STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 14. September 2004 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 40. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Legislaturperiode. Auf Grund der Einladung vom 06. September 2004 nehmen an der auf 10.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Dr Erwin Bahl, Schruns; Bgm Fitz Rudigier, St. Gallenkirch; Bgm Guntram Bitschnau, Tschagguns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; VizeBgm Michael Zimmermann, Vandans; Entschuldigt: Bgm Gerhard Blaas, Gaschurn; Bgm Willi Säly, Silbertal; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; VizeBgm Mag Christian Wittwer, Gaschurn; VizeBgm Jakob Bargehr, Silbertal; Schriftführer: Standessekretär Mag Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 10.00 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. Künftige Abwicklung des ÖPNV- Montafon (Finanzierung, Operative Geschäftsführung etc.); Genehmigung der Niederschrift der 39. Standessitzung vom 20.07.2004; Angebot für Altgebäude der Konsumgenossenschaft Montafon (Kauf oder Miete); Bilanz Montafoner Sommer 2004 – Bericht von Mitarbeiter A. Neuhauser; Ansuchen der Volkshochschule Bludenz für Förderung 2005; Berichte; Allfälliges; __________________________________________________________________________________________ 40. Standessitzung: 14.09. 2004 Seite - 1 - Pkt. 1 Der Vorsitzende begrüßt zum Tagesordnungspunkt ÖPNV Montafon die Herren DI Franz Schwerzler von der Vlbg Landesregierung sowie Mag (FH) Ekkehard Nachbaur vom Verkehrsverbund Vorarlberg. In einem kurzen Rückblick geht der Vorsitzende nochmals auf die bisherigen Vorarbeiten und Beratungen zur Abwicklung und Optimierung des öffentlichen Personennahverkehrs in der Talschaft ein, welcher von ihm als dynamischer Prozess bezeichnet wird, im Rahmen dessen insbesondere auch im Zusammenhang mit dem Verkauf der Postbuslinien in der Talschaft zahlreiche Unbekannte gegeben sind. In einer ausführlichen Power-Point-Präsentation informiert der Verkehrskoordinator der Montafonerbahn Ing Raimund Frick über die vorliegende Ausgangslage, welche durch zahlreiche Neuerungen, wie dem beabsichtigten Verkauf der Postgarage Schruns samt Postbus Montafon, dem künftigen neuen Konzessionär, den neuen Förderungsrichtlinien und dem neuen Fahrplan zwischen ÖBB und Montafonerbahn AG gekennzeichnet ist. Der Ausgang des Projektes muss als offen bezeichnet werden, da zahlreiche Bedingungen fremdbestimmt sind, auf welche von der Talschaft kein Einfluss genommen werden kann. Für den Fahrplan 2005 ist zum jetzigen Zeitpunkt somit offen, wer diesen abwickelt, in welchem Ausmaß Einnahmen und Förderungen erwartet werden können, ebenso wer der künftige Konzessionsinhaber sein wird. Ing Frick informiert daher, dass für die Abwicklung des öffentlichen Verkehrs in der Talschaft für das Jahr 2005 diverse Annahmen getroffen werden müssen, insbesondere in den Bereichen der Kostenansätze und Förderungen. Die Berechungen basieren somit auf der Annahme, dass die Finanzmittel in derselben Höhe wie 2004 zur Verfügung stehen und für zusätzliche Leistungen auch zusätzliche Abgeltungen erwartet werden können. Wie bereits in früheren Beratungen informiert, soll die weitere Abwicklung des Konzeptes in 3 Modulen erfolgen, wobei im Modul 1 der Ortsbus Vandans mit Anbindung des Ortsteiles Gantschier, die Verbindung Golm – Hochjoch und die Abdeckung des Werksverkehrs der Vlbg. Illwerke AG integriert sind. Im Modul 2 erfolgt eine Neuorganisation und Optimierung des Ortsbusses Schruns – Tschagguns und im Modul 3 soll eine Realisierung des Fahrplankonzeptes mit dem Taktfahrplan auf der Linie 85 umgesetzt werden. Im Detail wird das bisherige Finanzierungskonzept mit einem Volumen von 1.815.000, -EUR aufgezeigt, welches sich insgesamt aus 13 unterschiedlichen Töpfen zusammensetzt. Diese Finanzierungstöpfe sind wieder von einander gegenseitig abhängig, so dass Änderungen in einem Topf auch Auswirkungen in den anderen Finanzierungstöpfen nach sich ziehen. Tatsache ist, dass die gesamte Finanzierung des ÖV sehr komplex und vielfach auch für Fachleute als nicht mehr durchschaubar zu beurteilen ist. Nach dem von Ing Frick ausgearbeiteten neuen Konzept mit einem Gesamtvolumen von 1, 9 Mio EUR kann die Abwicklung des öffentlichen Verkehrs mit großer Wahrscheinlichkeit ohne wesentliche Mehrbelastungen der Gemeinden sicher gestellt werden, wobei in der Neukalkulation auch die Kosten für die Einrichtung einer Geschäftsstelle bei der Montafonerbahn inkludiert sind und die Personalkosten sowie diverse Sach- und Gemeinkosten bzw Fahrplankosten enthalten. Im Bereich der Finanzierung werden auch die Unsicherheiten im Zusammenhang mit den derzeit laufenden Finanzausgleichsverhandlungen zwischen Bund, Land und Gemeinden erwähnt, innerhalb Vorarlbergs sind ebenfalls noch definitive Entscheidungen mit einer Umlegung eines Betrages von ca 1, 45 Mio EUR im Wege des Sozialfonds nicht gefällt. __________________________________________________________________________________________ 40. Standessitzung: 14.09. 2004 Seite - 2 - Zur Finanzierung der Geschäftsstelle für die Abwicklung des operativen Geschäftes bei der Montafonerbahn AG wird von Ing Raimund Frick der Vorschlag unterbreitet, die dafür anfallenden Kosten in Form eines Aufschlages von 5 % zu den Angebotskosten somit auf Basis der vorliegenden Zahlung zu einem Jahrespreis von 95.000, -- EUR abzuwickeln. Informiert wird dass bei anderen Gemeindeverbänden in Vorarlberg Prozentsätze zwischen 6 – 12 % für die Geschäftsstelle in Rechnung gestellt werden. Zu den Kernpunkten der Aufgaben zählen die Entwicklung des Leistungsangebotes mit Fahrplanerstellung, Haltestellenaushang, Umlauf- und Dienstpläne, Abwicklung und Bestellung bzw Finanzierung des Angebotes, Kundenmanagement etc. Ein wesentlicher Vorteil ist auch darin zu sehen, dass für alle Beteiligten wie Fahrgäste, Gemeinden, Tourismus, Skipool, Behörden etc künftig ein Ansprechpartner gegeben ist. DI Schwerzler informiert nochmals ausführlich über die auf Basis ÖPNRV–Gesetzes bestehende neue rechtliche Situation und die damit verbundenen Rahmenbedingungen, wonach der Postbus in der bisherigen Form die Altleistungen nicht mehr erbringen wird können. Ein Angebot wird künftig nur noch dort gefahren, wo ein regionaler Besteller vorhanden ist und entsprechende Aufträge erteilt werden Die bisherige Verbundfinanzierung auf Basis der Alteinnahmengarantie, welche im Jahre 1991 eingeführt und bis heute mit Valorisierung fortgeführt wurde und die Einnahmen garantiert waren, kann auf Grundlage der bestehenden gesetzlichen Bestimmungen mit Ende 2004 nicht mehr fortgeführt werden. DI Schwerzler weist darauf hin, dass die Gemeinden künftig Aufgabenträger sind und mit dieser Verantwortlichkeit auch ein höheres Risiko für die Kommunen damit verbunden ist. Tatsache ist, dass künftig nur mit jenen Linien gefahren wird, für welche eine Bestellung zu kostendeckenden Tarifen für den Betreiber vorliegt. Als wesentliches Ziel ist anzustreben, die Akzeptanz für den öffentlichen Verkehr und damit die Frequenz zu erhöhen, damit die Abhängigkeit von überhöhten Einnahmen aus den Förderungstöpfen reduziert werden kann. In der Diskussion wird von Ing Frick als besondere Problematik hervorgehoben, dass von Postseite keinerlei Aussagen über die Kalkulation bzw zum Ergebnis des Betriebes in der Talschaft (ob Gewinn oder Verlust) vorliegen und unter Hinweis auf das laufende Verkaufsverfahren auch nicht zur erhalten sind. Ing Frick informiert, dass auf Grundlage verschiedener Berechnungen auch unter Anwendung von konkreten Angebotszahlen aus anderen Regionen sich für das vorliegende Fahrplanangebot Mehrkosten im Ausmaß von ca 300.000, -- EUR ergeben könnten. Nach ausführlicher Diskussion wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig zu der von Ing Raimund Frick vorgelegten Paketlösung die Zustimmung erteilt und die Montafonerbahn AG zu den aufgezeigten Konditionen mit der Abwicklung des operativen Geschäftes für den ÖPNV Montafon beauftragt. Ergänzend dazu wird festgehalten, dass über den Abgeltungsbetrag an die Montafonerbahn AG auch künftig weitere Gespräche erfolgen werden, wobei von Bgm Luger in seiner Funktion als Vorstand der Montafonerbahn AG größtmögliche Kostentransparenz zugesichert wird. Zusätzlich wird einstimmig beschlossen, dass künftig der Stand Montafon als Gemeindeverband der Montafoner Gemeinden Ansprechpartner für die Organisation und Abwicklung des öffentlichen Verkehrs in der Talschaft gegenüber Verkehrsverbund, Institutionen und Behörden sowie den Förderstellen ist. __________________________________________________________________________________________ 40. Standessitzung: 14.09. 2004 Seite - 3 - Die Standesvertretung bekräftigt einstimmig nochmals die Überzeugung, dass durch diese nun beschlossene Lösung auch in Anbetracht der bestehenden gesetzlichen Rahmenbedingungen und Sachzwänge für die künftige Abwicklung des ÖPNV in der Talschaft eine optimale und den Bedürfnissen des Fahrgastes gerechte Lösung gefunden werden konnte. Mit einem Dank für die Informationen und die Teilnahme verabschiedet der Vorsitzende die beiden Referenten DI Franz Schwerzler und Mag Ekkehard Nachbaur. Von Bgm Luger, Vorstand der Montafonerbahn AG, wird die Standesvertretung ausführlich über den aktuellen Stand zum Postbusverkauf in der Talschaft informiert. Für die Abgabe eines konkreten Angebotes sind noch zahlreiche Abklärungen finanzieller und rechtlicher Natur insbesondere im Hinblick auf die Personalsituation erforderlich. Bezugnehmend auf diverse in den letzten Tagen erfolgte Medienaussendungen, in welchen von Seiten der Politik neben dem Privatisierungserlös für den Bund wiederholt auch die Sicherstellung des Versorgungsauftrages in den einzelnen Regionen hervorgehoben wird, erachtet die Standesvertretung ein entsprechendes Lobbying als dringend nötig und wichtig. Zur Frage des Konzessionsantrages wird von Ing Frick nach Vornahme umfangreicher rechtlicher Abklärungen informiert, dass eine Beantragung durch den Stand Montafon zum jetzigen Zeitpunkt insbesondere aus rechtlichen Überlegungen (Vergabegesetz etc) nicht empfohlen werden kann. Basierend auf diesen rechtlichen Abklärungen wird von der Standesvertretung zustimmend zur Kenntnis genommen, dass vorerst insbesondere auch in Hinblick auf die Verhandlungen für den Postbusverkauf kein Antrag auf Erteilung der Linienkonzessionen in der Talschaft eingebracht wird. Pkt. 2 Die allen Standesvertretern per Email übermittelte Niederschrift der 39. Sitzung vom 20. Juli wird in der übermittelten Fassung ohne Ergänzungen und Einwände einstimmig genehmigt und unterfertigt. Über Antrag von Bgm Bitschnau wird in Ergänzung zum Protokoll der letzten Sitzung die in Anwesenheit des Vertreters der Postbusgesellschaft Regionalmanager Dkfm Schauerte von verschiedenen Seiten vorgebrachte Kritik der Verwendung von ungeeignetem Busmaterial (Schibusse) auf die Bielerhöhe (mit Sitzrichtung der Fahrgäste entgegen der Fahrtrichtung) nochmals angesprochen und dieser Zustand aus Sicht des Fahrgastes als völlig unbefriedigend und nicht kundenfreundlich beurteilt. Pkt. 3 Vom Standessekretär wird informiert, dass von der Raiffeisen Bank im Montafon das Angebot zum Ankauf bzw zur Anmietung des Altgebäudes der Konsumgenossenschaft Montafon, welches direkt an den Altbau des Museumsgebäudes angrenzt, unterbreitet wurde. In einer ausführlichen Stellungnahme, welche den Standesbürgermeistern mit dem Protokoll überlassen wird, werden vom Leiter des Museums und Mitarbeiter Dr Andreas Rudigier die Überlegungen und die Sichtweise aus Sicht des Heimatschutzvereines als Betreiber des Museums im Detail aufgezeigt. __________________________________________________________________________________________ 40. Standessitzung: 14.09. 2004 Seite - 4 - Insbesondere wird von ihm auf die Situation im Eingangsbereich, die Durchführung von Wechselausstellungen sowie diverse Veranstaltungen, die umfangreiche volkskundliche bemerkenswerte Sammlung im Montafoner Heimatmuseum wie auch die in den letzten Jahren stark angewachsene Bibliothek und die Notwendigkeit der Schaffung eines Medienraumes sowie diverse technische Ausrüstungen ( EDV, Datensicherung etc) eingegangen. Wenngleich der vorläufig genannte Kaufpreis von ca 300.000, -- EUR als doch recht beachtlich angesehen wird und für die mögliche Nutzung der Räumlichkeiten weitere Investitionen notwendig sind, wird von der Standesvertretung die grundsätzliche Meinung vertreten, dass zur Vornahme einer definitiven Entscheidung insbesondere auch im Hinblick auf deren Langfristigkeit weitere konkrete Unterlagen insbesondere auch in Richtung Gebäudeschätzung vorzulegen sind. Pkt. 4 Mitarbeiter Neuhauser präsentiert anhand einer Power Point Präsentation im Detail das Ergebnis des Montafoner Sommers auf Basis des erarbeiteten Konzeptes. In insgesamt 19 Veranstaltungen konnten ca 3.500 Besucher mit hohem Anteil aus der einheimischen Bevölkerung und starker medialer Präsenz angesprochen werden. Auch die Website konnte mit etwa 4.000 Besuchern eine erfreuliche Inanspruchnahme verzeichnen. Festgehalten wird auch, dass das veranschlagte Budget mit ca 105.000, -- EUR und einem Eigenbeitrag des Standes Montafon in etwa von 40.000, -- EUR großteils eingehalten werden konnte. Angesprochen wird die große Wetterabhängigkeit bei diversen Veranstaltungen im Freien, mangelhaft war aber auch die Einbindung der einheimischen Gastronomie. Die vorliegende Bilanz wird von der Standesvertretung zustimmend und positiv aufgenommen, wobei vom Vorsitzenden ein ausdrücklicher Dank für den großen Einsatz des künstlerischen Leiters und Dirigenten Mag Nikolaus Netzer, von Mitarbeiter Andreas Neuhauser und der Ferialpraktikantin Christina Hemmer ausgesprochen wird. Im Rahmen einer Besprechung mit dem künstlerischen Leiter Mag Nikolaus Netzer soll das Konzept für das kommende Jahr bald möglichst ausgearbeitet werden. Seitens der Standesvertretung steht außer Zweifel, dass dieses Kulturangebot auch im kommenden Jahr geboten wird. Pkt. 5 Für die Volkshochschule Bludenz wird für das Veranstaltungsjahr 2005 für die Außenstelle Montafon zur teilweisen Abdeckung der damit verbundenen Unkosten wie in den Vorjahren ein Unterstützungsbeitrag in Höhe 1.500, -- EUR einstimmig bewilligt. __________________________________________________________________________________________ 40. Standessitzung: 14.09. 2004 Seite - 5 - Pkt. 6 – Berichte: a) Vom Vorsitzenden wird über das konkrete Interesse einer Interessentin für den Betrieb des Museo Gusto informiert, mit welcher in den nächsten Tagen weitere Gespräche stattfinden werden. Möglichkeiten der Zusammenarbeit bzw einer Einbindung des Inhabers des angrenzenden Trachtengeschäftes Gössl sollen ebenfalls geprüft werden. Pkt. 7 – Allfälliges: a) Bgm Bitschnau informiert über Kontakte mit Landesrat Ing Schwärzler und der Metzgerei Herbert Salzgeber. Es werden neuerlich die bestehenden Probleme bei der Vermarktung landwirtschaftlicher Produkte (Schwerpunkt Fleisch) und der Einbindung der einheimischen Gastronomie- und Tourismusbetriebe sowie der Seilbahngesellschaften angesprochen. Nach Rücksprache mit Landesrat Ing Schwärzler wird vorgeschlagen, Reinhard Lechner, (Koordinator der Käsestraße in Bregenzerwald) als Koordinator für den Aufbau einer Vermarktungsorganisation zu beauftragen, wozu auch von Landesseite entsprechende Förderungsmittel zur Verfügung gestellt werden. In der ausführlichen Diskussion dazu werden unterschiedliche Standpunkte vertreten, wobei insbesondere auch die oft fehlende Bereitschaft der Landwirte für ihr eigenes aktives Marketing für die eigenen Produkte angesprochen wird. Bgm Lerch informiert über ein im Entstehen begriffenes EU-Leader+ Projekt in der Gemeinde Gaschurn, im Rahmen dessen auf Internetbasis eine Angebotsund Nachfragebörse aufgebaut werden soll. Eine Ausweitung auf die Talschaft sollte diesbezüglich sicher überlegt werden, von den Initiatoren in Gaschurn ist dazu allerdings bislang kein Interesse gegeben. b) Mitarbeiter Dr Andreas Rudigier spricht die Anregung zur Aufstellung einer Kulturhinweistafel an der Autobahn A14 an, auf welcher das besondere kulturelle Angebot in der Talschaft (zB Barockkirche Bartholomäberg, Maisäßlandschaft etc.) dem Autobahnbenutzer und dem anreisenden Gast angekündigt werden soll, wie dies auch für zahlreiche andere Kulturdenkmäler in anderen Regionen und Städten des Landes der Fall ist. Diese Idee wird von der Standesvertretung sehr positiv aufgenommen und die Verwaltung beauftragt, weitere Kontakte und Schritte in diese Richtung zu unternehmen. Ende der Sitzung 13.30 Uhr; Schruns, 15. September 2004 Schriftführer Standesvertretung __________________________________________________________________________________________ 40. Standessitzung: 14.09. 2004 Seite - 6 -