GEMEINDEAMT VANDANS 21. Juni 2006 Niederschrift aufgenommen am 21. Juni 2006 im Sitzungssaal des Gemeindeamtes anlässlich der 14. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung in der laufenden Funktionsperiode. Aufgrund der Einladung vom 13. Juni 2006 nehmen an der auf heute, 19.00 Uhr, einberufenen Sitzung teil: Bgm. Burkhard Wachter als Vorsitzender, DI Alois Kegele, Vbgm. Michael Zimmermann, Ulrike Bitschnau, Alois Neher, Luzia Klinger, Wolfgang Fussenegger, Mag. Klaus Neyer, Günter Fritz, Florentin Salzgeber, Ing. Manfred Schapler, Rupert Platzer (ab 19.30 Uhr), Helmut Moosbrugger, Florian Küng (ab 20.00 Uhr), Ernst Stejskal, Josef Maier, Norbert Sartori, Ing. Thomas Maier, Peter Schapler, Gerhard Flatz sowie Mag. Christian Egele, Gerhard Stampfer, Willi Mungenast und Hubert Schreiber als Ersatzleute. Entschuldigt: Schriftführer: Mag. Beatrice Pfeifer, Eva-Maria Hochhauser, Franz Egele und Wilhelm Pummer GSekr. Roland Angeli Der Vorsitzende eröffnet pünktlich um 19.00 Uhr die 14. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter, den Schriftführer sowie die Zuhörer und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird kein Einwand erhoben. Zur Behandlung steht somit folgende Tagesordnung: 1. Genehmigung der Niederschrift über die 13. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 18. Mai 2006 2. Vorstellung der Bebauungsstudie „Ferienpark Vandans“ durch DI Guntram Jäger von der Firma Jäger Bau GmbH, Schruns 3. Entscheidungen zu den Empfehlungen des Raumplanungsausschusses vom 01. Juni 2006 4. Entscheidung zum Ansuchen von Monika Bleiner, Vandans, Ferd.-Schoder-Straße 4, um Gewährung eines Kostenbeitrages als Kulturförderung 5. Stellungnahme zu den nicht dringlichen Beschlüssen des Vorarlberger Landtages betreffend a) ein Gesetz über eine Änderung des Flurverfassungsgesetzes, b) ein Gesetz über eine Änderung des Servituten-Ablösungsgesetzes, c) ein Gesetz über eine Änderung des Land- und Forstarbeitsgesetzes und d) ein Gesetz zur Förderung der Chancengleichheit von Menschen mit Behinderung 6. Genehmigung des Rechnungsabschlusses für das Jahr 2005 7. Berichte und Allfälliges Erledigung der Tagesordnung: 1. Genehmigung der Niederschrift über die 13. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 18. Mai 2006 Die Niederschrift über die 13. Sitzung der Gemeindevertretung vom 18. Mai 2006, welche allen Gemeindevertretern zeitgerecht zugegangen ist, wird in der vorliegenden Abfassung einstimmig genehmigt. Jene Gemeindevertreter, die bei der Sitzung am 18. Mai 2006 nicht anwesend waren, nehmen an der Abstimmung nicht teil. 2. Vorstellung der Bebauungsstudie „Ferienpark Vandans“ durch DI Guntram Jäger von der Firma Jäger Bau GmbH, Schruns Vorab begrüßt der Vorsitzende DI Guntram Jäger, Bmstr. Hannes Ganahl sowie Wolfgang Fitsch von der Firma Jäger Bau GmbH, Schruns, und dankt diesen für das Kommen. In der Folge erinnert er kurz daran, dass die Bebauungsstudie "Ferienpark Vandans" bereits am 02. Mai 2006 den Mitgliedern des Gemeindevorstandes vorgestellt worden sei. Die Realisierung des gegenständlichen Projektes sei auf dem gemeindeeigenen Grund geplant, der sich unterhalb vom SPAR-Markt bis an den Radweg erstrecke. Über Ersuchen des Bürgermeisters ergreift sodann DI Guntram Jäger das Wort und bedankt sich vorab für die Möglichkeit, heute diese Bebauungsstudie der Gemeindevertretung präsentieren zu können. Nach einer kurzen Einleitung übergibt dieser dann das Wort an Baumeister Hannes Ganahl, welcher dann das Projekt anhand einer Power-Point-Präsentation ausführlich erläutert. Insbesondere führt dieser aus, dass der Ferienpark aus insgesamt 6 Mehrwohnungshäuser mit 33 Ferienappartements und 33 Zweitwohnsitzen bestehe. Im Haus A (Zentralgebäude) befinde sich im Erdgeschoss der Empfang mit Reception, eventuell ein Wellnessbereich, ein Aufenthaltsraum sowie ein Spielraum. In den Obergeschossen seien Ferienappartements vorgesehen. Im Haus B gebe es ebenfalls nur Ferienappartements. In allen übrigen Objekten seien die Zweitwohnsitze vorgesehen. Alle Objekte wolle man mit einem Kellergeschoss realisieren, damit dort die erforderlichen Nebenräume untergebracht werden können. Unter allen Objekten sei eine zentrale Tiefgarage mit zirka 87 Einstellplätzen geplant. Die Baunutzungszahl liege bei 79 und damit über dem derzeit geltenden Höchstausmaß der baulichen Nutzung. Bürgermeister Burkhard Wachter bedankt sich in weiterer Folge für die Ausführungen von DI Guntram Jäger sowie Bmstr. Hannes Ganahl und ergänzt diese mit wenigen Sätzen. Insbesondere gibt er aber zu verstehen, dass eine grundsätzliche Diskussion zum gegenständlichen Projekt nicht in der heutigen Sitzung, sondern erst vor der nächsten Sitzung geplant sei. Das gegenständliche Projekt müsse aus mehreren Gründen einer recht ausführlichen Diskussion unterzogen werden, weil diesem in mehrerlei Hinsicht präjudizieller Charakter zukomme. Letztlich erfordere das Projekt ja auch eine Ausnahme von der gültigen Verordnung über das Höchstausmaß der baulichen Nutzung sowie zum Teil eine Ferienhauswidmung. Sowohl DI Guntram Jäger als auch Hannes Ganahl stellen sich daraufhin den zahlreichen Fragen der Anwesenden. Erst nach dem diese beantwortet worden sind, werden die Vertreter der Firma Jäger Bau GmbH vom Bürgermeister verabschiedet. Abschließend macht der Bürgermeister deutlich, dass er demnächst alle Mitglieder bzw. Ersatzmitglieder der Gemeindevertretung auf eine „kleine Klausur“ einladen werde, -2- damit eine ausführliche Grundsatzdiskussion zum gegenständlichen Projekt einerseits und zur touristischen Zukunft andererseits geführt werden könne. 3. Entscheidungen zu den Empfehlungen des Raumplanungsausschusses vom 01. Juni 2006 Anhand der vorliegenden Anträge erläutert der Bürgermeister die in der Sitzung des Raumplanungsausschusses am 01. Juni 2006 erarbeiteten Empfehlungen. Nachdem keine Wortmeldungen erfolgen, werden über Antrag des Vorsitzenden sodann alle Empfehlungen des Raumplanungsausschusses vom 01. Juni 2006 einstimmig zum Beschluss erhoben. Helmut Moosbrugger hat an den Beratungen und der Abstimmung zu Punkt 7. wegen Befangenheit nicht teilgenommen. 4. Entscheidung zum Ansuchen von Monika Bleiner, 6773 Vandans, Ferd.-SchoderStraße 4, um Gewährung eines Kostenbeitrages als Kulturförderung Der Vorsitzende bringt eingangs das von Monika Bleiner am 02. Juni 2006 eingelangte Schreiben zur Verlesung. Diesem zufolge wird um die Gewährung eines Kostenbeitrages ersucht, wobei das Begehren in erster Linie mit dem Faktum, dass das Stallgebäude ebenfalls unter Denkmalschutz steht, begründet wird. Aus diesem besagten Grunde sei man gezwungen gewesen, bei der Sanierung des Stallgebäudes andere Maßstäbe anzulegen. So habe zum Beispiel das besagte Stallgebäude mit Holzschindeln eingedeckt werden müssen, obwohl der Aufwand dafür deutlich über einer sonstigen Dacheindeckung gelegen sei. Auch wenn es verschiedene Förderungsbeiträge gegeben habe, sei der zur Finanzierung übrig gebliebene Anteil trotzdem noch enorm hoch. Aus diesem Grunde erlaube man sich, zum festgestellten Sanierungsaufwand in Höhe von fast 33.000, 00 Euro um die Gewährung eines Kostenbeitrages anzusuchen. Sodann ergibt sich eine recht umfassende Grundsatzdiskussion. In einer Vielzahl von Wortmeldungen werden insbesondere Bedenken gegen eine „rückwirkende“ Förderung solcher Maßnahmen geäußert. Immer wieder wird in den Wortmeldungen darauf verwiesen, dass mit gleichem Recht auch andere Eigentümer von denkmalgeschützten Objekten mit der Bitte um Gewährung eines Förderungsbeitrages an die Gemeinde herantreten könnten, selbst wenn die Sanierung schon einige Zeit zurückliege. Aus grundsätzlichen Überlegungen sprechen sich in weiterer Folge alle Anwesenden gegen die Gewährung eines solchen Förderungsbeitrages aus. Ganz allgemein wird allerdings die Auffassung vertreten, dass über die künftige Gewährung eines Förderungsbeitrages bei denkmalgeschützten Objekten nachgedacht werden soll, wenn das Objekt sowohl vom Bundesdenkmalamt als auch vom Amt der Vorarlberger Landesregierung als förderungswürdig anerkannt worden ist und diese auch bereit sind, ebenfalls einen Kostenbeitrag zu gewähren. In welcher Höhe und bei welchen Maßnahmen ein solcher Förderungsbeitrag gewährt werden soll, soll in einer der nächsten Sitzungen festgelegt werden. Abschließend wird der Bürgermeister ersucht, hinsichtlich allfälliger Förderungskriterien Kontakt sowohl mit dem Bundesdenkmalamt als auch dem Amt der Vorarlberger Landesregierung aufzunehmen und dazu weitere Informationen einzuholen. Peter Schapler vertritt in diesem Zusammenhang die Auffassung, dass das Bundesdenkmalamt zur Gewährung höherer Förderungsbeiträge angehalten werden soll, wenn diese bei jedem Objekt derart kostenintensive Sanierungsmaßnahmen vorschreiben. -3- 5. Stellungnahme zu den nicht dringlichen Beschlüssen des Vorarlberger Landtages betreffend a) b) c) d) ein Gesetz über eine Änderung des Flurverfassungsgesetzes ein Gesetz über eine Änderung des Servituten-Ablösungsgesetzes ein Gesetz über eine Änderung des Land- und Forstarbeitsgesetzes ein Gesetz zur Förderung der Chancengleichheit von Menschen mit Behinderung Nach Erläuterung der wesentlichsten Gesetzesinhalte beschließt die Gemeindevertretung einstimmig, zu den nicht dringlichen Beschlüssen des Vorarlberger Landtages keine Volksabstimmung zu verlangen. 6. Genehmigung des Rechnungsabschlusses für das Jahr 2005 Der Bürgermeister zeigt sich eingangs seiner Ausführungen wiederum erfreut über die fristgerechte Vorlage des Rechnungsabschlusses 2005 und bedankt sich in diesem Zusammenhange bei den Mitarbeitern in der Gemeindekasse, namentlich bei Wolfgang Brunold, Eveline Breuß und Andrea Hartmann, die hervorragende Arbeit geleistet haben. Der gegenständliche Rechnungsabschluss, so der Bürgermeister dann weiters, sei am 08. Juni 2006 vom Prüfungsausschuss eingehend einer Überprüfung unterzogen worden. Über diese Prüfung gebe es sowohl einen offiziellen als auch einen internen Prüfbericht. Abschließend bedankt sich der Vorsitzende auch noch bei allen Mitgliedern des Prüfungsausschusses für deren Bemühungen und die umfangreiche Prüfung der Gemeindekasse am bereits erwähnten Tage. Über Ersuchen des Bürgermeisters ergreift daraufhin Peter Schapler das Wort. Als Vorsitzender des Prüfungsausschusses gibt dieser dann zu verstehen, dass es bei der Prüfung selber keine nennenswerten Beanstandungen gegeben habe. In Summe könne die Arbeit in der Gemeindekasse nur gelobt werden. Sowohl vom Gemeindekassier als auch von den beiden Mitarbeiterinnen werde eine tadellose Arbeit geleistet, die keinen Anlass für irgendwelche Beanstandungen gebe. Im Anschluss daran begründet Gemeindekassier Wolfgang Brunold jene Haushaltsstellen, die am stärksten vom Voranschlagsansatz abweichen und nimmt zu den Fragen Stellung. Nachdem alle Fragen ausführlich und umfassend beantwortet worden sind, beantragt Peter Schapler die Entlastung des Kassiers. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt. In weiterer Folge bringt Bgm. Burkhard Wachter dann den Rechnungsabschluss für das Jahr 2005 zur Abstimmung. Mit dem nochmaligen Dank an die Gemeindekasse bzw. den dortigen Mitarbeitern für die fristgerechte Vorlage, wird dieser dann einstimmig genehmigt. Eine Zusammenfassung des Rechnungsabschlusses soll dieser Niederschrift angehängt werden. 7. Berichte und Allfälliges Der Bürgermeister berichtet, dass  die beiden Illwerke-Direktoren, und zwar Dr. Summer und Dr. Germann, gestern über die Errichtung eines kleinen Staubeckens im Rellstal bzw. der Errichtung eines Kleinkraftwerkes in diesem Zusammenhang informiert haben. Zum schnellstmöglichen Zeitpunkt werde es auch eine Information der Gemeindevertretung geben. -4- Diese werde es aber erst dann geben, wenn die grundsätzlichen Verhandlungen mit den betroffenen Grundeigentümern, nämlich der Agrargemeinschaft Bürs und der Agrargemeinschaft Alpe Lün/Lünersee, abgeschlossen sind.  am Samstag, dem 24. Juni 2006, im Rahmen einer kleinen Feier an Herrn Alfred Bitschnau das Verdienstzeichen der Gemeinde verliehen werde. In seiner Laudatio werde er die besonderen Verdienste von Alfred Bitschnau entsprechend würdigen und auf das vielseitige Wirken von diesem hinweisen.  es vor wenigen Tagen sportliche Erfolge beim SCM Vandans und dem UTC Vandans gegeben habe, über die man sich mit Recht freuen dürfe. Nach einigen Anläufen sei dem SCM Vandans nunmehr der Aufstieg in die 2. Landesklasse gelungen. Auch der UTC Vandans habe mit der 2. Mannschaft den Aufstieg in die nächst höhere Landesklasse geschafft. Beiden Sportvereinen habe er am 17. Juni 2006 die Glückwünsche und die Gratulation der Gemeinde überbracht.  das rechte Widerlager bei der neuen Radwegbrücke über den Mustergielbach fertig betoniert sei. Das linke Widerlager solle noch diese Woche fertig gestellt werden. Bis dato liege jede Arbeit im Bauzeitplan, auch habe es noch keine nennenswerten Erschwernisse gegeben.  am heutigen Vormittag die naturschutzrechtliche Bewilligung und die wasserrechtliche Bewilligung zur Sanierung der Widerlager bei der „gedeckten Brücke“ und die Errichtung einer Behelfsbrücke verhandelt worden sei. Leider müsse er berichten, dass es seitens des Bundesdenkmalamtes großen Widerstand gegen einen Abtrag der „gedeckten Holzbrücke“ gebe und im Augenblick noch nicht gesagt werden könne, was nunmehr mit dieser alten Holzbrücke zu geschehen habe. Unabhängig vom Ausgang dieses Verfahrens werde man aber ein Fachunternehmen mit der nochmaligen Prüfung der beiden Widerlager beauftragen. Bei der kommissionellen Verhandlung sei von den Sachverständigen mehrmals die Auffassung geäußert worden, dass die Sanierung dieser Widerlager gut überlegt werden müsse. Unter Umständen komme nämlich eine Neuerrichtung dieser Widerlager billiger als eine Sanierung. Unter Punkt „Allfälliges“ ergeben sich dann folgende Wortmeldungen: Norbert Sartori: An schönen Badetagen gibt es beim Rätikonbad große Parkplatzprobleme. Immer wieder suchen Besucher das Weite, wenn sie den überfüllten Parkplatz sehen. Meiner Meinung nach sollte an solchen Tagen auch der illseits gelegene „Festplatz“ als Parkplatz freigegeben werden. Antwort des Bürgermeisters: Schon früher ist an solchen Ausnahmetagen der Festplatz als Parkplatz verwendet worden. Meiner Meinung nach spricht nichts dagegen, im Ausnahmefall dort ebenfalls Autos zu parken. Wichtig ist, dass der Parkplatz beschildert wird und die Benützer desselben auf die „Sackgasse“ hingewiesen werden. Ernst Stejskal: Am Mittwoch, dem 28. Juni 2006, findet um 14.00 Uhr eine weitere Sitzung des Bauausschusses statt. Schon heute ersuche ich alle Mitglieder um verläßliches Kommen. Sollte jemand verhindert sein, bitte ich um eine rechtzeitige Vertretung bemüht zu sein. Ing. Manfred Schapler: Im Rahmen der Silvretta Classic wird es auch dieses Jahr, besser gesagt am 01. Juli 2006, wieder einen Rundkurs in Vandans geben. Wenn meine Informationen stimmen, kommt es aus diesem Grunde zum Sperren einiger wichtiger Zufahrtsstraßen im Ortsteil Vens. Ich bitte daher zu prüfen, ob während der Veranstaltung selber nicht die Böschisstraße für ein uneingeschränktes Befahren freigegeben werden könnte. -5- Antwort des Bürgermeisters: Entsprechende Abklärungen in diese Richtung sind bereits erfolgt. Von der Gemeinde Lorüns und der Polizeiinspektion Schruns liegen bereits grundsätzliche Zusagen vor. Ausständig ist einzig und alleine noch die Ausnahmegenehmigung der Bezirkshauptmannschaft Bludenz. Nachdem keine Wortmeldungen mehr erfolgen, dankt der Bürgermeister allen für das Kommen sowie die sachliche und konstruktive Mitarbeit und schließt um 21.30 Uhr die Sitzung. Für die Richtigkeit der Ausfertigung: Der Vorsitzende: Roland Angeli Burkhard Wachter, Bgm. -6-