-1Gemeindeamt Vandans 19. April 2001 Niederschrift aufgenommen am 19. April 2001 im Sitzungssaal des Gemeindeamtes anlässlich der 12. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 12. April 2001 nehmen an der auf heute, 20.00 Uhr, einberufenen Sitzung teil: Bgm. Burkhard Wachter als Vorsitzender, Vbgm. Michael Zimmermann, Franz Egele, Stefan Jochum, Karin Ganahl, Jürgen Atzmüller, Günter Fritz, Peter Scheider, Kurt Bechter, Rupert Platzer, Norbert Sartori, DI Alois Kegele, Wilhelm Pummer, Josef Maier, Gottfried Schapler, Alois Neher, Ing. Manfred Vallaster, Wolfgang Fussenegger, Ernst Stejskal sowie Florentin Salzgeber als Ersatz. Entschuldigt: Leo Brugger und Harald Tschugmell Schriftführer: Gem.Sekr. Roland Angeli Der Vorsitzende eröffnet pünktlich um 20.00 Uhr die 12. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter, den Ersatzmann, den Schriftführer sowie die Zuhörer und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird kein Einwand erhoben. Zur Behandlung steht somit folgende Tagesordnung: 1. Genehmigung der Niederschrift über die 11. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 29. März 2001 2. Beschlussfassung zur Gestaltung des Schul-Innenhofes 3. Antrag der FPÖ-Fraktion: Resolution an die Vorarlberger Landesregierung, dem Vorarlberger Landtag eine Gesetzesvorlage vorzulegen, die die Verwendung je eines eigenen Stimmzettels für die Direktwahl des Bürgermeisters und für die Wahl der Gemeindevertretung vorsieht 4. Stellungnahme zum beabsichtigten Erwerb einer Teilfläche aus dem Gst.Nr. 2217/1 durch Wernfried Stüttler, Tschagguns, und Umwidmung derselben in Baufläche/ Betriebsgebiet I 5. Stellungnahme zu den nicht dringlichen Beschlüssen des Vorarlberger Landtages betreffend: a) ein Gesetz über die Aufhebung des Anzeigenabgabegesetzes b) ein Gesetz über eine Änderung des Bezügegesetzes 1998 c) ein Gesetz über eine Änderung des Gesetzes über den Landesvolksanwalt d) ein Gesetz über eine Änderung des Gemeindebedienstetengesetzes 6. Berichte und Allfälliges -2Erledigung der Tagesordnung: 1. Die Niederschrift über die 11. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 29. März 2001, welche allen Gemeindevertretern zeitgerecht zugegangen ist, wird in der vorliegenden Abfassung einstimmig genehmigt. Vbgm. Michael Zimmermann, Willi Pummer sowie DI Alois Kegele nehmen an der Abstimmung nicht teil, nachdem diese bei der gegenständlichen Sitzung nicht anwesend waren. 2. Über Ersuchen des Bürgermeisters ergreift der Vorsitzende des Bauausschusses das Wort und berichtet, dass am 18. April 2001 eine weitere Sitzung des Bauausschusses stattgefunden habe. In dieser Sitzung habe man sich ausschließlich mit der geplanten Gestaltung des SchulInnenhofes auseinander gesetzt. Im Detail erläutert Jürgen Atzmüller sodann die Empfehlungen des Bauausschusses an die Gemeindevertretung und stellt diese zur Diskussion. In der Folge ergeben sich eine Fülle von Wortmeldungen, bei der zu den Empfehlungen des Bauausschusses ausführlich Stellung genommen wird. Über Antrag des Vorsitzenden sprechen sich die Anwesenden letztlich einstimmig für eine Umsetzung der vom Bauausschuss geäußerten Empfehlungen aus. Lediglich DI Alois Kegele, Alois Neher und Ernst Stejskal sprechen sich gegen die zwischen dem Spielplatz und dem Pausenplatz geplante Betonmauer aus und plädieren für eine alternative Lösung. Josef Maier ersucht um eine baldmöglichste Vorlage der Ausschreibungsergebnisse, wobei insbesondere auch die Kosten für die besagte Betonmauer von Bedeutung seien. Wenn die Kosten dafür unvertretbar hoch seien, müsse man sich tatsächlich nach einer Alternative umsehen. 3. Der Bürgermeister bringt den von der FPÖ-Fraktion eingebrachten Antrag vom 9. April 2001 zur Verlesung. Begründet wird der Antrag insbesondere damit, dass bei den Wahlwiederholungen in den Gemeinden Bludenz und Feldkirch einzig die Gemeindevertretung gewählt worden und es dort zu einer deutlichen Verringerung der ungültigen Stimmen gekommen sei. So habe es beispielsweise in Feldkirch im April 2000 noch 13, 74% ungültige Stimmen gegeben. Bei der jüngsten Wahlwiederholung habe sich diese Zahl auf 4, 84% reduziert. Dieser markante Rückgang sei ohne Zweifel auf die Probleme, die ein Stimmzettel bei zwei unabhängigen Wahlgängen mit sich bringe, zurückzuführen. Zahlreiche Aussagen von Bürgermeistern, Gemeindemandataren und Wahlhelfern würden diese Meinung bestätigen. Es sei der Partei „Freiheitliche und parteifreie Wähler" deshalb ein wichtiges Anliegen, demokratische Wahlen nicht zusätzlich zu komplizieren, sondern den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu bieten, einfach und nachvollziehbar ihre Stimme abzugeben. Aus diesem Grunde trete die Fraktion „Freiheitliche und parteifreie Bürger" vehement für die Einführung eines 2. Stimmzettels bei Gemeindewahlen ein, um eine klare Trennung zwischen der Wahl der Gemeindevertretung und der Wahl des Bürgermeisters sicher zu stellen. In seiner Wortmeldung gibt Ing. Manfred Vallaster zu verstehen, dass man im Landhaus schon mehrere Gespräche darüber geführt habe. Mit einem zusätzlichen Wahlzettel schaffe man seiner Meinung nach nur neuerliche Unsicherheit. Die Anzahl der ungültigen Stimmen könne sich seiner Meinung nach damit noch erhöhen. Er sehe also absolut keinen Sinn in einem solchen zweiten Stimmzettel. DI Alois Kegele begrüßt die Einführung der Bürgermeister-Direktwahl und die damit erzielte Vereinfachung. Die Einführung eines zweiten Stimmzettels würde den Wahlgang wieder verkomplizieren. Seiner Meinung nach sei der Prozentsatz an ungültigen Stimmen in Vandans ohnehin gering gewesen. Mit einem übersichtlichen Stimmzettel könne man problemlos auch zwei getrennte Wahlen vornehmen. -3- Franz Egele votiert seinerseits für die Einführung zweier Wahlzettel, weil es sich auch um 2 verschiedene Wahlen handle. Er sei davon überzeugt, dass die Stimmabgabe damit erleichtert und vereinfacht werden könne. Der von der Fraktion „Freiheitliche und parteifreie Wähler" eingebrachte Antrag wird sodann zur Abstimmung gebracht. Die Zustimmung dazu erfolgt mit 12 : 9 Stimmen (Gegenstimmen: ÖVP- und SPÖ-Fraktion). 4. Eingangs seiner Ausführungen berichtet der Bürgermeister, dass Wernfried Stüttler mehrere Male bei ihm vorgesprochen und ihn gebeten habe, ihm beim Kauf einer zirka 3.000 bis 4.000 m2 großen Teilfläche aus dem Gst.Nr. 2217/1 bestmöglichst zu unterstützen. Er habe Wernfried Stüttler jedoch seine Bedenken zum beabsichtigten Grunderwerb geäußert. Insbesondere habe er darauf verwiesen, dass dieses Teilstück schon vor Jahren von anderen Firmen begehrt worden sei. Immer wieder habe sich die Gemeinde dagegen ausgesprochen und sei allen bisherigen Umwidmungsplänen negativ gegenüber gestanden. Wernfried Stüttler habe bei diesen Gesprächen seinerseits deutlich gemacht, dass dieser Grunderwerb für seinen Betrieb von besonderer Bedeutung sei und er auf dieser Teilfläche eine stationäre Entrindungsanlage errichten wolle. Die Errichtung einer solchen Anlage stehe auch nicht unwesentlich im Interesse des Standes Montafon. Auch die Aufstellung eines „Hackers" für die Erzeugung von Hackschnitzel sei an diesem Standort geplant. Bei den Baulichkeiten sei vorerst nur an ein Flugdach zur Unterbringung der Hackschnitzel gedacht. Im Anschluss an diese Ausführungen des Bürgermeisters wird die Sitzung unterbrochen, um den beiden anwesenden Zuhörern, nämlich Wernfried und Reinhard Stüttler, die Möglichkeit zur Stellungnahme zu geben. Recht ausführlich erläutern sodann Wernfried und Reinhard Stüttler ihre Beweggründe und die Notwendigkeit dieser besagten Fläche für die weitere Entwicklung des Unternehmens. In seiner Wortmeldung äußert Josef Maier seine Bedenken in puncto Lärmentwicklung. Sowohl der Einsatz der Entrindungsanlage als auch der des Hackers sei mit einer erheblichen Lärmentwicklung verbunden, die nicht unterschätzt werden dürfe. Bereits beim Bau der ELB-Halle habe man aus Anrainerinteressen auf massiven Lärmschutz achten müssen. Ernst Stejskal beurteilt das Lärmempfinden grundsätzlich für subjektiv. Auf jeden Falle müsse man Betriebsansiedlungen bestmöglichst unterstützen und fördern. Auch wenn die Gemeinde Vandans derzeit noch als Tourismusgemeinde gelte, könne sich dies bald ändern. Aus diesem Grunde sehe er auch keinen Anlass, einem Antrag auf Umwidmung dieser gegenständlichen Teilfläche in „Baufläche/Betriebsgebiet" nicht stattzugeben. Ing. Manfred Vallaster begrüßt in seiner Wortmeldung die Errichtung einer solchen Entrindungsanlage. Obwohl es im Montafon zahlreiche Sägewerke gebe, gebe es noch keine stationäre Entrindungsanlage. Wenn eine solche nicht zur Errichtung gelange, müsse das Holz zum Entrinden ins Unterland geführt werden. Dies sei weder wirtschaftlich noch ökologisch vertretbar. Aus diesem Grunde spreche er sich für eine solche Anlage im Montafon aus. Auf Grund der zentralen Lage beurteile er einen Standort in Vandans für besonders optimal. Seiner Meinung nach solle heute keine Entscheidung getroffen werden, damit die gegenständliche Problematik auch noch mit anderen Gemeinden und dem Stand Montafon beraten werden kann. Franz Egele stellt die Errichtung einer solchen Entrindungsanlage außer Diskussion. Seiner Meinung nach eigne sich dafür das ins Auge gefasste Grundstück in keiner Art -4- und Weise. Außerdem dürfe auch nicht vergessen werden, dass im Jahre 1997 auch ein Ansuchen der Firma Gebrüder Vonbank auf Überlassung dieses Grundstückes abgelehnt worden sei. Faktum sei, dass hier auf dem „Umschlagplatz" ein hochwertiges Betriebsgebiet im Entstehen sei. Jede Betriebsansiedlung, die mit Lärm-, Geruchs- und sonstigen Belästigungen verbunden sei, müsse man daher gut überlegen. Im Übrigen könne er sich der Meinung seines Vorredners, nämlich die Angelegenheit mit anderen Gemeinden bzw. dem Stand Montafon zu diskutieren, durchaus anschließen. Josef Maier erinnert an die bereits geplante Erweiterung im ELB-Bereich. Aus diesem Grunde erachte er jeden Grundverkauf im gegenständlichen Bereich für äußerst problematisch. Für die Erweiterung von Büroräumlichkeiten, die Schaffung zusätzlicher Parkplätze etc. eigne sich die zur Diskussion stehende Liegenschaft des Landeswasserbauamtes bestens. Dass im Montafon eine solche stationäre Entrindungsanlage von großer Bedeutung sei, stehe auch für ihn außer Frage. Seiner Meinung nach komme in dieser Frage aber dem Stand Montafon besondere Bedeutung zu, zumal dieser als größter Waldeigentümer und Forstbetrieb ein ureigenes Interesse dafür zeigen müsse. DI Alois Kegele schließt sich den Wortmeldungen von Ing. Manfred Vallaster und Franz Egele an und plädiert für eine Vertagung der Entscheidung. Um 21.35 Uhr wird die Sitzung dann neuerlich eröffnet. Bgm. Burkhard Wachter nimmt zu den verschiedenen Wortmeldungen Stellung und spricht sich gegen eine Vertagung der Entscheidung aus. Mit einer Vertagung der Entscheidung sei niemand gedient. Seiner Meinung nach solle heute eine klare Willensäußerung getätigt werden, die die Firma Stüttler nicht im Ungewissen lasse. Seiner Meinung nach gebe es viele gute Gründe, sich gegen eine Überlassung dieser Liegenschaft an die Firma Stüttler auszusprechen. Außerdem könne bei objektiver Betrachtung nicht negiert werden, dass das besagte Grundstück flächenmäßig viel zu klein sei und keine zukunftsorientierte Lösung für die Firma Stüttler zulasse. Persönlich erachte er das verstärkte Einbinden des Standes Montafon in dieser Frage ebenfalls für unentbehrlich. Gottfried Schapler stellt klar, dass die Überlassung dieser Fläche an die Firma Stüttler gut überlegt werden müsse. Wenn jetzt die Zustimmung zur Errichtung einer Entrindungsanlage gegeben werde, könne die Zustimmung für weitere Betriebsanlagen (z.B. Hacker) nicht mehr verwehrt werden. Auch Willi Pummer verweist in seiner Wortmeldung auf die geplante Erweiterung der ELB-Form GmbH. Mit der Errichtung weiterer Betriebshallen gebe es sicherlich auch eine Erweiterung des Bürogebäudes bzw. der Parkplätze. Wenn in unmittelbarer Nähe dazu eine Entrindungsanlage oder gar ein Holzzerkleinerer zur Errichtung gelange, müsse man früher oder später mit Problemen rechnen. Im Anschluss daran bringt der Bürgermeister nachstehende Anträge zur Abstimmung: 1. Eine Umwidmung des Gst.Nr. 2217/1 oder einer Teilfläche davon von derzeit Freifläche/Freihaltegebiet in Baufläche/Betriebsgebiet I wird aus den vorher genannten Gründen abgelehnt. 2. Weil die Errichtung einer solchen Entrindungsanlage von überörtlichem Interesse ist, sollte sich der Stand Montafon dieser Problematik federführend annehmen und um das Finden einer geeigneten Grundfläche bemüht sein. Die Gemeinde Vandans wird eine regionale Lösung jedenfalls bestmöglichst unterstützen bzw. fördern. Beiden Anträgen wird in der Folge einstimmig zugestimmt. -5- 5. Die wesentlichsten Inhalte dieser 4 Gesetzesbeschlüsse werden vom Bürgermeister erläutert. Sodann beschließen die Anwesenden einstimmig, keine Volksabstimmungen zu einem dieser Gesetzesbeschlüsse des Vorarlberger Landtages zu verlangen. 6. Der Bürgermeister berichtet, dass • Dr. Christian Schenk in Anwesenheit seines Anwaltes am heutigen Tage im Stand Montafon über seine Absichten zur Errichtung eines Heliports - und zwar unterhalb des Staubeckens Latschau - informiert habe. Bei dieser Gelegenheit habe er auch Absichten über eine touristische Nutzung dieser Hubschraubers geäußert. Der Bürgermeister erinnert, dass er bereits in der Sitzung am 18. Jänner 2001 über die Stationierung eines Rettungshubschraubers in Vandans informiert habe. Schon damals habe er aber unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, dass diese Stationierung eines Hubschraubers nur während der Wintermonate in Frage komme und jegliche touristische Nutzung strikte abgelehnt werde. Nachdem eine solche touristische Nutzung aber nach wie vor zur Diskussion stehe, ersuche er um eine klare Willensäußerung der Gemeindevertretung. Ing. Manfred Vallaster, Willi Pummer und Florentin Salzgeber geben in ihren Wortmeldungen zu verstehen, dass die Stationierung eines Rettungshubschraubers während der Wintermonate eine Notwendigkeit darstelle, der man sich nicht verschließen könne. Jegliche touristische Nutzung eines Hubschraubers müsse im Montafon aber strikte abgelehnt werden, weil die Lärmentwicklung schon jetzt vielfach ein ertragbares Ausmaß überschreite. Ernst Stejskal ist der Meinung, dass die Hubschraubereinsätze im Montafon ohnehin überzogen seien. Nicht immer gehe es um medizinisch gerechtfertigte Rettungsflüge. Weil der Fluglärm schon jetzt beachtlich sei, müsse man das Ausufern dieser Flugeinsätze bestmöglichst verhindern. Stefan Jochum erachtet es für wichtig, dem Bürgermeister in diesen wichtigen Fragen den Rücken zu stärken. Dies sei der Fall, wenn sich die Gemeindevertretung geschlossen gegen jede touristische Nutzung eines solchen Hubschraubers ausspreche. Gottfried Schapler bekennt sich in seiner Wortmeldung zur befristeten Stationierung eines Rettungshubschraubers. Eine touristische Nutzung eines solchen Hubschraubers müsse man mit allen Mitteln zu verhindern versuchen. Franz Egele bekräftigt die vom Bürgermeister eingenommene Haltung und ersucht diesen, bei jeder sich bietenden Gelegenheit gegen eine touristische Nutzung des Hubschraubers einzutreten. Günter Fritz spricht sich für die Errichtung eines Heliports für Rettungseinsätze aus, wenn als Betreiber das Land Vorarlberg oder eine andere anerkannte Rettungsorganisation auftrete. Einem privaten Betreiber dürfe man einen solchen Heliport unter keinen Umständen bewilligen. • bei der Montafonerbahn AG demnächst ein Verkehrskoordinator eingestellt werde. Dieser werde sich dann unter anderem auch Überlegungen zur Einführung von Ortsbussen etc. annehmen. Sobald dieser angestellt sei, werde man diesen mit der Einführung eines Ortsbusses in Vandans kontaktieren. • er vom Proponentenkomitee „Allianz für den arbeitsfreien Sonntag" am 10. April 2001 ein Schreiben mit der Bitte um Verabschiedung einer Resolution erhalten -6- habe. Wenn jemand der Anwesenden eine solche Resolution unterstützen wolle, möge man dies mitteilen, damit die Gemeindevertretung sich damit befassen könne. Unter Punkt „Allfälliges" ergeben sich folgende Wortmeldungen: Ernst Stejskal: Der Montafoner „Info Kanal" sollte dringend aktualisiert werden. Antwort des Bürgermeisters: Mir ist unklar, wer tatsächlich Ansprechpartner ist. Tatsache ist aber, dass die Aktualität dieses InfoKanals zu wünschen übrig lässt. Ich werde deshalb den Verkehrsamtsleiter beauftragen, hier tätig zu werden. Stefan Jochum: Das Konzert der Harmoniemusik Vandans am Ostersonntag unter der Leitung von Kapellmeister Dietmar Hartmann war einmal mehr ein beeindruckendes Erlebnis. Es erscheint mir daher angebracht, der Harmoniemusik Vandans neuerlich ein großes Kompliment auszusprechen. DI Alois Kegele: Am 20. Mai 2001 findet in der Pfarrkirche Schruns die „Oberländer Sängermesse" statt. Als Mitglied des VIW-Werkschors möchte ich alle Anwesenden zum Besuch dieses Gottesdienstes einladen. Ing. Manfred Vallaster: Ich kann mir nicht vorstellen, dass beim Schwimmbad Vandans Anfang September 2001 die Sanierungsarbeiten beginnen sollen. Für uns wäre wichtig, über den Stand der Vorarbeiten informiert zu werden. Franz Egele: Schon in der kommenden Woche wird vermutlich eine erste Sitzung des Schwimmbadausschusses stattfinden. In dieser kann ich dann detailiert über den Stand der Vorarbeiten informieren und die nunmehr vorliegenden Planungsentwürfe erläutern. Ungeachtet dessen kann aber davon ausgegangen werden, dass ein Baubeginn am 3.September 2001 möglich ist, wenn dies von der Gemeindevertretung gewünscht wird. Rupert Platzer: Die großen Materialentnahmen im Venser Tobel werden von der Bevölkerung sehr positiv aufgenommen. Jeder Kubikmeter entnommenes Material bedeutet für die dort wohnende Bevölkerung zusätzliche Sicherheit. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr erfolgen, dankt der Bürgermeister allen für das Kommen sowie die aktive Mitarbeit und schließt um 22.40 Uhr die Sitzung. Für die Richtigkeit Ausfertigung: Der Vorsitzende: der [AMTSTAFEL angeschl. am: 30.04.2001 abgenommen am 23.05.2001]