20010215_GVE010

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Aktenzahl/Geschäftszahl 004-4
Letzte Änderung 25.05.2021, 22:03
Gemeinde Vandans
Bereich oeffentlich
Schlagworte: vandansvertretung
Dokumentdatum 2001-02-15
Erscheinungsdatum 2001-02-15
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Inhalt des Dokuments

-1Gemeindeamt Vandans 15. Februar 2001 Niederschrift aufgenommen am 15. Februar 2001 im Sitzungssaal des Gemeindeamtes anlässlich der 10. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung in der laufenden Funktionsperiode. Aufgrund der Einladung vom 8. Februar 2001 nehmen an der auf heute, 20.00 Uhr, einberufenen Sitzung teil: Bgm. Burkhard Wachter als Vorsitzender, Vbgm. Michael Zimmermann, Franz Egele, Stefan Jochum, Karin Ganahl, Günter Fritz, Peter Scheider, Rupert Platzer, Norbert Sartori, DI Alois Kegele, Wilhelm Pummer, Josef Maier, Gottfried Schapler, Harald Tschugmell, Alois Neher, Ing. Manfred Vallaster, Wolfgang Fussenegger, Ernst Stejskal sowie die Ersatzleute Florentin Salzgeber, Gerhard Stampfer und Inge Dobler. Entschuldigt: Jürgen Atzmüller, Leo Brugger und Kurt Bechter Schriftführer: Gem.Sekr. Roland Angeli Der Vorsitzende eröffnet pünktlich um 20.00 Uhr die 10. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter, die Ersatzleute, den Schriftführer sowie die Zuhörer und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Vor Eingang in die Tagesordnung wird der anwesende Ersatzmann Gerhard Stampfer gemäß § 37 Gemeindegesetz durch den Bürgermeister angelobt. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird kein Einwand erhoben. Zur Behandlung steht somit folgende 1. Genehmigung der Niederschrift über die 8. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 14. Dezember 2000 2. Genehmigung der Niederschrift über die 9. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 18. Jänner 2001 3. Beratung und Beschlussfassung zum 5. Sonderinvestitionsprogramm der Montafonerbahn AG 4. Berichte und Allfälliges Erledigung der Tagesordnung: 1. Die Niederschrift über die 8. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 14. Dezember 2000 wird, nachdem diese nun an alle Gemeindevertreter bzw. Ersatzleute ergangen ist, in der vorliegenden Abfassung einstimmig genehmigt. 2. Die Niederschrift über die 9. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 18. Jänner 2001, welche allen Gemeindevertretern zeitgerecht zugegangen ist, wird in der vorliegenden Abfassung ebenfalls einstimmig genehmigt. 3. Der Bürgermeister informiert, dass sich die Montafonerbahn AG in den letzten zirka 15 Jahren mit großen Anstrengungen bemüht habe, den Bahnbetrieb laufend zu verbessern. Damit habe man auch wesentlich dazu beigetragen, die Attraktivität und Akzeptanz der Bevölkerung zum öffentlichen Verkehr zu steigern. Vor allem habe man mit -2- finanzieller Unterstützung der öffentlichen Hand organisatorische und rationalisierende Maßnahmen in Angriff genommen und damit auch eine wesentliche Angebotsverbesserung erzielen können. Auch in puncto Sicherheit und Ordnung habe man den Erfordernissen des Eisenbahngesetzes Rechnung getragen. Trotzdem bedürfe es noch weiterer Verbesserungen und einem weiteren Modernisierungsschub. Zur weiteren Steigerung der Sicherheit seien noch enorme Investitionen erforderlich. Weil man diese nur mit Unterstützung der öffentlichen Hand tätigen könne, beabsichtige man zahlreiche Investitionen im Rahmen eines 5. Investitionsprogrammes zu verwirklichen. Der Umfang dieses 5. Investitionsprogrammes erstrecke sich über Streckenbegradigungen, Sanierungs- und Erneuerungsmaßnahmen im Bereich des Oberbaus, der Ausrüstung des Abschnittes Tschagguns - Schruns mit einer Kettenfahrleitung, der Sanierung mehrerer Brücken, die Errichtung von Sicherungsanlagen bei diversen Eisenbahnkreuzungen, von zahlreichen Lärmschutzmaßnahmen, der Anschaffung neuer Triebfahrzeuge bis hin zur Errichtung einer Abstellhalle. Der finanzielle Aufwand dafür belaufe sich auf insgesamt ATS 98 Millionen. Die Finanzierung dieser enormen Summe erfolge zu 50% durch den Bund, zu 38, 39% durch das Land, zu 7, 90% durch die Montafoner Gemeinden und zu 3, 71% durch die Vorarlberger Illwerke AG. Über Ersuchen des Bürgermeisters ergreift in weiterer Folge Gottfried Schapler das Wort und ergänzt die Ausführungen des Vorredners. Dabei gibt er einen umfassenden Einblick in die Entwicklung der Montafonerbahn AG und erinnert an den Umfang der bisherigen 4 Investitionsprogramme. Ausführlich und detailiert informiert Gottfried Schapler sodann über die im Rahmen des 5. Investitionsprogrammes geplanten Maßnahmen, soweit dies vom Bürgermeister nicht bereits erfolgt ist. In der Folge ergibt sich eine recht ausführliche Diskussion mit einer Fülle von Fragen. Bgm. Burkhard Wachter: Eine Sanierung der Schülerzüge, wie dies bereits im 4. Investitionsprogramm bereits enthalten war, ist noch nicht erfolgt. Ist eine solche noch aktuell? Stehen aus früheren Investitionsprogrammen noch Geldmittel zur Verfügung? Wenn ja, was geschieht mit diesen? Florentin Salzgeber: Meiner Meinung nach soll jeder Geldgeber seinen Beitrag an die Montafonerbahn AG erst dann leisten, wenn ein entsprechender Investitionsnachweis vorliegt. In meinen Augen ist jede Geldanweisung ohne dem Vorliegen eines Investitionsnachweises unvertretbar. Josef Maier: Wenn nicht alle im Programm enthaltenen Investitionen getätigt werden, bleiben finanzielle Mittel übrig. Werden diese dann anteilig an die jeweiligen Geldgeber retourniert? Gottfried Schapler gibt in seiner Antwort zu verstehen, dass eine Sanierung der Schülerzüge noch ausstehend sei. Aus früheren Investitionsprogrammen gebe es zwar noch verschiedene Geldmittel. An eine Refundierung an die einzelnen Geldgeber sei aber nicht gedacht, weil man diese durch Umschichtungen innerhalb der Investitionsprogramme noch einsetzen werde. Ernst Stejskal: Grundsätzlich bekenne auch ich mich zum öffentlichen Verkehr. Meiner Meinung nach fährt die Montafonerbahn an den Bedürfnissen der einzelnen Gemeinden vorbei. Wenn für 1, 6 km Streckenbegradigung rund 35 Millionen Schilling ausgegeben werden, ohne dass sich die Fahrzeit wesentlich verringert, ist das unvertretbar. Würde man 98 Millionen Schilling in einen öffentlichen Busverkehr investieren, hätte der einzelne Gemeindebürger mehr Vorteil. Im Übrigen hege er Zweifel, dass von der Montafonerbahn AG in jeder Gemeinde mit gleichem Maß gemessen werde. So musste z.B. die Gemeinde Vandans ihren Bahnhof selber finanzieren, während der Bahnhof St. Anton mit Millionenaufwendungen der Montafonerbahn saniert wurde. -3- Franz Egele: In unserer Fraktion gab es erhebliche Bedenken, ob wirklich jede geplante Investition sinnvoll, notwendig und wirtschaftlich vertretbar sei. Wenn alle im Rahmen dieses 5. Investitionsprogrammes geplanten Maßnahmen tatsächlich von einer unabhängigen Fachkommission geprüft und beurteilt werden, sind diese Bedenken unsererseits hinfällig. Persönlich befürworte ich sowohl die bisherigen Investitionen in die Montafonerbahn als auch die nunmehrigen für äußerst notwendig und sinnvoll. Eine attraktive und leistungsfähige Bahn ist für die ganze Talschaft von besonderer Bedeutung. Nach bereits vier genehmigten Investitionsprogrammen noch eine Grundsatzdiskussion über die Notwendigkeit dieser und früherer Investitionen zu führen, halte er für völlig überflüssig. Wichtig sei zum jetzigen Zeitpunkt, dass die Montafonerbahn mit einem möglichst attraktiven Angebot versuche, neue Kunden zu gewinnen und neue Akzente zu setzen. Eine durchgehende Zugführung bis nach Bregenz wäre seiner Meinung nach ein solcher Akzent. Josef Maier: Die beabsichtigten Investitionen können in jeder Hinsicht nur begrüßt werden. Der auf die Gemeinde Vandans entfallende Finanzierungsanteil ist zwar recht beachtlich, angesichts der Gesamtaufwendungen aber doch vertret- und annehmbar. Außerdem dürfe nicht die große Anzahl an Personenbeförderungen außer Acht gelassen werden. Mit einem Ortsbus wäre dies unmöglich und von der Kostenseite her unvergleichbar. Wie bereits vom Vorredner ausgeführt worden sei, müsse sich die Montafonerbahn auch weiterhin um mehr Attraktivität bemühen. Eine Zugführung bis nach Bregenz, verkürzte Fahrzeiten bzw. verkürzte Wartezeiten u.v.m. könne man im Interesse der vielen Bahnbenützer nur begrüßen. Abschließend beurteilt der Bürgermeister dieses 5. Sonderinvestitionsprogramm als eine weitere Chance für die Montafonerbahn AG und stellt den Antrag, diesem 5. Sonderinvestitionsprogramm zuzustimmen und die auf die Gemeinde Vandans entfallenden Investitionskostenbeiträge zu genehmigen. Einstimmig beschließen die Damen und Herren der Gemeindevertretung in der Folge dieses 5. Sonderinvestitionsprogramm der Montafonerbahn AG mitzutragen und stimmen den auf die Gemeinde Vandans in den Jahren 2001 bis 2005 entfallenden Jahresbeiträgen in Höhe von je ca. ATS 208.000, einstimmig zu. Die Zustimmung erfolgt allerdings unter nachstehenden Bedingungen: a) Voraussetzung ist die tatsächliche Gewährung der von Bund, Land und den übrigen Aktionären in Aussicht gestellten Förderungen. b) Sämtliche Montafoner Gemeinden beteiligen sich anteilmäßig und ohne Zusatzbedingungen an diesem 5. Sonderinvestitionsprogramm der Montafonerbahn AG. c) Die im Rahmen des 5. Sonderinvestitionsprogrammes beabsichtigten Investitionen und Maßnahmen sind von einer unabhängigen Expertenkommission auf ihre Notwendigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit prüfen und beurteilen zu lassen. Abschließend spricht Bürgermeister Burkhard Wachter dem anwesenden Direktor Gottfried Schapler Dank und Anerkennung für sein jahrelanges Engagement in der Montafonerbahn AG aus. Unter seinen Fittichen habe sich die Attraktivität und das Image der Montafonerbahn entschieden verbessert und sich die Montafonerbahn AG zu einem stattlichen Unternehmen entwickelt. DI Alois Kegele hat sich um 21.20 Uhr mit dem Bemerken von der Sitzung entfernt, dass er diesem 5. Sonderinvestitionsprogramm der Montafonerbahn AG ebenfalls zustimme und die beabsichtigten Maßnahmen unterstütze. -4- 4. Der Bürgermeister berichtet, dass • in der vergangenen Sitzung die Installierung eines Ortsbus-Ausschusses beschlossen worden sei. Von den drei Gemeindevertretungsfraktionen seien nachstehende Nominierungen in diesen Ausschuss erfolgt: Bgm. Burkhard Wachter (FPÖ), Gottfried Schapler (ÖVP) und Ernst Stejskal (SPÖ). Diesem Ausschuss werde ferner bis auf weiteres auch Ing. Hannes Wachter vom gleichnamigen Busunternehmen angehören. • sein Appell in der letzten Gemeindevertretungssitzung nicht unerhört geblieben sei. In dankenswerter Weise habe sich die Kollegin Inge Dobler zwischenzeitlich bereit erklärt, die Funktion einer „Frauenbeauftragten" vorerst auszuüben. Für alle speziellen Frauenanliegen gebe es damit auch in Vandans eine konkrete Anlaufstelle und innerhalb der Gemeindevertretung bessere Informationen. • Gottfried Schapler als Vorstandsdirektor der Montafonerbahn AG mit 31. Dezember 2000 in seinen wohlverdienten Ruhestand getreten sei. Es sei daher angebracht, ihm aus diesem Anlass für seinen langjährigen Einsatz herzlich zu danken und ihm im neuen Lebensabschnitt Gesundheit und Wohlergehen zu wünschen. Nachdem die Montafonerbahn mehr oder weniger als öffentliches Unternehmen betrachtet worden sei, habe man dieser auch vermehrtes Augenmerk geschenkt. Es sei deshalb erfreulich, welch positive Entwicklung das Unternehmen insgesamt genommen habe. • Ernst Stejskal in der Sitzung am 18. Jänner 2001 den Winter- bzw. Streudienst am 31.12.2000 bemängelt habe. Aus diesem Grunde habe er mit den Streudienstverantwortlichen dieses Tages Kontakt aufgenommen und deren Tätigkeit an diesem Tag überprüft. Diese Überprüfung habe dann ergeben, dass an diesem Tage der betreffende Bedienstete insgesamt 4 1/2 Stunden Winter- und Streudienst getan habe und insgesamt 4 Vz Silo feiner Splitt gestreut worden seien. Von allen für den Winter- und Streudienst verantwortlichen Bediensteten sei die aufgewendete Zeit und die verwendete Splittmenge für mehr als ausreichend beurteilt worden. Aus diesem Grunde müsse er den Vorwurf, dass an diesem Tage ein nur mangelhafter Winter- und Streudienst erfolgt sei, entschieden zurückweisen. • die Agrargemeinschaft Vandans nunmehr der Verpachtung eines zirka 400 m2 großen Umkehrplatzes am Ende des Steinwandweges zugestimmt habe. Einer Übernahme dieser Weganlage in das Öffentliche Gut stehe also nichts mehr im Wege. Als einzige Voraussetzung fehle jetzt nur noch die Rodungsbewilligung der Forstbehörde. • er mit einigem Erstaunen die neuesten Informationen der ÖVP-Vandans im Internet gelesen habe. Das Niveau dieser Informationen habe ihn allerdings entsetzt. Einerseits strotze der Bericht vor Rechtschreib- und Grammatikfehlern, andererseits durch Unwahrheiten, Falschmeldungen und haltlosen Anschuldigungen. Persönlich habe er bis zuletzt geglaubt, dass diese Art von Politik längst der Vergangenheit angehöre. Leider sei dem nicht so. Aus gutem Grunde empfehle er daher der ÖVPFraktion bzw. jenen, die für diesen Inhalt verantwortlich zeichnen, eine unverzügliche Richtigstellung dieser Informationen. Sollte dies nicht erfolgen, werde er sowohl als Bürgermeister als auch Ortsparteiobmann eine entsprechende Richtigstellung veranlassen. Bei allem Verständnis für eine Oppositionspartei erachte er diese Information für verwerflich und destruktiv. Franz Egele: Auch ich war vom Inhalt dieser Informationen äußerst überrascht. Dass außerhalb von Wahlzeiten in einer derartigen Form „berichtet" wird, ist beschämend. Auf die einzelnen Berichte näher einzugehen, erachte ich angesichts des gesamten -5- Inhaltes für unnotwendig. Warum sich die ÖVP-Fraktion mehrfach versucht, mit fremden Federn zu schmücken, ist mir rätselhaft. Damit innerhalb der Gemeindevertretung auch weiterhin eine konstruktive Zusammenarbeit möglich ist, appelliere ich an die ÖVP-Verantwortlichen, diese Art von Politik nicht wieder aufleben zu lassen. Michael Zimmermann: Viele in dieser Gemeindevertretung - unter anderem auch ich, gehören der sogenannten „neuen Generation" an. Aus diesem Grunde ist es mir ein Anliegen, zu diesem Thema ebenfalls noch einige Worte zu sagen. Jeder Mandatar oder Funktionär stellt einen Großteil seiner Freizeit in den Dienst einer vermeintlich guten Sache. Keiner verdient es, für eingestandene und längst korrigierte Fehler in dieser Art und Weise beschmutzt zu werden. Zuversichtlich hoffe ich, dass dies nicht der neue Stil der ÖVP-Vandans ist. Als zündende Ideen kann ich das Gelesene beim besten Willen nicht bewerten - eher als anzündende. Als Vertreter einer neuen und jungen Generation will ich in einem Klima meinen Beitrag einbringen, das von gegenseitiger Achtung und Gemeinschaftsgefühl geprägt ist. Unter Punkt „Allfälliges" ergeben sich folgende Wortmeldungen: Ing. Manfred Vallaster: Im gesamten Gemeindegebiet sind zahlreiche Straßenbezeichnungen abmontiert worden. Was ist Anlass dafür? Dem Vernehmen nach sind beim Kanalstrang, der von der Unteren Venserstraße zum Wohnhaus „Obere Venserstraße 94" führt, Anschlusschächte versetzt worden, obwohl dort kein Baugebiet besteht. Was ist wahr an diesen Gerüchten? Antwort des Bürgermeisters: Zahlreiche Straßenschilder mussten abmontiert werden, weil diese fehlerhaft waren. Von der seinerzeitigen Lieferfirma liegt eine Zusage vor, alle diese schadhaften Schilder kostenlos zu ersetzen und darüberhinaus auch die Kosten für das Auf- und Abmontieren der Schilder zu tragen. Der Gemeinde entstehen also aus diesem Titel keine Kosten. Dies gilt auch für schadhafte Hausnummern. Ich kenne das Projekt nicht im Detail, als dass ich auf diese Frage eine konkrete Antwort geben könnte. In Abständen von 50 bis 60 m sind aber jedenfalls Kontroll- bzw. Reinigungsschächte zu setzen. Sinnvollerweise sind diese gleichzeitig auch mit Anschlussmöglichkeiten versehen, um späteren Erfordernissen entsprechen zu können. Gottfried Schapler: Die Wegbezeichnung „Büntliweg" ist ebenfalls abmontiert worden. Vielleicht kann bei der notwendigen Erneuerung auch die Schreibweise richtiggestellt werden. Antwort des Bürgermeisters: Soferne die Tafel nicht bereits erneuert ist, werde ich die Berichtigung der Schreibweise veranlassen. Ernst Stejskal: Es ist meiner Meinung nach unbestritten, dass zu jenem Zeitpunkt, wo die Splittstreuung erfolgte, ausreichend gestreut war. Weil an diesem 31. Dezember 2000 aber extremes Wetter herrschte, hätte vermutlich mehrmals gestreut werden müssen. Faktum ist, dass am Silvesterabend die Splittstreuung nicht meinen Erwartungen entsprach. Inge Dobler: Frau Blaickner von der Interessengemeinschaft „Bildende Kunst" in Schruns hat sich vor wenigen Tagen mit mir in Verbindung gesetzt und mich wissen lassen, dass es im Schrunser Heimatmuseum demnächst eine Ausstellung mit Votivbildern aus dem Montafon gebe. Am Freitag, dem 16. Februar 2001, finde um 16.30 Uhr eine spezielle Führung mit Dr. Andreas Rudigier statt. -6- Am Donnerstag, dem 8. März 2001, ist außerdem eine Fahrt zur Ausstellung von Daniel Buren ins Kunsthaus Bregenz geplant. Interessenten mögen sich bitte bei mir melden bzw. sich mit mir ins Einvernehmen setzen. Am Mittwoch, dem 28. März 2001, ist schließlich eine Fahrt nach Tübingen zur Ausstellung des Malers Henry Rousseau geplant. Auch dazu lade ich alle Interessierten herzlich ein. Ernst Stejskal: Im Kulturausschuss der Gemeinde Vandans wird eine tolle und anerkennenswerte Arbeit geleistet. Die Aktivitäten des Kulturausschusses Vandans finden weit über die Gemeindegrenzen hinaus Anerkennung. Meiner Meinung nach wäre es an der Zeit, dass sich der Kulturausschuss auch ein eigenes Logo zulegt. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr erfolgen, dankt der Bürgermeister allen für das Kommen sowie die aktive Mitarbeit und schließt um 21.55 Uhr die Sitzung. Für die Richtigkeit [AMTSTAFEL angeschl. am: 05.03.2001 abgenommen am: 26.03.2001] der Ausfertigung: Der Vorsitzende: