-1Gemeindeamt Vandans 29. März 2001 Niederschrift aufgenommen am 29. März 2001 im Sitzungssaal des Gemeindeamtes anlässlich der 11. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 22. März 2001 nehmen an der auf heute, 20.00 Uhr, einberufenen Sitzung teil: Bgm. Burkhard Wachter als Vorsitzender, Franz Egele, Stefan Jochum, Karin Ganahl, Jürgen Atzmüller, Günter Fritz, Peter Scheider, Kurt Bechter, Rupert Platzer, Norbert Sartori, Josef Maier, Gottfried Schapler, Harald Tschugmell, Alois Neher, Ing. Manfred Vallaster, Wolfgang Fussenegger, Ernst Stejskal sowie die Ersatzleute Florentin Salzgeber, Gerhard Stampfer, Ing. Thomas Maier und Mag. Florian Bachmayr-Heyda. Entschuldigt: Vbgm. Michael Zimmermann, Leo Brugger, DI Alois Kegele, Wilhelm Pummer Schriftführer: Gem.Sekr. Roland Angeli Der Vorsitzende eröffnet pünktlich um 20.00 Uhr die 11. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter, die Ersatzleute, den Gemeindekassier sowie den Schriftführer und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird kein Einwand erhoben. Dem Antrag des Vorsitzenden, die Tagesordnung um den Punkt 2. f) zu ergänzen wird einstimmig zugestimmt. Zur Behandlung steht somit folgende 1. Genehmigung der Niederschrift über die 10. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 15. Februar 2001 2. Entscheidung zu den nachstehenden Ansuchen von: a) Alexander und Susanne Burtscher, Bartholomäberg, Außerböden 9, b) Furtenbach Wohnagentur Treuhand GmbH, Feldkirch, Marktplatz 11, c) Bernarda Hoche, Bartholomäberg, Ahornweg 3, d) Ute Stekler, Schruns, Dr. Vonbunweg 21, e) DI Thomas Hepberger, Vandans, Am Heitersheimerplatz 3, f) Harald und Barbara Maier, Vandans, Dorfstraße 36, um Genehmigung zum Anschluss an die Ortswasserversorgung 3. Genehmigung der Empfehlungen des Sport- und Vereinsausschusses vom 10. Jänner 2001 4. Entscheidung zu den Empfehlungen des Raumplanungsausschusses vom 13. März 2001 5. Vergabe der Sommerblumen 2001 6. Genehmigung des Dienstpostenplanes für das Jahr 2001 -2- 7. Genehmigung des Voranschlages für das Jahr 2001 8. Entscheidung zu den nicht dringlichen Beschlüssen des Vorarlberger Landtages betreffend: a) ein Gesetz über eine Änderung des Landesumlagegesetzes b) ein Gesetz über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung 9. Berichte und Allfälliges Erledigung der Tagesordnung: 1. Die Niederschrift über die 10. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 15. Februar 2001, welche allen Gemeindevertretern zeitgerecht zugegangen ist, wird in der vorliegenden Abfassung einstimmig genehmigt. 2. In aller Kürze erläutert der Vorsitzende die Ansuchen der Antragsteller und erörtert die Situation der Wasserversorgungsanlage in den gegenständlichen Bereichen. Ohne Debattenbeiträge stimmen daraufhin alle Mitglieder der Gemeindevertretung einstimmig einem Anschluss an die Ortswasserversorgung der Gemeinde Vandans zu, wobei diese Zustimmungen ausdrücklich unter den Bedingungen der derzeit geltenden Wasserleitungsund Gebührenordnung erfolgen. 3. Anhand der vorliegenden Anträge erläutert der Bürgermeister im Detail die in der Sitzung des Sport- und Vereinsausschusses am 10. Jänner 2001 erarbeiteten Empfehlungen. Alle Empfehlungen des Ausschusses werden sodann zur Diskussion gestellt. Manfred Vallaster bringt in seiner Wortmeldung dann zum Ausdruck, dass er den Argumentationen des Ausschusses, soweit diese das Ansuchen des WSV Vandans betreffen, nicht folgen könne. Die Aufwendungen des Wintersportvereines könne man nicht mit anderen Sportvereinen vergleichen. So stelle die laufende Anschaffung von Torstangen (Kippstangen) für den Verein gezwungenermaßen eine Notwendigkeit dar, die kaum mehr finanzierbar sei. Sponsorenbeiträge seien dafür leider keine zu bekommen. Auch das leidige Problem mit den Haftpflichtversicherungen habe in dieser Form kein anderer Sportverein. Er bitte daher die Mitglieder des Sportund Vereinsausschusses um Berücksichtigung dieser Argumente. Namens des Wintersportvereines bitte er daher um eine neuerliche Aussprache, bei der er die Problematik, mit der der Wintersportverein zu kämpfen habe, ausführlich darlegen könne. Über Antrag des Vorsitzenden werden sodann die Empfehlungen des Sportund Vereinsausschusses, ausgenommen jener zum Ansuchen des Wintersportvereines, einstimmig zum Beschluss erhoben. Die Empfehlung zum Ansuchen des Wintersportvereines wurde mit 20 : 1 Stimme (Gegenstimme: Manfred Vallaster) genehmigt. 4. Anhand der vorliegenden Anträge erläutert der Bürgermeister die in der Sitzung des Raumplanungsausschusses am 13. März 2001 erarbeiteten Empfehlungen. Ergänzend dazu informiert der Bürgermeister über ein heute mit DI Ulrich Grasmugg geführtes Gespräch, in welchem er diesen um eine Stellungnahme zum Antrag auf Umwidmung des Gst.Nr. 391/4 ersucht habe. Die Umwidmung selber sei auch vom Amtssachverständigen für Raumplanung als genehmigungsfähig beurteilt worden. Allerdings empfehle dieser eine Splittung der Widmung. Dieser Empfehlung zufolge solle die -3- südseitige Teilfläche des Gst.Nr. 391/4 mit zirka 532 m2 als Baufläche/Mischgebiet, in dem auch landwirtschaftliche Gebäude errichtet werden dürfen, gewidmet und die Restfläche des Grundstückes mit zirka 855 m2 als Baufläche/Wohngebiet ausgewiesen werden. Vom Vorsitzenden werden sodann alle Empfehlungen des Raumplanungsausschusses vom 13. März 2001 zur Abstimmung gebracht. Alle Empfehlungen des Raumplanungsausschusses werden daraufhin einstimmig zum Beschluss erhoben. Dem Antrag von DI Viktor Rinderer wird unter Berücksichtigung der von DI Ulrich Grasmugg geäußerten Empfehlung einstimmig zugestimmt. 5. Der Bürgermeister informiert die Anwesenden, dass lediglich zwei Angebote und zwar eines von der Gärtnerei Bitschnau aus Vandans und eines vom Blumenhof Amann aus Hohenems eingelangt seien. Da das Angebot vom Blumenhof Amann nicht als solches gekennzeichnet gewesen sei, habe man dieses im Gemeindeamt mit der übrigen Post geöffnet. Das Angebot der Firma Amann weise eine Brutto-Summe von ATS 40.950, 80 aus. Anschließend öffnet der Vorsitzende das von der Firma Bitschnau eingelangte Angebot. Dieses weist eine Brutto-Summe von ATS 37.464, 35 aus. Nach einigen grundsätzlichen Bemerkungen stellt der Vorsitzende den Antrag, den gegenständlichen Auftrag an die Billigstbieterin, nämlich an die Firma Bitschnau aus Vandans, zu vergeben. Diesem Antrag des Bürgermeisters wird daraufhin einstimmig zugestimmt und zwar auf Grundlage des vorliegenden Angebotes vom 16. März 2001. 6. Den Ausführungen des Bürgermeisters zufolge beinhalte der Dienstpostenplan für das Jahr 2001 insgesamt 34 Dienstposten. Diese gliedern sich in 9 Angestellte der Hoheitsverwaltung, in 10 Angestellte der Nicht-Hoheitsverwaltung, in 14 Angestellte in handwerklicher Verwendung und 1 Pensionistin. Das ursprünglich befristete Dienstverhältnis mit der Bediensteten Evelyn Breuss werde, so der Bürgermeister weiters, nunmehr in ein unbefristetes umgewandelt, nachdem sich die Situation in der Gemeindekasse mit ihr merklich verbessert und sich die Notwendigkeit dieser zusätzlichen Arbeitskraft in jeder Hinsicht bestätigt habe. Dem vorgelegten Dienstpostenplan wird daraufhin von den Damen und Herren der Gemeindevertretung einstimmig zugestimmt. 7. Der Bürgermeister bedauert nochmals die verspätete Vorlage des Voranschlages und gibt zu verstehen, dass dies hoffentlich das allerletzte Mal sei. Trotz größter Bemühungen in der Gemeindekasse sei eine fristgerechte Vorlage nicht möglich gewesen. Er sei jedoch zuversichtlich, dass der Voranschlag 2002 fristgerecht vorgelegt und beschlossen werde könne. Der Voranschlag selber gehe wiederum nahe an die 100 Millionen Schilling Grenze. Der gegenständliche Entwurf sei bereits vom Gemeindevorstand und zwar in der Sitzung am 20. März 2001 ausführlich diskutiert worden. Vom Gemeindevorstand gebe es die einstimmige Empfehlung an die Gemeindevertretung, diesem Voranschlag die Genehmigung zu erteilen. Vom Gemeindekassier und dem Vorsitzenden werden sodann die wesentlichsten Einnahmen und Ausgaben des Voranschlages erläutert, wobei sich diese auf je ATS 95.070.000, -- Millionen Schilling belaufen. KO Manfred Vallaster hält namens seiner Fraktion fest, dass der Voranschlag zwar wieder verspätet, aber doch bedeutend früher als im vorigen Jahr zur Genehmigung komme. Es sei erkennbar, dass die personelle Aufstockung in der Gemeindekasse erste Früchte zeige und es vom Zeitplan her jetzt in die richtige Richtung gehe. Dass es sich beim Voranschlag für das Jahr 2001 um ein Sparbudget handle, sei unverkennbar. -4- Bei der Auseinandersetzung mit dem Voranschlagsentwurf sei er auf einige Ansätze gestoßen, die seiner Meinung nach erklärungsbedürftig seien. So konkret die Ansätze bei den Haushaltsstellen • 2/981000 (20, 399 Millionen Schilling - Entnahme aus der HaushaltsAusgleichsrücklage) • 1/831000 (2, 0 Millionen Schilling - Neu- und Erweiterungsbauten beim Freibad) • 2/840000 (4, 8 Millionen Schilling Erlös aus dem Verkauf von Grundbesitz) • 1/852613 (S 500.000, -- Bereitstellung und Planierung von Ablagerungsplätzen) • 1/3698293 (S 50.000, -- - Vandanser Dörflefest) • 1/029010 (Um- und Erweiterungsbau Gemeindeamt) • 1/213010 (1, 4 Millionen Schilling - Um- und Erweiterungsbau Sonderschule) Sind diesem Betrag auch anteilige Kosten für die Gestaltung des Schul-Innenhofes enthalten? • 1/771-728 (S 210.000, - - Tourismus: Inserate, Rundfunkwerbung, Werbeagenturen etc.) • 1/840640 (S 50.000, -- - Rechtskosten) Sowohl der Bürgermeister als auch der Gemeindekassier nehmen in der Folge zu den angeführten Budgetansätzen Stellung und begründen die Notwendigkeit derselben. Darüberhinaus ersucht Ernst Stejskal um Auskunft, warum im gegenständlichen Voranschlag keine nennenswerten Mittel für die dringend notwendige Sanierung des Volksschulgebäudes berücksichtigt worden seien. Seiner Meinung nach sei die Bausubstanz alles andere als passabel und lasse daher zu wünschen übrig. Bürgermeister Burkhard Wachter macht in seiner Antwort deutlich, dass er den Zustand des Volksschulgebäudes sehr wohl kenne. Mit der Aufstockung der Volksschule und der mehr oder weniger abgeschlossenen Sanierung der Allgemeinen Sonderschule habe man die letzten zwei Jahre mehr als 20 Millionen Schilling in diese beiden Schulen investiert. Für eine Generalsanierung der Volksschule fehle jetzt einfach das Geld. Angesichts der finanziellen Situation und den gegebenen Prioritäten sehe er auch die nächsten Jahre keine Möglichkeit, eine solche Generalsanierung in Angriff zu nehmen. Aus den Reihen der einzelnen Fraktionen ergeben sich dann noch einige wenige Detailfragen, die vom Bürgermeister und dem Gemeindekassier zur Zufriedenheit beantwortet werden. Dem darauffolgenden Antrag des Bürgermeisters, dem Voranschlag für das Jahr 2001 im Sinne der Empfehlung des Gemeindevorstandes zuzustimmen, wird daraufhin einstimmig entsprochen. 8. Die wesentlichsten Inhalte dieser 2 Gesetzesbeschlüsse werden vom Bürgermeister erläutert. Sodann beschließen die Anwesenden einstimmig, keine Volksabstimmungen zu einem dieser Gesetzesbeschlüsse des Vorarlberger Landtages zu verlangen. 9. Der Bürgermeister berichtet, dass • am 2. Juni 2001 auf der Terrasse des Kapellrestaurants eine LiveÜbertragung des Musikantenstadls mit Karl Moik stattfinde. Nachdem er selber bei diesem Anlass nicht anwesend sein könne, gebe er diese Einladung gerne an eine oder einen Mandatar(in) der Gemeindevertretung weiter. • die Gemeinde Vandans beim Amt der Vorarlberger Landesregierung neuerlich den Wunsch auf Errichtung einer Ampelanlage bei der Kreuzung Bahnhofstraße/ -5- Bundesstraße deponiert habe. Von Landesstatthalter Gorbach liege zwischenzeitlich eine Zusage zur Prüfung dieses Antrages vor. Bereits am kommenden Montag, dem 2. April 2001, werde bei der gegenständlichen Kreuzung ein Lokalaugenschein mit dem Landesstatthalter und Mitarbeitern der Landesstraßenplanungsstelle stattfinden. Unter Punkt „Allfälliges" ergeben sich folgende Wortmeldungen: Ernst Stejskal: Die Tagwasserbeseitigung im Bereich der Zwischenbachstraße ist meiner Meinung nach unzureichend. Vielleicht kann mit irgend welchen einfachen Maßnahmen wirkungsvoll Abhilfe geschaffen werden. Dem Vernehmen nach gibt es zwischen der Gemeinde Vandans und der Alpgenossenschaft Fahren-Ziersch irgendwelche Differenzen. Auf was beruhen diese? Antwort des Bürgermeisters: Als eine der wenigen Gemeindestraßen gibt es in der Zwischenbachstraße keinen Regenwasserkanal. Eine Beseitigung der Tagwässer wäre daher nur punktuell und zwar mittels Sickergruben möglich. Der Aufwand dafür ist allerdings recht beachtlich. Außerdem setzt eine solche Lösung auch eine „Regenwasserführung", z.B. mittels Bund- oder Leistensteinen, voraus. Derzeit sind finanzielle Mittel dafür aber keinesfalls vorhanden. Im Jahre 1990 wurde der Alpgenossenschaft Fahren-Ziersch die Errichtung einer neuen Hirtenunterkunft genehmigt. Mit dieser Bewilligung wurde die Alpgenossenschaft gleichzeitig verpflichtet, die alte Hirtenunterkunft nach Fertigstellung der neuen abzutragen. Dieser Verpflichtung ist die Alpgenossenschaft bis heute nicht nachgekommen. Aus diesem Grunde ist von der Gemeinde Vandans die Einleitung eines Strafverfahrens beantragt worden. Ing. Manfred Vallaster: Auch wenn die Gestaltung der Urnengräber allseits Anerkennung findet, fehlen meiner Meinung nach bei den Kerzenhaltern und den Weihwasserbehältnissen entsprechende Abdeckungen, um diese gegen Regen zu schützen. Von der Firma Wachter-Kies werden derzeit enorme Mengen Material aus dem Vensertobel entnommen und nach Bürs gefahren. Hat die Firma Wachter dafür eine Landschaftsschutzabgabe zu entrichten? Antwort des Bürgermeisters: Die gegenständliche Anregung, bei den erwähnten Kerzenhaltern bzw. den Weihwasserbehältnissen Abdeckungen anzubringen, sollte meiner Meinung nach gut geprüft werden. Ich selber sehe dafür keine Veranlassung, zumal ohne großen Kostenaufwand auch Kerzen mit bereits integrierter Abdeckung erhältlich sind. Wie richtig erkannt worden ist, entnimmt die Firma Wachter-Kies derzeit dem Ladritschbach beachtliche Mengen von Material. Meinem Wissen nach wird dieses nach Bludenz bzw. Bürs gefahren. Eine Landschaftsschutzabgabe für diese Materialentnahmen wird vermutlich nicht anfallen, weil es sich um eine notwendige Bachräumung handelt. Ich persönlich wäre froh und dankbar, wenn dem Ladritschbach auch weiterhin große Mengen an Material entnommen werden, zumal die Gemeinde dafür - entgegen früheren Erfordernissen - keinen finanziellen Beitrag dafür zu leisten hat. Mit jedem Kubikmeter entnommenem Material erhöht sich die Sicherheit für die dort im Nahbereich wohnhafte Bevölkerung. Florentin Salzgeber: Das Gehsteignetz in der Gemeinde Vandans ist meiner Meinung nach beispielhaft. Leider gibt es im Bereich der Unteren Venserstraße, nämlich beim Wohnhaus der Familie Brandl, noch eine Lücke, die unbedingt geschlossen werden sollte. Antwort des Bürgermeisters: Das Schließen der erwähnten Gehsteig-Lücke ist auch mir ein großes Bedürfnis. Ich werde den heutigen Wunsch zum Anlass für ein neuerliches Gespräch mit der Fam. Brandl bzw. dem anschließenden Grundeigentümer Ferdinand Orlainsky nehmen. -6- Kurt Bechter: Die Besichtigung der Flutlichtanlage im Schigebiet Galtür hat mich total begeistert. Gibt es auch bereits von Verantwortlichen der Vorarlberger Illwerke AG eine Äußerung, ob bzw. in welchem Zeitraum eine Beleuchtung der Schiabfahrt Latschau - Vandans realisierbar ist? Anfang dieses Monats veranstaltete unsere Fraktion eine nächtliche Rodelpartie von Matschwitz über Schandang/Ganeu nach Vandans. Wäre eine solche Rodelpartie nicht auch für Gäste möglich? Antwort des Bürgermeisters: Unsere Erfahrungen bzw. Erkenntnisse aus der Besichtigung der Flutlichtanlage „Galtür" habe ich selbstverständlich an die Verantwortlichen der Illwerke-Seilbahnbetriebsgesellschaft weitergegeben. Leider ist dort nicht die selbe Begeisterung erkennbar wie bei uns. Ungeachtet dessen werde ich aber keine Gelegenheit auslassen, auf die Notwendigkeit einer solchen Flutlichtanlage bei der Schiabfahrt Latschau - Vandans hinzuweisen. Schon im Herbst habe ich mit Verkehrsamtsleiter Hubert Stuppnik und mit Franz Wilhelmer meine Überlegungen im Hinblick auf die Veranstaltung einer solchen „Rodelsafari" diskutiert. Bei entsprechender Schneelage hätte es bereits diesen Winter einige Probeversuche gegeben. Leider sind diese dem allgemeinen Schneemangel zum Opfer gefallen. Weil „aufgeschoben" nicht „aufgehoben" bedeutet, werden wir diese Versuche halt im kommenden Winter in Angriff nehmen. Persönlich bin ich davon überzeugt, dass eine solche „Rodelsafari" große Zustimmung bei Gästen und Einheimischen finden würde. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr erfolgen, dankt der Bürgermeister allen für das Kommen sowie die aktive Mitarbeit und schließt um 22.40 Uhr die Sitzung. Für die Richtigkeit Ausfertigung: [AMTSTAFEL angeschl. am: 03.04.2001 abgenommen am 19.04.2001] Der Vorsitzende: der