Syntax Error: Expected the optional content group list, but wasn't able to find it, or it isn't an Array GEMEINDEAMT VANDANS 23. April 2005 Niederschrift aufgenommen am 23. April 2005 im Sitzungssaal des Gemeindeamtes anläßlich der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung in der laufenden Funktionsperiode. Aufgrund der Einladung vom 14. April 2005 nehmen an der auf heute, 16.00 Uhr, einberufenen Sitzung teil: Bgm. Burkhard Wachter als Gemeindewahlleiter und Vorsitzender, DI Alois Kegele, Michael Zimmermann, Ulrike Bitschnau, Alois Neher, Luzia Klinger, Wolfgang Fussenegger, Mag. Klaus Neyer, Günter Fritz, Mag. Beatrice Pfeifer, Florentin Salzgeber, Manfred Schapler, Rupert Platzer, Helmut Moosbrugger, Florian Küng, Eva-Maria Hochhauser, Ernst Stejskal, Franz Egele, Josef Maier, Norbert Sartori, Thomas Maier, Peter Schapler, Gerhard Flatz sowie Daniel Ladner als Ersatz für Wilhelm Pummer. Entschuldigt: Schriftführer: Wilhelm Pummer GSekr. Roland Angeli Der Bürgermeister eröffnet pünktlich um 16.00 Uhr die 1. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung und begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter und den Ersatzmann, den Schriftführer sowie die zahlreich anwesenden Zuhörer bzw. Ehrengäste. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird kein Einwand erhoben. Zur Behandlung steht somit folgende Tagesordnung: 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 43 GG) 2. Angelobung der Gemeindevertreter (§ 37 GG) 3. Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes (§ 55 GG) 4. Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes (§ 56 GG) 5. Wahl des Vizebürgermeisters (§ 62 GG) 6. Allfälliges (§ 41 Abs. 4 GG) Erledigung der Tagesordnung: 1. Gemeindewahlleiter Burkhard Wachter stellt aufgrund der Anwesenheit von 23 Gemeindevertretern und 1 Ersatzmann die Beschlußfähigkeit gemäß § 43 Gemeindegesetz fest. 2. Gemäß § 37 Gemeindegesetz verliest der Gemeindewahlleiter sodann die Gelöbnisformel. In die Hand des Vorsitzenden geloben alle anwesenden Gemeindevertreter daraufhin die Verfassung sowie alle übrigen Gesetze gewissenhaft zu beachten, ihre Aufgabe unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, das Amtsgeheimnis zu wahren und das Wohl der Gemeinde Vandans nach bestem Wissen und Gewissen zu fördern. Im Anschluss daran legt Burkhard Wachter dieses Gelöbnis ebenfalls vor den anwesenden Gemeindevertretern ab. 3. Sodann erläutert der Bürgermeister die Bestimmungen des § 55 des Gemeindegesetzes. Diesem zufolge muss diese Zahl mindestens 3 betragen, darf aber im Übrigen den vierten Teil der Zahl der Gemeindevertreter nicht übersteigen. Bei 24 Gemeindevertretern, wie dies jetzt in Vandans der Fall sei, müsse die Anzahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes zwischen 3 und 6 festgelegt werden. Namens der Liste „Gemeinsam für Vandans“ stellt Burkhard Wachter daraufhin den Antrag, die Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes mit 6 festzusetzen. Dem Antrag wird in der Folge einstimmig zugestimmt. 4. Vorab informiert der Bürgermeister wiederum über die diesbezüglichen Bestimmungen des Gemeindegesetzes. Gemäß § 56 seien die Mitglieder des Gemeindevorstandes einzeln aus der Mitte der Gemeindevertreter auf die Funktionsdauer der Gemeindevertretung durch Stimmzettel zu wählen. Die Funktionsdauer ende nach der Wahl des neuen Gemeindevorstandes. Vbgm. Michael Zimmermann bringt sodann als 1. Gemeinderat Bgm. Burkhard Wachter in Vorschlag. Diesem Antrag wird in der darauffolgenden schriftlichen Abstimmung mit 23 : 1 Stimme zugestimmt. Sodann bringt der Bürgermeister einzeln DI Alois Kegele als 2. Gemeinderat, Michael Zimmermann als 3. Gemeinderat, Alois Neher als 4. Gemeinderat, Ulrike Bitschnau als 5. Gemeinderätin und Ernst Stejskal als 6. Gemeinderat in Vorschlag. Die darauffolgenden schriftlichen Abstimmungen erbringen folgende Ergebnisse: 2. Gemeinderat 3. Gemeinderat 4. Gemeinderat 5. Gemeinderat 6. Gemeinderat DI Alois Kegele Michael Zimmermann Alois Neher Ulrike Bitschnau Ernst Stejskal 23 : 1 Stimme 23 : 1 Stimme 23 : 1 Stimme 23 : 1 Stimme 23 : 1 Stimme Im Anschluss daran beglückwünscht der Bürgermeister alle Gemeindevorstandsmitglieder zu ihrer Wahl, wünscht ihnen bei ihrer Arbeit viel Erfolg und bringt seine Hoffnung auf eine gedeihliche Zusammenarbeit zum Ausdruck. 5. Für das Amt des Vizebürgermeisters bringt in weiterer Folge Bgm. Burkhard Wachter den amtierenden Stellvertreter, nämlich Michael Zimmermann, in Vorschlag. Dieser habe in den vergangenen 5 Jahren seine Qualitäten eindrucksvoll unter Beweis gestellt, ein wirklich tolles Engagement an den Tag gelegt und habe sich in jeder Hinsicht auch als äußerst loyal erwiesen. Seiner Meinung nach, so der Bürgermeister, bringe Michael Zimmermann beste Voraussetzungen für dieses Amt mit, weshalb dieser auch in seinem Amt bestätigt werden soll. -2- In kurzen Zügen informiert der Vorsitzende sodann über ein unmittelbar nach der Wahl mit Franz Egele geführtes Gespräch. In diesem Gespräch habe ihm Franz Egele unmißverständlich zu verstehen gegeben, dass er auch trotz seines großartigen Wahlergebnisses nicht für die Funktion eines Gemeinderates und schon gar nicht für das Amt des Vizebürgermeisters zur Verfügung stehe. Für diese Ämter fehle ihm derzeit einfach der dafür notwendige Freiraum. In diesem Wissen habe er schon bei der Erstellung der Kandidatenliste um eine Positionierung in der Listenmitte ersucht. Nachdem keine weiteren Vorschläge mehr geäußert werden, wird der Antrag von Bürgermeister Burkhard Wachter, nämlich Michael Zimmermann in seinem Amt als Vizebürgermeister zu bestätigen, zur schriftlichen Abstimmung gebracht. Diese erbringt sodann 21 Stimmen für Michael Zimmermann sowie 3 Leerstimmen. Damit ist Michael Zimmermann zum neuen Vizebürgermeister gewählt. Bgm. Burkhard Wachter beglückwünscht in der Folge Michael Zimmermann zu seiner Wiederwahl als Vizebürgermeister und bringt seine Freude über dessen Bestellung zum Ausdruck. 6. Unter Punkt „Allfälliges“ ergreift der Bürgermeister das Wort und dankt vorab allen Verantwortlichen in der FPÖ, ÖVP und SPÖ, die es letztlich möglich gemacht haben, bei der Bürgermeister- und Gemeindevertretungswahl am 10. April 2005 mit einer einzigen Liste vor die Wählerinnen und Wähler zu treten. Im Anschluss daran heißt er alle Neuen in der Gemeindevertretung herzlich willkommen und dankt diesen für ihre Bereitschaft, aktiv an der Gestaltung unserer Gemeinde mitzuwirken. In Dankbarkeit erinnert der Bürgermeister in weiterer Folge an jene Kolleginnen und Kollegen, die ihm in den letzten 5 und mehr Jahren Wegbegleiter waren und sich, aus welchen Gründen immer, nicht mehr dieser Wahl stellten und folglich dieser neuen Gemeindevertretung jetzt nicht mehr angehören. Es sind dies Atzmüller Jürgen, Bechter Kurt, Brugger Leo, Ganahl Karin, Jochum Stefan, Rützler Reinhard, Schapler Gottfried, Scheider Peter, Tschugmell Harald und Vallaster Manfred. Einen besonderen Dank spricht er in diesem Zusammenhang Gottfried Schapler aus, der seit dem Jahre 1970 ununterbrochen der Gemeindevertretung angehörte. Mit Gottfried Schapler, so der Bürgermeister in seiner Laudatio, verlasse ohne Zweifel eine Persönlichkeit die kommunalpolitische Bühne, die Anerkennung und Wertschätzung über alle Parteigrenzen hinweg verdiene. Sodann gibt der Bürgermeister seiner Hoffnung Ausdruck, dass in dieser neu gewählten Gemeindevertretung von Anfang an ein gutes, ein vertrauensvolles und ein auf sachliche Kooperation ausgerichtetes Arbeitsklima herrschen werde. Er hoffe deshalb stark, dass es niemand schwer falle, auf den anderen zuzugehen bzw. Kompromissbereitschaft und Konsensfähigkeit zu zeigen, wo immer dies notwendig sein werde. In der Folge gibt der Vorsitzende zu verstehen, dass die Gemeindevertretung unter anderem Initiator und Motor der gemeindlichen Entwicklung sein müsse. Ebenso selbstverständlich müsse sein, dass sich dieser allgemeine Auftrag, nämlich Initiativen zu setzen und Anstöße zu geben, dem finanziellen Spielraum der Gemeinde unterordnen müsse. Am Ende seiner Ausführungen definiert der Bürgermeister sein Verständnis von kommunaler Demokratie und gibt zu verstehen, dass die neu gewählte Gemeindevertretung heute einen Weg in 5 ungewisse Jahre antrete. Man brauche kein Prophet zu sein um zu erahnen, dass dieser manchmal steinig sein werde und immer wieder Neuland betreten werden müsse. Die Bewältigung dieses Weges werde allen viel abverlangen. Deshalb wünsche er allen Mut im richtigen Augenblick, Flexibilität, wo Spielräume fehlen -3- oder eng werden, und ein klares Ja zum Fortschritt, ohne Tradition und Brauchtum aufzugeben. Er selber sei bereit, seine ganze Kraft dafür einsetzen, diesen Weg für Vandans und für die hier wohnhafte Bevölkerung erfolgreich zu gehen. Er bitte alle, ihn in diesen Bemühungen zu unterstützen und diesen Weg – so weit wie möglich – gemeinsam mit ihm zu gehen. Unter Punkt „Allfälliges“ gibt es dann keine weiteren Wortmeldungen mehr. Nachdem es auch sonst keine weiteren Wortmeldungen mehr gibt, dankt der Bürgermeister allen für das Kommen und schließt um 16.55 Uhr die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Vandans. Für die Richtigkeit der Ausfertigung: Der Vorsitzende: Roland Angeli Bgm. Burkhard Wachter -4-