafon Tourismus GmbH“, die Funktion und Aufgaben der örtlichen Tourismusbüros, die Einsparungspotentiale und die Vorteile der einzelnen Gemeinden und vielem anderen mehr. Ernst Stejskal befürwortet in seiner Wortmeldung die Umwandlung des Vereines „Montafon Tourismus“ in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Mit dieser Maßnahme alleine sei „Montafon Tourismus“ aber noch nicht auf einer neuen Schiene. Er selber bedauere, dass zwar enorme Summen in diesen Tourismus investiert werden, aber keine neuen Gästebetten im Tal geschaffen werden. Dem Gast fehle nach wie vor die Möglichkeit, aus zahlreichen Top-Betrieben auswählen zu können. Über den Bau neuer -6- Hotels sei zwar viel diskutiert worden. Leider sei in den letzten Jahren kein einziges gebaut worden. Äußerst bedenklich sei außerdem, dass sich zum Beispiel das Kurhotel Montafon in Schruns, das Hotel Verwall in Tschagguns und einige andere Häuser seit vielen Jahren in einem „Dornröschenschlaf“ befinden. Arno Fricke erwidert, dass in den letzten Jahren die Infrastruktur erheblich verbessert worden sei und zwar in allen Bereichen. Leider sei es aber nicht gelungen, für die von Ernst Stejskal angesprochenen Objekte neue Betreiber zu finden. Alle diesbezüglichen Versuche, nämlich diese Objekte neu zu beleben, seien bis dato fehlgeschlagen. Im Gegenzug habe man aber feststellen können, dass viele der bisherigen Saisonbetriebe ihre Betriebsphilosophie geändert haben und sich nun als Ganzjahresbetriebe präsentieren. Gute Beispiele dafür seien das Hotel Fernblick in Bartholomäberg sowie das Hotel Löwen und das Hotel Zimba in Schruns. Leo Brugger bedauert in seiner Wortmeldung den noch immer sehr hohen Anteil an Tagesgästen. Persönlich interessiere ihn, wie die neue „Montafon Tourismus GmbH“ zu diesem Thema stehe. Zum touristischen Geschehen im Montafon, so Arno Fricke in seiner Antwort, gehöre auch ein „gerüttelt Maß“ an Tagestouristen. In vielen Bereichen könne man auf diese nicht ohne Weiteres verzichten. Weil dieser aber mit großen Risken (z.B. wenig Rendite, Wetterabhängigkeit etc.) verbunden sei, versuche man in allen Bereichen schrittweise von weniger Quantität zu mehr Qualität zu kommen. Dieses Bemühen sei aller Orts erkennbar. Im Übrigen sei dies auch ein erklärtes Ziel der neuen „Montafon Tourismus GmbH“. Josef Maier bedauert, dass das Marketing innerhalb des Montafons zuwenig aufeinander abgestimmt und damit viel Geld „verpufft“ werde. Von Montafon Tourismus gebe es enorme Marketingaktivitäten, ebenso von der Hochmontafon Tourismus GmbH, von der Schruns-Tschagguns Tourismus GmbH sowie auch den örtlichen Tourismusbüros. Wie soll in dieser Hinsicht die Zukunft aussehen? Arno Fricke gibt in seiner Antwort zu verstehen, dass die Schruns-Tschagguns Tourismus GmbH und auch die neue Hochmontafon Tourismus GmbH in erster Linie nach „Innen“ agieren. Aus Zeitgründen könne er leider nicht im Detail auf die jeweiligen Tourismus Organisationen eingehen. Die jeweiligen Aufgabengebiete seien aber klar definiert. Was die gemeinsame Werbung nach „Außen“ betreffe, gebe es ein gutes Beispiel - nämlich das Ötztal. Alle Gemeinden im Ötztal präsentieren sich werbemäßig als Einheit. Das Montafon wird nicht umhin kommen, diesem Beispiel so rasch wie möglich zu folgen. Mag. Beatrice Pfeifer äußert in ihrer Wortmeldung die Befürchtung, dass die höheren Beiträge der Gemeinde Vandans in die neue „Montafon Tourismus GmbH“ keine zusätzlichen Vorteile für die Gemeinde bringe. Der Gemeindebeitrag an den Verein „Montafon Tourismus“ habe sich die letzten Jahre laufend erhöht. Aus diesem Faktum habe man für die Gemeinde Vandans keinen zusätzlichen Nutzen erkennen können. Arno Fricke widerspricht energisch. Das Montafon könne in touristischer Hinsicht mit anderen Destinationen nur Schritt halten, wenn es mehr Gemeinsamkeit, insbesondere über Gemeindegrenzen hinweg, gebe. Der gemeinsame Nutzen aller Montafoner Gemeinden müsse letztlich in der regionalen Wertschöpfung und der regionalen Arbeitsplatzsicherung liegen. Alois Neher plädiert dafür, das gesamte Montafon als touristische Einheit zu sehen. Mancher Klein- und Mittelbetrieb in der Gemeinde Vandans lebe zum Teil von Aufträgen aus anderen Gemeinden. Fast jeder Betrieb im Montafon profitiere direkt oder indirekt aus dem touristischen Geschehen. Jeder Bau von gewerblichen Betten, jede Sanierung einer Ferienwohnung bringe Arbeit für den einen oder anderen Handwerker. Aus eigener Er-7- fahrung könne er sagen, dass in diesem Aspekt auch ein Vorteil für die Gemeinde Vandans liege. Klaus Bitschnau bedauert in seiner Wortmeldung, dass die Strategien im Montafon nicht kompatibel seien. So seien zum Beispiel die Zielsetzungen von Montafon Tourismus nicht identisch mit dem neuen Ausbaukonzept der BTV. Von Letzteren werde nämlich eine Vielzahl neuer Qualitätsbetten und große Investitionen im Bergbahnenbereich gefordert. Das alles werde Unsummen verschlingen. Er befürchte, dass sich der Einheimische in einigen Jahren keine Saisonkarte mehr leisten könne. Arno Fricke entgegnet, dass es im Montafon – und zwar in allen Bereichen - nur eine Devise gebe – nämlich Qualität statt Quantität. Die Forderung nach mehr Qualität in den Hotels, in den Privatzimmern, in den Ferienwohnungen und im Bereich der Bergbahnen stehe nicht im Widerspruch zueinander. Nachdem es keine weiteren Wortmeldungen mehr gibt, sprechen sich die Anwesenden einstimmig für die Gründung der „Montafon Tourismus GmbH“ aus und fassen in diesem Zusammenhang nachstehende Beschlüsse: 5. a) Die Gemeinde Vandans tritt der „Montafon Tourismus GmbH“ als Gesellschafter bei. b) Der Anteil der Gemeinden an den Budgetmitteln wird unter Beibehaltung der bisherigen Indexierungsregelung ab dem Jahr 2009 von 671.000, 00 Euro auf 1.000.000, 00 Euro aufgestockt. c) Die Aufbringung der Gemeindemittel erfolgt auf Basis eines gewichteten Schlüssels, bestehend aus den Faktoren Bemessungsgrundlage Tourismusbeitrag, Nächtigungen und Ankünfte zu je einem Drittel. Die erforderlichen Daten für den Tourismusbeitrag sollen bei der Kontrollabteilung der Landesregierung erhoben werden, jene für die Nächtigungen bzw. die Ankünfte sollen dem jeweils aktuellen Jahresbericht von Montafon Tourismus entnommen werden. d) Der gewichtete Mischschlüssel stellt zugleich das Beteiligungsverhältnis der Gemeinden dar. Entscheidung zum Antrag der Pfarre Vandans um Gewährung eines Unterstützungsbeitrages zu den Stromkosten im Jahre 2008 in der Pfarrkirche Vandans Das von der Pfarre Vandans am 03. November 2008 eingelangte Ansuchen wird vom Vorsitzenden verlesen. Dem Ansuchen zufolge schlug sich der Stromverbrauch in der Pfarrkirche im Jahre 2008 mit insgesamt 1.790, 35 Euro zu Buche. Weil der finanzielle Spielraum der Pfarre Vandans äußerst beengt sei, ersuche man um Gewährung eines finanziellen Beitrages zu diesen Aufwendungen für den Strom. In der Folge erinnert der Bürgermeister, dass derartige Ansuchen in der Vergangenheit mehr oder weniger immer mit der Gewährung eines 50 %igen Kostenbeitrages erledigt worden seien. Er plädiere deshalb dafür, dem Ansuchen stattzugeben und einen 50 %igen Kostenbeitrag zu genehmigen. Dem darauf folgenden Antrag des Vorsitzenden, nämlich dem Ansuchen der Pfarre mit der Gewährung eines 50 %igen Kostenbeitrages, das sind 895, 18 Euro, zu entsprechen, wird daraufhin einstimmig genehmigt. -8- 6. Entscheidung zu den Empfehlungen des Raumplanungsausschusses vom 04. November 2008 Anhand der vorliegenden Anträge erläutert der Bürgermeister die in der Sitzung des Raumplanungsausschusses am 04. November 2008 erarbeiteten Empfehlungen. Über Antrag des Vorsitzenden werden sodann alle Empfehlungen des Raumplanungsausschusses vom 04. November 2008 einstimmig zum Beschluss erhoben. Wegen Befangenheit hat Bürgermeister Burkhard Wachter an den Beratungen und der Abstimmung zu Punkt 4. nicht teilgenommen und während dieser Zeit den Sitzungssaal verlassen. Ebenso hat Florian Küng wegen Befangenheit an den Beratungen und der Abstimmung zu Punkt 6. nicht teilgenommen und während dieser Zeit den Sitzungssaal ebenfalls verlassen. 7. Genehmigung eines weiteren Nachtragsvoranschlages für das Jahr 2008 In der Sitzung am 30. Oktober 2008, so der Bürgermeister, habe die Gemeindevertretung einstimmig den Ankauf des Anwesens „Elsa Lorünser“ beschlossen. Der Kaufpreis betrage 140.000, 00 Euro. An Nebenkosten (Grunderwerbssteuer, Vertrags- und Verbücherungskosten) komme noch ein Betrag von zirka 10.000, 00 Euro dazu. In Summe belaufe sich der finanzielle Aufwand für diesen Kauf auf zirka 150.000, 00 Euro. Dieser Betrag könne aus dem laufenden Haushalt nicht aufgebracht werden. Die Finanzierung müsse also mittels einer Darlehensaufnahme erfolgen. Für diese Darlehensaufnahme müsse heute ein Nachtragsvoranschlag beschlossen werden. In diesem Zusammenhang, so nochmals der Bürgermeister, plädiere er dafür, im gegenständlichen Nachtragsvoranschlag auch noch einen Betrag in Höhe von 1.500.000, 00 Euro für einen allfälligen Ankauf des privaten Seniorenheimes Schmidt. Er bitte daher um die Genehmigung eines zweiten Nachtragsvoranschlages für das Jahr 2008 wie folgt: Mehrausgaben bei Vst: 1/840000-001000 1/853100-010000 Grundbesitz – Erwerb von Grundstücken 150.000, 00 Euro Seniorenheim Schmidt – Erwerb Seniorenheim 1.500.000, 00 Euro Mehreinnahmen bei Vst: 2/840000-346100 2/853100-346000 Grundbesitz – Darlehensaufnahme Seniorenheim Schmidt – Darlehensaufnahme 150.000, 00 Euro 1.500.000, 00 Euro Ohne weitere Wortmeldungen stimmen sodann alle Anwesenden der Genehmigung des vorstehenden Nachtragsvoranschlages für das Jahr 2008 zu. 8. Berichte und Allfälliges Der Bürgermeister berichtet, dass  bei der Grünabfallaufbereitung Montafon der Vorarlberger Illwerke AG nach dem 30. April 2009 keine Anlieferung von Grünabfällen mehr möglich ist. Das mit den Gemeinden des Montafons abgeschlossene Vertragsverhältnis sei von der Vorarlberger Illwerke AG zum 31. Oktober 2009 gekündigt worden. -9-  am 12. November 2008 eine weitere Sitzung des Ausschusses für Jugend, Sport und Vereine stattgefunden habe. Wie in den vergangenen Jahren, habe Vbgm. Michael Zimmermann wieder alle Ortsvereine zu einer gemeinsamen Diskussion und anschließendem gemütlichen Ausklang eingeladen. In dankenswerter Weise habe in diesem Jahr der SCM Vandans sein Vereinslokal zur Verfügung gestellt.  am 13. November 2008 eine weitere Sitzung des Umweltverbandes in Rankweil stattgefunden habe. Für die Gemeinde Vandans habe Karl-Heinz Thaler daran teilgenommen. Über alle Entscheidungen in dieser 7. Sitzung des Umweltverbandes habe ihn Karl-Heinz Thaler umfassend informiert. Weil die Gemeinde Vandans mit Wirksamkeit vom 01. Januar 2009 erstmals auch das Einsammeln von biogenen Abfällen ins Auge fasst, sei von Bedeutung, dass die Bioabfallausschreibung für das Jahr 2009 nicht mehr durch die Firma Häusle, sondern durch den Umweltverband erfolge. Unter Punkt „Allfälliges“ ergeben sich folgende Wortmeldungen: Karl-Heinz Thaler: Bei den Sitzungen des Umweltverbandes wird immer wieder davon berichtet, dass sich in den Restmüllsäcken viel Plastikabfälle und viel biogene Abfälle befinden. Die biogenen Abfälle werden vermutlich in jenen Gemeinden über den Restmüll entsorgt, wo es keine eigene Bioabfallentsorgung gibt. Dazu zählt auch die Gemeinde Vandans. Meiner Meinung nach sollte deshalb alles daran gesetzt werden, in der Gemeinde Vandans so schnell wie möglich eine Bioabfallentsorgung einzuführen. Antwort des Bürgermeisters: Die Vorbereitungen dazu sind voll im Gange. Ich gehe davon aus, dass es auch in der Gemeinde Vandans ab 01. Januar 2009 eine Bioabfallentsorgung geben wird. In der Sitzung am 18. Dezember 2008 wird die Gemeinde entscheiden, um welchen Tarif das möglich sein wird. Ernst Stejskal: Dem Vernehmen nach ist die Illwerke Tourismus GmbH neuer Hauptsponsor beim Fußballclub in Schruns. Ein ähnliches Ansinnen des SCM Vandans wurde vor einigen Jahren von der Illwerke Tourismus GmbH abgewiesen. Meiner Meinung nach sollte bei diesen daher darauf eingewirkt werden, dass alle Vereine der Talschaft gleichbehandelt werden. Überhaupt wäre interessant zu wissen, wie viel Geld an welchen Verein zur Auszahlung gelangt. Antwort des Bürgermeisters: Persönlich kenne ich die Gründe der Illwerke Tourismus GmbH natürlich nicht, warum diese beim FC Schruns als Hauptsponsor auftreten. Meiner Meinung nach sollte diesen ohnehin freistehen, welcher Verein und in welcher Höhe gesponsert wird. Vielfach sind es nämlich Beweggründe, die nicht unbedingt offen gelegt werden wollen. Wenn dies aber wirklich gewünscht wird, richte ich gerne einen entsprechenden Brief an die Verantwortlichen in der Illwerke Tourismus GmbH, dass nach Möglichkeit alle Vereine der Talschaft gleich bedient bzw. gleich gesponsert werden sollen. Stefan Jochum: Beim Durchlass „Kilkatobel“ gibt es eine Setzung des Asphaltbelages. Beim Überfahren dieses Durchlasses macht sich diese Setzung des Asphaltbelages entsprechend bemerkbar. Meiner Meinung nach sollte diese Setzung noch vor dem Winter behoben oder die Kante dieses Durchlasses abgeschrägt werden. Antwort des Bürgermeisters: Ich höre von diesem Problem heute das erste Mal. Ich werde den gemeindeeigenen Bauhof anweisen, sich diesem Problem anzunehmen. Verständlicherweise kann ich heute aber noch nicht sagen, wie die Schadensbehebung aussehen wird. - 10 - Leo Brugger: Vor einigen Tagen wollte ich eine kleine Menge von Eternit auf dem Abfallsammelstelle „Gafadura“ entsorgen. Ich musste diese aber wieder mit nach Hause nehmen, weil dort keine Eternitabfälle angenommen werden. Für mich wäre jetzt interessant zu wissen, wo Eternitabfälle überhaupt entsorgt werden können? Antwort des Bürgermeisters: Mir ist neu, dass auf der Abfallsammelstelle „Gafadura“ keine Eternitabfälle angenommen werden. Vielleicht ist dieser als Sonderabfall zu behandeln, nach dem dieser vermutlich Asbest enthält. Ich werde mich aber so schnell wie möglich informieren und dann Nachricht geben. Nachdem keine Wortmeldungen mehr erfolgen, dankt der Bürgermeister allen für ihr Kommen sowie die sachliche und konstruktive Mitarbeit und schließt um 22.40 Uhr die Sitzung. Für die Richtigkeit der Ausfertigung: Der Vorsitzende: Eveline Breuß Burkhard Wachter, Bgm. - 11 -