-1- STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 15. Jänner 1985 im Sitzungssaal des Standes Montafon in Schruns anläßlich der 19. Sitzung des STANDESAUSSCHUSSES in der laufenden Legislaturperiode. Aufgrund der Einladung vom 8. Jänner 1985 nehmen an der auf heute 9.00 Uhr einberufenen Sitzung teil: Standesrepräsentant Bgm. Erwin Vallaster, Bartholomäberg; Bürgermeister Harald Wekerle, Schruns; Bürgermeister Eduard Bitschnau, Tschagguns; Bürgermeister Oskar Vonier, Vandans; Bürgermeister Otto Ladner, Lorüns, Bürgermeister Josef Schwärzler, Stallehr; Bürgermeister Wilhelm Säly, Silbertal; Bürgermeister Herbert Tschofen, St. Gallenkirch; Bürgermeister Heinrich Sandrell, Gaschurn; Entschuldigt: Bürgermeister Mag. Siegmund Stemer, St. Anton; Schriftführer: Sekr. Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 9.15 Uhr die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt nach den Bestimmungen des Gemeindegesetzes die Beschlußfähigkeit fest. Zur Behandlung steht nachfolgende TAGESORDNUNG 1. Vorlage der Sitzungsniederschrift über die 18. Standessitzung vom 9.10.1984; 2. Ansuchen des Verkehrsverbandes Montafon auf Abwicklung der Buchhaltungsgeschäfte durch den Stand Montafon; 3. Vorlage und Beschlußfassung des Voranschlages 1985; 4. Berichte und Allfälliges; Erledigung der Tagesordnung: Pkt. 1.) Die Niederschrift über die 18. Standessitzung wird in der vorliegenden Fassung ohne Einwendungen einstimmig genehmigt und unterfertigt. -2- Pkt. 2.) Dem Ansuchen des Verkehrsverbandes Montafon auf Abwicklung der Buchhaltungsgeschäfte durch den Stand Montafon wird grundsätzlich stattgegeben. Nach den vorliegenden Informationen ist mit einem jährlichen Beleganfalls von ca. 700 Belegen zu rechnen, wobei die sachliche Aufarbeitung mit Vorkontierung durch den Verkehrsverband erfolgen würde. Dem Verkehrsverband sind die für die Abwicklung der Buchhaltungsgeschäfte anfallenden Kosten, welche schätzungsweise mit ca. 30.000, — S für den Sachaufwand (EDV-Anlage) und mit ca. 20.000, — S für den Personalaufwand ermittelt werden, bekanntzugeben. Durch die Standesverwaltung ist weiters eine Abklärung der technischen Fragen in Hinblick auf die Mitbenützung der zentralen EDV-Anlage beim Gemeinderechenzentrum vorzunehmen. Nach Vorliegen des Ergebnisses der weiteren Erhebungen sowie der Stellungnahme des Verkehrsverbandes zur Kostenfrage ist die endgültige Entscheidung im Rahmen des Standesausschusses zu treffen. Pkt. 3.) Der Voranschlag 1985 wird vom Sachbearbeiter Vergud Peter in den wichtigsten Unterabschnitten und Haushaltstellen vorgetragen und mit den erforderlichen Erläuterungen versehen. Gleichzeitig wird auch die aus dem Voranschlag den Standesgemeinden erwachsende Belastung anhand einer detaillierten Übersicht erläutert. Im Zuge der Diskussion des vorliegenden Entwurfes werden noch nachstehende Änderungen vorgenommen: a) Im Unterabschnitte 010000 Standesverwaltung sind unter der Haushaltsstelle 6320 die für die Abwicklung der Buchhaltungsgeschäfte des Standes Montafon anfallenden Kosten von S 35.000, — einzusetzen; b) Für den weiteren Ausbau des Montafoner Heimatmuseum sind in der Haushaltsstelle 360000/0100 S 800.000, — zum Ausbau von einer Stube und zwei Schlafkammern im Altbau des Museumsgebäudes einzufügen. Desgleichen ist in diesem Betrag auch die Anbringung eines neuen Außenputzes beim Altbau mitenthalten. Auf der Einnahmenseite sind die zugesicherten Landesbeiträge von S 400.000, — sowie ein grundsätzlich zugesicherter Förderungsbeitrag des Bundesdenkmalamtes in Höhe von S 15.000, -- aufzunehmen. Nach eingehender Beratung des vorliegenden Entwurfes mit Beantwortung der verschiedenen Anfragen durch den Vorsitzenden und die Verwaltung wird über Antrag des Vorsitzenden der Voranschlag 1985 einstimmig mit nachstehenden Endsummen genehmigt: -3- AUSGABEN der Erfolgsgebarung AUSGABEN der Vermögensgebarung GESAMTAUSGABEN EINNAHMEN der Erfolgsgebarung EINNAHMEN der Vermögensgebarung GESAMTEINNAHMEN S 1.584.000, -S 1.582.200, -______________ S 3.166.200, -S 2.751.200, -S 415.000, -______________ S 3.166.20, -============= Die zum Ausgleich des Voranschlages erforderliche Standesumlage beträgt somit S 1.491.500, —. In dieser Umlage ist die im Rahmen des Sonderinvestitionsprogrammes an die Montafonerbahn AG zu leistende Rate des Gesellschafterdarlehens des Standes Montafon in Höhe von S 706.200, -- enthalten, wobei die lt. dem unterzeichneten Übereinkommen darauf entfallenden besonderen Bedarfszuweisungen den Standesgemeinden direkt durch das Land refundiert werden. Im Zuge der Voranschlagsberatung werden weitere einstimmige Beschlüsse gefaßt: a) Für die Einrichtung von zwei Schlafkammern und einer Stube im 1. Obergeschoß des Altbaues, sowie für die Anbringung eines neuen Außenputzes beim Altbau des Museumsgebäudes werden S 800.000, -- vorgesehen. Das Amt der Vorarlberger Landesregierung hat in einer grundsätzlichen Förderungszusage Mittel für den weiteren Ausbau von S 1.500.000, — aufgeteilt auf mehrere Jahresraten zugesichert. Dies bedeutet eine 50%-ige Förderungszusage zu den beantragten Gesamtausbaukosten von S 3.010.000, —. In diesem Zusammenhang berichtet der Standessekretär, daß der Heimatschutzverein im Jahre 1986 sein 80-jähriges Bestandsjubiläum feiert und bis dahin den Ausbau des 1. Obergeschosses abgeschlossen haben möchte. Dadurch könnte auch die ländliche Wohnkultur ausgestellt werden, womit weiteres wertvolles Kulturgut der Bevölkerung und den Gästen vorgezeigt werden kann. In diesem Zusammenhang spricht der Standesausschuß den Mitgliedern des Heimatschutzvereines für ihren selbstlosen und unermüdlichen Einsatz im Interesse des Montafoner Heimatmuseums seinen ganz besonderen Dank aus. Durch die Unterstützung der weiteren Ausbaubestrebungen soll auch dadurch die Anerkennung der Leistungen des Heimatschutzvereines zum Ausdruck kommen. Als besonderer Förderungsbeitrag an den Heimatschutzverein wird wiederum ein Betrag von S 95.000, — in zwei HalbJahresraten zur Auszahlung freigegeben, welcher unter der Haushaltsstelle 369000/7570 enthalten ist. b) Durch die Verwaltung wird darauf hingewiesen, daß der mit Frl. Tomaselli für die Milchtrinkstube abgeschlossene Mietvertrag mit 30.9.1985 abläuft. Nach den vorliegenden Vereinbarungen mit dem Milchhof Oberland fällt ab diesem Zeitpunkt die gesamte Geschäftseinrichtung dem Stand Montafon zu. Hinsichtlich einer Weitervermietung sind zeitgerecht die erforderlichen Gespräche aufzunehmen. -4- c) Der von den Gemeinden für die Beschäftigung der Familienhelferin zu leistende Sockelbeitrag wird um den Lebenshaltunskostenindex erhöht und mit S 3, 85 pro Einwohnen für das Jahr 1985 festgesetzt. d) Nachdem bereits für mehrere Jahrgänge keine Jungbürgerfeier mehr durchgeführt wurde, soll im Jahre 198 5 versucht werden, dies nachzuholen. Es wird in diesem Zusammenhang an die Abhaltung der Jungbürgerfeier in einem Festzelt anläßlich eines Festes im kommenden Sommer gedacht. Durch Bürgermeister Säly wird eine Prüfung der Möglichkeit einer Abhaltung der Jungbürgerfeier anläßlich des Musikfestes in Silbertal im Juli 1985 zugesagt. Durch die Standesverwaltung sind hiezu die Jungbürger der Jahrgänge 1961 bis 1966 bei den Gemeinden zu erheben. Weiters wird die Standesverwaltung ermächtigt, auf die nicht alle Gemeinden betreffenden Verumlagungen während des Jahres bei Bedarf Akontozahlungen anzufordern (z.B. Gemeindearzt, Familienhelferin, Steuerprüfer). Pkt. 4. - Berichte und Allfälliges: Von den Bürgermeister des Abwasserverbandes Montafon wird die vom Wasserwirtschaftsfonds erfolgte Ablehnung des Verbandssammlers St. Gallenkirch scharf verurteilt und gleichzeitig beschlossen, beim Land entsprechende Schritte zu unternehmen. Angesichts des fortgeschrittenen Bauzustandes und dem ins Auge gefaßten Termin der Betriebsaufnahme der Abwasserreinigungsanlage ist eine Verzögerung des Anschlußes der Gemeinden St. Gallenkirch und Gaschurn an die Abwasserreinigungsanlage nicht vertretbar. Es kann durch diesen Umstand eine Verschiebung der Betriebsaufnahme der Abwasserreinigungsanlage nicht mehr ausgeschlossen werden. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, schließt der Vorsitzende mit dem Dank für die Teilnahme um 12.00 Uhr die Sitzung. Schruns, 15.1.1985 Schriftführer: Standesausschuß: