-1- GEMEINDEAMT VANDANS 17. Juni 1999 Niederschrift aufgenommen am 17. Juni 1999 im Sitzungssaal des Gemeindeamtes anläßlich der 46. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung in der laufenden Funktionsperiode. Aufgrund der Einladung vom 10. Juni 1999 nehmen an der auf heute, 19.30 Uhr, einberufenen Sitzung teil: Bgm. Burkhard Wachter als Vorsitzender, Manfred Blenke, Karin Ganahl, Günter Fritz, Norbert Sartori, Florentin Salzgeber, Eveline Breuss, Gerhard Stampfer, Reinhard Rützler, Leo Brugger, Rupert Platzer, Josef Maier, Alois Neher, Gottfried Schapler, Wolfgang Fussenegger sowie die Ersatzleute, Inge Dobler, Jürgen Atzmüller, Leonhard Ammann, Friederike Feurstein und Peter Schapler Entschuldigt: Vbgm. Peter Scheider, Siegfried Bitschnau, Michael Zimmermann, Stefan Jochum, Dipl. Ing. Alois Kegele und Wilhelm Pummer Schriftführer: Gem. Sekr. Roland Angeli Der Vorsitzende eröffnet pünktlich um 19.30 Uhr die 46. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter, die Ersatzleute, den Schriftführer sowie die Zuhörer und stellt die Beschlußfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird kein Einwand erhoben. Zur Behandlung steht somit folgende Tagesordnung: 1. Genehmigung der Niederschrift über die 45. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 27. Mai 1999 2. Unwetterkatastrophe am 21., 22. und 23. Mai 1999: Genehmigung der aus den Sanierungsmaßnahmen resultierenden Aufwendungen 3. Erstellung einer Urnenwand beim Friedhof: Planungsvergabe 4. Erstellung einer zentralen Altstoff-Sammelstelle: Planungsvergabe 5. Stellungnahmen zu den nicht dringlichen Beschlüssen des Vorarlberger Landtages betreffend: a) ein Gesetz über eine Änderung des Katastrophenhilfegesetzes b) ein Gesetz über eine Änderung der Feuerpolizeiordnung c) ein Gesetz über eine Änderung des Landes-Volksabstimmungsgesetzes 6. Berichte und Allfälliges -2- Erledigung der Tagesordnung: 1. Die Niederschrift über die 45. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 27. Mai 1999, welche allen Gemeindevertretern zeitgerecht zugegangen ist, wird in der vorliegenden Abfassung einstimmig genehmigt. 2. Die Unwetterkatastrophe am 21., 22. und 23. Mai 1999 habe, so der Bürgermeister eingangs seiner Ausführungen, auch in der Gemeinde Vandans ihre Spuren hinterlassen. Glücklicherweise seien dabei aber weder Menschen noch irgendwelche Immobilien zu Schaden gekommen. Die diversen Sachschäden durch Muren und Erdrutsche seien allerdings recht beachtlich. Die Sanierung all dieser Schäden werde beachtliche Zeit in Anspruch nehmen und große finanzielle Mittel, die im Budget nicht berücksichtigt worden sind, erfordern. Anhand der Beschlußvorlage vom 11. Juni 1999 erläutert der Vorsitzende sodann die diversen Rutschungen bzw. Murenabgänge und informiert über die dazu geplanten Sanierungsmaßnahmen im Detail. Unter anderem, so der Bürgermeister weiters, ersuche er um die Genehmigung zur befristeten Anstellung eines Facharbeiters (ca. 3-4 Monate) und die Beschäftigung von 3-4 Ferialarbeitern während der Sommerferien. Dieses gewaltige Arbeitspensum könne mit dem vorhandenen Personalstand nicht bewältigt werden, zumal auch noch die Haupturlaubszeit vor der Tür stehe. Der finanzielle Aufwand aller Sanierungsmaßnahmen lasse sich jetzt noch nicht abschätzen. Weil viele der notwendigen Sanierungsarbeiten aber bereits im Gange seien, ersuche er um die Zurverfügungstellung entsprechender Geldmittel, wobei er persönlich an einen Betrag von vorerst rund 1.5 Millionen Schilling denke. Zu allen Aufwendungen im Zusammenhang mit der Unwetterkatastrophe könne aber mit einem Zuschuß von rund 50% aus dem Katastrophenfond gerechnet werden. Abschließend macht der Bürgermeister deutlich, daß sich im Zusammenhang mit der erwähnten Unwetterkatastrophe viele Helfer besonders verdient gemacht haben. Er erachte es mehr als eine Pflicht, diesen Helfern bescheidene Belohnungen zukommen zu lassen. Aus diesem Grunde habe er sich auch erlaubt, eine Liste jener Personen bzw. Institutionen anzufertigen, die seiner Meinung nach für eine solche Belohnung in Frage kommen würden. In der Folge bringt der Vorsitzende die Namen aller betreffenden Personen zur Verlesung. Norbert Sartori spricht sich in seiner Wortmeldung dafür aus, auch der Freiwilligen Feuerwehr Vandans und dem Österreichischen Bergrettungsdienst, Ortsstelle Vandans, eine solche Belohnung zukommen zu lassen und regt an, dies in Form eines gemeinsamen Abendessens zu tun. Auch Josef Maier schließt sich dieser Anregung an und befürwortet die Gewährung dieser vom Bürgermeister erwähnten Belohnungen. Gottfried Schapler plädiert dafür, die Gutscheine für diese Belohnungen so zu gestalten, daß diese in allen Vandanser Gewerbe-, Handels- und Dienstleistungsbetrieben sowie in allen Vandanser Restaurations- und Gastbetrieben eingelöst werden können. Im übrigen empfehle er die Ferialarbeiter ausschließlich dort einzusetzen, wo dies vom Standpunkt der Sicherheit und der Effizienz aus vertretbar sei. Florentin Salzgeber ersucht um Auskunft, ob die Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Rodelbahn von der Vorarlberger Illwerke AG finanziert werden. In seiner Antwort verneint dies der Bürgermeister und gibt zu verstehen, daß sich diese Kosten der Stand Montafon als Eigentümer dieser Forststraße und die Gemeinde Vandans teilen werden. Nachdem sich keine Wortmeldungen mehr ergeben, werden einstimmig nachstehende -3- Beschlüsse in dieser Angelegenheit gefaßt: a) Den vom Bürgermeister in der Beschlußvorlage vom 11. Juni 1999 aufgelisteten Sofortmaßnahmen wird zugestimmt. b) Zur Finanzierung dieser Sofortmaßnahmen werden vorerst finanzielle Mittel in Höhe von S 1.5 Millionen zur Verfügung gestellt. c) Die befristete Beschäftigung eines Facharbeiters auf die Dauer von ca. 3 bis 4 Monaten sowie die Beschäftigung von 3 bis 4 Ferialarbeitern während der Sommermonate wird genehmigt. d) An die in der Beschlußvorlage vom 11. Juni 1999 genannten Personen sollen entsprechend dem Vorschlag des Bürgermeisters Belohnungen gewährt werden. Sowohl die Freiwillige Feuerwehr Vandans als auch die Ortsstelle Vandans der Österreichischen Bergrettung sollen als Zeichen des Dankes zu einem gemeinsamen Abendessen eingeladen werden. 3. In seinen Ausführungen gibt der Bürgermeister zu verstehen, daß die Kapazitäten des derzeitigen Friedhofs endgültig erschöpft seien. Derzeit gebe es lediglich noch ganze fünf Grabstätten für neue Belegungen. Die längst geplante Erweiterung des Friedhofs müsse also noch im laufenden Jahr in Angriff genommen werden, zumal das Budget für das laufende Jahr bereits einen entsprechenden Ansatz mit S 500.000, - enthalte. Aus diesem Grunde bitte er, möglichst rasch einen konkreten Planungsauftrag zu vergeben, wobei dieser auch die Miterrichtung einer Urnenwand beinhalten sollte. Ergänzend dazu macht der Bürgermeister deutlich, daß mit dem Grundstück Nr. 73/4 eine ideale Erweiterungsfläche zur Verfügung stehe und auf diesem ein Projekt realisiert werden könne, das den Bedarf für mehrere Jahrzehnte abdecke. Persönlich plädiere er dafür, einen solchen Planungsauftrag dem Architekturbüro Oskar Ganahl & Partner zu erteilen, weil dieses nicht nur über die erforderlichen Ortskenntnisse verfüge, sondern auch aus früheren Aufgabestellungen (z. B. Leichenhalle) mit der Situation bestens vertraut sei. Sowohl Gottfried Schapler als auch Josef Maier sind der Meinung, daß die Notwendigkeit zur Erweiterung des Friedhofs außer Diskussion stehe. Auch gegen eine Auftragsvergabe an das Architekturbüro Oskar Ganahl & Partner sei nichts einzuwenden. Allerdings werde empfohlen, vor Inangriffnahme konkreter Planungen den einen oder anderen Friedhof im Lande zu besichtigen. In Feldkirch/Gisingen bzw. in Koblach habe man vor nicht allzu langer Zeit derartige Friedhofs-Erweiterungen abgeschlossen. Vielleicht könne aus dem einen oder anderen Projekt eine brauchbare Anregung gewonnen werden. Darüberhinaus regt Gottfried Schapler an, mit der Erweiterung des Friedhofs auch einen Unterstand zu realisieren, in dem Kranzständer und anderes deponiert werden könne. Bgm. Burkhard Wachter begrüßt die Anregung, landesweit einige Friedhöfe zu besichtigen, um Anregungen und Tips zu sammeln. Selbstverständlich werde man mit der Erweiterung des Friedhofs auch eine Unterstellmöglichkeit für Kranzständer etc. schaffen, zumal auch für die dort anfallenden Abfälle etwas derartiges geschaffen werden müsse. Auch Friederike Feurstein spricht sich für die geplante Erweiterung des Friedhofs aus und befürwortet die Miterstellung einer Urnenwand. Immer mehr komme diese Art der Bestattung zu tragen, nicht zuletzt auch aus hygienischen Gründen. Die Miterstellung einer solchen Urnenwand sei daher mehr als ein Gebot der Stunde. Einstimmig sprechen sich sodann alle Anwesenden für eine Planungsvergabe an das -3Architekturbüro Oskar Ganahl & Partner aus. Ebenso einhellig erachten die Damen und Herren der Gemeindevertretung es für wichtig, zusammen mit Vertretern des Planungsbüros einige Friedhöfe in Vorarlberg zu besichtigen, um so wichtige Erfahrungen sammeln zu können. 4. Den Ausführungen des Bürgermeisters zufolge, müsse die derzeitige Altstoff-Sammelstelle bei der Erdaushubdeponie „Gafadura" in jeder Hinsicht als Provisorium und Übergangslösung betrachtet werden. Die Errichtung einer neuen Altstoff-Sammelstelle sei folglich unumgänglich. Die Situierung derselben müsse möglichst zentral erfolgen, wobei gleichzeitig auf eine möglichst große Entfernung zu bewohnten Objekten geachtet werden müsse. Nachdem der Forsttechnische Dienst für Wildbachund Lawinenverbauung dem Standort „nördlich des Gaualangaweges" eine Absage erteilt habe, müsse nunmehr ein alternativer Standort gefunden werden. Seiner Meinung nach, so der Vorsitzende weiters, würde sich das gemeindeeigene Areal, nördlich des Pumpwerkes Zwischenbach, dafür anbieten, ohne den dortigen Radweg zu beeinträchtigen. Die Erschließung könnte von der Bahnhofstraße aus erfolgen. Bei einer Situierung unter bzw. im Nahbereich der dortigen Hochspannungsleitung würde wenig wertvoller Grund verloren gehen. Die Lage selber wäre zentrumsnah und trotzdem abseits. Spätere Erweiterungen wären in jeder Hinsicht möglich. Auch die Neuerstellung eines Gemeindebauhofes wäre dort möglich, um Synergien nutzen zu können. Eine rasche Realisierung dieses Projektes setze aber voraus, daß baldigst ein Planungsauftrag dazu vergeben werde. Gottfried Schapler macht in seiner Wortmeldung dann deutlich, daß die Notwendigkeit einer solchen zentralen Altstoff-Sammelstelle außer Diskussion stehe. Den geplanten Standort an der Ill könne er sich allerdings nur dann vorstellen, wenn keine andere Möglichkeit gefunden werden könne. Seiner Meinung nach würde sich dafür das derzeitige Bauhof-Areal der Wildbach- und Lawinenverbauung eignen, zumal der Bund ohnehin die Auflösung dieses Bauhofes beabsichtige. Er schlage deshalb vor, mit dem Bund entsprechende Gespräche über einen Erwerb oder Teilerwerb dieses Areals zu führen und dessen Absichten zu erkunden. Bgm. Burkhard Wachter attestiert in seiner Antwort dem erwähnten BauhofAreal der Wildbach- und Lawinenverbauung beste Qualitäten. Leider habe sich in mehreren Vorgesprächen gezeigt, daß der Bund in absehbarer Zeit keine Entscheidung über einen Verkauf oder Teilverkauf treffen werde. Im übrigen habe sich bei der Unwetter-Katastrophe zu Pfingsten gezeigt, wie wichtig und unentbehrlich der örtliche Bauhof der Wildbach- und Lawinenverbauung sei. Er habe daher große Bedenken, jetzt nach diesen Erkenntnissen beim Bund um einen Verkauf oder Teilverkauf dieses Areals einzukommen, weil damit einer allfälligen Auflösung unzweifelhaft Vorschub geleistet werde. Im übrigen sei er selbstverständlich für jeden anderen Standort als an der Ill zugänglich. Leider habe er die Erfahrung machen müssen, daß geeignete Standorte äußerst rar sind. Auch Josef Maier spricht für eine Situierung der neuen AltstoffSammelstelle beim derzeitigen Bauhofareal der Wildbach- und Lawinenverbauung aus. Natürlich müsse man behutsam an solche Verkaufsverhandlungen gehen, um den jetzigen Bauhof nicht vorzeitig zu gefährden. Persönlich sehe aber er ohnehin keine Dringlichkeit für den sofortigen Neubau einer Altstoff-Sammelstelle. Auch wenn die derzeitige Lösung als Provisorium gesehen werden müsse, spreche nichts gegen eine Beibehaltung für die nächsten 2 bis 3 Jahre. Er plädiere deshalb dafür, mit der Entscheidung über einen Neubau vorerst noch zuzuwarten und auch noch andere Standorte zu prüfen. Florentin Salzgeber erachtet die baldige Errichtung einer neuen AltstoffSammelstelle für äußerst notwendig, auch wenn das derzeitige Provisorium nicht so schlecht sei, wie es oftmals hingestellt werde. Für jene Teile der Bevölkerung, die nicht im Besitze eines Fahrzeuges sind, stelle der derzeitige Standort allerdings ein großes Problem dar. Aus diesem Grunde solle eine Entscheidung über einen Neubau nicht allzulange aufgeschoben -4- werden. Selbstverständlich solle man jeden Standort seriös und gewissenhaft prüfen und alle Vor- und Nachteile abwägen. Den vom Bürgermeister ins Spiel gebrachten Standort an der Ill könne er sich für eine solche Lösung gut vorstellen. Günter Fritz beurteilt das derzeitige Provisorium für durchaus annehmbar, auch wenn es keine Ideallösung darstelle. Mit der Aufstellung einiger Großcontainer könnte seiner Meinung nach die oft unbefriedigende Situation im unmittelbaren Bereich der derzeitigen Altstoff-Sammelstelle erheblich verbessert werden. Auch Leo Brugger befürwortet in seiner Wortmeldung die baldige Realisierung eines Neubaues. Der derzeitige Standort sei der älteren Bevölkerung kaum zumutbar. Auch bei der Gestaltung der neuen AltstoffSammelstelle müsse auf die Bedürfnisse der älteren Bevölkerung Rücksicht genommen werden. Friederike Feurstein macht deutlich, daß mit einer entsprechenden Nachbarschaftshilfe die Nöte der älteren Bevölkerung gelindert werden könnten. Bgm. Burkhard Wachter appelliert daraufhin an alle, alternative Standorte für eine solche zentrale Altstoff-Sammelstelle zu suchen, damit man diese nach der Sommerpause einer gewissenhaften Prüfung unterziehen könne. Sodann sprechen sich alle Anwesenden für eine Vertagung der Entscheidung aus. 5. Die wesentlichsten Inhalte dieser 3 Gesetzesbeschlüsse werden vom Bürgermeister erläutert. Sodann beschließen die Anwesenden - mit Ausnahme des Gesetzes über eine Änderung der Feuerpolizeiordnung - einstimmig, keine Volksabstimmungen zu einem dieser Gesetzesbeschlüsse des Vorarlberger Landtages zu verlangen. Zum Gesetz über eine Änderung der Feuerpolizeiordnung spricht sich die Gemeindevertretung mit 19:1 Stimmen (Gegenstimme: Leo Brugger) dafür aus, keine Volksabstimmung zu verlangen. Leo Brugger begründet seine Gegenstimme damit, daß er diese Gesetzesnovelle aus mehreren Überlegungen ablehnen müsse. In der täglichen Praxis erkenne man die Schwachstellen dieser beabsichtigten Novelle. Er selber plädiere deshalb dafür, die Bevölkerung über diese geplante Novelle entsprechend zu informieren und den Gesetzesbeschluß dann einer Volksabstimmung zu unterziehen. 6. Der Bürgermeister berichtet, daß • Von Marktgemeinde Schruns am 10. Juni 1999 ein Schreiben eingelangt sei. In diesem informiere man insbesondere über den neuen Termin einer Volksabstimmung und zwar am 4. Juli 1999. Gleichzeitig offeriere die Marktgemeinde Schruns ein Grundstück im Bereich "Auf der Litz" für die Errichtung eines Sozialzentrums um S 1.500, -- pro Quadratmeter. • Finanzminister Rudolf Edlinger mit Schreiben vom 31. Mai 1999 seine Bereitschaft zum Ausdruck gebracht habe, den VIW-Gemeinden eine dritte Tranche in Höhe von 25 Mio. S bereitzustellen, wenn sich auch das Land Vorarlberg dazu bereiterkläre. In ersten Gesprächen habe das Land Vorarlberg bereits eine positive Erledigung signalisiert. Es gelte nun, sowohl mit Bund als auch Land die entsprechenden Details festzulegen. • am Freitag, dem 18. Juni 1999 bzw. am Samstag, dem 19. Juni 1999, die Stadtverwaltung Heitersheim der Gemeinde Vandans einen Besuch abstatte. Am Freitag stehe eine Besichtigung des Kopskraftwerkes bzw. eine Fahrt auf die Bieler Höhe auf dem Programm, am Abend gebe es ein gemeinsames Essen im Berghof Golm. Er lade alle Damen und Herren der Gemeindevertretung ein, beim einen oder anderen Programmpunkt mitzumachen. • heute Abend das Restaurant „Mata Hari" nach den Umbaumaßnahmen der letzten -5- Wochen neu eröffnet werde. Frau Astrid Lorünser habe aus diesem Grunde alle Damen und Herren der Gemeindevertretung im Anschluß an die Sitzung zur Eröffnungsfeier eingeladen. Diese Einladung wolle er hiermit aussprechen. Unter Punkt „Allfälliges" ergeben sich folgende Wortmeldungen: Peter Schapler: Der Hydrant an der Gluandistraße (oberhalb vom Neubau Martin Brenner) rinnt schon tagelang. Vermutlich liegt ein Defekt vor, den es zu beheben gilt. Antwort des Bürgermeisters: Bereits vor einigen Tagen ist dieser Umstand dem Bauhof bekannt gegeben worden. Meines Wissens nach ist der Schaden zwischenzeitlich bereits behoben worden. Josef Maier: Bis wann kann mit einem Baubeginn beim Bauabschnitt 06 der Ortskanalisation gerechnet werden? Antwort des Bürgermeisters: Vor einigen wenigen Tagen ist das Projekt bei der Bezirkshauptmannschaft Bludenz zur Genehmigung eingereicht worden. Weil noch einige Zustimmungserklärungen der betroffenen Grundeigentümer fehlen, wird die Bewilligung noch einige Zeit dauern. Nach Vorliegen der Baubewilligung bzw. wasserrechtlichen Bewilligung soll aber unverzüglich mit den Bauarbeiten begonnen werden. Rupert Platzer: Im Venser Tobel befindet sich eine Menge Material, das dringend entnommen werden sollte. Auch hindert ein großer Felsbrocken im Bachgerinne das ungehinderte Abfließen des Materials. Antwort des Bürgermeisters: Der Forsttechnische Dienst für Wildbach- und Lawinenverbauung ist davon in Kenntnis gesetzt worden. Mit einer Bachräumung kann derzeit aber auf Grund der aktuellen Ereignisse vermutlich nicht gerechnet werden. Aus diesem Grunde wird man sich bemühen, selbst Interessenten für das dort lagernde Material zu finden. Unabhängig davon soll auch eine Sprengung dieses erwähnten Felsbrockens vorgenommen werden. Manfred Blenke: Dem Vernehmen nach soll die Silvretta Classic Ralley kurzfristig abgesagt worden sein. Ist dies zutreffend und wenn ja, aus welchem Grunde? Antwort des Bürgermeisters: Nach Unstimmigkeiten mit dem Vorarlberger Ralley und Racing Club hat der Veranstalter eine solche Absage in Erwägung gezogen. Zwischenzeitlich konnten diese aber beseitigt werden. Die Silvretta Classic Ralley wird nunmehr planmäßig zur Ausführung gelangen. Auch die Veranstaltung in Vandans bleibt Bestandteil des Programmes. Gottfried Schapler: Im gesamten Gemeindegebiet gibt es eine Menge von öffentlichen Brunnen. Meiner Meinung nach sollte bei all diesen Brunnen ein Hinweisschild „TRINKWASSER" angebracht werden. Gleichzeitig erachte ich es für notwendig und sinnvoll, beim sanierten Kalkofen, oberhalb vom Spielplatz „Gemsle", eine entsprechende Information anzubringen, damit auch der Ortsunkundige über den Kalkofen selber und das Kalkbrennen insgesamt Wissenswertes erfährt. Antwort des Bürgermeisters: Die Anbringung von Trinkwasser-Hinweisen bei den öffentlichen Brunnen erachte ich für äußerst sinnvoll. Ein entsprechender Auftrag wird unverzüglich an den Gemeindebauhof ergehen. Eine Informationstafel für den sanierten Kalkofen ist bereits in Auftrag gegeben worden und wird sofort nach Lieferung angebracht werden. Friederike Feurstein: Vor einigen Monaten war davon die Rede, daß die Friedhofskirche eine Außenbeleuchtung erhalten soll. Ist diese noch aktuell? Antwort des Bürgermeisters: Die Wirtschafts- und Gewerbegemeinschaft Vandans hat sich in dankenswerter Weise bereiterklärt, die Kosten für eine solche Außenbeleuchtung zu übernehmen. Die Gemeinde Vandans wird die Kosten der Montage und die laufenden Kosten tragen. Die Lieferung dieser Außenbeleuchtung ist allerdings noch -6- ausstehend und soll erst Anfang Juli erfolgen. Die Montage soll dann unverzüglich erfolgen. Inge Dobler: Am Freitag, dem 18. Juni 1999, findet um 20.00 Uhr im Tourismus-Info ein Diaabend mit Attila Kormos statt. Bereits 14 Tage später, also am 2. Juli 1999, wird es eine Vernissage mit Waltraud Matt und der Künstlerin Elisabeth Kaufmann-Büchel geben. Als Vorsitzende des Kulturausschusses lade ich alle Anwesenden ein, die eine oder andere Veranstaltung zu besuchen. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr erfolgen, dankt der Vorsitzende allen für das Kommen und die aktive Mitarbeit und schließt um 21.20 Uhr die Sitzung. Für die Richtigkeit der Ausfertigung: Der Vorsitzende: