STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 19. Februar 2013 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 29. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 12. Februar nehmen an der auf 14.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch Vize-Bgm Elmar Egg, Tschagguns Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Bertram Luger, Stallehr Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Martin Netzer MSc, Gaschurn Weitere Sitzungsteilnehmer: Beauftragter PR Toni Meznar Mitarbeiterin Monika Valentin (TO 1) Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier; Der Vorsitzende eröffnet um 14.05 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Auf Grund von zwei aktuellen Anträgen ersucht der Vorsitzende um Aufnahme von zwei weiteren Tagesordnungspunkten „Sanierung Alpgebäude Valisera - Vergabe“, „Unterstützungsbeitrag für die Ausstellung Stille Momente in der MAP Kellergalerie“ und „ÖV Montafon – Vorverlegung Saisonstart Winter 2013/14“. Zur erweiterten Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende __________________________________________________________________________________ 29. Standessitzung: 19.02.2013 Seite 1 von 6 Tagesordnung 1.) Kooperationsvertrag Gemeinden/Stand mit JAM 2.) Vergabe „Raumentwicklung Montafon 2013-2015“ 3.) Unterstützungsbeitrag für Snowboard-Vizeweltmeister Markus Schairer 4.) Vertrag über den ärztlichen Bereitschaftsdienst an Wochentagen mit der Reha Klinik Schruns 5.) Beitritt zum „Naturschutzverein Verwall“ 6.) Darlehensaufnahme für den Mitfinanzierungsbeitrag zur Nordic Sportzentrum GmbH 7.) Genehmigung der Niederschrift der 28. Standessitzung vom 15.01.2013 8.) Berichte 9.) Sanierung Alpgebäude Valisera – Vergabe 10.) Unterstützungsbeitrag für die Ausstellung „Stille Momente“ in der MAP Kellergalerie 11.) ÖV Montafon - Vorverlegung Saisonstart Winter 2013/2014 12.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Mitarbeiterin Monika Valentin und erteilt ihr das Wort. Frau Valentin berichtet über die bisher stattgefundenen Gespräche und Workshops mit Jugendlichen in den einzelnen Gemeinden und erläutert den Kooperationsvertrag zwischen dem JAM (Offene Jugendarbeit Montafon) und der Jugendkoordination Montafon. Ihre Ausführungen wurden durch Präsentationsfolien unterstützt und dokumentiert, welche diesem Protokoll beigelegt werden. In Kooperationsvertrag sind die Aufgaben und Wirkungsbereiche beider Einrichtungen definiert und die Kooperation dargestellt. Dieser Kooperationsvertrag wird auf Anfrage vom Vorsitzenden einstimmig gutgeheißen und gefertigt. Pkt. 2.) Der Vorsitzende informiert über die in der Steuerungsgruppe beschlossene Fortführung des Prozesses „Raumentwicklung Montafon“ für die Jahre 2013-2015. Für die Vergabe der Leistungen für Projektleitung und Regionalmanagement war gemäß BVergG ein Vergabeverfahren mit öffentlicher Bekanntmachung erforderlich. Es wurde ein einstufiges Verhandlungsverfahren mit österreichweiter Bekanntmachung gewählt. Das Vergabeverfahren wurde von der Kanzlei Estermann Pock Rechtsanwälte GmbH begleitet. __________________________________________________________________________________ 29. Standessitzung: 19.02.2013 Seite 2 von 6 Der Standessekretär erläutert, dass die Leistungen mit 21. Dezember mit einer Abgabefrist bis zum 24. Jänner ausgeschrieben wurden. Das Verhandlungsverfahren fand am 31. Jänner statt. In der Kommission waren jeweils zwei Vertreter des Standes (Bgm Ewald Tschanhenz, Bernhard Maier) und des Landes Vorarlberg (Manfred Kopf, Lorenz Schnid). Auf Grund des Ergebnisses des Vergabeverfahrens steht der Bieter KAIROS Wirkungsforschung und Entwicklung gGmbH, Kirchstraße 35, A-6900 Bregenz als Bestbieter fest. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Vergabe nach Ablauf der siebentägigen Stillhaltefrist analog § 132 Abs 1 BVergG an den Bestbieter einstimmig genehmigt. Pkt. 3.) Der Vorsitzende informiert über das erfreuliche Resultat von Markus Schairer im Snowboard Weltcup. Wie per email-Umlauf bereits im Vorfeld abgefragt, wurde Vizeweltmeister Markus Schairer anlässlich seiner Empfangsfeierlichkeiten ein Geschenksbeitrag des Standes Montafon in der Höhe von € 1.500, - überreicht. Von Montafon Tourismus wurde ein Betrag in derselben Höhe zur Verfügung gestellt. Mitarbeiter Herwig Erhard hat für diese Übergabe ein Snowboard aus Holz angefertigt. Auf Antrag des Vorsitzenden wird dieser Unterstützungsbeitrag nachträglich einstimmig genehmigt. Mitarbeiter Erhard wird für die kurzfristige Anfertigung dieses außergewöhnlichen Geschenkes ein besonderer Dank ausgesprochen. Pkt. 4.) Zum Vertrag über den ärztlichen Bereitschaftsdienst an Wochentagen mit der Reha-Klinik in Schruns informiert der Vorsitzende, dass laut Auskunft von Herrn Kraft vom Land Vorarlberg seitens der Reha-Klinik noch einige offene Fragen zu klären sind. Sollten alle Fragen geklärt sein, wird der Vertrag von den Vertretern der Reha-Klinik unterfertigt und dann dem Stand Montafon vorgelegt. Nach Abschluss des Vertrages soll eine gemeinsame Presseinformation mit dem Land erfolgen. Bgm Hueber berichtet, dass Dr Albrich mit 22. März seine Ordination schließen wird und Allgemeinmediziner Dr Walter seine Ordination bereits eröffnet hat. Pkt. 5.) Der Vorsitzende und Standessekretär informieren gemeinsam über die geplante Gründung des Naturschutzvereines Verwall dessen Aufgabe es sein soll, das Bewusstsein über die Naturwerte im Natura 2000 Gebiet Verwall zu erhöhen und Wissen über die naturräumlichen Besonderheiten des Verwall zu vermitteln. Die Besucher-Aktivitäten sollen in diesem hochsensiblen Naturraum mit Rücksicht auf den Schutzzweck und die anderen Nutzungsinteressen (inkl. der Interessen der Grundeigentümer) bestmöglich gestalten und gelenkt werden. Eine Steigerung der Besucherzahlen im Natura2000 Gebiet durch eine aktive Vermarktung wird nicht angestrebt. Im Rahmen des Projektes Wegbereitung Verwall wurde von einer Arbeitsgruppe eine Reihe von Vorschlägen erarbeitet, welche vom Land Vorarlberg priorisiert und reduziert wurden. Für die Vermittlungsarbeit und die Betreuung des Schutzgebietes soll eine GebietsbetreuerIn angestellt werden, welche neben der Erarbeitung von Besucherinformations- und -lenkungsMaßnahmen auch eine Schnittstellenfunktion zwischen Behörde, Grundeigentümern, Bevölkerung und Gästen haben. __________________________________________________________________________________ 29. Standessitzung: 19.02.2013 Seite 3 von 6 Für die Jahre 2013-2014 soll vom Verein ein Förderprojekt beim Land Vorarlberg mit einer Gesamtsumme von € 140.000, -eingereicht werden, wovon 87% vom Land Vorarlberg übernommen und 13% (das sind € 9.000, - pro Jahr) von den betroffenen Gemeinden übernommen werden. Der genaue Aufteilungsschlüssel ist noch nicht festgelegt, für den Stand Montafon können maximal € 2.000, - pro Jahr anfallen. Der Verein fungiert als Trägerstruktur für die Gebietsbetreuung und Antragstellung beim Land. Damit ist eine Mitwirkung der Talschaft bei der künftigen Entwicklung möglich. Auf Antrag des Vorsitzenden wird dem Beitritt zum Naturschutzverein Verwall einstimmig entsprochen. Pkt. 6.) Der Vorsitzende setzt die Anwesenden über die geplante Darlehensaufnahme für den Mitfinanzierungsbeitrag der Gemeinden am Nordic Sportzentrum in Tschagguns in Kenntnis. Bisher wurden € 113.300, - an die an die Nordic Sportzentrum GmbH angewiesen. Für das Jahr 2013 und 2014 steht die Gesamtsumme von € 1.386.700, - zur Zahlung an. Dieser Betrag soll durch zum einen durch ein Darlehen über € 680.000, - und zum anderen durch ein Gesellschafterdarlehen aus dem Talschaftsfonds über € 710.000, - aufgebracht werden. Auf Grund einer beschränkten Ausschreibung von vier eingeladenen Instituten liegen zwei Angebote mit einem Aufschlag von 1, 030% auf den 6-Monats-Euribor vor, wobei dieser Aufschlag bei der Vorarlberger Landes- und Hypothekenbank AG auf drei und bei der Raiffeisenbank im Montafon auf fünf Jahre befristet ist. In der Diskussion spricht sich Bgm Wachter für eine Darlehensaufnahme des Gesamtbetrages aus, die Mittel des Talschaftsfonds sollten hiefür nicht angetastet werden. Diesem Vorschlag schließen sich die anwesenden Standesvertreter an. Auf Basis der vorliegenden Angebote wird über Antrag des Vorsitzenden die Darlehensaufnahme in Höhe von € 1.386.700, - mit einer Laufzeit von zwanzig Jahren einstimmig mit zwei Stimmenthaltungen (Bgm Luger als AR Raiffeisenbank, Vize-Bgm Egg als GF der Nordic Sportzentrum GmbH) an die Raiffeisen Bank im Montafon mit einem Aufschlag 1, 030% auf den 6-Monats-Euribor beschlossen. Die Zuzählung erfolgt gemäß folgendem Zeitplan: 01.03.2013 01.06.2013 01.09.2013 01.12.2013 01.03.2014 € 300.000, € 300.000, € 300.000, € 300.000, € 186.700, - Die Verumlagung der Zins- und Tilgungszahlungen erfolgt gemäß dem in der Standessitzung vom 14. April 2009 beschlossenen Mischschlüssel aus 75% Einwohner/25% Nächtigungen. Pkt. 7.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 28. Standessitzung vom 15.01.2013 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. __________________________________________________________________________________ 29. Standessitzung: 19.02.2013 Seite 4 von 6 Pkt 8 – Berichte: a) b) c) Der Vorsitzende informiert, dass auf die Ausschreibung einer Reinigungskraft acht Bewerbungen eingegangen sind. Die Ausschreibung läuft bis 21. Februar 2013 und die Nachbesetzung der Stelle erfolgt Anfang März. Am 9. März 2013 findet in der Kulturbühne Schruns um 20 Uhr das Konzert der Big Band Montafon statt, zu dem von Seiten der Musikschule Montafon herzlich eingeladen wird. Der Vorsitzende informiert, dass zwischen dem 22. – 27. Juni 2013 die Bundesschulmeisterschaften in Schruns und Vandans stattfinden und diese von der Mittelschule Grüt organisiert werden. Pkt. 9.) – Erweiterung der TO Der Vorsitzende informiert über die dringend erforderliche Sanierung des Alpgebäudes Valisera, welches mit einer Summe von € 70.000, - im Voranschlag budgetiert wurde. Auf Basis der Ausschreibung des Planungsbüros Schröcker GmbH liegen nun zwei Angebote über die Zimmermannsarbeiten und ein Angebot für die Dachdeckerarbeiten vor. Auf Basis der vorliegenden Angebote werden die Zimmermannsarbeiten über Antrag des Vorsitzenden an den Bestbieter Zimmerei Mathies Franz in St. Gallenkirch einstimmig beschlossen. Bei der Vergabe der Dachdeckerarbeiten schlägt Bgm Wachter vor, ein Angebot für eine Schindelbedachung einzuholen. Angesichts der vom Stand Montafon zur Verfügung gestellten Schindelförderung hat der Stand Montafon aus seiner Sicht eine entsprechende Vorbildwirkung. Bezüglich der Dacheindeckung werden die Kosten für ein Schindeldach erhoben und nochmals diskutiert. Pkt. 10.) – Erweiterung der TO Der Vorsitzende bringt das Unterstützungsansuchen der Kulturinitiative montARTphon zur Kenntnis. Für die Ausstellung „Stille Momente – Max Alwin und Christian Lucas von Cranach“ sucht Bruno Winkler im Namen der Kulturinitiative um eine projektbezogene Unterstützung in der Höhe von € 2.000, - an. Diese Ausstellung bildet nach Hannes Bertle, Hugo Schönborn und Paul Seilern den vierten und letzten Teil einer kulturhistorisch und künstlerisch hochkarätigen Ausstellungsreihe. Sie setzt gewissermaßen den Schlussstein in die jüngere Kunstgeschichte des regionalen Kulturraumes Montafon. Nach kurzer Diskussion wird dem Unterstützungsansuchen auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig stattgegeben. Pkt. 11.) – Erweiterung der TO Der Vorsitzende informiert über den Wunsch seitens des Tourismus, den Umstellungszeitpunkt des Winterfahrplanes vorzuverlegen, damit dieser mit dem geplanten Skiopening am 6. Dezember 2013 zusammenfällt. Die MBS Bus GmbH hat die Mehrkosten für diese Zusatzleistungen zwischen Sommer- und Winterfahrplan für diese Zeit mit € 45.000, - beziffert. In der Diskussion wird der Bedarf nach dem vollständigen Winterfahrplan in dieser Zeit eher bezweifelt. Als Alternative bietet sich ein bedarfsorientiertes ShuttleService an. Als Ergebnis der Diskussion wird eine Kostenübernahme von ¾ der __________________________________________________________________________________ 29. Standessitzung: 19.02.2013 Seite 5 von 6 Gesamtsumme durch die Gemeinden in Aussicht gestellt. Der Rest müsste vom Tourismus und den Bergbahnen übernommen werden. Der Standessekretär informiert zur geplanten Tarifreform im VVV anlässlich der 360-Euro Jahreskarte, welche ab 2014 gültig sein wird. Die Preise für Einzelfahrten werden angehoben und die regio-Tickets voraussichtlich abgeschafft. Aus Sicht der Bürgermeister sollte vom Land eine Art Alteinnahmengarantie übernommen werden. Es wird vorgeschlagen, über den Gemeindeverband in diese Richtung beim Land Vorarlberg vorstellig zu werden. Pkt. 11. – Allfälliges: a) Bgm Wachter schlägt vor, Gebhard Burger als engagierten Mitbürger und Kämpfer für die letzten Auwaldreste im Tal in die nächste Standessitzung einzuladen. Weiters erinnert Bgm Wachter an die bereits mehrfach angesprochene Feierlichkeit zum Dank der Talschaft an Siegi Stemer. b) Der Vorsitzende informiert über den Beschluss in der GV Gaschurn bzgl. des Bestandsvertrages mit den VIW, nach welchem die Gemeinde Schruns einen Sockelbeitrag leisten sollte und ein neuer Aufteilungsschlüssel nach Einwohnern und Entlehnungen zur Anwendung kommen sollte. Bgm Hueber informiert hierzu über Beratungen im Gemeindevorstand Schruns. Ein Sockelbeitrag von € 5.000, wertgesichert ist vorstellbar. Es sollte keine zusätzliche Personalaufstockung erfolgen. c) Vize-Bgm Egg informiert, dass die Erdarbeiten zum Bau der Schanzenanlage begonnen wurde. Die Firma Jäger ist mit sechs Baggern im Einsatz. Der offizielle Spatenstich erfolgt am 8. März 2013. Bei Interesse ist er gerne bereit, gemeinsam mit dem Architekt in den Gemeinden über das Projekt und den Projektfortschritt zu informieren. d) Auf Anfrage von Bgm Vallaster gibt Bgm Hueber die Auskunft, dass die Nachbesetzung des Musikschulleiters ausgeschrieben ist. Ende der Sitzung 15.15 Uhr; Schruns, am 5. März 2013 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 29. Standessitzung: 19.02.2013 Seite 6 von 6