Standd Montafoon A-6780 Scchruns - Vorarlberg Montafoneerstraße 21 T +43 (0)55556 72132, F 72132-9 info@stannd-montafon.aat www.stannd-montafon.at DVR: 04333659 Zl./Bearb. : SM004.1/20 016/bm NIED DERSCH HRIFT aufgenoommen am 13. Dezemb ber 2016 im m Sitzungssaaal des Standes Montaffon anlässlicch der 18. Sitzung der Staandesvertrettung in der llaufenden Funktionspe F riode. Auf Gruund der Einnladung vom m 6. Dezembber nehmen n an der auf 13.30 Uhr eeinberufeneen Standessitzuung teil: bert Bitschnnau, Tschag gguns Standessrepräsentannt Bgm Herb Standessrepräsentannt-Stv. Bgm m Martin Nettzer, MSc, Gaschurn G Bgm DII (FH) Jürgeen Kuster, MBA, M Schruuns Bgm Loothar Ladneer, Lorüns Bgm Joosef Lechthaaler, St. Galllenkirch Bgm Ingg Matthias Luger, Stalllehr Bgm Raaimund Schhuler, St. An nton Bgm M Martin Vallasster, Bartholomäberg (bbis 14:55 Uhr) U Bgm Buurkhard Waachter, Vand dans Bgm Thhomas Zudrrell, Silbertaal Entschuuldigt: Weiteree Sitzungsteeilnehmer: LAbg L Dr M Monika Voniier Mitarbeiter M Peter Math hies zu TOP5 Schriftfü führer: Standessekr S retär Mag Bernhard B Maaier Der Vorrsitzende erröffnet um 13.30 1 Uhr ddie Standesssitzung und begrüßt diee Kollegen BürB germeisster und die LAbg Dr Monika M Vonnier. Er stelllt gemäß Staandesstatut die Beschlu ussfähigkeit fest. Gegenn die vorlieg gende Tagessordnung wird nach Um mfrage keinn Einwand erhoben, e zur Erleedigung stehht somit nacchstehende 18. Standessitzung: 13.12.2016 Seite 2 von 9 Tagesordnung 1.) Kurzinformation zum Projekt „Dein Lachen bricht dein Schweigen“ 2.) Anschaffung eines Software-Paketes für die Kinder- und Schülerinnenbetreuung 3.) Weiterleitung von Mitteln gem. § 4 Pkt. 2 der Satzung des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds 4.) Voranschlag und Tarife Musikschule Montafon - Empfehlungsbeschluss 5.) Vorlage und Beschlussfassung des Voranschlages 2017 samt Beschäftigungsrahmenplan und Feststellung der Finanzkraft 6.) Genehmigung der Niederschriften von der 17. Standessitzung am 8.11.2016 7.) Berichte 8.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Falco de Jong Luneau. Dieser stellt sich kurz vor, er ist Musiker, hat niederländische Wurzeln und lebt in Partenen. Im Rahmen seines Projektes „Friede ist kein Wintergarten“, welches aus der Schulbildungsinitiative Europäische Werte und Menschenrechte entstanden ist, wurde ein Lied mit der Musikmittelschule Thüringen aufgenommen. Während der Aufnahmearbeiten wurde das Thema Mobbing und sexuelle Gewalt thematisiert und daraus ist dieses Projekt „Dein Lachen bricht Dein Schweigen“ entstanden. Im Schnitt haben zwischen 80-90% der Schüler Erfahrungen mit Mobbing gemacht. Recherchen zeigen, dass ca. 1-2 Schüler pro Klasse Opfer sexueller Gewalt werden. Im Zuge dieses Projektes sind ein Lied, Videoclip und Poster gegen sexuelle Gewalt entstanden. Der Videoclip soll im Cineplexx in Wien Premiere haben und in diversen Kinos als Vorschau gespielt werden. Er ersucht die einzelnen Gemeinden im Montafon um eine kleine finanzielle Unterstützung. Neben einer Crowdfunding Initiative mit dem Gymnasium in Bludenz sind noch weitere Mittel erforderlich, um dieses Thema möglichst breit zu transportieren. Nachdem einige Fragen beantwortet wurden, erklären sich die Bürgermeister bereit, das Vorhaben mit je € 250, - durch die Gemeinden direkt zu unterstützen. Herr Luneau bedankt sich für die großzügige Unterstützung, auch der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Luneau für das große Engagement in dieser Sache. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 18. Standessitzung: 13.12.2016 Seite 3 von 9 Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Mitarbeiter Ralf Engelmann und ersucht ihn um Erläuterung der geplanten Anschaffung der Abrechnungs-Software HR360 KID der Fa. TIP. Herr Engelmann betont, dass im Zuge des Projektes Kinder- und Schülerinnenbetreuung festgelegt wurde, künftig die Anmeldung und Abrechnung der Kleinkindbetreuung über den Stand Montafon zu organisieren. Hiefür und nicht zuletzt auf Grund der neuen Tarifreform des Landes Vorarlberg ist ein entsprechendes Abrechnungs-Werkzeug erforderlich. Das Angebot umfasst wie aus der Tischvorlage ersichtlich zwei Komponenten: a) Datenbank á 900 Euro je Gemeinde (Mandant) und b) Zusatzmodul KID Lizenz für Kinderbetreuungsmanagement mit pauschal veranschlagten 750 Kinder. Diese beiden Komponenten verursachen Einmalkosten in Höhe von 15.254, - Euro für die acht Gemeinden (ohne Lorüns und Stallehr). Der Vorsitzende ergänzt, dass ihnen das Programm recht ausführlich vorgestellt wurde. Ein großer Vorteil dieser Software liegt in der Tatsache, dass diese auch für Kindergärten und Schule verwendbar ist und somit die Datenbankeinträge über die gesamte Betreuungs- und Pflichtschulzeit eines Kindes genutzt werden können. Die Ersteingabe ist aufwändig, aber dafür sind auch die neuen Korridor-Staffelungen der Tarife allesamt im Programm abgebildet. Im heute zum Beschluss anstehenden Voranschlag sind 15.000, - Euro vorgesehen. Monika Vonier erkundigt sich, ob auch andere Programme zur Auswahl stehen. Herr Engelmann verweist auf das Programm easykid, welches im Vorderland und in Bregenz eingesetzt wird. Der Stand Montafon hat sich in seiner Auswahl stark an der Stadt Bludenz orientiert, mit ihr ist eine strategische Partnerschaft in diesem Themenbereich vorgesehen. Auf Anfrage von Bgm Netzer teilt Ralf Engelmann mit, dass es keine Kooperationsförderung des Landes dafür geben wird. Dies soll nochmals geprüft bzw. angeregt werden. Bgm Kuster möchte sich dazu noch mit der Gemeindekasse und den Kindergartenleiterinnen abstimmen. Aus seiner Sicht sollen die Kindergarten-Abrechnungen bei den Gemeinden verbleiben. Es sind vorerst nur acht Mandanten geplant, der Stand Montafon, das Kinderwerkstättli und das EKIZ wären über den Mandant Marktgemeinde Schruns angehängt. Der Standessekretär schlägt vor, zur Reduktion der gesamten Abrechnungs-Komplexität zuerst mit Kinderwerkstättli und EKIZ zu starten und das Programm erst später auf die anderen Gemeinde-Einrichtungen auszurollen. Er spricht die Aufteilung der Fixkosten an, diese könnten von den acht Gemeinden zu gleichen Teilen getragen werden. Bgm Lechthaler spricht sich für die Anschaffung dieser Software aus. Bgm Netzer möchte eine Meistbegünstigten-Klausel berücksichtigt wissen. Der Vorsitzende schlägt vor, die Einmalkosten auf die acht Gemeinden zu gleichen Teilen aufzuteilen. Die jährlichen Pflegekosten (EUR 2.899, - pro Jahr) und veranschlagten Dienstleistungen (geplant: EUR 11.600, - Verrechnung nach tatsächlichem Aufwand) sollen über den Stand Montafon finanziert werden. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Anschaffung der Software für die acht Montafoner Standesgemeinden, deren strategisch koordinierten Einsatz, sowie die vorgeschlagene Kostentragung einstimmig beschlossen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende erläutert, dass dieser Tagesordnungspunkt den formellen Beschluss für die Weiterleitung der Finanzmittel gem. § 4 Pkt. 2 der Satzung des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds darstellt. Wie in der Finanzklausur beraten und beschlossen, sollen dem Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 18. Standessitzung: 13.12.2016 Seite 4 von 9 Forstfonds des Standes Montafon für die Überbrückung eines Liquiditätsengpasses EUR 150.000, - für einen Zeitraum von max. 9 Monaten temporär aus dem Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds weitergeleitet werden. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Weiterleitung der angefragten Finanzmittel einstimmig genehmigt. Pkt. 4.) Der Vorsitzende informiert, dass die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt bereits im Rahmen der Finanzklausur von Direktor Dietmar Hartmann erläutert wurden. Demnach sind eigentlich die Anschaffung von Instrumenten im Rahmen der Haushaltsstelle 320000-042000 und Tarife die hauptsächlichen Stellschrauben für das Budget der Musikschule. Die anderen Aufwände sind nur schwer beeinflussbar. Wie aus der ausgesandten Sitzungsunterlage ersichtlich, sind für 2017 InstrumentenAnschaffungen in Höhe von EUR 17.300, - geplant, wobei die EUR 9.000, - für Kinder-, Leihbzw. Musikschulinstrumente und EUR 7.000, - für ein neues Vibraphon veranschlagt sind. Zusätzliche EUR 1.300, - sind für Bandequipment zur Beschallung bei verschiedenen Konzerten vorgesehen. Die anderen Haushaltsstellen der Musikschule bewegen sich Rahmen des Vorjahres. Die Verwaltungskosten werden seitens der Marktgemeinde Schruns mit pauschal 4% vom Gesamtaufwand berechnet. Ergebnis aus der Finanzklausur:    Empfehlungsbeschluss: nochmal ein letztes Jahr ohne Erhöhung der Tarife (3. Jahr in Folge ohne Erhöhung) Musikalisches Gestaltung (Nachmittagsbetreuung an den Schulen) wird sehr positiv bewertet und gesehen (Einnahme bei Musikschule bleibt erhalten) Fach Dirigieren soll für Gemeinden kostenneutral sein und vorarlbergweit zum selben Tarif einheitlich angeboten werden Im Hinblick auf die Tarife hält der Vorsitzende fest, dass die Musikschule Montafon nach wie vor die höchsten Tarife in Vorarlberg verrechnet. Auf Vorschlag von Herrn Hartmann soll die Schulgelderhöhung neuerlich auf ein weiteres Jahr ausgesetzt werden. Bgm Netzer spricht sich gegen eine Aussetzung der Tarif-Erhöhung aus. Nach kurzer Diskussion wird vorgeschlagen, eine letztmalige Aussetzung vorzunehmen. Ab dem Schuljahr 2018/19 soll dann wieder eine laufende Valorisierung zum Tragen kommen. Auf Antrag des Vorsitzenden werden nunmehr die vorgelegten Ausgaben in Höhe von € 39.900, - einstimmig sowie die Aussetzung der Schulgelderhöhung für das Schuljahr 2017/18 mehrheitlich (1 Gegenstimme) genehmigt. Ab dem Jahr 2018/19 erfolgt bei den Tarifen bzw. Musikschulgebühren eine laufende Valorisierung. Die Montafoner Bürgermeister sprechen hiermit an die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Schruns die Empfehlung aus, gemäß „Vereinbarung über die Festsetzung des Budgets und der Musikschultarife der Musikschule Montafon“ Pkt. 2 diesem Beschluss zu folgen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 18. Standessitzung: 13.12.2016 Seite 5 von 9 Pkt. 5.) Der Vorsitzende begrüßt den hinzugekommenen Mitarbeiter Peter Mathies und hält fest, dass der Voranschlag zeitgerecht zugestellt wurde. Der Standessekretär verweist eingangs darauf, dass die Zahlen des Voranschlages 2017 bereits in der Finanzklausur im November beraten wurden. In der vorliegenden Fassung wurde seit diesem Zeitpunkt noch einige Änderungen vorgenommen: Buchhalter Mathies verweist auf die zusätzlichen EUR 40.000, - welche für die zusätzliche Person in der geplanten Finanzverwaltung Montafon vorgesehen ist. Der Standessekretär informiert über die weiteren Änderungen, so wurde das Projekt „Jugendplatz“ aus dem Standesbudget herausgenommen, da die erforderlichen Ausgaben direkt über die Gemeinden budgetiert werden. Die Sportförderung umfasst nun auch die EUR 40.000, - für den Snowboard-Weltcup sowie den geplanten Beitrag für die Nordic Grand Prix, welche einnahmenseitig wiederum als Gemeindebeiträge separat vorgeschrieben werden, da die Gemeinden Lorüns und Stallehr nicht beteiligt werden. Die in der Finanzklausur beschlossenen Kürzungen in Höhe von EUR 30.000, - im Kulturbereich wurden durchgeführt und im Voranschlag entsprechend berücksichtigt. In weiterer Folge wird die Verumlagungstabelle vorgestellt, welche nun neu das MIP für die Montafonerbahn AG nicht mehr enthält, da der Finanzfluss nur mehr zwischen dem Land, dem Stand und der Montafonerbahn AG besteht. Buchhalter Mathies erläutert den Beschäftigungsrahmenplan und weist darauf hin, dass die zusätzliche Person für die Finanzverwaltung darin noch nicht berücksichtigt ist. Es wird vorgeschlagen als Ansatz zwei MitarbeiterInnen mit je 50 Stellenprozenten vorzusehen. Der Standessekretär fasst den Voranschlagsentwurf 2017 nochmals kurz zusammen. Mit ausgeglichenen Gesamtausgaben und Gesamteinnahmen von je EUR 5.833.300, - wird die Differenz zwischen den Ausgaben und den realen Einnahmen eigentlich über die Standesumlage bedeckt. Diese ist mit EUR 880.700, - veranschlagt und liegt um 5, 7% unterhalb des Vorjahreswertes. Nachdem keine weiteren Fragen gestellt werden, wird der Voranschlag 2017 über Antrag des Vorsitzenden mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Gesamtausgaben 5.655.300, 00 178.000, 00 5.833.300, 00 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Gesamteinnahmen 5.659.600, 00 173.700, 00 5.833.300, 00 Dem vorgelegten Beschäftigungsrahmenplan wird ebenfalls über Antrag des Vorsitzenden die einstimmige Zustimmung erteilt. Die Finanzkraft wird entsprechend 50 % der Einnahmen des Voranschlages 2016 mit € 3.044.450 festgestellt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 18. Standessitzung: 13.12.2016 Seite 6 von 9 Pkt. 6.) Die Niederschriften der 17. Standessitzung vom 8.11.2016 – sowohl den öffentlichen als auch den nicht-öffentlichen Teil - wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt und werden über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 7.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende berichtet, dass am 16. November die Verleihung des 2. Montafoner Wissenschaftspreises stattgefunden hat. Er wird alle zwei Jahre verliehen, ist mit 3000 Euro dotiert und wird vom Stand Montafon, dem Heimatschutzverein Montafon sowie von der Sparkasse der Stadt Bludenz gestiftet. Preisträger sind Mag Desiree Mangard aus Gaschurn und Dr Andreas Brugger aus Tschagguns. b) Wie bereits in der letzten Sitzung vom Vorsitzenden berichtet wird seitens des Standes ein Mietwagen- und Taxikonzept für das Montafon in Auftrag gegeben. Derzeit gibt es im Montafon kein flächendeckendes Taxi-Angebot. Im Zuge der Workshops und Erhebungen über die Bedürfnisse an Taxi- und Mietwagendiensten hat sich herausgestellt, dass es gut wäre, sich dieser Thematik eingehender zu widmen und ein Konzept für ein ganzjähriges, verlässliches und regional abgestütztes Verkehrsangebot zu erarbeiten. Als Berater und Auftragnehmer haben wir auf Empfehlung Gebhard Moser beauftragt. Um eine Grundauslastung für diesen Verkehrsdienst zu gewährleisten kann auch darüber nachgedacht werden, ob es möglich und sinnvoll ist, diesem zukünftigen Anbieter auch Leistungen im Bereich Wanderbus, Schülerbus, Nachtbus, etc. anzubieten. Eine Zusammenarbeit mit den Tourismusbetrieben ist angedacht. Derzeit gibt es gemeinsam mit der Stadt Bludenz ein Gutscheinsystem das für Taxifahrten eingesetzt werden kann. Der Vorschlag gliedert sich in verschiedene Phasen: In Phase 1 werden die Bedürfnisse, Interessenslagen und möglichen Angebote zusammenstellt. Als Ergebnis dieser Arbeit entsteht eine Landkarte des Einzugsgebietes aus der die derzeit nicht abgedeckten Verkehrsströme ersichtlich sind. Diese Arbeiten wurden in einem Workshop am 15. November 2016 mit Vertretern der Jugend, des Tourismus und des Standes durchgeführt. Daraus werden Standorte und Transportkapazitäten (Anzahl und Typ der Kleinbusse) abgeleitet. In der Phase 2 werden diese Daten durch den Berater zu einem Grobkonzept erstellt, um damit eine besser abgesicherte Schätzung der zu erwartenden Benutzer der Verkehrsdienstleistung zu erhalten. Weiters sollen dann die gewünschten Fahrzeugtypen, der benötigten zeitlichen Abdeckung des anzubietenden Dienstes, des/der notwendigen Standorte im Tal definiert werden. Auf der Grundlage der in Phase 1und 2 erstellen Nachfragelandschaft, ist es nun möglich einen Businessplan auszuarbeiten wie diese Nachfrage abgedeckt werden kann. Hiermit entscheidet sich ob dieses Geschäftsmodell für einen Unternehmer kostendeckend sein kann oder nicht. Daraus leitet sich ab, ob das zukünftige Angebot an Taxi- und Mietwagenleistungen ohne Unterstützung der öffentlichen Hand durchgeführt werden kann, bzw. in welchem Ausmaß diese Unterstützung erfolgen müsste, um einem Unternehmer ausreichend Anreiz zu bieten diese Herausforderung anzunehmen. In der letzten Phase 4 wird sodann nach geeigneten Umsetzungspartnern gesucht. Diese sollen in einem ersten Schritt in Montafon gesucht werden. Sollte sich hier niemand finden kann er die Suche auf ganz Vorarlberg ausweiten. Bei Bedarf erfolgt Unterstützung beim Aufbau des Unternehmens (start up), bei Bedarf externes Controlling als vertrauensbildende Maßnahmen für den Fall, dass finanzielle Unterstützungen der öfStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 18. Standessitzung: 13.12.2016 Seite 7 von 9 fentlichen Hand notwendig sein sollten. In dieser Phase gilt es auch einen Maßnahmenplan zu erarbeiten der zum Ziel hat der Bevölkerung und den Betrieben des Montafon das neue Taxi-Konzept näher zu bringen, damit dieses auch gut genutzt wird. Nur so kann das Projekt für beide Seiten zufriedenstellend umgesetzt werden. c) Der Vorsitzende informiert, dass die Abrechnung der Familienhilfe traditionell über den Stand Montafon erfolgt. Dies ist auf die Tatsache zurückzuführen, dass früher die Familienhelferinnen beim Stand Montafon beschäftigt waren. Nachdem die Familienhilfe von der Caritas übernommen wurde, ist die Abrechnung und Verumlagung der Einsatzkosten nach wie vor über den Stand erfolgt. Da dies de facto eine zusätzliche Verrechnungsebene darstellt, ist es zweckmäßig, wenn die Freigabe der Leistungen und auch die Verrechnung direkt zwischen Caritas und Gemeinden erfolgt. Dies hat sich aus der Analyse der verschiedenen Standesaufgaben ergeben. Frau Jenni von der Caritas wird in der Jänner-Sitzung die Neuerungen vorstellen – es soll auch eine neue Kooperationsvereinbarung abgeschlossen werden. Seitens der Gemeinden bedarf es der Nennung einer Ansprechperson – bitte um Mitteilung an die Standesverwaltung, wer aus welcher Gemeinde künftig Ansprechpartner für die Familienhilfe sein soll. d) Der Vorsitzende berichtet, dass seitens des Landes eine grundlegend neue Regionalentwicklungsförderung erarbeitet werden soll. Seitens der Regios in Vorarlberg gibt es nun eine Abstimmung, wie aus Sicht der Regios eine solche Förderung aussehen könnte. Derzeit fehlt es noch an einer Gesamtstrategie des Landes hinsichtlich der Regionalentwicklung in Vorarlberg fehle. Die Idee der Regios ist es, eine Strukturfinanzierung der Regios zu erreichen, wobei daran gedacht ist, jeder Regio eine Grundförderung zukommen zu lassen und für die einzelnen Themenbereiche wie bisher eine Projektförderung zu gewähren. Die Förderung könnte unter dem Titel laufen: „Strategiegesteuerte Regionalentwicklung / Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ)“. Die Grundförderung könnte allenfalls aus Bedarfszuweisungsmitteln erfolgen, da im neuen Finanzausgleich für Kooperationen zusätzlich Fördermittel vorgesehen seien. Die Projektförderung könne je nach Thema aus Landesmitteln, EU-Mitteln oder Bedarfszuweisungen erfolgen. Voraussetzung dafür wäre, dass die Regio einen entsprechenden Strategieplan entwickelt, der über einen bestimmten Zeitraum (z.B. 5 Jahre) die zu erreichenden Ziele definiert. Dieser Plan wäre mit dem Land Vorarlberg und dem Vorarlberger Gemeindeverband zu akkordieren. Die Themen müssten sich an den Strategien des Landes orientieren, wie z.B. Energie, Mobilität, Kinderbetreuung, Verwaltungsreform, usw. Die Aufgabenwahrnehmung sollte durch die Zusammenarbeit mit dem Land und dem Vorarlberger Gemeindeverband erfolgen. Eine weitere Aufgabe wäre eine Datenerfassung, um auch eine entsprechend Vergleichbarkeit unter den Regios zu ermöglichen. Ein weiterer wichtiger Aufgabenbereich wäre die koordinierte und strategiegeleitete Vernetzungsarbeit unter den Regionalplanungsgemeinschaften sowie die Kümmererfunktion für Gemeindekooperationen. Die Förderung müsste im Wege einer Vereinbarung zwischen der Regio und dem Land erfolgen. Im Rahmen eines Monitorings wäre zu prüfen, ob die vereinbarten Ziele erreicht worden sind. Dieses Monitoring müsste jedoch sehr verwaltungsschonend ausgestaltet sein (Quartalsund Jahresbericht). Um die Förderung zu lukrieren, müsste nicht zwingend zusätzliches Personal angestellt werden, es müsste genügen, wenn der Nachweis der Leistung erbracht wird (z.B. Zuordnung von Aufgaben/Kompetenzen einer Verwaltungsstelle in einer Regio-Gemeinde). Der Vorteil dieses neuen Systems wäre eine optimierte und koordinierte Zusammenarbeit, eine Überprüfbarkeit der Leistungen und eine Transparenz der Förderung. Die Regionalentwicklung und Gemeindekooperation würde damit auch verbindlicher. Landesstrategien würde in die „Fläche“ gebracht. Es entstünde ein professionalisierter Wissenstransfer unter den Regios. Ein weiterer Vorteil wäre die Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 18. Standessitzung: 13.12.2016 Seite 8 von 9 Planungssicherheit für die Regionalplanungsgemeinschaften. In einer gemeinsamen Sitzung aller Regios wurden die Vorschläge der Geschäftsführer den Obleuten präsentiert und von diesen unisono als geeignete Grundlage für die weiteren Verhandlungen mit dem Land gesehen. Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Kirchengast von der Regio Vorderland und dem Standessekretär für die Ausarbeitung dieser Grundlagen. Berichte des Regionalvertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Vorarlberg Bgm Martin Netzer: a) Bgm Netzer berichtet, dass der Informationsfluss im Vorstand des Gemeindeverbandes verbessert werden wird und künftig die Unterlagen für die Regionalvertreter schriftlich zur Verfügung gestellt werden. b) Er informiert über die verschiedene Möglichkeiten, Leerstandsmanagement zu betreiben: zum einen über die VOGEWOSI (Pilotprojekt Sicheres Vermieten) und zum anderen über Soziales Wohnungsservice Vorarlberg. Dabei werden Privatvermieter mit Beratungsleistungen unterstützt. c) Was den Finanzausgleich anbelangt, sollen in Zukunft die Gesundheitskosten gedeckelt werden. Die Ertragsanteile sollen binnen kürzerer Zeit an die Gemeinden weiterverteilt werden. Für die Aufteilung der Mittel konnte eine vernünftige Lösung gefunden werden. Ab dem Jahr 2017 sind 15 % und ab 2020 sind gar 20% der Mittel für interkommunale Zusammenarbeit, für strukturschwache Gemeinden und Gemeindezusammenlegungen zu verwenden, d.h. dieser Anteil ist zweckgewidmet. d) Im Bereich der Pflege soll ab 2018 eine Valorisierung um jährlich 4, 5% erfolgen. Weiters wurden Gratis-Mitgliedskarten in Bibliotheken für Kinder bis 12 Jahren überlegt. e) Die Neustrukturierung des Gemeindehauses und der drei Vorarlberger GemeindeVerbände soll bei der nächsten Vorstandssitzung klar beauftragt werden. Das Vorarlberger Gemeindehaus soll als Ganzes mit verschiedenen Aufgaben organisiert sein. f) Ab nächstem Herbst soll eine einheitliche Ausgangsbasis für die landesweit harmonisierten sozial gestaffelten Kindergarten-Tarife geben. Pkt. 8.) – Allfälliges: a) Der Vorsitzende ersucht im Namen von Kurt Gerszi die Gemeinden um einen jährlichen Unterstützungs-Beitrag für den Verein „Net lugg lo“ und bedankt sich für die bisher gewährte Unterstützung. b) Bgm Kuster teilt mit, dass er von mehreren Seiten mit dem Wunsch konfrontiert worden ist, den Halbstundentakt bei der Montafonbahn (Schiene) umzusetzen bzw. die bestehenden Lücken zu schließen. c) Bgm Wachter bringt die Bitte des Landwirtschafts-Ausschusses der Gemeinde Vandans vor, der Stand Montafon möge im Rahmen der Raumentwicklung Montafon Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 18. Stanndessitzung: 13.12.2016 Seitee 9 von 9 ddie Situatioon des Landw wirtschaft iim Montafon erheben und u dabei innsbesonderee die K Kooperationn von Touriismus und L Landwirtsch haft analysieren. In darrauffolgendeen W Wortmelduungen wird hinterfragt, h ob der Stan nd hier der richtige r Anssprechpartner darverweist daarauf, dass es bereits Bemühungen sstellt. Der Vorsitzende V B n um die Haarmonissierung der Landwirtscchaftsförderrungen der Gemeinden G gegeben haat. Für Bgm m Netzer ssoll dieses Thema T nich ht in der Rauumentwickllung, sonderrn z.B. durcch die Intereessensvvertretung bewusst.mo b ontafon bearrbeitet werd den. d) B Bgm Lechthhaler inform miert die Büürgermeisterr-Kollegen, dass am 188. Jänner daas Projjekt Aquareena allen Geemeinden unnd Gemeind de-Vorständ den präsentiiert werden n soll, uum für allfäällige Gemeeindekooperrationen zu werben. e) D Der Vorsitzzende nutzt die letzte S Standessitzu ung vor dem m Jahreswechhsel, um sicch bei dden Bürgerm meister-Kolllegen und M Monika Vo onier zu bedanken. Aucch in diesem m Jahr w wurde der Standesauss S schuss immeer wieder – oft auch ku urzfristig – m mit verschieedenstten Themenn konfrontieert. Dabei koonnte er auff die Mitarb beit und Untterstützung aller zzählen und bedankt sicch für das grroße Engagement in deen vielen Sittzungen, Beesprecchungen unnd Prozessen n. Er dankt den Standeesbedienstetten mit Stanndessekretär Bernhhard Maier, , den Forstffonds-Mitarbbeitern mit Forstbetrieb bsleiter Hubbert Malin und u w wünscht alllen ruhige, besinnliche b und fröhlicche Weihnacchten, einenn guten Rutsch sow wie ein glücckliches, erfolgreiches und gesund des 2017. Er gibt sich zzuversichtlich, dass aalle gemeinnsam – Standes- und Foorstfondsverrtretung, Veerwaltung uund Mitarbeeiter die H Herausforderungen derr Zukunft m meistern werrden! Ende deer Sitzung, 15.50 1 Uhr; Schrunss, 9. Jänner 2017 ; Schriftfführer: Standesaausschuss: Stand Moontafon Monttafonerstraße 21 A-6780 S Schruns www w.stand-montafon.at Tel: +43((0)5556/721322-0 Fax: +43(0)5556/721332-9 E-Mail:iinfo@stand-m montafon.at D DVR 0433659