GEMEINDEAMT VANDANS 18. Mai 2006 Niederschrift aufgenommen am 18. Mai 2006 im Sitzungssaal des Gemeindeamtes anläßlich der 13. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung in der laufenden Funktionsperiode. Aufgrund der Einladung vom 12. Mai 2006 nehmen an der auf heute, 20.00 Uhr, einberufenen Sitzung teil: Bgm. Burkhard Wachter als Vorsitzender, Vbgm. Michael Zimmermann, Ulrike Bitschnau, Alois Neher, Luzia Klinger, Wolfgang Fussenegger, Mag. Klaus Neyer, Günter Fritz, Mag. Beatrice Pfeifer, Florentin Salzgeber, Ing. Manfred Schapler, Rupert Platzer, Florian Küng, Ernst Stejskal, Franz Egele, Josef Maier, Norbert Sartori sowie Daniel Ladner, Klaus Bitschnau, Karin Kasper und Hubert Schreiber als Ersatzleute. Entschuldigt: DI Alois Kegele, Eva-Maria Hochhauser, Ing. Thomas Maier, Peter Schapler, Gerhard Flatz sowie Wilhelm Pummer Nicht erschienen: Helmut Moosbrugger Schriftführer: Gem.Sekr. Roland Angeli Der Vorsitzende eröffnet pünktlich um 20.00 Uhr die 13. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter, den Schriftführer sowie die Zuhörer und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Einen besonderen Gruß entbietet er DI Markus Mähr vom Ingenieurbüro Dieter Breuß. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird kein Einwand erhoben. Dem Antrag des Vorsitzenden, die Tagesordnung um den Punkt 7. zu erweitern, wird einstimmig zugestimmt. Zur Behandlung steht somit folgende Tagesordnung: 1. Genehmigung der Niederschrift über die 12. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 20. April 2006 2. Entscheidung zum Ansuchen von Klaus Melmer, 6714 Nüziders, Walgaustraße 13, um die Genehmigung zum Anschluss an die Ortswasserversorgung der Gemeinde Vandans 3. Ausbau der Wasserversorgungsanlage: Präsentation des endgültigen Ausbauprojektes und Genehmigung desselben 4. Genehmigung neuer Kindergartengebühren mit Gültigkeit ab dem Kindergartenjahr 2006/2007 5. Stellungnahme zu den nicht dringlichen Beschlüssen des Vorarlberger Landtages betreffend a) ein Gesetz über eine Änderung des IPPC- und Seveso-II-Anlagengesetzes und b) ein Gesetz über eine Änderung des Landes-Pflegegeldgesetzes 6. Berichte und Allfälliges 7. Rad- und Fußgängerbrücke Mustergielbach - Vergabe der Baumeisterarbeiten Erledigung der Tagesordnung: 1. Genehmigung der Niederschrift über die 12. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 20. April 2006 Die Niederschrift über die 12. Sitzung der Gemeindevertretung vom 20. April 2006, welche allen Gemeindevertretern zeitgerecht zugegangen ist, wird in der vorliegenden Abfassung einstimmig genehmigt. Alois Neher bittet um namentliche Anführung jener 5 Personen, die bei der Lärmschutzverordnung grundsätzlich dafür, jedoch für eine längere Zeit am Samstag gestimmt haben. Bgm. Burkhard Wachter gibt zu verstehen, dass er versuchen werde, im Nachhinein die Namen dieser 5 Mandatare ausfindig zu machen. Wenn dies noch möglich sei, werde es in der nächsten Niederschrift eine diesbezügliche Ergänzung geben. 2. Entscheidung zum Ansuchen von Klaus Melmer, 6714 Nüziders, Walgaustraße 13, um die Genehmigung zum Anschluss an die Ortswasserversorgung der Gemeinde Vandans In aller Kürze erläutert der Vorsitzende das Ansuchen der Antragsteller und erörtert die Situation der Wasserversorgungsanlage im gegenständlichen Bereich. Ohne Debattenbeiträge stimmen daraufhin alle Mitglieder der Gemeindevertretung dem Anschluss an die Ortswasserversorgung der Gemeinde Vandans zu, wobei diese Zustimmung ausdrücklich unter den Bedingungen der derzeit geltenden Wasserleitungsund Gebührenordnung erfolgt. 3. Ausbau der Wasserversorgungsanlage: Präsentation des endgültigen Ausbauprojektes und Genehmigung desselben Vorab begrüßt der Vorsitzende DI Markus Mähr vom Ingenieurbüro Dieter Breuß und dankt diesem für das Kommen. In der Folge erinnert er kurz daran, dass DI Dieter Breuß bereits in der Sitzung am 19. Januar 2006 das Projekt vorgestellt und die Gemeindevertretung die Beantragung einer wasserrechtlichen Bewilligung zur Realisierung dieses Projektes beschlossen habe. Über Ersuchen des Bürgermeisters ergreift sodann DI Markus Mähr das Wort. Er bedankt sich vorab für die Möglichkeit, heute das endgültige Ausbauprojekt präsentieren zu können und macht deutlich, dass zwischen dem 19. Januar und dem heutigen Tage nochmals eine Überarbeitung des Projektes stattgefunden habe. Weil es auch einige neue Details gebe, wolle er auf diese auch in aller Kürze hinweisen. Anhand einer Power-Point-Präsentation macht er dies dann recht ausführlich und kompetent. Wie DI Dieter Breuß in der Sitzung am 19. Januar 2006 informiert er, dass sich die öffentliche Wasserversorgungsanlage der Gemeinde Vandans in die Versorgungsbereiche „Zwischenbach“ und „Vens“ gliedere. Ursprünglich stamme das Versorgungsnetz aus den 50er Jahren, in den letzten Jahren bzw. Jahrzehnten sei dieses aber laufend verbessert und erweitert worden. Besonders zu erwähnen sei dabei der Bau des Grundwasserpumpwerks „Zwischenbach“, welches Ende der sechziger Jahre realisiert worden sei. Ende der siebziger Jahre habe es dann den Bau des Hochbehälters „Zwischenbach“ (HB 1) mit 500 m³ Nutz-2- inhalt gegeben. Der alte Hochbehälter (HB 2) mit einem Speichervolumen von 50 m³ diene seither als Durchlaufbehälter zur Bereitstellung der Löschwasserreserve. Damals habe die Gemeinde ihr Trinkwasser neben dem Pumpwerk „Zwischenbach“ noch aus zwei Quellen, nämlich den Garsilla- und den Mustergielquellen, bezogen. Im Zusammenhang mit dem Vortrieb des Walgaustollens für das Walgaukraftwerk der Vorarlberger Illwerke AG seien letztere versiegt. Als erste Ersatzmaßnahme dafür habe die Vorarlberger Illwerke AG im Ortsteil Vens im Jahre 1982 ein Grundwasserpumpwerk errichtet. Das Grundwasserpumpwerk „Zwischenbach“ diene mittlerweile nur noch der Notversorgung. Für diesen Zweck müsse dieses auch in jeder Hinsicht betriebsbereit gehalten werden. Derzeit stehe dieses voll im Einsatz, weil mit der momentanen Schüttung der Garsillaquellen nicht das Auslangen gefunden werden könne. Vor nicht allzu langer Zeit, so DI Markus Mähr weiters, habe es die Inbetriebnahme des Pumpwerkes bei der Stollenquelle in Lorüns gegeben. Der Ortsteil Vens erhalte seit diesem Zeitpunkt Wasser aus der Stollenquelle Lorüns. Die Leistungsfähigkeit des für Vandans vorgesehenen Pumpensatzes im Fassungsgebäude der Stollenquelle betrage 2 x 9, 5 l/s. Leider seien die beiden Hochbehälter der Wasserversorgungsanlage Vandans nicht auf einer gleichen Höhe. So liege der maximale Wasserspiegel des Hochbehälters „Zwischenbach“ auf 733, 70 m ü.A., jener des Hochbehälters „Vens“ auf 742, 30 m ü.A. Aus diesem Grund sei die Errichtung einer zusätzlichen Pumpstation erforderlich. Derzeit liege eine Schwachstelle innerhalb der öffentlichen Wasserversorgungsanlage in der geringen Schüttung der Garsillaquellen. Für die Abdeckung des Verbrauches im Ortsteil „Zwischenbach“ sei diese nicht ausreichend. Eine weitere Schwachstelle stelle das viel zu geringe Speichervolumen im Hochbehälter „Vens“ dar. Diese beiden Schwachstellen gelte es nunmehr zu beseitigen und zwar mit der Errichtung einer entsprechenden Leitungsverbindung zwischen den beiden Versorgungszonen, die Ergänzung der Wasserversorgungsanlage mit der entsprechenden Mess- und Steuertechnik sowie der Realisierung einer Druckerhöhungsstation. Die Neuerrichtung eines Hochbehälters im Ortsteil „Vens“ sei zwar wünschenswert, aber nicht unbedingt von aller größter Dringlichkeit. Aus diesem Grunde sei eine solche Überlegung derzeit nicht Projektsgegenstand. Von ganz besonderer Bedeutung sei allerdings die Neufassung der Garsillaquellen. Neben einer qualitativen Verbesserung der Fassung erwarte man sich auch ein deutlich höheres Wasseraufkommen. In diesem Zusammenhang müsse dann auch die Quellableitung bis zum Hochbehälter „Zwischenbach“ gänzlich erneuert werden, zumal diese derzeit stellenweise als Provisorium an der Geländeoberfläche liege. Ein weiterer Schwerpunkt, so DI Markus Mähr, stelle die Sanierung des Grundwasserpumpwerks „Zwischenbach“ dar. Dieses befinde sich derzeit in einem äußerst sanierungsbedürftigen Zustand – momentan könne der Pumpbetrieb gar nur mittels provisorisch installierter Pumpen aufrechterhalten werden. Im Versorgungsgebiet „Zwischenbach“ werde außerdem die Errichtung einiger Leitungsstränge erforderlich, um im gesamten Versorgungsgebiet eine ausreichende Löschwassermenge gewährleisten zu können. Darüber hinaus sei ferner im Zuge diverser Baumaßnahmen (Ausbau des Gasversorgungsnetzes, Straßenbau etc) die sukzessive Erweiterung bzw. hydraulische Verstärkung des alten und störungsanfälligen Versorgungsnetzes vorgesehen. Die Errichtung einer zeitgemäßen Fernsteuerungs- und Überwachungsanlage sei ebenfalls von großer Bedeutung und solle etappenweise verwirklicht werden. Seiner Meinung nach, so DI Markus Mähr, könne man die notwendigen Maßnahmen und deren Dringlichkeit zur Realisierung wie folgt beschreiben: -3- 2006 - Sanierung des Grundwasserpumpwerkes Zwischenbach 2007 - Neufassung der Garsillaquellen inklusive dem Quellsammelschacht Erneuerung der Quellableitung Errichtung eines Trinkwasser-Kleinkraftwerkes Sanierung und Adaptierung des alten Hochbehälters „Zwischenbach“ (50 m³) Anpassung des neuen Hochbehälters „Zwischenbach“ (500 m³) schrittweise Realisierung einer neuen Mess- und Steuertechnik Erneuerung einzelner Versorgungsleitungen (abgestimmt auf andere infrastrukturelle Maßnahmen) Erarbeitung einer Wasserverlust-Analyse 2008 – Errichtung einer Druckerhöhungsanlage zwischen den Versorgungsbereichen Zwischenbach und Vens Realisierung des Messschachtes „Zwischenbach“ restliche Realisierung der neuen Mess- und Steuertechnik Neuerrichtung von zirka 400 lfm Versorgungsleitungen 2009 – Neuerrichtung von zirka 1300 lfm Versorgungsleitungen 2010 – Neuerrichtung von zirka 200 lfm Versorgungsleitungen Ausführung der noch ausstehenden Restarbeiten Mit wenigen Sätzen ergänzt Bgm. Burkhard Wachter die Ausführungen von DI Markus Mähr und weist darauf hin, dass die Realisierung des Trinkwasser-Kleinkraftwerkes deshalb interessant sei, weil eine Neufassung der „Garsilla-Quellen“ ohnehin unumgänglich sei und auch die Ableitung in den Hochbehälter in jedem Falle erneuert werden müsse. Auch macht er deutlich, dass ein Erhalt des Pumpwerkes „Zwischenbach“ aus mehreren Gründen sinnvoll und wichtig und deshalb auch der recht hohe Sanierungsaufwand gerechtfertigt sei. In der Folge ergeben sich zu den projektsgegenständlichen Maßnahmen eine Fülle von Fragen, die sowohl vom Vorsitzenden als auch von DI Markus Mähr zur Zufriedenheit aller beantwortet werden. Bürgermeister Burkhard Wachter gibt sodann zu verstehen, dass der Gesamtaufwand zur Realisierung des vorliegenden Projektes bei zirka 1, 3 Millionen Euro liege. Vom Bund könne man dazu einen Förderungsbeitrag in Höhe von 15 %, vom Land einen solchen in Höhe von 21 % erwarten. Weil es im jährlichen Budget der Gemeinde keinen finanziellen Freiraum für Investitionen in dieser Größenordnung gebe, werde es notwendig sein, die gegenständlichen Aufwendungen mittels einem weiteren Darlehen zu finanzieren. Abschließend sprechen sich alle Anwesenden für eine rasche Realisierung dieses gegenständlichen Ausbauprojektes aus und genehmigen dessen Umsetzung sowie die Beantragung der dafür notwendigen wasserrechtlichen Bewilligung bei der Bezirkshauptmannschaft Bludenz. 4. Genehmigung neuer Kindergartengebühren mit Gültigkeit ab dem Kindergartenjahr 2006/2007 Der Vorsitzende erinnert, dass diese Thematik bereits in der Sitzung am 20. April 2006 ausführlich diskutiert worden sei. Heute gehe es mehr oder weniger nur mehr darum, den diesbezüglichen Beschluss zu fassen, damit die neuen Tarife mit Beginn des Kindergartenjahres 2006/2007 auch tatsächlich in Kraft treten können. Der Information halber gibt der Bürgermeister dann noch zu verstehen, dass insgesamt 31 Kinder neu -4- für das Kindergartenjahr 2006/2007 angemeldet worden sind. Dies bedeute, dass ab dem kommenden Herbst insgesamt 62 Kinder den Kindergarten in Vandans besuchen werden. Einstimmig sprechen sich die Anwesenden sodann für die Festsetzung folgender Tarife ab 01. September 2006 aus: Vormittag (MO bis FR): Regelgruppe 07.15 Uhr bis 12.00 Uhr (285 Minuten) 25, 00 €/Monat Gruppe mit verlängerten Öffnungszeiten 07.00 Uhr bis 13.00 Uhr (360 Minuten) 30, 00 €/Monat Nachmittag (MO, DI + DO): in allen Gruppen (sofern mehrere Gruppen eingerichtet werden) 13.30 Uhr bis 16.00 Uhr (150 Minuten) 13, 00 €/Monat Sommerbetreuung (07.08.2006 bis 01.09.2006) Vormittag (MO bis FR): 07.15 Uhr bis 12.30 Uhr (315 Minuten) 30, 00 €/Woche Kindergartenbus: 5. 10, 00 €/Woche Stellungnahme zu den nicht dringlichen Beschlüssen des Vorarlberger Landtages betreffend a) ein Gesetz über eine IPPC- und Seveso-II-Anlagengesetzes und c) ein Gesetz über eine Änderung des Landes-Pflegegeldgesetzes Nach Erläuterung der wesentlichsten Gesetzesinhalte beschließt die Gemeindevertretung einstimmig, zu den nicht dringlichen Beschlüssen des Vorarlberger Landtages keine Volksabstimmung zu verlangen. 6. Berichte und Allfälliges Der Bürgermeister berichtet, dass  es sowohl vom Gemeindeverband „Stand Montafon“ als auch vom „Forstfonds“ monatliche Sitzungen gebe. Wenn jemand Einsicht in die diesbezüglichen Sitzungsprotokolle wünsche, solle dies der Gemeinde mitgeteilt werden. Im Gemeindeamt werde man dann eine Kopie anfertigen und dem betreffenden Interessenten zukommen lassen. Ernst Stejskal dankt in seiner Wortmeldung für dieses Angebot. Persönlich plädiere er allerdings dafür, alle diese Protokolle in die Homepage der Gemeinde zu stellen. Dann könne jeder, je nach Belieben, auf diese zugreifen.  am Samstag, dem 27. Mai 2006, um 16.00 Uhr die offizielle Eröffnung des Skaterplatzes und am Sonntag, dem 28. Mai 2006, um 11.00 Uhr die Einweihung der renovierten Kapelle auf Landschisott stattfinden werde.  Frau Annemarie Zimmermann mit Wirksamkeit vom 31. Mai 2006 ihr Amt als „Frauensprecherin der Gemeinde Vandans“ zurücklege. In erster Linie erfolge diese -5- Zurücklegung aus beruflichen Gründen.  die Firma Jäger Bau GmbH, Schruns, am 02. Mai 2006 die Bebauungsstudie "Ferienpark Vandans" den Mitgliedern des Gemeindevorstandes vorgestellt habe. Die Realisierung des gegenständlichen Projektes sei auf dem gemeindeeigenen Grund, welcher sich unterhalb des SPAR-Marktes bis an den Radweg erstrecke, geplant. Insgesamt umfasse das Projekt 66 Ferienwohnungen. In der kommenden Sitzung der Gemeindevertretung am 14. Juni 2006 wolle DI Guntram Jäger das gegenständliche Projekt den Damen und Herren der Gemeindevertretung präsentieren. Unter Punkt „Allfälliges“ ergeben sich dann folgende Wortmeldungen: Ulrike Bitschnau: Bis wann kann damit gerechnet werden, dass die St. Antonerstraße wieder durchgehend befahrbar ist? Antwort des Bürgermeisters: Leider gibt es noch immer keine Errichtungsbewilligung für die geplante Behelfsbrücke. Sobald diese vorliegend ist, kann der Auftrag zur Sanierung der Widerlager in Auftrag gegeben werden. Wenn die Widerlager saniert sind, kann vom Österreichischen Bundesheer die Behelfsbrücke aufgesetzt werden. In Summe muss davon ausgegangen werden, dass dies nicht vor Ende Juni 2006 der Fall sein wird. Mag. Beatrice Pfeifer: Kann heute schon gesagt werden, was mit der alten Holzbrücke geschieht? Antwort des Bürgermeisters: Nein, leider nicht. Bei der kommissionellen Verhandlung für die Errichtung der Behelfsbrücke wird auch das Bundesdenkmalamt anwesend sein. Erst dann wird sich herausstellen, wie erhaltungswürdig die alte Holzbrücke tatsächlich ist und was mit dieser zu geschehen hat. Luzia Klinger: Dem Vernehmen nach können Henriko Lampacher und Thomas Fritz ihre Bauvorhaben nicht beginnen, weil es Probleme mit der Baubewilligung gibt. Um welche Probleme handelt es sich dabei? Antwort des Bürgermeisters: Die beiden vorliegenden Bauanträge widersprechen der derzeit gültigen Verordnung über das zulässige Höchstausmaß der baulichen Nutzung. Zur Realisierung dieser beiden Bauvorhaben im jetzt vorliegenden Umfang bedarf es einer Ausnahmegenehmigung durch den Gemeindevorstand. Ernst Stejskal: Am Samstag, dem 27. Mai 2006, soll der Skaterplatz, südlich vom Auenlatschbach, offiziell eröffnet werden. Gibt es hinsichtlich der Benützung offizielle Öffnungszeiten? Antwort des Bürgermeisters: Wenn ich es recht in Erinnerung habe, ist eine Benützung des Skaterplatzes lediglich in der Zeit zwischen 08.00 Uhr und 20.00 Uhr gestattet. Auf einer entsprechenden Informationstafel, die beim Skaterplatz aufgestellt worden ist, wird auf diese zeitliche Beschränkung hingewiesen. Mag. Beatrice Pfeifer: Am 25. April 2006 hat die 1. Sitzung des neugewählten Ausschusses vom Krankenpflegeverein Außermontafon stattgefunden. In dieser habe ich erfahren, dass der Verein derzeit 1432 Mitglieder zählt. Ab Herbst 2006 sollen insgesamt 7 ausgebildete Krankenschwestern im Einsatz stehen. 56 Patienten sind in der Gemeinde Vandans wohnhaft. Im vergangenen Jahr, also 2005, hat der Krankenpflegeverein Außermontafon insgesamt 83.000, -- Euro an Förderungen, Zuschüssen und Spenden erhalten. Die Entlohnung aller Krankenschwestern erfolgt ausschließlich auf Basis des diesbezüglichen Kollektivvertrages. Am 01. Juli 2006 feiert der Krankenpflegeverein Außermontafon sein 20-jähriges Bestehen. Am 23. Juni 2006 wird es eine weitere Jahreshauptversammlung geben. Im mobilen Hilfsdienst sind derzeit insgesamt -6- 50 Personen im Einsatz. Diese erhalten ab sofort eine Entschädigung von 8.50 Euro pro Stunde, früher waren dies 8.20 Euro. Abschließend wolle sie noch darauf hinweisen, dass der Krankenpflegeverein bzw. der mobile Hilfsdienst zwischenzeitlich auch über eine E-Mail-Adresse verfüge und zwar: kpv.aussermontafon@aon.at bzw. mohi.aussermontafon@aon.at Antwort des Bürgermeisters: Für diese Informationen möchte ich mich herzlich bedanken. Überhaupt bin ich sehr dankbar, dass du dich für diese Funktion zur Verfügung gestellt hast. Ich erachte es nämlich für äußerst wichtig und wertvoll, wenn ein(e) Vertreter(in) aus der Gemeinde Vandans dem Verwaltungsausschuss angehört. Das selbe gilt auch für den Heimatschutzverein Montafon, dem du seit kurzer Zeit ebenfalls als Beirätin angehörst. 7. Rad- und Fußgängerbrücke Mustergielbach - Vergabe Der Vorsitzende berichtet, dass die Gemeindevertretung in der Sitzung am 16. Februar 2006 einen Planungs- und Ausschreibungsauftrag an das Ingenieurbüro DI Dr. Ronald Brugger betreffend die Errichtung einer neuen Rad- und Fußgängerbrücke über den Mustergielbach beschlossen habe. Zwischenzeitlich seien die diesbezüglichen Arbeiten in einem „nicht offenen Verfahren ohne vorherige Bekanntmachung“ zur Ausschreibung gelangt. An insgesamt 7 Bauunternehmen seien die Ausschreibungsunterlagen verschickt worden. Von insgesamt 6 Bauunternehmen liege ein schriftliches Angebot vor. Gemäß dem Bericht über die Angebotsprüfung bzw. dem Vergabevorschlag vom 08. Mai 2006 gebe es eine Vergabeempfehlung zugunsten der Firma Wilhelm & Mayer GmbH, Götzis. Die diesbezügliche Auftragssumme für die Baumeisterarbeiten belaufe sich auf netto 86.900, -- Euro. Von dieser Auftragssumme übernehme das Land Vorarlberg ein Anteil von 2/3. Die Gemeinde Vandans habe 1/3 der Kosten zu leisten. Einstimmig sprechen sich alle Anwesenden für eine Vergabe der Baumeisterarbeiten an die Firma Wilhelm & Mayer aus und genehmigen die Übernahme des auf die Gemeinde Vandans entfallenden Kostenbeitrages in Höhe von rund € 29.000, --. Nachdem keine Wortmeldungen mehr erfolgen, dankt der Bürgermeister allen für das Kommen sowie die sachliche und konstruktive Mitarbeit und schließt um 22.00 Uhr die Sitzung. Für die Richtigkeit der Ausfertigung: Der Vorsitzende: Roland Angeli Burkhard Wachter, Bgm. -7-