20160119_SV_008

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Letzte Änderung 24.05.2021, 09:57
Gemeinde StandMontafon
Bereich oeffentlich
Schlagworte: standmontafon,standesprotokolle,standesausschuss
Dokumentdatum 2016-01-19
Erscheinungsdatum 2016-01-19
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Standd Montafoon A-6780 Scchruns - Vorarlberg Montafoneerstraße 21 T +43 (0)55556 72132, F 72132-9 info@stannd-montafon.aat www.stannd-montafon.at DVR: 04333659 Zl./Bearb. : SM004.1/20 016/bm NIED DERSCH HRIFT aufgenoommen am 19. Jänner 2016 2 im Sitzzungssaal des d Standes Montafon aanlässlich der d 8. Sitzung der Standeesvertretung g in der laufe fenden Funk ktionsperiod de. Auf Gruund der Einnladung vom m 11. Jännerr nehmen an n der auf 13.30 Uhr einnberufenen StanS dessitzuung teil: bert Bitschnnau, Tschag gguns Standessrepräsentannt Bgm Herb Standessrepräsentannt-Stv. Bgm m Martin Nettzer, MSc, Gaschurn G Bgm DII (FH) Jürgeen Kuster, MBA, M Schruuns Bgm Loothar Ladneer, Lorüns Vize-Bggm Alexandder Kasper, St. Gallenkkirch Vize-Bggm Ruth Tsschofen, Gaschurn (ab 13:49 Uhr bis b ) Bgm Ingg Matthias Luger, Stalllehr Bgm Raaimund Schhuler, St. An nton Bgm M Martin Vallasster, Bartholomäberg Bgm Buurkhard Waachter, Vand dans Bgm Thhomas Zudrrell, Silbertaal Entschuuldigt: Bgm m Josef Lecchthaler, St. Gallenkirch Toni Mezn Weiteree Sitzungsteeilnehmer: Mitarbeiter M nar LAbg L Dr M Monika Voniier Mag M Carmeen Feuchtner zu TOP1 Mitarbeiteri M in Mag Mon nika Valentin zu TOP22 Cornelia C Wiittwer-Schlaatter & Birg git Ogris zuu TOP3 Schriftfü führer: Standessekr S retär Mag Bernhard B Maaier Der Vorrsitzende erröffnet um 13.33 1 Uhr ddie Standesssitzung, begrüßt die Koollegen Bürg germeister und die Zuhörerr. Er stellt gemäß g Standdesstatut diee Beschlusssfähigkeit feest. Gegen die d vorliegendee Tagesordnnung wird nach n Umfragge kein Ein nwand erhob ben, zur Erleedigung steeht somit nachstehhende 8. Standessitzung: 19.01.2016 Seite 2 von 6 Tagesordnung 1.) Information von Carmen Feuchtner „Engagiert von Anfang an – Kinderbeteiligung als Weg zu mehr Gemeinwohl“ (13:30 Uhr) 2.) Vorstellung Jugendforum (Jugend & Politik) (ca. 14:15 Uhr) 3.) Abrechnungsmodus Kinderwerkstättli Montafon (ca. 15:00 Uhr) 4.) Genehmigung der Niederschrift von der 7. Standessitzung am 15.12.2015 5.) Berichte 6.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Der Vorsitzende informiert, dass Carmen Feuchtner verspätet ist und deshalb wird Punkt 2 der Tagesordnung vorgezogen. Pkt. 2.) Der Standesrepräsentant begrüßt Mitarbeiterin Monika Valentin und ersucht Sie um Vorstellung des Projektes Jugendforum. Frau Valentin präsentiert die bisherigen Schritte und die Eckpunkte der geplanten Statuten des Jugendforums anhand von Präsentationsfolien, welche dieser Niederschrift beigelegt werden. Ausgehend von einer Montafon-weiten Jugendbefragung im Jahre 2013 mit über 440 refundierten Fragebögen wurden ein Jugendbeteiligungstag und verschiedene Beteiligungsprojekte in den einzelnen Gemeinden durchgeführt. Unter dem Titel „D´Jugad schwätzt met“ haben verschiedene Beteiligungsformate stattgefunden: In Schruns ein Jugendrat, in Silbertal ein Grillfest mit dem Bürgermeister, in St. Gallenkirch ein Jugendcontainer, in Tschagguns Präsentation eines Filmes im Rahmen von „Gesundes Tschagguns“ und in Vandans ein Beteiligungsworkshop zum Thema Skaterplatz. Aus den beteiligten Jugendlichen hat sich eine überregionale Gruppe mit 8-10 Personen gebildet, welche das Thema Jugend und Politik weiter vertieft hat. Bei einer Exkursion nach Mörfelden/Walldorf konnten sie ein funktionierendes Jugendparlament kennenlernen. Im Vorfeld der Bürgermeisterwahl befragten die Jugendlichen die einzelnen BürgermeisterKandidaten im Rahmen des Medienprojektes „Schwätz mit dinam Bürgermeister“. In der Folge wurden nun die Eckpunkte zu den Statuten des Jugendforum Montafon ausgearbeitet. Das Jugendforum soll zwischen 6 und 15 Mitglieder umfassen, zwei Personen werden aus diesem Gremium als Vorstände gewählt. Die Wahlen sollen jährlich im Rahmen einer Veranstaltung abgehalten werden. Diese Feier ist als Jungbürger-Beteiligungstag (Jungbürgerfeier 2.0) konzipiert. Das Budget soll ca. 4000 Euro betragen, wobei die Hälfte davon vom Land Vorarlberg aufgebracht wird. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 8. Standessitzung: 19.01.2016 Seite 3 von 6 Das Jugendforum soll im JAM in Schruns ein eigenes Büro mit Infrastruktur erhalten. Das Jugendforum wird für eine Projektphase von drei Jahren eingerichtet und durch die Jugendkoordination begleitet werden. Ein Entwurf der Statuten wurde bereits erarbeitet. Dieser wird nun auf die Anforderungen des Standes und des rechtlichen Rahmens angepasst und soll dann in der Februarsitzung zum Beschluss vorgelegt werden. Auf Nachfrage wird festgehalten, dass die Landesförderung vorerst für zwei Jahre zugesagt wurde. Die „Jungbürgerfeier 2.0“ soll im Sinne der Selbstwirksamkeit auch von den Jugendlichen selbst organisiert werden. Die Einladung zu dieser Veranstaltung und zur Wahl soll über die Einbeziehung der KlassensprecherInnen der 4. Klassen der Mittelschulen, des Gymnasiums und der polytechnische Schule erfolgen. Bgm Netzer erkundigt sich, wofür ein eigenes Büro erforderlich ist und warum das nicht im Standesgebäude untergebracht ist. Die Erfahrungen von der Exkursion nach Mörfelden zeigten, dass ein Arbeitsplatz für die Organisationsarbeit erforderlich ist, im Standesgebäude fehlt der Platz. Bgm Ladner weist darauf hin, dass die Jugendlichen aus Lorüns und Stallehr in die Mittelschule in Bludenz gehen und man diese auch einbinden müsste. Monika Vonier sieht in diesem Vorschlag ein sehr gutes Projekt und verspricht sich dadurch auch ein Pool für künftige Nachwuchs-Gemeindemandatare. Als gelungenes Beispiel führt sie das Schülerparlament auf Landesebene an. Der Standessekretär weist auf die Möglichkeit im neuen Statuten-Entwurf für den Stand hin, gemäß § 6 eine Bürgerbeteiligung auch für Jugendliche einzurichten. Diese Bestimmung könnte künftig den rechtlichen Rahmen für das Jugendforum bilden. Die Anfrage von Bgm Netzer, ob bei den € 4.000, - die Aufwände für das Büro dabei sind, wird bejaht. Der Vorsitzende bedankt sich für die Vorstellung und Diskussion und hält fest, dass die Statuten nun überarbeitet und dann zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Pkt. 1.) Der Standesrepräsentant begrüßt Frau Mag Feuchtner von der Organisation „Welt der Kinder“ (www.weltderkinder.at) und hält fest, dass Sie über Vorschlag von Bgm Netzer das Thema Kinderbeteiligung vorstellen wird. Dieses Thema passt gut in den Rahmen des Schwerpunktes „Familienfreundliches Montafon“. Frau Feuchtner beleuchtet die Beteiligung von Kindern anhand eines Beispieles aus Luzern. Die Kinder haben dort ein Eingaberecht und Vetorecht im Stadtrat. Der Aufbau solcher parlamentarischer Strukturen mit Kindern wurde auch Bregenz versucht. Es zeigte sich, dass selbstwirksame Projektarbeit für Kinder zweckmäßiger ist. In Bregenz wird mit allen Neunjährigen gearbeitet. Daraus entstehen Projektvorschläge, welche gewichtet und dann umgesetzt werden. Frau Feuchtner hilft beim Aufbau solcher Strukturen. Es soll auch im Oberland ein Kreis von Personen entstehen, die sich diesem Thema annehmen. Sie illustriert die Arbeit mit Kindern und den Ablauf der Beteiligung anhand von verschiedenen Beispielen in Vorarlberg. Dazu teilt sich auch eine Broschüre zur Kinderbeteiligung aus. Die Organisation eines Kinder-Cafes erfordert ca. 10 Arbeitsstunden Vorbereitung – es gibt aber auch weitere Beteiligungsformate für Kinder. Auf die konkrete Anfrage, wer sich im Montafon engagieren könnte, erklären sich die Vertreter von Gaschurn für die Bildung einer Initiativgruppe bereit. Für Bgm Netzer war es wichtig, diese Information aus erster Hand für alle Bürgermeister zu erhalten. Frau Feuchtner schlägt ein Einstiegsseminar für Interessierte vor. Frau Vonier hält dieses Thema im Rahmen des Schwerpunktes „Familienfreundliches Montafon“ für sehr pasStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 8. Standessitzung: 19.01.2016 Seite 4 von 6 send. Im konkreten Projekt „Kinder- und Schülerinnenbetreuung“ wäre dieses Thema Kinderbeteiligung aber zu einem späteren Zeitpunkt zu behandeln. Sie fragt an, ob nicht die Gefahr besteht, dass die Kinder durch die Eltern instrumentalisiert werden. Frau Feuchtner gibt zu verstehen, dass die Eltern sehr wohl Einfluss auf die Haltung der Kinder haben, aber auf Grund der großen Unterschiede zwischen den verschiedenen Gruppen sich dieser Einfluss nicht einseitig oder negativ äußert. Der Vorsitzende bedankt sich für diese wertvolle Information, wo doch die wenigsten über diese Form der Beteiligung Bescheid wussten. Nach den ersten Erfahrungen in Gaschurn können dann die weiteren Schritte gesetzt werden. Pkt. 3.) Der Standesrepräsentant begrüßt Frau Cornelia Schlatter-Wittwer und Birgit Ogris vom Kinderwerkstättli Montafon. Frau Ogris erläutert den Abrechnungsmodus für das Kinderwerkstättli im Detail. Bisher wurde nur für den Standort im Sozialzentrum in Schruns Miete bezahlt. Die neu hinzugekommenen Standorte Gantschier und St. Gallenkirch werden von den Standortgemeinden eigentlich kostenlos zur Verfügung gestellt. Um einen gerechten Ausgleich zu ermöglichen, wurde in der Montafon-weiten Abrechnung für diese Standorte eine fiktive Miete angesetzt. Diese Vorgehensweise wurde eigentlich nur im Vereinsvorstand besprochen und nicht im Kreise der Bürgermeister behandelt. Der Standessekretär ergänzt und bringt die Grundsätze der Abrechnung wie folgt zur Kenntnis:  Gleich hohe Elternbeiträge für alle Einrichtungen des Kinderwerkstättli Montafon  Kinder aus allen Montafoner Gemeinden können die Einrichtungen des Kinderwerkstättli nutzen  Die zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten für die Einrichtungen des Kinderwerkstättli sind im Hinblick auf Miet- und Betriebskosten gleichwertig. Nach dem Umzug in das Haus Montafon konnte durch die erhaltenen Förderungen die Räumlichkeiten auf 18 Jahre im Voraus gemietet und durch alle Montafoner Gemeinden finanziert werden. Nach Ablauf dieser Vorauszahlungsdauer werden die Mietkosten in die Gesamtabrechnung mitaufgenommen. Als Bezugsgröße für die Berücksichtigung der Miete soll nun der für das Haus Montafon vereinbarte Mietpreis herangezogen werden. Die Räumlichkeiten in Gantschier (Bartholomäberg) und St. Gallenkirch erhalten auch künftig im Zuge der Abrechnung eine „fiktive“ Mietzahlung gut geschrieben. Die fiktive Miete berechnet sich aus dem Verhältnis der Einnahmen zur Miete am Beispiel Schruns. Diese Verhältniszahl multipliziert mit den Einnahmen der jeweiligen Standorte ergibt die fiktive Miete für diesen Standort. Neu soll ab 2016 auch nach Betreuungsstunden je Gemeinde und nicht mehr nach Köpfen abgerechnet werden. Der Standessekretär spricht den Funktionären des Vereines einen Dank für die ausgesprochen gewissenhafte und exakte Abrechnung aus. Der Vorsitzende bedankt sich für die großartige ehrenamtliche Arbeit, welche vom gesamten Verein zum Wohle der Kinder und der gesamten Talschaft erbracht wird. Nachdem keine Fragen zum vorgeschlagenen Abrechnungsmodus gestellt werden, stellt er den Antrag, das vorgestellte Prozedere der Abrechnung des Betreuungsaufwandes in den Einrichtungen des Kinderwerkstättli Montafon mit Berücksichtigung einer Mietentschädigung für die von den Standortgemeinden zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten in Gantschier und Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 8. Standessitzung: 19.01.2016 Seite 5 von 6 St. Gallenkirch unter folgenden Bedingungen anzunehmen. Die Mietentschädigung für die Standorte Gantschier und St. Gallenkirch errechnet sich aus der Multiplikation der Verhältniszahl von Miete und Einnahmen am Standort Schruns mit den jeweiligen Einnahmen der anderen Standorte. Weiters erfolgt die künftige Abrechnung nach Betreuungsstunden je Gemeinde. Diesem Antrag wird die einstimmige Zustimmung erteilt. Pkt. 4.) Die Niederschrift der 7. Standessitzung vom 15.12.2015 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt. Der Standessekretär erläutert den Ergänzungswunsch von Bgm Netzer. Die geänderte Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 5.) – Berichte: a) Der Vorsitzende informiert, dass Jugendkoordinatorin Monika Valentin den Stand Montafon auf eigenen Wunsch per Ende März 2016 verlassen möchte. Ihr wurde die Leitung im Jugendhaus Graf Hugo in Feldkirch angeboten, die sie als neue Herausforderung sehr gerne annehmen möchte. Sie hat mehrfach betont, dass ihr die Aufgabe und auch das Arbeiten im Montafon sehr gut gefallen, aber das Angebot dennoch zu verlockend war. Gemäß Absprache zwischen Standesrepräsentant Herbert Bitschnau und seinem Stellvertreter Martin Netzer wird mit Jahresbeginn ihre Stelle als Koordinatorin und gleichzeitig auch die Stelle für die mobile Jugendarbeit ausgeschreiben. b) Der Vorsitzende berichtet, dass nach Abwicklung der letzten Förderzahlungen Ende Dezember 2015 die Abrechnung für die Gemeindekooperation „Haus Montafon“ abgeschlossen werden konnte. Der Großteil der Förderungen konnte nur auf Grund der Gemeindekooperation gewährt werden. Da für die einzelnen Gemeinden gemäß Finanzkraft unterschiedliche Fördersätze seitens des Landes festgelegt sind, erhalten die einzelnen Gemeinden unterschiedlich hohe Förderbeträge in den einzelnen Nutzungsbereichen. Schruns, St. Gallenkirch und Gaschurn weisen die jeweils niedrigsten Fördersätze, die Gemeinden Bartholomäberg, Silbertal, Stallehr z.B. jeweils die höchsten auf. Mit den für die Einzelgemeinden gewährte Förderbeträgen kann sich somit jede Gemeinde unterschiedlich lange Mietvorauszahlungszeiträume leisten. Der Einfachheit halber werden die Vorauszahlungszeiträume einheitlich für alle Gemeinden gleich festgelegt, wodurch sich Ausgleichszahlungen ergeben. Nachzahlende Gemeinden schließen damit auf die einheitliche Mietvorauszahlungsdauer des Standes auf, die anderen erhalten den überschießenden Teil der Mietvorauszahlung ausbezahlt. Unter Berücksichtigung der Förderungen liegen die Mieten deutlich unter jenen, welche für die Anmietung der Flächen an den bisherigen Standorten bezahlt wurden. c) Der Vorsitzende erinnert an die bei der Standessitzung am 13. Oktober 2015 berichtete Suche nach Alpen für Steinschafe und fragt an, ob es seitens der Gemeinden Beispiele oder Vorschläge für geeignete Alpen gibt. d) Der Vorsitzende informiert, dass am Mittwoch, 24. Februar 2016, 19:00 Uhr im Standesgebäude eine Informations-Veranstaltung zu Pflegeberufen stattfindet. Die Veranstaltung wird vom Stand Montafon in Kooperation mit der connexia organisiert. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 8. Standdessitzung: 199.01.2016 Seitee 6 von 6 Pkt. 6.)) – Allfälliiges: a) B Bgm Wachter thematissiert den Ärrztlichen Beereitschaftsd dienst. Herrr Gozzi vom m Roten K Kreuz würdde in einer der d kommennden Standeessitzungen das neue Syystem vorsttellen. E Er informieert über den bisher vom m Roten Kreeuz verrechn neten Verwaaltungskosttenbeittrag bei derr Totenbesch hau in Höhee von € 600 0, -. Bgm Sch huler berichhtet, dass Drr Walter uum ein Gespräch mit den d Bürgerm meistern geb beten hat. Nach N kurzer Diskussion n wird vvereinbart, ein Gespräcch mit den nniedergelasssenen Ärzteen zu führenn. Weiter so oll Herr D Direktor Goozzi zu eineer Standessiitzung eingeeladen werd den. b) B Bgm Wachter erkundig gt sich nachh der Besetzzung des Au ufsichtsratess der Silverttta M Montafon GmbH. G Seitens der Gem meinden und des Stand des sind dortt der Vorsittzende uund Bgm Netzer N vertreeten. c) B Bgm Ladneer wünscht eine e koordinnierte und abgestimmte a e Informatioon zu den UnterU sstützungszaahlungen fürr den Vereinn „Net lugg g lo“. d) B Bgm Vallasster berichteet, dass die Montafon Brandnertal B Card Somm mer (ehemaalig „„Montafon Silvretta Caard“) ab 20 16 zwar teu urer wird un nd die Gästee mit Gästek karte 220 % Ermäßßigung erhaalten. Mit E Ermäßigung sind die Preeise ähnlichh zu diesem m Jahr. D Dies wird zu z einer starrken Attrakttivierung deer Gästekartte führen unnd wir von Bgm B V Vallaster alls alte Fordeerung sehr llobend erwäähnt. Ende deer Sitzung, 15.59 1 Uhr; Schrunss, 5. Februarr 2016; Schriftfführer: Standesaausschuss: Stand Moontafon Monttafonerstraße 21 A-6780 S Schruns www w.stand-montafon.at Tel: +43((0)5556/721322-0 Fax: +43(0)5556/721332-9 E-Mail:iinfo@stand-m montafon.at D DVR 0433659