-1- STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 12. April 1985 im Sitzungssaal des Standes Montafon in Schruns anläßlich der 20. Sitzung des STANDESAUSSCHUSSES in der laufenden Legislaturperiode. Auf Grund der Einladung vom 4. April 1985 und der telefonisch erfolgten Verständigung über die Verschiebung des Sitzungstermines vom ursprünglich festgelegten Tag, den 16. April 1985 auf den heutigen Tage nehmen an der auf 9.15 Uhr einberufenen Sitzung teil: Standesrepräsentant Bgm. Erwin Vallaster, Bartholomäberg; Bürgermeister Harald Wekerle, Schruns; Bürgermeister Eduard Bitschnau, Tschagguns; Bürgermeister Mag. Siegmund Stemer, St. Anton; Bürgermeister Otto Ladner, Lorüns; Bürgermeister Wilhelm Säly, Silbertal; Bürgermeister Herbert Tschofen, St. Gallenkirch; Bürgermeister Heinrich Sandrell, Gaschurn; Wegen anderweitigen Verpflichtungen sind entschuldigt: Bürgermeister Oskar Vonier, Vandans; Bürgermeister Josef Schwärzler, Stallehr; Schriftführer: Sekr. Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 9.30 Uhr die Sitzung, begrüßt die Herren Standesvertreter und stellt nach den Bestimmungen des Standesstatutes die Beschlußfähigkeit fest. Zur Behandlung steht nachfolgende TAGESORDNUNG 1.) Vorlage der Sitzungsniederschrift über die 19. Standessitzung vom 15. Jänner 1985; 2.) Vorlage und Genehmigung des Rechnungsabschlusses 1984; 3.) Weitere Vermietung der Milchtrinkstube im Altbau des Museumsgebäudes; 4.) Berichte - Allfälliges; -2- Pkt. 1.) Die Sitzungsniederschrift über die 19. Standessitzung vom 15. Jänner 1985, welche allen Standesvertretern zugegangen ist, wird in der vorliegenden Fassung einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 2.) Die Jahresrechnung 1984, welche allen Standesvertretern ausgehändigt wird, wird vom Sachbearbeiter Peter Vergud übersichtsweise vorgetragen und die erforderlichen Erläuterungen hiezu erteilt. Der Rechnungsabschluß 1984 weist nachstehende Gesamtsummen aus: Ausgaben der Vermögensgebarung S 2.514.457, 17 Ausgaben der Erfolgsgebarung S 1.219.006, 61 ______________ GESAMTAUSGABEN S 3.733.463, 78 -------------- Einnahmen der Vermögensgebarung S -, — Einnahmen der Erfolgsgebarung S 3.733.463, 78 ______________ GESAMTEINNAHMEN S 3.733.463, 78 -------------- Der Rechnungsabschluß 1984 schließt somit bei Gesamtausgaben und Gesamteinnahmen von je S 3.733.463, 78 ausgeglichen ab, wobei die für den Ausgleich erforderliche Standesumlage der 10 Standesgemeinden 1.952.464, 36 beträgt. In dieser Standesumlage ist die Rate 1984 des Gesellschafterdarlehens des Standes Montafon an die Montafonerbahn AG zum 5-jährigen Investitionsprogramm in Höhe von S 1.588.785, 04 enthalten. Hievon erhalten die Standesgemeinden je nach Finanzkraft zwischen 50% und 60% in Form von besonderen Bedarfszuweisungen vom Land wieder refundiert. Zu den Darlehensaufnahmen wird berichtet, daß das für die Schlußfinanzierung der Renovierung des Gerichtsgebäudes aufgenommene Darlehen von S 500.000, — infolge der erfolgten Endabrechnung mit der Justizverwaltung wiederum zur Gänze getilgt werden konnte. Auf Grund des eher mäßigen Absatzes beim Montafoner Heimatbuch konnte im Jahre 1984 lediglich ein Darlehenstilgung von S 16.268, — vorgenommen werden. Es wird in diesem Zusammenhang eine Anpassung des Zinssatzes an die gegebenen Kapitalmarktverhältnisse beraten, weshalb diesbezüglich in einer der kommenden Forstfondssitzungen entschieden werden soll. Das im Jahre 1978 für den Ausbau des Grundbuches aufgenommene Darlehen von S 500.000, -- weist zum Jahresende einen Saldo in Höhe von S 200.000, — auf. -3- In der Gruppe 0 sind die EDV-Betriebskosten als Rückersätze an den Forstfonds in Höhe von S 30.641, -- zur Gänze als Überschreitung des diesbezüglichen Voranschlagsansatzes enthalten, da diese Ausgaben zum Zeitpunkt der Voranschlagserstellung noch nicht bekannt waren. Für die weitere Renovierung des Altbaues des Heimatmuseumsgebäudes sind Ausgaben in Höhe von S 357.966, 33 für den Einbau neuer Fenster aufgelaufen. Der diesbezügliche Förderungsbeitrag des Landes in Höhe von S 70.000, — ist bereits im Vorjahr eingegangen, weshalb im Jahr 1984 keine weiteren Förderungsbeiträge mehr aufscheinen. Aus dem Verkauf des Montafoner Heimatbuches konnten Erlöse von S 60.314, 61 erzielt werden, was einem Verkauf von ca. 180 Heimatbüchern entspricht. Die Montafoner Sommerkonzerte scheinen mit Gesamtausgaben von S 180.971, 42 auf, denen Einnahmen aus Eintritten von S 79.552, Förderungsbeiträge des Landes von S 50.000, -- sowie der Veranstaltungsgemeinden von S 36.000, — gegenüberstehen. Der restliche Abgang von S 15.419, 42 wird im Rahmen der Standesumlage von allen Standesgemeinden getragen. Die Familienhelferin war im Jahre 1984 wieder ab September im Einsatz. Grundsätzlich wird festgestellt, daß derzeit mit dem Einsatz keine Probleme bestehen und auf Grund der vorhandenen Nachfrage die Auslastung der Familienhelferin gewährleistet ist. Im Unterabschnitt der medizinischen Bereichsversorgung ist der Zinszuschuß an Dr. Simma in Höhe von S 20.000, — als letzte Rate der diesbezüglichen Förderung durch die Gemeinden enthalten. Die Neueindeckung der Alpgebäude in der Alpe Valisera konnte noch nicht zur Gänze fertig-gestellt werden, weshalb hier Unterschreitungen der Voranschlagswerte ausgewiesen werden. Die Ursache hiefür ist in der herrschenden Wetterlage bzw. auch in der Ausübung der Jagd durch den Jagdpächter zu suchen. Nach eingehender Beratung des Rechnungsabschlusses mit Beantwortung der vorgebrachten Anfragen bringt der Vorsitzende den Bericht des Prüfungsausschusses über die am 28.3.1985 erfolgte Überprüfung des Rechnungsabschlusses zur Verlesung. Auf Grund des vorliegenden Prüfungsberichtes wird über Antrag des Vorsitzenden die Jahresrechnung 1984 mit den eingangs erwähnten Gesamtsummen einstimmig genehmigt und der Verwaltung die Entlastung sowie der Dank für die geleistete Arbeit ausgesprochen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende berichtet, daß der mit Frl. Elvira Tomaselli abgeschlossene Mietvertrag für das Milchtrinklokal im Museumsgebäude mit 30. September 1985 abläuft. Nach der vorliegenden Vereinbarung mit dem Milchhof Oberland fällt ab diesem Zeitpunkt auch die Geschäftseinrichtung (Milchpumpe, Schnellwaage, Ölfeuerungsanlage, Verkaufspult, eingebaute Kühlschränke, Kannenkühlschrank, Küchenkombination, Siruppumpen, Schlagsahnespender, Registrierkasse, Eistruhe, Milcherhitzer, Aufschnittmaschine -4- und Drinkmixer kostenlos vom Milchhof Oberland dem Stand Montafon zu. Frl. Tomaselli hat bereits wiederholt ihr Interesse nach einer weiteren Überlassung des Verkaufslokales bekundet, es wurde auch von anderen Interessenten aus dem Räume Schruns bereits das grundsätzliche Interesse am Lokal bekundet. Nach eingehender Beratung wird auf Grund des Interesses von Frl. Tomaselli von einer Ausschreibung des Lokals Abstand genommen. Es wird festgestellt, daß die bisherige Vermietung an Frl. Tomaselli keinerlei Probleme bereitet hat und der weitere Betrieb einer Milchtrinkstube im Ortszentrum von Schruns sowohl eine Angebotsbereicherung darstellt als auch im Interesse des Heimatmuseums gelegen ist. Es wird somit einstimmig beschlossen, Frl. Tomaselli das Milchverkaufslokal im Museumsgebäude am Kirchplatz Nr. 15 in Schruns ab dem 1. Oktober 1985 auf weitere 5 Jahre zu nachstehenden Bedingungen weiter zu vermieten: a) Die weitere Vermietung erfolgt im Umfang der bereits bisher gemieteten Räumlichkeiten, wie Verkaufslokal mit angeschlossenem Anrichteraum und Lagerraum im Parterre sowie zwei Kellerräumen. b) Die monatliche Miete für die angeführten Räumlichkeiten beträgt S 6.500, -- zuzüglich der jeweils gesetzlich festgelegten Umsatzsteuer. Die Miete wird gegen Abwertung mit dem Vorarlberger Lebenshaltungskostenindex (1976=100) wertgesichert und ist jeweils monatlich zur Zahlung fällig. c) Die anfallenden Wasser- und Müllabfuhrgebühren, Strom- und Heizungskosten etc. sowie die Adaptierung der Geschäftsräume sind von der Mieterin zu tragen. d) Die Geschäftseinrichtung, wie dieselbe in der Beilage zum bestehenden Mietvertrag angeführt ist, wird für die Vertragsdauer kostenlos weiter überlassen. Anfallende Reparaturen und die Instandhaltung derselben sind von der Mieterin zu veranlassen und die auflaufenden Kosten hiefür zu tragen. e) Die Mieterin kann aus wirtschaftlichen Gründen den Mietvertrag mit einer Frist von drei Monaten aufkünden. Eine Weitervermietung durch die Mieterin ist nicht statthaft und kann vom Stand Montafon als Kündigungsgrund mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten gewertet werden. Desgleichen ist der Stand Montafon bei einem Mieterückstand von mehr als drei Monaten zur Kündigung des Mietvertrages berechtigt. Pkt. 4.) Zur möglichen Abhaltung der Jungbürgerfeier anläßlich des Bezirksmusikfestes in Silbertal berichtet Bgm. Säly, daß die Harmoniemusik Silbertal grundsätzlich bereit ist, die Jungbürgerfeier zu Beginn des Bezirksmusikfestes vom 19. bis 21. Juli 1985 im Festzelt in Silbertal durchzuführen. Von der Verwaltung wird hiezu mitgeteilt, daß auf Grund der vorgenommenen Erhebung insgesamt 1.940 Jungbürger der Jahrgänge 1961 - 1966 in den 10 Standesgemeinden festgestellt wurden, davon sind ca. 140 verheiratet. Die endgültige Entscheidung über die vorgesehene Durchführung soll später erfolgen. -5- Der Vorsitzende schließt um 11.30 Uhr die letzte Sitzung der Standesvertretung in der nun zu Ende gehenden Legislaturperiode. Er spricht den anwesenden Kollegen Bürgermeistern den Dank für die gute Zusammenarbeit in den vergangenen 5 Jahren aus. Manches konnte gemeinsam für die Talschaft erreicht werden, aber auch einige Probleme harren einer Lösung in den kommenden Jahren. Er wünscht allen Kollegen bei den bevorstehenden Gemeindevertretungswahlen viel Erfolg und verleiht der Hoffnung auf eine weitere gute und gedeihliche Zusammenarbeit in den nächsten 5 Jahren Ausdruck. Im Anschluß an diese Sitzung versammeln sich die Herren Standesbürgermeister aus Anlaß der letzten Sitzung zum gemeinsamen Mittagessen im Hotel Alpenrose in Schruns. Bei diesem Anlaß verabschiedet der Vorsitzende Alt-Bürgermeister und Standesrepräsentant-Stellvertreter Raimund Wachter aus St. Gallenkirch. Namens des Standesausschusses spricht der ihm den Dank für seinen Einsatz im Stande Montafon aus und wünscht ihm noch viele Jahre in Gesundheit. Schruns, 15. April 1985 Schriftführer: Standesvertretung: