-1GEMEINDEAMT VANDANS 22. Mai 2003 Niederschrift aufgenommen am 22. Mai 2003 im Sitzungssaal des Gemeindeamtes anläßlich der 31. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 16. Mai 2003 nehmen an der auf heute, 20.00 Uhr, einberufenen Sitzung teil: Bgm. Burkhard Wachter als Vorsitzender, Vbgm. Michael Zimmermann, Karin Ganahl, Günter Fritz, Peter Scheider, Kurt Bechter, Rupert Platzer, Norbert Sartori, Josef Maier, Alois Neher, Ing. Manfred Vallaster, Ernst Stejskal und Wolfgang Fussenegger sowie die Ersatzleute Florentin Salzgeber, Inge Dobler, Gerhard Stampfer, Wolfgang Bott, Ing. Thomas Maier, Klaus Bitschnau, Peter Schapler und Richard Schoden Entschuldigt: Franz Egele, Stefan Jochum, Jürgen Atzmüller, Leo Brugger, DI Alois Kegele, Wilhelm Pummer, Gottfried Schapler und Harald Tschugmell Schriftführer: GSekr. Roland Angeli Der Vorsitzende eröffnet pünktlich um 20.00 Uhr die 31. Sitzung der Gemeindevertretung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter, die Ersatzleute sowie den Schriftführer und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird kein Einwand erhoben. Dem Antrag des Vorsitzenden, die Tagesordnung um die Punkte 5. und 6. zu erweitern, wird einstimmig zugestimmt. Zur Behandlung steht somit folgende Tagesordnung: 1. Genehmigung der Niederschrift über die 30. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 15. Mai 2003 2. Überarbeitung des Flächenwidmungsplanes: Entscheidung zu den Empfehlungen des Raumplanungsausschusses vom 20. Mai 2003 und Genehmigung des neuen Flächenwidmungsplanes 3. Entscheidung zu den Empfehlungen des Bauausschusses vom 13. Mai 2003 4. Berichte und Allfälliges 5. Abfallsammelstelle "Gafadura": Genehmigung der neuen Tarife und Gebühren ab 2. Mai 2003 6. Genehmigung der Aufwendungen im Zusammenhang mit der Veranstaltung "Zauberei und Magie" in der Rätikonhalle am 15. November 2003 -2- Erledigung der Tagesordnung: 1. Genehmigung der Niederschrift über die 30. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 15. Mai 2003 Auf Antrag des Vorsitzenden wird dieser Punkt von der Tagesordnung abgesetzt, nachdem die Niederschrift nicht zeitgerecht fertig- und zugestellt werden konnte. 2. Überarbeitung des Flächenwidmungsplanes: Entscheidung zu den Empfehlungen des Raumplanungsausschusses vom 20. Mai 2003 und Genehmigung des neuen Flächenwidmungsplanes Anhand der vorliegenden Anträge erläutert der Bürgermeister die in der Sitzung des Raumplanungsausschusses am 20. Mai 2003 erarbeiteten Empfehlungen. 49 Anträge seien insgesamt eingelangt. Man habe sich im Raumplanungsbeirat sehr eingehend mit all diesen Anträgen befasst und auseinandergesetzt. Die Niederschrift über die Sitzung des Raumplanungsausschusses am 20. Mai 2003 sei erst heute fertiggestellt worden und könne folglich erst heute zur Verfügung gestellt werden. Bgm. Burkhard Wachter bringt sodann die besagte Niederschrift über die Sitzung des Raumplanungsausschusses zur Verteilung. In weiterer Folge bringt der Vorsitzende zum Ausdruck, dass der Raumplanungsausschuss zu jedem der insgesamt 49 Anträgen, die während der Auflagefrist eingelangt seien, eine konkrete Stellungnahme abgegeben habe. Diese 49 Stellungnahmen habe man der Niederschrift aber nicht angeschlossen, weil dies auf Grund des Umfanges nicht möglich gewesen sei. Er erachte es deshalb für notwendig, in der heutigen Sitzung jeden einzelnen Antrag nochmals im Detail zu erläutern, damit jeder Anwesende über den Antrag selber informiert sei und auch die Argumente des RP- Ausschusses für bzw. gegen den Antrag in vollem Umfange kenne. Darüber hinaus, so der Vorsitzende weiters, habe der Raumplanungsausschuss noch weitere 47 Empfehlungen zum vorliegenden Entwurf des Flächenwidmungsplanes geäußert. In der Mehrzahl dieser Empfehlungen gehe es um Widmungsänderungen von Freifläche/ Landwirtschaftsgebiet in Freifläche/Freihaltegebiet. Auch diese Empfehlungen des RP-Ausschusses wolle er Punkt für Punkt erläutern, damit sich jeder ein entsprechendes Bild machen könne. Alle Empfehlungen des Raumplanungsausschusses, also sowohl jene zu den 49 Anträgen als auch jene 47 zum vorliegenden Entwurf, habe DI Georg Rauch bereits in den heute vorliegenden Flächenwidmungsplan eingearbeitet. Bevor der Bürgermeister jede einzelne der 96 Empfehlungen des RPAusschusses im Detail erläutert, bedankt er sich bei den Mitgliedern Raumplanungsausschusses für die intensive und umfassende Mitarbeit. Insbesondere lobend führt der Vorsitzende dann weiters aus, dass bis eine einzige Empfehlung alle einstimmig geäußert worden seien. Heute es nunmehr darum, diese Empfehlungen des RP-Ausschuses zum Beschluss erheben. des auf gehe zu Zusammen mit einer abschließenden Stellungnahme werde DI Georg Rauch dann den überarbeiteten Flächenwidmungsplan samt allen Anträgen und Stellungnahmen der Vorarlberger Landesregierung zur aufsichtsbehördlichen Genehmigung vorlegen. Mit etwas Glück könne gerechnet werden, dass bis Mitte Juni in der Landesregierung dann eine Entscheidung getroffen werde. Anhand der Niederschrift des Raumplanungsausschusses bzw. des überarbeiteten Flächenwidmungsplanes erläutert der Bürgermeister sodann alle 96 Empfehlungen des RP- Ausschusses. -3Nach Beantwortung zahlreicher Detailfragen durch den Bürgermeister werden alle Empfehlungen des Raumplanungsausschusses vom 20. Mai 2003, ausgenommen der Antrag mit der Ordnungszahl 46 (Antrag von Egon Schoder), sodann einstimmig zum Beschluss erhoben. Wie bereits in der Sitzung des RP-.Ausschusses hat sich Alois Neher beim Antrag mit der OZI. 46 gegen eine Genehmigung ausgesprochen. Wegen Befangenheit haben an der Beratung und Abstimmung zu Antrag Nr. 1 Peter Scheider, zu Antrag Nr. 3 Richard Schoder, zu Antrag Nr. 9 Rupert Platzer und zu Antrag Nr. 27 Burkhard Wachter nicht teilgenommen. 3. Entscheidung zu den Empfehlungen des Bauausschusses vom 13. Mai 2003 Nachdem der Vorsitzende des Bauausschusses, nämlich Jürgen Atzmüller, heute nicht anwesend ist, bringt der Bürgermeister die vom Bauausschuss in der Sitzung am 13. Mai 2003 geäußerten Empfehlungen zur Verlesung. Ohne Debattenbeiträge werden daraufhin alle Empfehlungen des Bauausschusses vom 13. Mai 2003 einstimmig zum Beschluss erhoben. Ing. Thomas Maier regt abschließend an, bei der Einmündung der AntonBitschnau-Straße in die Rellstalstraße ebenfalls einen Verkehrsspiegel anzubringen. Er selber wisse, dass es dort mangels ausreichender Sicht immer wieder zu gefährlichen Situationen komme. Mit einem Verkehrsspiegel könne dieses Manko beseitigt werden. Bgm. Burkhard Wachter befürwortet diese Anregung und verspricht, die Aufstellung eines solchen Verkehrsspiegels in Auftrag zu geben. Wenn es vom betroffenen Grundeigentümer keine Zustimmung für das Aufstellen eines Verkehrsspiegels gebe, müsse man andere Alternativen prüfen. 4. Berichte und Allfälliges Der Bürgermeister berichtet, - dass die Vorarlberger Erdgas Gesellschaft zwischenzeitlich einen Übersichtsplan vorgelegt habe, in dem die Ausbauüberlegungen im heurigen und dem nächsten Jahr dargestellt seien. Im Wesentlichen könne man die Ausbauvorhaben wie folgt zusammenfassen: Im Jahre 2003 - Erweiterung im Bereich der Dorfstraße, in der Unteren Bündtastraße, der Rätikonstraße bzw. der Anton-Bitschnau-Straße. Im Jahre 2004 - Erweiterung im Bereich der Dorfstraße und zwar vom Gemeindeamt bis zur Auenlatschbachbrücke. - Die Verlegung der Erdgasleitung erfolge sowohl im Bereich der Rätikonstraße, der Unteren Bündtastraße sowie teilweise im Bereich der Dorfstraße ausschließlich im dortigen Gehsteig. Lediglich im Bereich der Anton-Bitschnau-Straße sei eine teilweise Verlegung im Bereich der Straße beabsichtigt. - Josef Maier plädiert dafür, die Erdgasleitung im Bereich der Rätikonstraße bis zur Einmündung des Messweges in die Rätikonstraße zu verlängern. Wolfgang Bott äußert das Ersuchen, auch im Bereich „Untervens" die eine oder andere Erweiterung prüfen zu lassen. - dass am heutigen Tage eine Besprechung stattgefunden habe, bei der einmal mehr die Sanierung der Innerbachstraße Thema gewesen sei. An dieser Besprechung haben je ein Vertreter der Firma Hilti und Jehle, der Firma Nägele-Bau, vom Ingenieurbüro -4- Peter Adler sowie der Gemeinde Vandans teilgenommen. Von den Vertretern der Arbeitsgemeinschaft Hilti/Nägele sei wiederholt worden, dass es bei der Asphaltierung der Innerbachstraße verschiedene Mängel gegeben habe. Man sei deshalb auch bereit, jeden einzelnen Mangel zu beheben. Der Aufwand dafür belaufe sich auf zirka 20.000, - Euro. Eine flächenhafte Sanierung der Innerbachstraße, wie dies von der Gemeindevertretung Vandans gefordert worden sei, komme allerdings nur dann in Frage, wenn sich die Gemeinde mit 50% der Gesamtkosten beteilige. Dieser Gesamtaufwand müsse mit zirka 30.000, -- Euro beziffert werden. Allerdings könne dann von einer Top-Sanierung gesprochen werden, die auch für die Gemeinde erhebliche Vorteile enthalte. - Ergänzend dazu führt der Bürgermeister aus, dass er zwischenzeitlich zwei Sachverständige in dieser Angelegenheit kontaktiert habe. Von beiden sei der Vorschlag geäußert worden, in dieser Frage einen Kompromiss mit der Arbeitsgemeinschaft anzustreben. Persönlich könne er sich vorstellen, dass die Gemeinde einem solchen Kompromiss zustimme und zur Übernahme eines Kostenbeitrages in Höhe von maximal 10.000, -- Euro bereit sei. Dies müsse aber in jedem Fall die obere Grenze sein. - Ing. Manfred Vallaster spricht sich ebenfalls für einen Kompromiss mit der Arbeitsgemeinschaft aus. Auch er plädiere ganz eindeutig für eine Top-Lösung. Allerdings solle vom Bürgermeister versucht werden, den Kostenbeitrag der Gemeinde nach Möglichkeit unter 10.000, -- Euro zu drücken. - die Kindergartenbedienstete Marlene Fritz, geb. Raich, am 23. September 2003 in den Karenzurlaub treten werde und folglich eine Nachbesetzung anstehe. Der gegenständliche Dienstposten sei bereits öffentlich ausgeschrieben worden. Am morgigen Tage ende die Bewerbungsfrist. Bis dato seien 13 Bewerbungen eingelangt, darunter 3 aus der Gemeinde Vandans. Unter Punkt „Allfälliges" ergeben sich folgende Wortmeldungen: Ernst Stejskal: Bei der Abzweigung der St. Antonerstraße von der Unteren Venserstraße befindet sich noch immer eine Bautafel, die seinerzeit auf die Sperre der Böschisstraße hingewiesen habe. Seiner Meinung nach sollte diese entfernt werden, bevor diese anderweitig abhanden komme. Antwort des Bürgermeisters: Obwohl die besagte Bautafel nicht vom Gemeindebauhof aufgestellt worden ist, werde ich eine Entfernung derselben veranlassen. Ernst Stejskal: Kurz vor der Abzweigung der St. Antonerstraße von der Unteren Venserstraße befindet sich eine Bauminsel. Vermutlich ist ein Fahrzeug in diese Bauminsel gefahren und hat dabei einen Umfassungsstein beschädigt. Meiner Meinung nach sollte dieser Schaden baldmöglichst behoben werden. Antwort des Bürgermeisters: Bis zum heutigen Tage habe ich davon keine Kenntnis gehabt. Ich werde dem Gemeindebauhof aber auftragen, diesen Schaden baldmöglichst zu beheben. Ernst Stejskal: Bei der Abzweigung des Sportplatzweges von der Dorfstraße befindet sich noch immer eine Werbeanlage mit einem Hinweis zur ehemaligen Pizzeria „Mata Hari". Nachdem diese Pizzeria nicht mehr bestehend ist, sollte diese ebenfalls entfernt werden. Antwort des Bürgermeisters: Die Werbeanlage befindet sich im Eigentum des neuen Besitzers. Meinem Wissen nach wird demnächst ohnehin diese Werbeeinlage durch eine neue ersetzt werden. Klaus Bitschnau: Bei der Abfallsammelstelle „Gafadura" gibt es zwei neue Gehilfen. Wie ist deren Namen und woher kommen diese? -5Antwort des Bürgermeisters: Insgesamt stehen jetzt 3 Personen in Beschäftigung, 2 davon werden jeweils anwesend sein. Während Eckhard Hausser schon von Anfang im Einsatz ist, stehen Heinrich Lampacher und Otmar Liendle erst neu im Dienst. Beide Letztgenannten sind in der Gemeinde Vandans wohnhaft. Abfallsammelstelle "Gafadura": Genehmigung der neuen Tarife und Gebühren ab 2. Mai 2003 Aus der bisherigen Praxis, so der Bürgermeister einleitend, wisse man nunmehr, dass die bisher gültige Tarifordnung dringend einer Überarbeitung bedürfe. Insbesondere müsse diese um mehrere Fraktionen ergänzt werden. Nach einem Vergleich mit anderen Gemeinden der Talschaft stelle er zur Diskussion, die bisher gültigen Tarife teilweise anzuheben bzw. zu ergänzen. Der Vorsitzende informiert sodann die Anwesenden über seine Vorstellungen zur neuen Tarifordnung. In den darauffolgenden Debattenbeiträgen bringen Sprecher aller Fraktionen zum Ausdruck, dass diese Ergänzungen bzw. Anpassungen durchaus vertretbar seien und nichts dagegen spreche, diese mit Wirkung vom 2. Mai 2003 zum Beschluss zu erheben. Josef Maier schließt sich diesen Auffassungen ebenfalls an. Allerdings rege er an, den Tarif für unbehandeltes Holz gegenüber jenem von behandeltem Holz deutlich zu senken. Vbgm. Michael Zimmermann plädiert dafür, beim Bauschutt die Geringfügigkeitsgrenze zu senken und bereits ab einem Gewicht von 25 kg einen Entsorgungsbeitrag einzuheben. Nachdem sich keine weiteren Wortmeldungen mehr ergeben, genehmigen die Anwesenden einstimmig die neue Tarifordnung für die Abfallsammelstelle Gafadura, wobei diese bereits ab 2. Mai 2003 Gültigkeit haben soll: Abfallsammelstelle Gafadura Tarifordnung für das Jahr 2003 Altholz behandelt pro kg 100 kg pro Tonne € € € 0, 052 5, 20 52, 00 Altholz unbehandelt pro 100 pro pro € € € € 0, 030 3, 00 30, 00 0, 23 Sperrmüll/Baumüll kg kg Tonne kg Kühlgeräte (Kühlschrank, Tiefkühlschrank) ohne Gutschein pro Stück € 31, 00 Kühlgeräte (Kühlschrank, Tiefkühlschrank) mit Gutschein pro Stück € 24, 00 Elektroschrott (z.B. Bildschirm, Fernseher, Radio, Heizlüfter, ...) pro kg € 0, 50 Haushaltsgeräte: (z.B. Elektroboiler, Wäschetrockner, pro Stück € 8, 00 Waschmaschine, Elektroherd, Microwellengerät, Spülmaschine, ..) -6- Leuchtstoffröhren PKW Reifen PKW Reifen mit Felge pro Stück pro Stück € pro Stück € 0, 70 1, 80 € 4, 40 LKW Reifen ohne Felge pro Stück Bauschutt rein Kleinmengen bis 25 kg Menge ab 25 kg Menge ab 100 kg Menge 0, 5 m3 Menge je m3 pro kg Bauschutt unrein pro kg Kleinmengen bis 25 kg Menge ab 25 kg Menge ab 100 kg Menge 0, 5 m3 Menge je m3 € € € € € € 26, 00 € € € € € € 68, 00 Erdaushub, Steine, humusähnliches Material Kleinmengen bis zu 0, 5 m3 € Menge ab 0, 5 m3 € größere Mengen je m3 € 9, 00 € 0, 013 kostenlos 0, 70 1, 30 13, 00 0, 042 kostenlos 2, 10 4, 20 34, 00 kostenlos 2, 50 5, 00 Grünmüll (Gras/Rasenschnitt, Gehölzschnitt, Laub) Kleinmengen bis zu 0, 5 m3 € kostenlos Menge ab 0, 5 m3 € 3, 50 größere Mengen je m3 € 7, 00 Wurzelstöcke Durchmesser in Durchmesser in Durchmesser in Durchmesser in Durchmesser in cm cm cm cm cm des des des des des Wurzelstockes Wurzelstockes Wurzelstockes Wurzelstockes Wurzelstockes 00-15 cm = 40 15-25 cm = 75 26-50 cm =250 51-80 cm =530 81-100 cm kg kg kg kg =770 € € € € kg 3, 00 6, 00 20, 00 42, 00 € 62, 00 Genehmigung der Aufwendungen im Zusammenhang mit der Veranstaltung "Zauberei und Magie" in der Rätikonhalle am 15.11.2003 Der Vorsitzende berichtet, dass die Vorsitzende des Kulturausschusses, Frau Inge Dobler, am 14. Mai 2003 bei ihm im Gemeindeamt vorgesprochen habe. Grund ihrer Vorsprache sei die Absicht einer weiteren Veranstaltung in der Rätikonhalle und zwar mit Akteuren der Zauberei und Magie (20 Akteure) gewesen. Die Veranstaltung selber sei am 15. November -72003 geplant. Der finanzielle Aufwand würde sich auf 4.000, - Euro belaufen. Damit mit den Akteuren eine entsprechende Vereinbarung abgeschlossen werden könne, ersuche er nunmehr um eine Genehmigung dieser Aufwendungen. Über Ersuchen von Inge Dobler übergibt der Vorsitzende das Wort an diese. Bevor diese dann mit ihren Ausführungen beginnt, erhält jeder Anwesende eine Programmübersicht für das Jahr 2003. Dann führt die Vorsitzende des Kulturausschusses aus, dass der „Magische Club Vorarlberg" an sie herangetreten sei und gefragt habe, ob die Möglichkeit für einen Auftritt in der Gemeinde Vandans gegeben sei. Dieser „Magische Club Vorarlberg" bestehe aus rund 20 Akteuren und biete ein recht ansprechendes Programm. Allerdings sei die geforderte Gage in Höhe von zirka 4.000, -- Euro keine Bagatelle. Angesichts dieser finanziellen Forderung habe zwischenzeitlich auch sie Bedenken, ob diese Veranstaltung das Richtige sei. In der Folge ergibt sich eine recht angeregte Diskussion. Angesichts der finanziellen Forderung von 4.000, - Euro sprechen sich die Anwesenden letztlich einstimmig gegen eine Verpflichtung des „Magischen Clubs Vorarlberg" aus. Als Alternative zur vorerwähnten Veranstaltung plädieren die Anwesenden für einen Konzertabend mit „Jazz Gitti" im kommenden November. Deren Gagenforderung bewege sich in der Größenordnung von rund 3.000, - Euro. Außerdem lasse diese einen besseren Besuch erwarten. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr erfolgen, dankt der Vorsitzende allen für das Kommen sowie die aktive Mitarbeit und schließt um 21. 40 Uhr die Sitzung. Für die Richtigkeit Ausfertigung: Der Vorsitzende: der Roland Angeli Bgm. Burkhard Wachter [AMTSTAFEL angeschl. am: 26. Mai 2003 abgenommen am 06. Juni 2003]