GEMEINDEAMT VANDANS Verhandlungsschrift aufgenommen am 10. April 2015 im Sitzungssaal des Gemeindeamtes anläßlich der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung in der laufenden Funktionsperiode. Aufgrund der Einladung vom 02. April 2015 nehmen an der auf heute, 19.00 Uhr, einberufenen Sitzung teil: Bgm. Burkhard Wachter als Gemeindewahlleiter und Vorsitzender, Mag. Christian Egele, Luzia Klinger, Michael Zimmermann, Florian Küng, Thomas Amann, Alexander Zimmermann, Günter Fritz, Peter Scheider, Angela Burtscher Ing. Stefan Steininger BSc, Mag. Johannes Wachter, Gerhard Flatz, Ina Bezlanovits, Stefan Jochum von der Liste „Gemeinsam für Vandans“, Markus Pfefferkorn, Armin Wachter, Manuel Zint, Andrea Vallaster-Ganahl, Johannes Neher, Monika Seeberger, Hannes Ganahl von der Liste „An frischa Loft – Parteiunabhängige Liste Markus Pfefferkorn“ und Mag. Nadine Kasper von der Liste „Grüne und Parteifreie Vandans sowie Klaus Dreier als Ersatz für Kornelia Wachter. Entschuldigt: Kornelia Wachter Schriftführerin: GBed. Eveline Breuß Der Bürgermeister eröffnet pünktlich um 19.00 Uhr die 1. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter und den Ersatzmann, die Schriftführerin sowie die zahlreich anwesenden Zuhörer bzw. Ehrengäste und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird kein Einwand erhoben. Zur Behandlung steht somit folgende Tagesordnung: 1. Gelöbnis der Gemeindevertreter (§ 37 Abs. 1 GG) 2. Bestellung eines Schriftführers/Schriftführerin (§ 47 Abs. 2 GG) 3. Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes (§ 55 GG) 4. Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes (§ 56 GG) 5. Wahl des Vizebürgermeisters (§ 62 Abs. 1 GG) 6. Allfälliges Erledigung der Tagesordnung: Kurz und bündig erinnert der Bürgermeister an die Gemeindevertretungswahl am 15. März 2015. Das Ergebnis dieser Wahl habe das Gesicht der Gemeindevertretung stark verändert und einige Überraschungen gebracht. Während auf die Parteifraktion „Gemeinsam für Vandans“ 956 gültige Stimmen (60, 7 %) entfallen seien, seien auf die Parteifraktion „An frischa Loft – parteiunabhängige Liste – Markus Pfefferkorn“ 542 Stimmen (34, 4 %) und auf -1– die Parteifraktion „Grüne und Parteifreie Vandans“ 77 Stimmen (4, 9 %) entfallen. An Mandaten in der Gemeindevertretung bedeute dies: Parteifraktion: Gemeinsam für Vandans Parteifraktion: An frischa Loft Parteifraktion: Grüne und Parteifreie Vandans 15 Mandate 8 Mandate 1 Mandat In die Gemeindevertretung (2015 bis 2020) sind damit gewählt: Von der Parteifraktion: Gemeinsam für Vandans Burkhard Wachter, Mag. Christian Egele, Luzia Klinger, Michael Zimmermann, Florian Küng, Thomas Amann, Alexander Zimmermann, Günter Fritz, Peter Scheider, Angela Burtscher, Stefan Steininger BSc, Mag. Johannes Wachter, Gerhard Flatz, Ina Bezlanovits und Stefan Jochum Von der Parteifraktion: An frischa Loft – Parteiunabhängige Liste – Markus Pfefferkorn Markus Pfefferkorn, Kornelia Wachter, Armin Wachter, Manuel Zint, Andrea VallasterGanahl, Johannes Neher, Monika Seeberger und Hannes Ganahl Von der Parteifraktion: Grüne und Parteifreie Vandans Mag. Nadine Kasper Dazu noch einige statistische Zahlen: 14 von insgesamt 24 Mandaten (58, 3 %) sind mit sogenannten „Newcomern“ besetzt; Der Anteil an Frauen war noch nie so hoch wie diesmal (7 Frauen – 29, 17 %); Das Durchschnittsalter aller Damen und Herren liegt bei 44, 6 Jahren – „jugendliche“ Gemeindevertretung wie nie zuvor! Der jüngste Gemeindevertreter ist 24 Jahre, der älteste 60 Jahre. Soweit einige statistische Zahlen! Ihm persönlich, so Bgm. Burkhard Wachter weiters in seiner Ausführung, sei es an dieser Stelle ein großes Bedürfnis, nämlich jenen, die sich erstmals einer Wahl gestellt haben und auch jenen, die sich neuerlich einer Wahl gestellt haben, herzlich zu danken. Zu danken für die Bereitschaft, Verantwortung für diese schöne Gemeinde zu übernehmen und sich bereit erklärt haben, die Geschicke dieser Gemeinde mit zu bestimmen. 1. Gelöbnis der Gemeindevertreter In kurzen Zügen informiert der Vorsitzende, dass das Vorarlberger Gemeindegesetz im § 37 Abs. 1 vorschreibt, dass alle gewählten Gemeindevertreter in der konstituierenden Sitzung vor dem Leiter der für Gemeindewahlen zuständigen Gemeindewahlbehörde das Gelöbnis abzulegen haben. In die Hand des Vorsitzenden geloben sowie der Ersatzmann, die Verfassung beachten, ihre Aufgabe unparteiisch und zu wahren und das Wohl der Gemeinde zu fördern. sodann alle anwesenden Gemeindevertreter sowie alle übrigen Gesetze gewissenhaft zu uneigennützig zu erfüllen, das Amtsgeheimnis Vandans nach bestem Wissen und Gewissen Im Anschluss daran legt auch Burkhard Wachter dieses Gelöbnis vor den anwesenden Gemeindevertretern ab. -2– 1. Sitzung - Konstituierende Sitzung 10.04.2015.doc 2. Bestellung eines Schriftführers/Schriftführerin Der Bürgermeister erläutert die Bestimmungen des § 47 Abs. 2 Gemeindegesetz, wo wörtlich zu lesen ist: Sofern mit der Abfassung der Verhandlungsschrift von der Gemeindevertretung nicht ein Gemeindevertreter oder ein Gemeindebediensteter als Schriftführer beauftragt ist, hat die Gemeindevertretung damit eine in die Gemeindevertretung wählbare Person zu betrauen. Diese Person unterliegt der Amtsverschwiegenheit. In der Gemeinde Vandans, so nochmals Bürgermeister Burkhard Wachter, sei seit dem Jahre 1955 Tradition, dass ein Gemeindebediensteter zum Schriftführer bestellt werde. Ein Protokoll kurz und prägnant zu verfassen, sich dabei auf das Wesentliche zu beschränken und das Unwesentliche als solches zu erkennen, sei nicht so einfach, wie dies manchmal den Anschein habe. Es setze viel Gespür und das Erkennen von Zusammenhängen voraus - eine gewisse Routine könne dabei hilfreich und wertvoll sein. Die Gemeindebedienstete Eveline Breuß sei mit dieser Aufgabe seit Frühjahr 2007 betraut und habe in all den Jahren ihre Sache mehr als gut gemacht. Er plädiere daher dafür, sie auch für die weiteren 5 Jahre zur Schriftführerin zu bestellen. Es werden keine anderen Anträge gestellt. Dem darauf folgenden Antrag des Bürgermeisters, die Gemeindebedienstete Eveline Breuß zur Schriftführerin zu bestellen, wird sodann einstimmig zugestimmt. 3. Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes In der Folge erläutert der Bürgermeister die Bestimmungen des § 55 des Gemeindegesetzes. Diesem zufolge muss die Zahl mindestens 3 betragen, darf aber im Übrigen den vierten Teil der Zahl der Gemeindevertreter nicht übersteigen. Bei 24 Gemeindevertretern, wie dies in Vandans der Fall sei, müsse die Anzahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes also zwischen 3 und 6 festgelegt werden. Weil sich das in der Vergangenheit bestens bewährt habe, so neuerlich der Bürgermeister, plädiere er dafür, die Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes neuerlich mit 6 festzusetzen. Nachdem es keinen anders lautenden Antrag gibt und keine Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, die Anzahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes neuerlich mit 6 festzusetzen. Dem Antrag wird sodann einstimmig zugestimmt. 4. Wahl des Gemeindevorstandes Der Information halber bringt der Bürgermeister den Anwesenden die Bestimmungen der § 56 des Vorarlberger Gemeindegesetzes zur Kenntnis. Diesem zufolge seien die Mitglieder des Gemeindevorstandes einzeln aus der Mitte der Gemeindevertreter, und zwar auf die Funktionsdauer der Gemeindevertretung, durch Stimmzettel zu wählen. Die Funktionsdauer ende nach der Wahl des neuen Gemeindevorstandes. Gehören der Gemeindevertreter Vertreter verschiedener Parteifraktionen an, so seien die zu besetzenden Stellen des Gemeindevorstandes auf diese Parteien in sinngemäßer Anwendung der Bestimmungen über die Verteilung der Gemeindevertretungsmandate aufzuteilen. Dabei seien die bei der Gemeindevertretungswahl abgegebenen gültigen Stimmen zugrunde zu legen. Jede Parteifraktion habe die von ihr in den Gemeindevorstand zu entsendende Vertretung vor der Wahl vorzuschlagen. Dieser Vorschlag sei schriftlich zu erstatten und müsse von der Mehrheit der der Fraktion angehörenden -3– 1. Sitzung - Konstituierende Sitzung 10.04.2015.doc Gemeindevertreter unterzeichnet sein. Stimmen, die nicht für diesen Wahlvorschlag abgegeben werden, seien ungültig. Von der Wählbarkeit in den Gemeindevorstand ausgenommen seien a) Personen, die nach den Bestimmungen dieses Gesetzes ihres Amtes als Bürgermeister oder als Mitglied des Gemeindevorstandes verlustig erklärt wurden, auf die Dauer von 5 Jahren; b) Personen, die mit dem Bürgermeister oder mit bereits gewählten Mitgliedern des Gemeindevorstandes verheiratet oder im ersten oder zweiten Grad verwandt oder verschwägert sind; c) Personen, die nicht Bürger der Gemeinde sind. In der Folge berichtet der Bürgermeister, dass von der Parteifraktion „Gemeinsam für Vandans“ am 09. April 2015 ein schriftlicher Vorschlag eingebracht worden sei und zwar: 1. 3. 4. 6. Gemeinderat: Burkhard Wachter Gemeinderat: Mag. Christian Egele Gemeinderat: Luzia Klinger und Gemeinderat: Michael Zimmermann Von der Parteifraktion „An frischa Loft – Parteiunabhängige Liste – Markus Pfefferkorn“ sei am 08. April 2015 ein schriftlicher Vorschlag eingelangt und zwar: 2. Gemeinderat: Markus Pfefferkorn 5. Gemeinderat: Kornelia Wachter Als Stimmenzähler werden einstimmig Günter Fritz und Manuel Zint bestellt. Die darauf folgenden schriftlichen Abstimmungen erbringen folgende Ergebnisse: 1. Gemeinderat 2. Gemeinderat 3. Gemeinderat 4. Gemeinderat 5. Gemeinderat 6. Gemeinderat Burkhard Wachter Markus Pfefferkorn Mag. Christian Egele Luzia Klinger Kornelia Wachter Michael Zimmermann 21 : 3 Stimmen 20 : 4 Stimmen 23 : 1 Stimmen 20 : 4 Stimmen 17 : 7 Stimmen 16 : 8 Stimmen Im Anschluss daran beglückwünscht der Bürgermeister alle Gemeindevorstandsmitglieder zu ihrer Wahl, wünscht ihnen bei ihrer Arbeit viel Erfolg und bringt seine Hoffnung auf eine gedeihliche Zusammenarbeit zum Ausdruck. Abschließend bedankt sich der Vorsitzende dann ausdrücklich bei den nicht mehr dem Gemeindevorstand angehörenden Mitgliedern, nämlich Josef Maier und MMag. EvaMaria Hochhauser. Mit allen habe es in den vergangenen 5 Jahren eine wirklich gute und nützliche Zusammenarbeit gegeben. Jeder einzelne habe immer das Wohl des Ganzen im Auge gehabt, das Wirken innerhalb des Gemeindevorstandes sei zu jeder Zeit von einem freundschaftlichen Miteinander geprägt gewesen und habe über alle parteipolitischen, ideologischen und weltanschaulichen Aspekte hinweg immer bestens funktioniert. Für ihn, so abschließend der Bürgermeister, sei das nie eine Selbstverständlichkeit gewesen. Dafür wolle er sich heute bei allen ausdrücklich bedanken. -4– 1. Sitzung - Konstituierende Sitzung 10.04.2015.doc 5. Wahl des Vizebürgermeisters Nachdem Bürgermeister Burkhard Wachter die Bestimmungen des § 62 Abs. 1 des Gemeindegesetzes erläutert hat, bringt er für das Amt des Vizebürgermeisters den amtierenden Stellvertreter, nämlich Michael Zimmermann, in Vorschlag. Dieser habe in den letzten 15 Jahren seine Qualitäten eindrucksvoll unter Beweis gestellt, ein wirklich tolles Engagement an den Tag gelegt und habe sich in jeder Hinsicht auch als äußerst loyal erwiesen. Seiner Meinung nach, so der Bürgermeister, bringe Michael Zimmermann beste Voraussetzungen für dieses Amt mit, weshalb dieser auch in seinem Amt bestätigt werden soll. Auf die Frage des Bürgermeisters, ob es noch anderslautende Vorschläge gebe, meldet sich Andrea Vallaster-Ganahl zu Wort und bringt Markus Pfefferkorn für das Amt des Vizebürgermeisters in Vorschlag. Begründet wird der gegenständliche Antrag insbesondere mit dem hervorragenden Vorzugsstimmen-Ergebnis, das Markus Pfefferkorn für sich verbuchen könne. Dieses hervorragende Ergebnis könne nicht negiert und müsse, sozusagen als Wählerwille, respektiert werden. Die Wahl von Markus Pfefferkorn zum Vizebürgermeister müsse auch als Zeichen direkter Demokratie gewertet werden. Bürgermeister Burkhard Wachter gibt in der Folge zu verstehen, dass es jeder Person in der Gemeindevertretung freistehe, einen Vorschlag für das Amt des Vizebürgermeisters einzubringen. Schließlich entscheide die Gemeindevertretung mit einfacher Mehrheit, wer Vizebürgermeister werden soll. Im Übrigen, so nochmals der Bürgermeister, sei das Argument der vielen Vorzugsstimmen kein wirklich gutes Argument. Markus Pfefferkorn habe gleichzeitig als Bürgermeister kandidiert und mit eigenen Wahlprospekten einen gezielten VorzugsstimmenWahlkampf geführt. In Summe habe es letztlich 542 Parteistimmen, 762 Vorzugsstimmen und 50.400 Wahlpunkten für Markus Pfefferkorn gegeben. Michael Zimmermann sei auf der Liste „Gemeinsam für Vandans“ einer von 41 Kandidatinnen bzw. Kandidaten gewesen - ohne Vorzugsstimmen-Wahlkampf und ohne eigene Wahlprospekte. Und ohne besonderen Wert auf viele Vorzugsstimmen zu legen, sei Michael Zimmermann von 956 Personen gewählt worden, habe 186 Vorzugsstimmen auf seinem Konto verbuchen können und insgesamt 50.884 Wahlpunkte erreichen können. Michael Zimmermann habe nach ihm, nach Mag. Christian Egele und nach Luzia Klinger also die meisten Wahlpunkte erreichen können. Aus beruflichen Gründen könne weder Mag. Christian Egele noch Luzia Klinger das Amt des Vizebürgermeisters übernehmen. Es liege also auf der Hand, dass jener, der nach den Genannten die meisten Wahlpunkte erreichen habe können, heute zum Vizebürgermeister gewählt werde. Außerdem, so abschließend der Bürgermeister, habe Michael Zimmermann die letzten 15 Jahre eindrucksvoll unter Beweis gestellt, wie ernst er dieses Amt nehme, mit welchem Engagement er sich diesem widme, welch zeitlichen Aufwand er bereit sei, in dieses Amt zu investieren und er dieses Amt mit Würde und Ansehen ausübe. Seiner Meinung nach, so der Bürgermeister, bringe Michael Zimmermann allerbeste Voraussetzungen für dieses Amt mit, weshalb dieser auch in seinem Amt bestätigt werden soll. Hannes Ganahl gibt in seiner Wortmeldung zu verstehen, dass das VorzugsstimmenErgebnis von Michael Zimmermann nicht wirklich berauschend sei und das deutliche Mehr an Vorzugsstimmen für Markus Pfefferkorn als Vizebürgermeister spreche. Mag. Nadine Kasper schließt sich den Ausführungen von Andrea Vallaster-Ganahl sowie Hannes Ganahl vollinhaltlich an und plädiert ebenfalls dafür, Markus Pfefferkorn zum Vizebürgermeister zu wählen. Nachdem keine weiteren Vorschläge mehr geäußert werden, wird der Antrag von Bür-5– 1. Sitzung - Konstituierende Sitzung 10.04.2015.doc germeister Burkhard Wachter, nämlich Michael Zimmermann in seinem Amt als Vizebürgermeister zu bestätigen, zur Abstimmung gebracht. Die offene Abstimmung erbringt folgendes Ergebnis: 14 Stimmen für Michael Zimmermann, 9 Gegenstimmen sowie 1 Stimmenthaltung. Sodann gelangt der von Andrea Vallaster Ganahl gestellte Antrag, nämlich Markus Pfefferkorn zum Vizebürgermeister zu wählen, zur Abstimmung. Die offene Abstimmung erbringt folgendes Ergebnis: 9 Stimmen für Markus Pfefferkorn, 15 Gegenstimmen. Damit ist Michael Zimmermann neuerlich zum Vizebürgermeister gewählt. Bgm. Burkhard Wachter beglückwünscht in der Folge Michael Zimmermann zu seiner Wiederwahl als Vizebürgermeister und bringt seine Freude über dessen Bestellung zum Ausdruck. Micheal Zimmermann bedankt sich seinerseits für das ihm entgegen gebrachte Vertrauen und verspricht, auch die nächsten 5 Jahre sein Bestes zu geben – zum Wohle der Gemeinde Vandans. 6. Allfälliges Unter Punkt „Allfälliges“ bedankt sich Bürgermeister Burkhard Wachter bei jenen Mandataren, die in den letzten 5 Jahren in der Gemeindevertretung tätig waren, dieser jetzt aber nicht mehr angehören. Es sind dies: MMag. Eva-Maria Hochhauser, Josef Maier, DI Alois Kegele, Mag. Klaus Neyer, Wilfried Dönz, Ulrike Bitschnau, Manfred Schapler, Thomas Maier, Werner Vergut, Martin Tschabrun, Rita Zint, Leo Brugger, Martin Burtscher und Wolfgang Violand. Von all den genannten sei in den vielen Jahren ein Einsatz an den Tag gelegt worden, wie man ihn sich nur wünschen könne. Die Zusammenarbeit habe zu jeder Zeit Freude gemacht, das Engagement jedes Einzelnen verdiene Lob und Anerkennung. Es sei ihm deshalb ein Anliegen, im Rahmen eines kleinen Abschiedsfestes all den Genannten persönlich zu danken. Nach dem Dank an die ausgeschiedenen Mandatare, richtet Bürgermeister Burkhard Wachter einige grundsätzliche Worte an die Anwesenden. Mit dem heutigen Tag, so der Bürgermeister, beginne sozusagen wieder der „kommunalpolitische Alltag“. Der Wahlkampf sei Vergangenheit - ab heute müsse die ganze Konzentration den vor uns liegenden Aufgaben gelten. Und ab heute gelte es, das Vertrauen zu rechtfertigen, das uns die Wählerinnen und Wähler mit ihrer Stimme am 15. März 2015 geschenkt haben. Er freue sich auf die Zusammenarbeit mit allen und hoffe sehr auf ein offenes, vertrauensvolles Miteinander von Gemeindevertretung und Bürgermeister bzw. von Gemeindevertretung und Verwaltung. Er werde sich jedenfalls bemühen, seinen Beitrag dazu zu leisten. Sodann erinnert der Bürgermeister daran, dass große Herausforderungen vorliegen. Auch wenn es nicht möglich sei, alle Aufgaben der nächsten 5 Jahre aufzuzählen, wolle er einige Bereiche stellvertretend für alle anreißen. Besonderes Augenmerk gelte jedenfalls den Bereichen „Kinder und Jugendliche“, „Kinderbetreuungseinrichtungen“, „Familie“ „Schule und Bildung“, „Schaffung von neuen Arbeitsplätzen, „Tourismus“, „Energieeffizienz“ und „Zertifizierung zur e-5 Gemeinde“. Um in den kommenden Jahren erfolgreich sein zu können, brauche es das Mittun aller, viel Sachverstand und Kreativität, neue Ideen und oftmals auch das Verlassen ausgetrampelter Pfade. Die große Palette an Aufgaben werde Möglichkeiten zur Genüge bieten, die eigenen Vorstellungen, Kenntnisse und Erfahrungen einzubringen und an guten Lösungen für unsere Gemeinde mitzuwirken. In der Kommunalpolitik tätig zu sein, sei eine wunderbare Aufgabe, wenn auch nicht immer eine dankbare. Oftmals gelte es nämlich Entscheidungen zu treffen, die alles andere als populär seien. Dann ernte man wenig Dank und wenig Zuspruch. Zuversichtlich, so der Bürgermeister am Ende seiner Ausführungen, hoffe er darauf, -6– 1. Sitzung - Konstituierende Sitzung 10.04.2015.doc dass auch in den nächsten 5 Jahren Politik von Menschen, mit Menschen und für Menschen gemacht werde. In diesem Sinne wünsche er allen eine glückliche Hand, viel Erfolg und viele Freude am Engagement in dieser schönen Gemeinde. Ina Bezlanovits informiert die Anwesenden, dass am 14. Mai 2015 aus Anlass der Firmung Bischof Dr. Erwin Kräutler in Vandans weile. Bischof Kräutler sei seit Jahrzehnten mit großem Erfolg in Brasilien tätig. Vieles könne dieser in Brasilien bewegen, weil er immer wieder finanzielle Spenden vereinnahmen könne. Von den Firmlingen unserer Gemeinde gebe es aus diesem Anlass eine Vielzahl an Aktivitäten mit dem Ziel, bares Geld für Bischof Kräutler zu sammeln. Sie erlaube sich daher die Bitte zu äußern, die vielen Bemühungen unserer Firmlinge mit der einen oder anderen finanziellen Zuwendung zu unterstützen. Am Ende dieser konstituierenden Sitzung ersucht Bgm. Martin Löffler aus der Partnerstadt Heitersheim um die Möglichkeit, ein paar Worte an die Versammelten richten zu dürfen. Er beglückwünscht alle zur Wahl und gratuliert den Mitgliedern des Gemeindevorstandes bzw. Vizebürgermeister Michael Zimmermann zur Wiederwahl. Besondere Dank- und Lobesworte richtet er an Bgm. Burkhard Wachter, dem diese Partnerschaft mit der Stadt Heitersheim immer ein besonderes Anliegen gewesen sei und der sich aufrichtig bemühe, diese Partnerschaft auch mit Leben zu erfüllen. Der großartige Erfolg bei der Bürgermeister-Direktwahl am 15. März 2015 sei Bestätigung, dass hier in Vandans gute und erfolgreiche Kommunalpolitik gemacht werde und dass es untereinander ein Auskommen gebe, wie dies nur selten der Fall sei. Er appelliere an alle, dieses freundschaftliche Miteinander beizubehalten und wünsche der Gemeinde alles erdenklich Gute. Nachdem es keine weiteren Wortmeldungen mehr gibt, dankt der Bürgermeister allen für das Kommen und schließt um 20.10 Uhr die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Vandans. Für die Richtigkeit der Ausfertigung: Der Vorsitzende: Eveline Breuß Burkhard Wachter, Bgm. -7– 1. Sitzung - Konstituierende Sitzung 10.04.2015.doc