19860717_SV_005

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Letzte Änderung 24.05.2021, 09:56
Gemeinde StandMontafon
Bereich oeffentlich
Schlagworte: standmontafon,standesprotokolle,standesausschuss
Dokumentdatum 1986-07-17
Erscheinungsdatum 1986-07-17
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Inhalt des Dokuments

-1- STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 17. Juli 1986 im Sitzungssaal des Standes Montafon in Schruns anläßlich der 5. Sitzung der STANDESVERTRETUNG in der laufenden Legislaturperiode. Auf Grund der Einladung vom 8. Juli nehmen an der auf heute 14.00 Uhr einberufenen Sitzung teil: Standesrepräsentant Bgm. Mag. Siegmund Stemer, St. Anton; Bürgermeister Eduard Bitschnau, Tschagguns; Bürgermeister Wilhelm Säly, Silbertal; Bürgermeister LAbg. Fritz Rudigier, St. Gallenkirch; Bürgermeister ÖkRat Erwin Vallaster, Bartholomäberg; Bürgermeister Harald Wekerle, Schruns; Bürgermeister Burkhard Wachter, Vandans; Bürgermeister Heinrich Sandrell, Gaschurn; Bürgermeister Otto Ladner, Lorüns; Entschuldigt: Bürgermeister Josef Schwärzler, Stallehr; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 14.10 Uhr die Standessitzung, begrüßt die erschienenen Kollegen Bürgermeister und stellt die Beschlußfähigkeit fest. Gleichfalls begrüßt er Herrn Hofrat Dipl. Ing. Bohle vom Amt der Vorarlberger Landesregierung, welcher zur Erläuterung zu Pkt. 5. der Tagesordnung (Montafoner Radwandernetz) an der Sitzung teilnimmt. Über Antrag wird die Beratung zu Pkt. 5. einstimmig vorgezogen. Zur Behandlung steht nachfolgende TAGESORDNUNG 1. Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung vom 4. April 1986; 2. Berichte des Vorsitzenden; 3. Vorlage und Genehmigung der Jahresrechnung 1985; 4. Renovierung und Verpachtung der Milchtrinkstube; 5. Beratung zum Montafoner Radwegenetz; 6. Ansuchen des Fischereivereines Montafon auf Verwendung der Wappenschlüssel des Standeswappens; 7. Abwicklung der Jungbürgerfeier 1986; 8. Beratung zum Ausbau der B-188; 9. Allfälliges; -2- Pkt. 5.) Eingangs der Beratung gratuliert der Vorsitzende Herrn Dipl. Ing. Bohle zur kürzlich erfolgten Ernennung zum Hofrat. Der Vorsitzende stellt fest, daß die Vorarbeiten für die Realisierung eines Montafoner Radwegenetzes nur dahingehend erfolgt sind, als die Bürgermeister ersucht wurden, in Zusammenarbeit mit den örtlichen Verkehrsämtern Möglichkeiten für die Anlage des Radwegenetzes zu suchen. Auf das bereits bis in die Klarenbrunnstraße verlaufende Radwandernetz wird hingewiesen. Eine Weiterführung ist nach Beurteilung des Vorsitzenden in verschiedenen Teilbereichen mit relativ geringen Aufwendungen möglich, verschiedentlich bieten sich bereits bestehende Gemeindewege für den beabsichtigten Zweck an. Dipl. Ing. Bohle erläutert kurz die bisherige Entwicklung zur Verwirklichung eines Landesradwegenetzes, die ersten Überlegungen fanden anläßlich der Grünzonenplanung durch das Land statt. 1979/80 fanden die ersten konkreten Gespräch mit den Gemeinden des Unterlandes statt, im Frühjahr 1980 erfolgte die Errichtung des Radwegenetzes von Lauterach nach Feldkirch mit einer Abzweigung nach Höchst, im Jahre 1983 der Zusammenschluß mit Liechtenstein (Rugell). Im Rheintal beträgt das Landesradwegenetz derzeit ca. 54 km. Im Jahre 1983 wurden im Räume Walgau weitere Teilstücke errichtet, sodaß heute das Landesradwegenetz bis in den Raum Stallehr verläuft und ca. 100 km aufweist. Das bisherige Landesradwegenetz kostet ca. S 14, 3 Mio., wobei davon das Land 50% aufbringt, sowie die jeweils betroffene Gemeinde ebenfalls 50%. Grundsätzlich übernimmt die jeweilige Gemeinde die in ihrem Gemeindegebiet anfallenden Kosten, wobei für spezielle Kosten (z.B. Brückenbauwerke u.a.) zusätzliche Förderungsmöglichkeiten gegeben sind. Im Montafon sollte mittel- bis langfristig ebenfalls ein 2-gleisiges Radwegenetz (nach Möglichkeit jeweils rechts und links der Ill) errichtet werden, eine Einbahnregelung ist allerdings nicht vorgesehen. Zu den technischen Erfordernissen wird berichtet, daß die Regelbreite ca. 2, 50m beträgt, die Anlage nach Möglichkeit mit einer Asphaltdecke versehen ist, zu starke Steigungen gleichfalls vermieden werden sollten. Generell soll das Radwegenetz dem vorhandenen Gelände angepaßt werden, da ein Radwandernetz erholungsorientiert ist. Zu den künftigen Planungen seitens des Landes führt Architekt Bohle die Realisierung der Trasse Nenzing-Frastanz, Fertigstellung des Teilstückes Liebherwerk bis Illbücke in Nenzing, Erstellung und stufenweise Verwirklichung des Konzeptes Montafon sowie die Überarbeitung des Konzeptes nördl. Rheintal an. -3- Der Vorsitzende dankt Architekt Bohle für seine ausführlichen Erläuterungen und nimmt zu den Möglichkeiten der Weiterführung des Radwegenetzes in die Talschaft Stellung. Im Einzelnen erläutert er die Möglichkeit der Weiterführung von Stallehr über das Zementwerk und die Holzbrücke in Lorüns, als weitere Variante die Abzweigung im Bereich Autohaus Zimmermann mit ev. Illquerung mittels Brücke, gleichfalls die Mitbenützung des geplanten Wirtschaftsweges im Zuge des Ausbaues der B-188 in Lorüns/St. Anton. In Vandans ist eine Weiterführung über ein bereits bestehendes Radwegenetz ohne Probleme möglich, welches bis in den Raum Schruns gleichfalls ohne größere Schwierigkeiten fortgeführt werden kann. Die Weiterführung im Gemeindegebiet Tschagguns im Bereich Zelfen bis zur Gemeindegrenze St. Gallenkirch ist gleichfalls ohne allzu große Probleme möglich, die Trassenführung im Bereich der Rhätikonkreuzung bedarf allerdings noch eingehender Untersuchungen (ev. im Zusammenhang mit dem Ausbau der B-188/ Anschluß Tschagguns). Bis zum Parkplatz der Valiserabahn bieten sich nur sehr eingeschränkte Trassenangebote an, von dort kann bis nach Gaschurn die Trasse der ehemaligen Materialbahn verwendet werden. Bgm. Rudigier berichtet hiezu, daß seitens der Gemeinde St. Gallenkirch bereits konkrete Beschlüsse zum Ausbau dieses Teilstückes bestehen und kündigt die baldige Realisierung an. Gleichfalls werden die Möglichkeiten für eine Anbindung des Silbertales besprochen, wobei im Bereich Schruns bis "Holl" nur die Möglichkeit zur Führung über die Landesstraße als realistisch angesehen werden kann. Der Standesausschuß begrüßt die Bemühungen für eine baldige Realisierung dieses Radwandernetzes, wobei Architekt Bohle bemerkt, daß die Initiative grundsätzlich von den Gemeinden erfolgen muß. Er schlägt daher vor, in die bereits bereitgestellten Planunterlagen die Trassenvarianten einzuzeichnen und der Raumplanungsstelle zu übermitteln. Der Vorsitzende ersucht die Anwesenden, die Trassenführung in den einzelnen Gemeinden in Zusammenarbeit mit den örtlichen Verkehrsämtern eingehend zu prüfen und zu beraten, damit die konkreten Anträge in den Bereichen, wo eine baldige Verwirklichung möglich ist, bei der Landesregierung eingebracht werden können. Der Vorsitzende wird weiters einhellig beauftragt, hinsichtlich den Förderungsmöglichkeiten unter Hinweis auf die besonderen Schwierigkeiten und damit verbundenen Mehrkosten (z.B. mehrfache Querungen von Wildbächen etc.) beim Land Kontakt für eine Erhöhung aufzunehmen. Die Finanzierung des Gemeindeanteiles von 50% soll ebenfalls im Standesausschuß näher erörtert werden. -4- Pkt. 1.) Die Niederschrift über die 4. Standessitzung vom 4. April 1986, welche allen Standesvertretern zugegangen ist, wird über Antrag des Vorsitzenden in der vorliegenden Fassung ohne Einwendungen einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 2.) Der Vorsitzende berichtet kurz über die bisherigen Montafoner Sommerkonzerte, welche bereits recht erfolgreich angelaufen sind. Er ersucht wiederum um eine Unterstützung durch die örtlichen Verkehrsämter (Plakatierung etc.). Der Vorsitzende erstattet weiters einen kurzen Bericht zu den bisherigen Bemühungen des Verkehrsverbandes Montafon für die Herausgabe eines neuen Montafoner Ferienjournales. Bgm. Sandrell weist in diesem Zusammenhang auf verschiedene Vorkommnisse im Verkehrsverband Montafon hin, die wiederholt Anlaß zu Kritik geben. Es wird hiezu einhellig beschlossen, daß baldmöglichst eine gesonderte Aussprache unter Mitwirkung des Geschäftsführers des Verkehrsverbandes Montafon veranlaßt werden soll. Pkt. 3.) Der Rechnungsabschluß 1985 wird vom Sachbearbeiter Peter Vergud eingehend erläutert und die wesentlichsten Abweichungen zum Voranschlag begründet. Auf eine gänzliche Verlesung kann verzichtet werden, da der Rechnungsabschluß mit der Sitzungseinladung allen Standesvertretern übermittelt wurde. Die Jahresrechnung 1985 schließt mit nachstehenden Gesamtsummen ab: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung S 1.478.885, 52 S 1.441.387, 71 ______________ GESAMTAUSGABEN S 2.920.273, 23 ============== Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung S 2.678.273, 23 S 242.000, -______________ GESAMTEINNAHMEN S 2.920.273, 23 ============== Die Jahresrechnung 1985 schließt somit bei Gesamtausgaben und Gesamteinnahmen von jeweils S 2.920.273, 23 ausgeglichen ab, wobei die zum Ausgleich erforderliche Standesumlage S 1.376.212, 24 beträgt. Darin ist auch die vorletzte Rate des Gesellschafterdarlehens des Standes Montafon an die Montafonerbahn AG zum Sonderinvestitionsprogramm in Höhe von S 706.166, 70 enthalten. Für den weiteren Ausbau des Montafoner Heimatmuseums (Einrichtung einer Montafonerstube etc.) wurden S 636.897, 01 aufgewendet, wozu vom Land ein Förderungsbeitrag in Höhe von 50% gewährt wird. -5- Der Verkauf von Montafoner Heimatbüchern hat wiederum etwas angezogen, sodaß auch die Tilgung des aufgenommenen Darlehens mit S 48.324, -- über den Vorjahreswerten liegt. Nach eingehender Beratung mit Beantwortung der diversen Anfragen wird von Bgm. Bitschnau der Bericht des Prüfungsausschusses über die am, 2. Juli vorgenommene Überprüfung der Jahresrechnung 1985 zur Kenntnis gebracht. Auf Grund des vorliegenden Berichtes wird über Antrag des Vorsitzenden die Jahresrechnung 1985 mit den vorhin ausgewiesenen Gesamtsummen einstimmig genehmigt sowie der Verwaltung die Entlastung erteilt und der Dank für die erbrachten Leistungen ausgesprochen. Pkt. 4.) Der Vorsitzende berichtet kurz über die seit der letzten Standessitzung unternommenen Bemühungen für einen Neuausbau der Milchtrinkstube und die in dieser Angelegenheit stattgefundenen Verhandlungen mit Dr. Pichler vom Silvretta Center. Baumeister Oskar Ganahl erläutert ausführlich die vorgenommene Umbauplanung, wobei im Anschluß an den Eingang der Verkaufsbereich, eine Theke mit Stehbar, dann die Milchtrinkstube und ein Museumsstöbli vorgesehen sind. Weiters soll die Möglichkeit eines Durchganges auf den Kirchplatz im Bereich der jetzigen Fensterfläche (beim Museumseingang) vorgesehen werden. Der Aufgang in das Obergeschoß des Museumsgebäudes und zu den Büroräumen bzw. Wohnungen im Konsumgebäude soll durch eine gemeinsame Treppe erfolgen, da der bestehende Treppenaufgang des Konsumgebäudes für die geplante Eingangspassage verwendet werden soll. Gleichfalls ist ein neuer Treppenabgang zum Keller erforderlich. Der Bereich der bestehenden WC-Anlage samt Nebenräumen mit einer Fläche von ca. 35m2 soll in den Verkaufsbereich des Silvretta Centers integriert werden. Die Außenfassade wird gleichfalls dem bestehenden Charakter des Gebäudes angepaßt. Die Nutzfläche der Milchtrinkstube beträgt ca. 88m2 mit ca. 22m2 Kellerfläche. Die Umbaukosten ohne bewegliche Einrichtung betragen ca. S 2, 2 Mio. (incl. Honorare und Anschlußgebühren). Nach eingehender Beratung wird einhellig nachfolgende Vorgangsweise für den Umbau der Milchtrinkstube und des Abschlusses eines langfristigen Mietvertrages mit der Konsumgenossenschaft festgelegt: Das vorliegende Baukonzept, welches insbesonders in Hinblick auf die Außengestaltung mit dem Vorstand des Heimatschutzvereines abgesprochen ist, wird grundsätzlich zustimmend zur Kenntnis genommen. Der gemeinsame Stiegenaufgang ist im Obergeschoß abzutrennen, womit die Möglichkeit eines gesonderten Zuganges zu den Museumsräumlichkeiten geschaffen wird. Der gemeinsame Stiegenaufgang ist von der Konsumgenossenschaft zu erstellen, instandzuhalten und laufend zu betreuen (Reinigung). -6- Vom Stand Montafon wird zu den Umbaukosten ein Kostenbeitrag von ca. S 900. 000 bis S 1 Mio. eingebracht (Elektroinstallation, Heizungsanlage, Sanitärinstallation etc.). Die monatliche Miete für die Milchtrinkstube wird pro m2 mit S 200, -- festgelegt, der im Kellergeschoß befindliche Lagerraum mit ca. 22m2 ist darin mitenthalten. Die Miete ist wertgesichert. Die Laufzeit des Mietvertrages wird mit etwa 20 Jahren festgelegt. Für die direkt an die Textilabteilung angrenzende Teilfläche von ca. 35m2 , welche die Konsumgenossenschaft käuflich erwerben möchte, soll gleichfalls der Abschluß eines langfristigen Mietvertrages versucht werden, der Mietpreis wird mit S 130, --/m2 festgelegt. Weiters soll versucht werden, eventuell nur den in das Gebäude der Konsumgenossenschaft einspringenden Teil zu vermieten bzw. ev. zu verkaufen. Ebenso wird nochmals festgehalten, daß Frl. Tomaselli von der Konsumgenossenschaft als Dienstnehmerin aufzunehmen ist. Der Vorsitzende wird einhellig ermächtigt, mit der Konsumgenossenschaft die weiteren Gespräche zu führen und eine Lösung im aufgezeigten Sinne herbeizuführen, damit die nötigen Schritte zur Verwirklichung dieses Konzeptes in die Wege geleitet werden können. Die bauliche Abwicklung soll in den Herbstmonaten (ab Mitte September) vorgenommen werden. Pkt. 6.) Gegen die Verwendung der Wappenschlüssel des Standeswappens durch den Fischereiverein Montafon wird nach kurzer Beratung kein Einwand erhoben, da es sich hiebei nicht um die Verwendung des mit Wappenurkunde verliehenen Standeswappens handelt. Pkt. 7.) Zur diesjährigen Jungbürgerfeier für den Jahrgang 1967 wird berichtet, daß nach Rückfrage bei den Gemeinden ca. 290 Jungbürger vorgemerkt sind. Der Vorsitzende erläutert kurz die geplante Abwicklung, welche im Verlaufe des Septembers vorgesehen ist. Nach dem derzeitigen Konzept soll die Jungbürgerfeier im Landhaus in Bregenz mit anschließender Besichtigung desselben abgehalten werden. Die Anfahrt ist mit der Montafonerbahn geplant, anschließend soll eine fünfstündige Bodenseerundfahrt mit Tanzunterhaltung stattfinden. Die Kosten für die An- und Rückfahrt mit Bodenseerundfahrt betragen S 49.800, --. Die Standesvertretung begrüßt die vorgesehene Abwicklung, sodaß die weiteren Vorbereitungen vorgenommen werden sollen. -7- Pkt. 8.) Der Vorsitzende berichtet über die mit Landesrat Vetter erfolgte Aussprache in Hinblick auf die anläßlich der Eröffnung der ARA Montafon vorgesehene Aussprache mit Bundesminister Dr. Übleis. Bei der Besprechung mit dem Bundesminister sollen insbesonders nachstehende Straßenprobleme der Talschaft besprochen und Lösungsmöglichkeiten gesuchte werden: a) Unterflurtrasse in Lorüns; b) Ampelregelung der Rhätikonkreuzung: infolge Fehlens der eisenbahnrechtlichen Bewilligung soll angeblich wieder eine weitere Verzögerung der Installation der Ampelanlage eintreten; c) wintersichere Zufahrt Innerfratte / Frattetunnel: d) Problem der Ortsdurchfahrten St. Anton und Gantschier; e) Weiterführung der Ortsumfahrung Gaschurn; Pkt. 9.) Der Vorsitzende bringt ein Ansuchen des Viehzuchtvereines St. Gallenkirch zur Kenntnis, wonach er um die Spende einer Jubiläumsglocke aus Anlaß des 60-jährigen Bestandes des Vereines ersucht. Die Kosten betragen S 3.500, --. Dem Ansuchen wird einstimmig stattgegeben, gleichfalls wird beschlossen, die für die heurigen Viehprämierungen benötigten beiden Wanderglocken des Standes Montafon mitzubestellen. Der Vorsitzende gibt weiters bekannt, daß die Brückenteile für die zweite Behelfsbrücke in Lorüns bereits im Land sind, allerdings sei das Bundesheer nicht in der Lage, die Brücke vor Monatsende aufzubauen. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, schließt der Vorsitzende mit dem Dank für die Teilnahme um 18.00 Uhr die Sitzung. Schruns, 22. Juli 1986 Schriftführer: Standesausschuß: